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BFG RV/7100427/2021Besteuerung einer ungarischen Pension in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2021Teil 3/3

Das FA hat bisher in Bezug auf die zu 100% behinderte, insbesondere an K3Krankheit leidende Ehegattin des Bf eine Pauschale von 612 € wegen einer Gallen-Leber- oder Nierenkrankheit angesetzt. Tatsächlich litt die Ehefrau nicht an diesen Krankheiten, wohl aber hatte sie wiederkehrende Magen- und…

BFG RV/1100090/2019Eine Rente aus der 2. Säule fällt nicht unter Art 19 DBA CH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2026

…bezog eine Altersrente von der Vorsorgestiftung Providus in der Schweiz und eine schweizer AHV. Vom Kantonalen Steueramt St. Gallen wurde der Beschwerdeführerin mit Datum 19.10.2017 mitgeteilt, dass die Quellensteuer zu Recht erhoben worden sei (betrifft das Jahr 2016) und keine Rückerstattung stattfinden werde…

BFG RV/2100027/2025Zurückweisung eines nicht fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages. Obiter dictum: Gelschaummatratze kein Hilfsmittel iSd § 34 Abs. 6 EStG 1988 und § 4 VO, BGBl 1996/303.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.04.2025

…Einkommensteuererklärung 2023 (Arbeitnehmerveranlagung) ein und machte darin unter der Rubrik außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung neben dem pauschalen Freibetrag wegen einer eigenen Behinderung im Ausmaß von 70 % (§ 35 Abs. 3 EStG 1988) den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit sowie Kosten der Hilfsmittel iHv…

BFG RV/7101949/2023Keine Außergewöhnliche Belastung bei Unwetterschaden an der privaten Poolabdeckung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2023

…Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang In der am 7.6.2022 elektronisch eingelangten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung beantragte der Beschwerdeführer (Bf.) ua - Außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt aus Katastrophenschäden iHv 2.084,00 €. - eine 30%ige Behinderung sowie eine Diätverpflegung für Gallen-, Leber-…

BFG RV/5100789/2022Wiederaufnahme auf Antrag der Partei iZm aufgrund Rechtsunkenntnis nicht geltend gemachter außergewöhnlicher Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2023

…Beschwerdeführer (im Folgenden: Bf.) brachte am 19. Mai 2022 als Ergänzung bezeichnete neuerliche Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung 2017 bis 2020 ein, in der für seine Gattin den Freibetrag für Diätverpflegung wegen Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit bzw. Magenkrankheit nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen (BGBl 1996/303…

BFG RV/7100459/2022Kosten für Bioresonanzbehandlungen als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2022

…nbsp; Entscheidungsgründe Verfahrensgang In der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung 2019 vom 16.4.2021 machte der Beschwerdeführer neben Sonderausgaben für Personenversicherungen (235,32 €) und Wohnraumschaffung/-sanierung (1.126,42 €) folgende außergewöhnliche Belastungen geltend: pauschaler Freibetrag für Behinderung: 60 % Diätverpflegung für Gallen-, Leber…

BFG RV/7102358/2020Diverse Krankheitskosten (Augenoperation, Brille, Medikamente, Kur etc. ) als außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2020

…2018 persönlich beim Finanzamt abgab, machte sie an außergewöhnlichen Belastungen mit Selbstbehalt Kurkosten von 376,44 € sowie an außergewöhnlichen Belastungen bei Behinderung (der Grad der Behinderung der Bf. beträgt 60%) die pauschalen Freibeträge für Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit sowie Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit und unregelmäßige Ausgaben…

BFG RV/7106315/2016Außergewöhnliche Belastung, Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2019

…Folge: Bf.) eine Erklärung zur AbeinehmerInnenveranlagung 2014 mittels amtlichen Vordrucks (L1-2014) ein. Darin machte er ausschließlich eine Behinderung von 50% geltend und beantragte den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung für Gallen-, Leber und Nierenkrankheit sowie Magenkrankheit und andere innere Erkrankungen. Mit Bescheid vom 12.08…

BFG RV/7105650/2017Kinderbetreuungskosten nicht berücksichtigen, wenn Kind das zehnte Lebensjahr überschritten hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2019

…die Ausgaben in Höhe von € 2.151,24 für Kinderbetreuung für ihren Sohn L. geb. am *****2004, sowie € 180,- Krankheitskosten und Diät für Gallen, Leber und Nierenkrankheit zu berücksichtigen. Die Bf. legte Belege zum Nachweis der Kinderbetreuungskosten vor. Das Finanzamt erließ am 4…

BFG RV/5100962/2018Außergewöhnliche Belastungen: Kinderbetreuungskosten, Krankheitskosten - Pauschbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2018

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt/Verfahren Angefochten ist der Einkommensteuerbescheid 2017. In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2017 beantragte der Beschwerdeführer den pauschalen Freibetrag wegen Behinderung seiner Ehegattin G (60 %) sowie die Berücksichtigung des Freibetrages für Diät „Gallen-, Leber-…

