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BFG RV/7101113/2016Zuerkennung eines Alleinverdienerabsetzbetrages (AVAB), Berücksichtigung von Sonderausgaben, Anerkennung von außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2019

…2.2 Sanierung von Wohnraum (KZ 456): Als „Sanierungsaufwand“ wurden von der Bf. folgende Sonderausgaben erklärt: | KZ 456: | Lt. Bf. | Massivsauna | 1.198,00 | Fliesen für Saunaraum | 963,39 | Schotter etc. | 1.812,49 | Grabsanierung Großmutter…

BFG RV/7102333/2020Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung - Höchstbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2020

…€ 7.230 nicht anerkannt, da die Errichtung oder Sanierung eines Grabsteines nur im Zusammenhang mit einem Begräbnis absetzbar seien. Dagegen hat die Bf. Beschwerde erhoben und ausgeführt, dass sie in Wien kein Grab gehabt und es neu errichten habe lassen. Der Grabhügel habe sinken…

BFG RV/7105758/2019Anerkennung von Kosten für doppelte Haushaltsführung wegen Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes aus Gründen der Pflegebedürftigkeit der Gemahlin bis zum Tod der Ehegattin! Ab dem Todestag der Ehegattin (01.02.2018) gilt der Familienwohnsitz aufgrund der über Antrag des Bf. im Jahr 2016 hinauf erfolgten Registrierung der Wiener Wohnung als Hauptwohnsitz im Zentralen Melderegister als verlegt. Mit dem Wegfall der Voraussetzungen betreffend Kosten für doppelte Haushaltsführung (§16 EStG 1988) sind Familienheimfahrtkosten nichtabzugsfähige Ausgaben gemäß § 20 EStG 1988. Es sind keine Familienheimfahrtkosten für die Lebzeiten der Ehegattin des Bf. im Jahr 2018 geltend gemacht worden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2020Teil 1/2

…€ mit der Begründung, dass er nach dem Tod der Gattin mehrere Sachen in Polen zu erledigen gehabt hätte (Begräbnis, Grab, rechtliche Angelegenheiten betreffend Wohnung). Über das abgabenbehördliche Ergänzungsersuchen zur Beschwerde vom 19.6.2018 hinauf wurden diverse Beweismittel [u.a. der Mietvertrag vom 30…

BFG RV/3100101/20171. Wurde die veräußerte Immobilie durch Tausch angeschafft, bemessen sich die Anschaffungskosten nach § 6 Z 14 EStG 1988. 2. Eine behauptete Schenkung aufgrund eines krassen Missverhältnisses der Tauschleistungen (Liegenschaften) ist eine in freier Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2018Teil 1/2

…Ausführungen zum Gutachten der Landwirtschaftskammer seien unzutreffend. Der Beklagte habe bei den Almhütten keine Instandhaltungsarbeiten durchgeführt, sondern seien die Almhütten in baufälligem und grob sanierungsbedürftigem Zustand an den Kläger übergeben worden. Bei der Agrargemeinschaft entscheide die Mehrheit der Stimmen, die sich nach dem Verhältnis der…

BFG RV/2300007/20191. Durchführung einer Europäischen Ermittlungsanordnung; 2. Beschlagnahme von Buchhaltungsunterlagen, die als Aufbewahrungsort der gesuchten Beweismittel in Frage kommen, wobei infolge gedrängter Zeit eine Sichtung im Detail noch vor Ort unterblieben ist; 3. keine Unverhältnismäßigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2021

…beim Landesgericht Graz ein Sanierungsverfahren ohne Eigenverwaltung eröffnet worden, wobei als Masseverwalter Dr.G, Rechtsanwalt, von der Kanzlei D-RÄ-GmbH, XXXD, eingesetzt worden sei. Zum 28. Juli 2017 sei die Schließung des Unternehmens angeordnet worden; zum 13. Dezember 2017 sei das Sanierungsverfahren abgebrochen und…

BFG RV/2100497/2021Verrechnung Forschungsprämie im Konkursverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.09.2025Teil 1/2

