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BFG RV/2100335/2025Patentaufwendungen als Forschungsaufwendungen Fortgesetztes Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.08.2025

…hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin ist eine Forschungsgesellschaft, die im Streitjahr 2017 unstrittig Forschungstätigkeiten iSd § 108c EStG 1988 durchgeführt hat. In den Forschungsaufwendungen sind Arbeiten einer Patentanwaltskanzlei enthalten, die mit der Patentierung der Erfindungen der Bf. (= Ergebnisse der Forschungstätigkeit, die Grundlage für die…

BFG RV/2100024/2014Gutachten als Forschungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2015

…muss sein, den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten. Der Bundesminister für Finanzen ist ermächtigt, die Kriterien zur Festlegung der förderbaren Forschungsaufwendungen (-ausgaben) mittels Verordnung festzulegen. Nach Anhang I lit. A Z 1 der dazu ergangenen Verordnung BGBl. II…

BFG RV/5100903/2018Forschungsprämie; Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 3/3

…Rechtslage Nach § 108c Abs 1 EStG 1988 in der 2014 und 2015 geltenden Fassung können Steuerpflichtige eine Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung und Auftragsforschung iHv 10% der prämienbegünstigten Forschungsaufwendungen geltend machen. Nach § 108c Abs 2 Z 1 und 2 EStG 1988 sind eigenbetriebliche Forschung und experimentelle…

BFG RV/3100432/2014Diverse Aufwendungen in Zusammenhang mit einem Forschungsstipendium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.07.2014

Innrain 32 6020 Innsbruck www.bfg.gv.at DVR: 2108837   BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. A in der Beschwerdesache des B, vertreten durch die C D, gegen die Bescheide des Finanzamts D mit Ausfertigungsdatum 24.09.2012 betreffend Einkommensteuer 2010 und…

BFG RV/2100938/2018Forschungsprämie § 108c EStG 1988 in der Fassung des AbgÄG 2005, BGBl I 2005/161 für Wirtschaftsjahre vor 01.01.2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2023

…Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten. Der Bundesminister für Finanzen wird ermächtigt, die Kriterien zur Festlegung der förderbaren Forschungsaufwendungen (-ausgaben) mittels Verordnung festzulegen. Der Freibetrag kann von Aufwendungen nicht geltend gemacht werden, die einem Betrieb oder einer Betriebsstätte außerhalb der Europäischen…

BFG RV/1100126/2018Verjährung betreffend Rückforderungsanspruch einer Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2019Teil 2/2

…die Bemessung der Forschungsprämie im Jahre 2010 anzuerkennen. In diesem Fall lägen in Beachtung der Verrechnungspreisrichtlinie originäre Aufwendungen aufgrund des Poolvertrages vor, die der Beschwerdeführerin zuzurechnen und als Forschungsaufwendungen bei der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen seien. Es sei zwar unbestritten, dass in der l2 geforscht werde…

BFG RV/2101140/2016Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2019

…Finanzamt aus, dass die Aufwendungen für den Ausfallwert im Automative- und Commodity-Bereich für neue Produkte iHv 0,5 Euro nicht zu den Forschungsaufwendungen zu zählen sind und so die Forschungsprämie zu kürzen sei. In der dagegen eingebrachten Beschwerde wandte sich die Bf. gegen die…

BFG RV/7100880/2013Forschungsprämie gem § 108c Abs 2 Z 1 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2016

… 108c EStG. Als prämienbegünstigte Forschungsaufwendungen machte die Beschwerdeführerin Aufwendungen für Löhne und Gehälter der in ihrem Unternehmen Beschäftigten geltend. Für die Jahre 2009 und 2010 wurde die Forschungsprämie in der beantragten Höhe dem Abgabenkonto der Beschwerdeführerin gutgeschrieben. Mit Schreiben vom 5.9.2012 ersuchte die…

BFG RV/5101376/2017Forschungsprämie: Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 2/2

…Rechtslage Nach § 108c Abs 1 EStG 1988 in der 2014 und 2015 geltenden Fassung können Steuerpflichtige eine Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung und Auftragsforschung iHv 10% der prämienbegünstigten Forschungsaufwendungen geltend machen. Nach § 108c Abs 2 Z 1 und 2 EStG 1988 sind eigenbetriebliche Forschung und experimentelle…

BFG RV/3100625/2015Keine Forschungsprämie für non-interventionelle Studien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2018

…Projekte Nr. 4, 11, 14 und 19 mangels Forschungswürdigkeit auszuscheiden wären, ebenso die in der Bemessungsgrundlage enthaltenen aliquoten nicht projektbezogenen Forschungsaufwendungen und Gemeinkosten. 4. Die steuerliche Vertretung der Beschwerdeführerin hat mit Schreiben vom 27. Mai 2015 beantragt, die Beschwerde dem Verwaltungsgericht zur Entscheidung vorzulegen. Hinsichtlich…

BFG RV/7100699/2026Zuzugsfreibetrag gemäß § 103 Abs.1 a EStG1988 (Frage der überwiegend wissenschaftlichen Tätigkeit)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2026

…Principle Engineer System Architect EV-Charging" beschäftigt. Im Hinblick darauf, dass er im Rahmen dieser Anstellung überwiegend in Forschung und experimenteller Entwicklung tätig sei, die an ihn von seinem Dienstgeber ausgezahlten Vergütungen prämienbegünstigte Forschungsaufwendungen iSd. § 108c Abs. 1 EStG 1988 darstellen und das für den…