BFG RV/7101832/2016Keine rückwirkende Feststellung des Behinderungsgrades durch das Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2017

…den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf.) machte in seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2014 folgende außergewöhnliche Belastungen aufgrund seiner Behinderung (Grad der Behinderung: 70 %) geltend: - Den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit …

BFG RV/2101714/2016Diätverpflegung für Magenkrankheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2017

…im Folgenden kurz Bf. genannt, beantragte bei der Arbeitnehmerveranlagung 2015 ua. eine außergewöhnliche Belastung aufgrund seiner Behinderung von 70% und pauschale Freibeträge für eine Diät aufgrund einer Gallen-, Leber-, Nieren und Magenerkrankung. Mit Bescheid vom 9. Mai 2016 anerkannte das Finanzamt den Freibetrag wegen eigener…

BFG RV/5100848/2017Mehraufwendungen für Diätverpflegung bei einer Behinderung von 10 %
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2017

…kurz Bf.) beantragte im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung 2015 neben Sonderausgaben und vom Dienstgeber nicht berücksichtigten Werbungskosten folgende außergewöhnliche Belastungen: -) Krankheitskosten mit Selbstbehalt in Höhe von € 4.728,94 -) Freibetrag für eigene Behinderung im Ausmaß von 30 % und -) einen pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Gallen-…

BFG RV/2100742/2010Aufwendungen für Sonderklassegebühren für Behandlungen in einem Krankenhaus stellen keine außergewöhnlichen Belastungen dar, wenn keine triftigen medizinischen Gründe für die Betreuung in der Sonderklasse nachgewiesen werden können.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2016

…sonstige außergewöhnliche Belastungen in Höhe von Euro 10,18 (Kennzahl 735), einen Grad der Behinderung von 50%, die pauschalen Freibeträge für Gallen-, Leber- und Nierenkrankheit, für Magenkrankheit und andere innere Erkrankung sowie unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel in Höhe von Euro 4.618,93 (Kennzahl 476…

BFG RV/2100336/2010Aufwendungen für Kuraufenthalte und Krankendiätverpflegung als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2016

…in Ihrer Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2008 einen Grad der Behinderung in Höhe von 50%, den pauschalen Freibetrag für eine Diätverpflegung für Gallen, Leber- oder Nierenerkrankung sowie für Magenkrankheit oder andere innere Erkrankung und weiters nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel (Kennzahl…

BFG RV/5100555/2016Die Anschaffungskosten von handelsüblichen Matratzenauflagen und Kissen stellen keine außergewöhnlichen Belastungen dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2017

…die Anschaffungskosten für eine Matratzenauflage, ein Schlaf- und ein Sitzkissen der Marke TEMPUR als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Darüber hinaus beantragt die bP. die Berücksichtigung des pauschalen Freibetrages für Diätverpflegung betreffend Gallen-, Leber-, Nierenerkrankung im Zusammenhang mit einer eigenen Behinderung (= ohne Selbstbehalt). Nach Durchführung…

BFG RV/7100892/2017Pauschbetrag für Gallendiät auch bei Bezug des Pflegegeldes zulässig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2017

…In seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung beantragte der Beschwerdeführer den pauschalen Freibetrag für Behinderung und machte weiters den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen einer Gallen- bzw Leber- sowie wegen einer Magenerkrankung geltend. Mit dem angefochtenen Einkommensteuerbescheid wurden die geltend gemachten Freibeträge nicht berücksichtigt. Der Beschwerdeführer erhob…

BFG RV/7102249/2011Familienbeihilfe für zweites Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2014

…2001 nahm er an der Universität St. Gallen (Schweiz) das Studium Betriebswirtschaft (Hauptstudium) auf und schloss dieses am 18.3.2005 ab. Gleichzeitig war er bis 30.4.2003 an der Universität Wien in der Studienrichtung Kunstgeschichte inskribiert, konnte aber das nunmehrige Nebenstudium aus geographischen…

BFG RV/7103967/2025ag Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2026

…Versicherungsprämien aus der Kranken- Unfall oder Lebensversicherung in Höhe von 1.885,44 € belastet gewesen zu sein. Sie gab in ihrer Erklärung betreffend ag Belastungen an, zu 25% behindert zu sein und an einer Gallen-, Leber-, oder Nierenkrankheit (612 €: 51 € x12 gem…

BFG RV/1100067/2024Normverbrauchsabgabe für ein im Inland verwendetes Kraftfahrzeug mit Schweizer Kennzeichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2026

…Plz* *Th.*, *H-Sraße* 29 in einem Terrassenhaus mit 6 Zimmern und großem Garten gewohnt habe. Dr. *B.* besitze noch ein weiteres Haus im Kanton St. Gallen mit 9 Zimmern, das er ebenfalls mit der Bf. bewohnt habe. Die Bf. habe seit 8.7.2014…