…gab das BFG der Beschwerde der GmbH gegen den Bescheid des Finanzamtes, mit dem der Antrag auf Rückzahlung der Forschungsprämie abgewiesen worden war, teilweise statt und stellte fest, dass die Aufrechnung des Finanzamtes für den auf Jänner bis zur Eröffnung des Sanierungsverfahrens entfallenden Teil der…

BFG RV/2100468/2014Uneinbringlichkeit des Entgeltes gem. § 16 Abs 3 Z 1 UStG 1994: Berichtigung der Vorsteuer beim Leistungsempfänger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2018

…die bezughabenden Forderungen gegenüber der Bw. "ohnehin geltend gemacht", wird hingegen entgegnet: Am Tag der Verfahrenseröffnung vor dem Landesgericht für ZRS Graz habe die Fa. ZZ GmbH ihrem Sanierungsverwalter eine Liste der offenen Forderungen übermittelt, wonach die weitaus meisten Außenstände, und zwar konkret € 139…

BFG RV/4100308/2019Vergütungen an wesentlich beteiligte Gesellschafter, die in den betrieblichen Organismus eingegliedert sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2021

…operativen Tätigkeiten, die der Sanierung von anderen Unternehmen oder der Abwicklung von Insolvenzen anderer Unternehmen im Namen der GmbH dienten, bezahlt wurden: Es gab regelmäßige Sanierungstätigkeiten der Gesellschafter-GF im Namen der bf GmbH seit 2009: Die GmbH erbrachte seit 2009 für Schuldner Leistungen, die…

BFG RV/6300002/20141. Verdunkelung von Ausschüttungen aus einer Transport-GmbH durch die Geschäftsführerin mittels eingekaufter Scheinrechnungen; 2. Absichtliche gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen; 3. Kein entschuldigender Notstand, wenn maßgerechter Mensch in der Lage der Täterin anders handeln würde; 4. Ausmessung einer Zusatzstrafe nach § 21 Abs. 3 FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.02.2016Teil 1/2

…am 11. Juni 2013; siehe Insolvenzdatei] insolvent geworden, es gab ein Sanierungsverfahren [mit einer Quote von 30 % für die Insolvenzgläubiger], die Raten wurden jedenfalls bis zum Verkauf des Unternehmens an L im Jahre 2015 bedient. [Anmerkung: Laut Insolvenzakt zu StNr. 91xxx ist am 1. Dezember…

BFG RV/5100066/2024Sanierungsgewinn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2025

…bzw welche Forderungen der Gläubiger wurden nicht erlassen? Entstanden der ***Bf1*** im Zusammenhang mit dem Forderungserlass Kosten? Gab es ein Sanierungskonzept des/der Gläubiger bzw fand eine Koordination unter den Gläubigern statt? Es wird ersucht, einen ohne Schulderlass drohenden wirtschaftlichen Zusammenbruch des Betriebes der ***Bf1…

BFG RV/7101263/2009Erwerb von Liegenschaftsanteilen unter Einbindung in ein Vertragsbündel zur Sanierung/Ausbau des Gebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2014Teil 1/2

…des Hauses mitzuwirken. Die erstmals im Rahmen der Besprechung am 6. Oktober 2007 von Herrn B. grob skizzierten grundsätzlichen Sanierungsvorstellungen wurden von sämtlichen zukünftigen Miteigentümern diskutiert und grundlegend ergänzt. Der wesentliche Einfluss der Miteigentümer lässt sich insbesondere dadurch belegen, dass Herrn B. laut beigelegtem Besprechungsprotokoll…

BFG RV/2100532/2014Grunderwerbsteuerbemessungsgrundlage bei einvernehmlicher Baurechtsauflösung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2018Teil 1/2

…die Stadt Graz mit Baurechtsvertrag vom 2.9.1994 als Baurechtsgeberin der Firma Name als Baurechtsnehmerin ein Baurecht an den Grundstücken Nr. **** (Gesamtausmaß 6.357 m²) auf die Dauer von 50 Jahren. Die Bestellung des Baurechtes erfolgte zum Zwecke des Umbaues und der Sanierung der…

