RIS AI
10 Treffer1674 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102943/2025Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2025

…reichte der Bf. am 6. August 2025 nach: Patientenbrief vom 27.06.2025 (Abszess; auch Diabetes Mellitus und Art. Hypertonie angegeben) und Blutmesswerte (Glucose schwankend / teilweise sehr hoch; HbA1c 14,1% bei max. 6% Referenzwert). Das Finanzamt Österreich erließ eine abweisende, mit 20. August 2025…

BFG RV/7200064/2025Einreihung eines Komprimates bestehend aus Grünteeextrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.03.2026

…Kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend 21069098 Andere Kapitel 21 Anmerkungen: 1. Zu Kapitel 21 gehören nicht: a) Gemüsemischungen der Position 0712; b)…

BFG RV/7200055/2022Einreihung eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Wirkstoff Silymarin in die Position 2106 der KN
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2023

…Gemäß der Erklärung des Antragstellers enthält das Produkt kein Milchfett, Saccharose oder Isoglucose, Glucose, Stärke oder Stärke." Darüber hinaus wird auf die vZTA-Nummer IEBTIIENEN004-2023-BTI470 vom 11.08.2023 der irischen Zollverwaltung verwiesen, die folgende Ware beschreibt (elektronische Übersetzung aus der englischen Sprache…

BFG RV/7200028/2017Einreihung einer Ware als Arzneimittel oder als Nahrungsergänzungsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2019Teil 1/2

…„Produkt, Prävention, Kapseln für Gelenke & Knorpel, 1500 mg Glucosamin + 800 mg Chondroitin“ in die Position 3004 9000 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht. Dagegen richtete sich die Beschwerde vom 1. Dezember 2016. Darin brachte die Beschwerdeführerin neben der Wiedergabe der Verfahrensverlaufs, der Aufschrift der Produktverpackung und des…

BFG RV/7200028/2017Einreihung einer Ware als Arzneimittel oder als Nahrungsergänzungsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2019Teil 2/2

Mit den Ausführungen der belangten Behörde, der von der Technischen Untersuchungsanstalt festgestellte Gesamtwert an Glucosaminhydrochlorid (für drei Kapseln) übersteige deutlich den in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 764/20014 der Kommission vom 11. Juli 2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur angeführten Wert, und…

BFG RV/7101202/2015Zurücknahme eines Vorlageantrags
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.03.2015

…Diese Befunde wurden auch im Gutachten protokolliert und zwar: 1. Blutbefund vom 11.04.2005; BZ 31 MG/DL, Harnbefund Glucose 1000MG/DL, Harnglucose quantitativ 2840mg/dl 2. Augenärztlicher Befund vom 08.03.2007; VISUS RA:-12,25 -1,0 90 0,3 VISUS LA…

BFG RV/7200439/2010Tarifrechtliche Einreihung eines Zucker/Tee-Gemisches. Vertrauensschutz bei Widerruf einer Verbindlichen Zolltarifauskunft nach Art.12 Abs.5 ZK.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2014Teil 1/2

…Isoglucose, Stärke oder Glucose enthalten oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT Milchprotein, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthalten" und zu Unterposition 2101 2092 80 "Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten aus Tee oder…

BFG RV/7200159/2009Nachträgliche buchmäßige Erfassung aufgrund unrichtiger Tarifierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2014

…Absatz). Das Vorliegen einer geringen Menge an Lakritzextrakt ändert nicht die Eigenschaften der Ware als Zucker des Kapitels 17 der KN." Die bereits genannten HS-Erläuterungen zu Kapitel 17 lauten: "Zu diesem Kapitel gehören Zucker (Saccharose, Lactose, Maltose, Glucose, Fructose usw.), Sirupe, Invertzuckercreme, Melassen aus…

BFG RV/7500494/2019Nichtentrichtung der Parkometerabgabe wegen Benutzung eines Ersatzfahrzeuges
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2020Teil 2/2

…August 2018, gemäß welchem der Bf. mit einem Legionellen Schnelltest positiv getestet wurde (Medikamente wegen des Diabetes wurden zu diesem Zeitpunkt nicht eingenommen. laut Laborbefund war der Glucosewert stark erhöht) und die Entlassung des Bf. am 8.8. gegen Revers auf Wunsch des Patienten, Ein…

BFG RV/5100511/20131) Der Meeraufenthalt in Ägypten der an zystischer Fibrose erkrankten Tochter ist keine Heilbehandlung 2) Schimmelpilzentfernung als Sanierungsaufwendungen 3) Kein Vertreterpauschale für eine Pharmareferentin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2015

…wirke lebensverlängernd. Ebenso habe es einen positiven Einfluss auf die Entwicklung eines CF-Diabetes. Bei der Tochter liege bereits eine gestörte Glucosetoleranz vor. Sämtliche therapeutischen Maßnahmen würden von den Eltern täglich selbständig durchgeführt. Bis heute brauche die Tochter immer wieder Unterstützung bei allen Maßnahmen, da…