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BFG RV/7101642/2016Keine Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe mangels Vorliegens einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2016

…Gesundheit und Soziales ermächtigt, nach Anhörung des Bundesbehindertenbeirates gemäß § 8 BBG durch Verordnung nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung festzulegen. Diese Bestimmungen haben die Auswirkungen der Funktionsbeeinträchtigungen auf das allgemeine Erwerbsleben zu berücksichtigen und auf den Stand der medizinischen Wissenschaft Bedacht zu…

BFG RV/7103794/2023Familienbeihilfe: Berufsreifeprüfung - ernsthaft und zielstrebig betriebene Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2023

…der Teilprüfung der Berufsreifeprüfung gemäß § 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Berufsreifeprüfung und absolvierte das Fach Gesundheit und Soziales (Externistenprüfungszeugnis). Am 18. Mai 2022 meldete sich die Tochter des Bf. zur Berufsreifeprüfung für den Haupttermin 2023 an (Anmeldungen zur BRP): X zur Berufsreifeprüfung für…

BFG RV/5101035/2013Hochschullehrgang "Kunsttherapie und Pädagogik" als Werbungskosten für eine Volksschullehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2016

…Über die Entwicklungsförderung hinaus sind kunsttherapeutische Aufgabengebiete im präventiven und im rehabilitativen Bereich mit ausgleichender Dimension in allen Stadien des Lebenszyklusses anzutreffen. Das bedeutet, dass sich umfassende Tätigkeitsbereiche eröffnen: in der Einzeltherapie, der Altenbetreuung, der Sozialpädagogik und der Erwachsenenbildung. …………. Das Curriculum…

BFG RV/2100692/2013Privatnutzung Kraftfahrzeug und Vortragstätigkeit mit Lehrplanbindung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2017Teil 1/2

…für nebenberuflich tätige Lehrende und Vortragende an Einrichtungen der Erwachsenenbildung. Bei der Berufungswerberin handelt es sich um einen Tätigkeitsbereich im Rahmen der Erwachsenenbildung bzw. um eine entsprechende Einrichtung der Erwachsenenbildung. § 49 Abs. 7 ASVG räumt dem Bundesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales das Recht ein…

BFG RV/7102009/2016Der Schulbesuch alleine reicht nicht eine ernsthafte und zielstrebige Ausbildung anzunehmen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2016

…Vorsprache mitgebracht. Das Finanzamt habe dies möglicherweise übersehen. Bei K2 sei die Sache ein wenig schwieriger, denn sie habe sich für eine Prüfung im Dezember/Jänner (Gesundheit und Soziales) angemeldet, welche aber von der Schule durch einen ihrer Mitarbeiter telefonisch abgesagt worden sei. Immerhin habe…

BFG RV/7100081/2016Familienbeihilfe - Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit der Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2016

…Stadt Wien für wirtschaftliche Berufe mit Öffentlichkeitsrecht mit dem Ausbildungsschwerpunkt Gesundheit und Soziales. In diesem Ausbildungszweig werden komplexe Kenntnisse und Fertigkeiten in den Bereichen Gesundheitsförderung und Ernährung sowie eine umfassende Vorbildung für Berufe im Gesundheits- und Sozialwesen vermittelt. Die Abschlussprüfung findet nach Abschluss der dritten…

BFG RV/7102791/2015Keine wirksame Zustellung bei fehlender Diskretions- und Dispositionsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2015

…186,70Anerkennungsbeitrag EUR 70,90Fahrtkosten EUR 181,90 Bescheide des Amtes der niederösterreichischen Landesregierung Das Amt der niederösterreichischen Landesregierung, Gruppe Gesundheit und Soziales, Abteilung Soziales, bewilligte dem Bf mit Bescheid vom 1.10.2014 über Antrag vom 23.9.2014 den Aufenthalt in der Tagesstätte…

BFG RV/6100370/2014Seminare "Generative Trance" und "Aufstellungsarbeit" sind keine Werbungskosten einer Ordinationsgehilfin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2015

…Facharzt für Chirurgie beschäftigt, der Operationen stationär in Privatspitälern wie auch ambulant in seiner Ordination durchführt. Nachdem sie ab 1. Februar 2008 das Gewerbe „Lebens- und Sozialberater (psychologische Berater)“ angemeldet hatte, wurde sie vorerst für die Jahre 2008 bis 2011 erklärungsgemäß veranlagt. Für 2012 reichte…

BFG RV/7102486/2016Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung und voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2016

…der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Die erhebliche Behinderung ist spätestens nach fünf Jahren neu festzustellen, soweit nicht Art und Umfang eine Änderung ausschließen. Gemäß § 14 Abs. 3 Behinderteneinstellungsgesetz ist der Bundesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales ermächtigt, nach Anhörung des Bundesbehindertenbeirates gemäß § 8 BBG durch…

BFG RV/7100759/2020Rückforderung von Familienbeihilfe, da für einen bestimmten Rückforderungszeitraum keine Berufsausbildung vorlag und für den weiteren Rückforderungszeitraum kein ernsthaftes und zielstrebiges Bemühen um den Ausbildungserfolg erkennbar war
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2022

…zur Vorbereitung auf die Berufsreifeprüfung an unserem Institut angemeldet ist. Das gebuchte Programm besteht aus folgenden Kursen: Deutsch: 1 Semester Mathematik: 2 Semester Englisch: 2 Semester Fachbereich Gesundheit und Soziales: 4-5 Blocktermine im Rahmen von zwei Semestern Begleitkurs zum Schreiben der Projektarbeit. Frau V…