BFG RV/3100820/2018Fiktive Anschaffungskosten und Instandsetzungsaufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2025

…von mindestens Euro 20.000.- jährlich ohne Angabe einer Begründung oder Unterlagen nur behauptet. Im Vorlageantrag gab der Beschwerdeführer auch an, dass umfangreichen Sanierungsarbeiten im Jahr 2010 zu einer nur bedingten Einnahmenerzielung geführt hätten. Dies Angaben widerrief der Beschwerdeführer in den Vorhaltsbeantwortungen und gestand ein…

BFG RV/7100262/2023Wiederaufnahme trotz Offenlegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2024Teil 1/2

…a UStG 1994. [...] Sämtliche Liegenschaften waren bereits vor mehr als zehn Jahren angeschafft und errichtet worden, es gab jedoch diverse Sanierungsmaßnahmen. In der Umsatzsteuervoranmeldung 12/2015 und in der Umsatzsteuererklärung 2015 nahm die Beschwerdeführerin folgende Vorsteuerberichtigungen vor: [...] Auch das beschwerdegegenständliche Grundstück (Mietwohnanlage) ***5***, ***6*** ***7***…

BFG RV/2100801/2017Rückwirkende Sanierung eines missglückten Dreiecksgeschäftes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2019

…REPUBLIK   Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter X. in der Beschwerdesache Bf., über die Beschwerden vom 20.03.2017 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt (belangte Behörde) vom 21.02.2017, betreffend 1. Umsatzsteuer für das Jahr 2015 und 2. Festsetzung eines Verspätungszuschlages…

BFG RV/2100095/2015Keine Sanierung eines missglückten Dreiecksgeschäftes durch spätere Abgabe von zusammenfassenden Meldungen möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter X in der Beschwerdesache Bf., gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 25.11.2011 betreffend betreffend Umsatzsteuer 2007, 2008 und 2009 zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Eine Revision an…

BFG RV/2100241/2021WC-Sanierung mit Dusch-WC - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2023

…16.11.2005 mit einem Grad der Behinderung von 80 v.H., den Zulassungsschein für das Kfz seiner Ehegattin und im Zusammenhang mit der Covid-Erkrankung der Ehegattin im Jahr 2020 den Kostenvoranschlag vom 14.12.2020 für die WC-Sanierung mit einer Komfort WC…

BFG RV/7100083/2019Bloße Sanierung einer Hausfassade stellt Instandhaltungsaufwand dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2019

…Aufstellung eines Schutzgerüsts Aufstellung von Gerüst und Baustelleneinrichtung Kompletten Fassadenverputz in der B-gasse und K-gasse abschlagen Beginn der Sanierung der Straßenfassade mittels Aufbringens von Grob- und Feinverputz Der Rechnungsbetrag beträgt pauschal EUR 65.928,00 zzgl USt. Mit einer weiteren vorliegenden Rechnung vom…

BFG RV/7100012/2019Grunderwerbsteuer - Sanierungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2022Teil 1/2

…Inhalt aufwies: "Ergebnis der Prüfung: […] Aufgrund der vorgelegten Werkverträge und der dazugehörigen Kaufverträge wird von Seiten des FAGVG davon ausgegangen, dass es ein geplantes Sanierungskonzept der ***13*** gab - der Inhalt der Werkverträge ist in allen Fällen ident bzw. ist die Ausstattungsbeschreibung der ***13*** Vertragsgrundlage…

BFG RV/7100012/2019Grunderwerbsteuer - Sanierungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2022Teil 2/2

…den Beschwerdeführer. Dass dem Beschwerdeführer Bauherreneigenschaft zugekommen wäre, wurde von ihm nicht behauptet, er gab in der mündlichen Verhandlung lediglich an, dass baubehördliche Bewilligungen für die Sanierung der Wohnung nicht nötig gewesen seien, weil keine baulichen Veränderungen, sondern lediglich Arbeiten wie die Verlegung neuer Böden…