BFG RV/4100351/2017Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung; Vergleichbarkeit der Ausbildungsabschlüsse und –ziele zweier landwirtschaftlicher Fachschulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2019

…eine topaktuelle Möglichkeit einer Erwerbsquelle dar. Aufbauende Lehrgänge und Weiterbildungsmöglichkeiten : Lehre / Lehre mit Matura Lehrzeitanrechnung für alle Berufe möglich Übertrittsmöglichkeit in die Fachschule für Altendienste und Pflegehilfe (ab 18 Jahren) Besuch der Schule für Gesundheits- und Krankenpflege Sozialschule 3 jähriger Aufbaulehrgang an der HBLA Pitzelstätten …

BFG RV/7100970/2023Zeitpunkt der Feststellung einer erheblichen Behinderung bei Autismuserkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.01.2024Teil 1/2

…Gesundheit und Soziales ist ermächtigt, nach Anhörung des Bundesbehindertenbeirates gemäß § 8 BBG durch Verordnung nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung festzulegen. Diese Bestimmungen haben die Auswirkungen der Funktionsbeeinträchtigungen auf das allgemeine Erwerbsleben zu berücksichtigen und auf den Stand der medizinischen Wissenschaft Bedacht…

BFG RV/7103905/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2024Teil 2/2

…Gesundheit und Soziales ist ermächtigt, nach Anhörung des Bundesbehindertenbeirates gemäß § 8 BBG durch Verordnung nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung festzulegen. Diese Bestimmungen haben die Auswirkungen der Funktionsbeeinträchtigungen auf das allgemeine Erwerbsleben zu berücksichtigen und auf den Stand der medizinischen Wissenschaft Bedacht…

BFG RV/1200005/2020Zur Tabaksteuerpflicht von Cannabis-Blüten ("Marihuana")
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2022Teil 1/2

…der Preis, der für diese Tabakwaren von befugten Tabakwarenhändlern im gewöhnlichen Geschäftsverkehr bei Abgabe an den Verbraucher erzielbar wäre. Nach Anhang I der Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über den Verkehr und die Gebarung mit Suchtgiften (Suchtgiftverordnung - SV), StF: BGBl. II Nr…

BFG RV/7102484/2019Einschätzungsverordnung bei Selbsterhaltungs(un)fähigkeit nicht anwendbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2023Teil 1/2

…Gesundheit und Soziales ist ermächtigt, nach Anhörung des Bundesbehindertenbeirates gemäß § 8 BBG durch Verordnung nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung festzulegen. Diese Bestimmungen haben die Auswirkungen der Funktionsbeeinträchtigungen auf das allgemeine Erwerbsleben zu berücksichtigen und auf den Stand der medizinischen Wissenschaft Bedacht…

BFG RV/5100635/2020Krankenpflegeschülerinnen stehen bei Taschengeldbezug während des Praktikums im Krankenhaus in einem Dienstverhältnis gemäß § 47 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021Teil 1/2

…der Verschmelzung der Krankenhaus der ***7***) auch betreffend die Schule für Gesundheits- und Krankenpflege am Krankenhaus ***6*** ergibt sich aus dem über Aufforderung des Bundesfinanzgerichts vom 4.3.2021 vorgelegten Unterlagen mit Schreiben vom 22.3.2021 (Bewilligungsbescheid des Bundesministeriums für soziale Verwaltung vom ***8***…

BFG RV/7200031/2022Antrag auf Herstellungsbewilligung für zum Rauchen geeignete Hanfblüten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss17.04.2023Teil 1/2

… 3 Abs. 6 Tabaksteuergesetz 1995 wurde sowohl vom Bundesministerium Finanzen (BMF) in deren Mitteilung vom 26.05.2020 an die (…) als auch zuletzt in der Stellungnahme des Bundesministerium Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) vom 14.06.2021, in der dieses zum Ergebnis gelangt…

BFG RV/7103383/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025Teil 1/4

…Gesundheit und Soziales ist ermächtigt, nach Anhörung des Bundesbehindertenbeirates gemäß § 8 BBG durch Verordnung nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung festzulegen. Diese Bestimmungen haben die Auswirkungen der Funktionsbeeinträchtigungen auf das allgemeine Erwerbsleben zu berücksichtigen und auf den Stand der medizinischen Wissenschaft Bedacht…

BFG RV/7102214/2021Dienstgeberbeitragspflicht in Bezug auf von § 49 Abs. 7 ASVG erfasste Vortragende an Erwachsenenbildungseinrichtungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2026

…für Arbeit, Gesundheit und Soziales kann nach Anhörung des Hauptverbandes und der Interessenvertretungen der Dienstnehmer und der Dienstgeber für folgende Gruppen von Dienstnehmern und ihnen gleichgestellte Personen gemäß § 4 Abs. 4 feststellen, ob und inwieweit pauschalierte Aufwandsentschädigungen nicht als Entgelt im Sinne des Abs. 1…

BFG RV/5101634/2019Steuerbefreiung von auf elektronischem Weg erbrachten Unterrichtsleistungen (Fernunterricht)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2020

…gelegt: Die beschwerdeführende Gesellschaft ist ein Tochterunternehmen der B gmbh. Beide Gesellschaften sind im Bereich der Erwachsenbildung tätig; vor allem im Gesundheits- Sozial- und Sportbereich. Während die beschwerdeführende Gesellschaft ihre Leistungen in Form von Fernlehrgängen anbietet, bietet die B gmbh ihre Leistungen vorwiegend als Präsenzunterricht…