BFG RV/2100497/2021Verrechnung Forschungsprämie im Konkursverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.09.2025Teil 2/2

…gilt spiegelbildlich für die zeitliche Abgrenzung der Forderungen der Schuldnerin auf Bildungsprämien und Forschungsprämien. Der die Prämie auslösende Sachverhalt liegt in der Tätigung der Bildungs- bzw. Forschungsaufwendungen. Auf die Modalitäten der Geltendmachung bzw. auf die Fälligkeit der Prämie kommt es nicht entscheidend an (VwGH 29…

BFG RV/4100087/2025Überwiegend wissenschaftliche Tätigkeit als Voraussetzung für Zuzugsfreibetrag gemäß § 103 Abs. 1a EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2025

…Leader R&D Methodology" beschäftigt. Im Hinblick darauf, dass er im Rahmen dieser Anstellung überwiegend in Forschung und experimenteller Entwicklung tätig sei, die an ihn von seinem Dienstgeber seit 8.1.2024 ausgezahlten Vergütungen prämienbegünstigte Forschungsaufwendungen iSd. § 108c Abs. 1 EStG 1988 darstellen und das…

BFG RV/7100391/2023Forschungsprämie - Antragsrecht bei unterjährigem Zusammenschluss
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2024

…können eine Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung und eine Forschungsprämie für Auftragsforschung in Höhe von jeweils 14% der prämienbegünstigten Forschungsaufwendungen geltend machen. Ein Zusammenschluss kann von der Anmeldung beim Firmenbuchgericht bzw Meldung beim zuständigen Finanzamt an gerechnet auf einen bis zu neun Monate zurückliegenden Stichtag rückbezogen…

BFG RV/7101300/2024Nicht regelmäßig bezahlte Bezugsteile (z.B. Leistungsprämien, Kostenersätze) sind beim Mindestentgelt für den Zuzugsfreibetrag gemäß § 2 Abs. 2 Z. 3 ZBV 2016 (gesetzliche Vermutung des öffentlichen Interesses) nicht zu berücksichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2024

…Löhne, Gehälter, Honorare) nach § 108c Abs. 1 EStG 1988 prämienbegünstigte Forschungsaufwendungen oder -ausgaben darstellen und mindestens das für die Blaue Karte EU erforderliche Bruttojahresgehalt betragen (Z 3). Ist der Zuzug des Antragstellers unter einem dieser drei Tatbestände subsumierbar, werde gesetzlich vermutet, dass sämtliche Voraussetzungen nach …

BFG RV/2100768/2022Keine Forschungsprämie für Patentanmeldung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.05.2023

…innerhalb verlängerter Frist eingebrachten Beschwerde vom 13. Februar 2020 wurden die Forschungsaufwendungen ausführlich dargelegt und ergänzt. Auf einen Vorhalt des Finanzamtes hin erklärte der steuerliche Vertreter zu den Patentaufwendungen: "Bei den aktivierten Patentkosten handelt es sich um Erfindungen, die im Rahmen von Forschungskooperationen mit der…

BFG RV/7102446/2020Zuzugsfreibetrag - Berechnung des Mindesteinkommens für die gesetzliche Vermutung des öffentlichen Interesses nach § 2 Abs. 2 Z. 3 ZBV 2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2022

…Löhne, Gehälter, Honorare) nach § 108c Abs. 1 EStG 1988 prämienbegünstigte Forschungsaufwendungen oder -ausgaben darstellen und mindestens das für die Blaue Karte EU erforderliche Bruttojahresgehalt betragen (Z 3). Ist der Zuzug des Antragstellers/der Antragstellerin einem dieser drei Tatbestände subsumierbar, wird vermutet, dass sämtliche Voraussetzungen nach …

BFG RV/7105878/2016Festsetzung der Lehrlingsausbildungsprämie ist nicht Festsetzung der Bildungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2020Teil 1/2

…4b, für ab 2005 erteilte Forschungsaufträge [ X ] Bildungsprämie (§ 108c) [ ] Lehrlingsausbildungsprämie (§ 108f) … 1. Forschungsprämie Prämie in Euro | Ich beantrage für Forschungsaufwendungen (§ 4 Abs. 4 Z 4 EStG 1988 1) des oben angeführten Veranlagungszeitraumes 2) eine Forschungsprämie in Höhe von | PF |   2…

BFG RV/1100126/2018Verjährung betreffend Rückforderungsanspruch einer Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2019Teil 1/2

…der Anlage zur Begründung unter Tz. 6.4 ausgewiesenen Beträge enthalten neben der Doppelerfassung von Personalkosten auch andere Änderungen (z.B. beantragte Stundensatzänderungen, bisher vom FA nicht anerkannte Forschungsaufwendungen). Siehe auch "Detail zu Tz. 6.4 Technisches Büro". 6.5. EDV Projekte Diverse EDV Projekte…

BFG RV/7102245/20191. Forschungsprämie für Projekte laut Gutachten der österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) 2. Ersatzlose Behebung des Bescheides, wenn die Forschungsprämie im beantragten Ausmaß zusteht.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2019

…und experimentelle Entwicklung. Aus dem Jahresgutachten der österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) vom 20.7.2017 ging hervor, dass es sich bei dem geltend gemachten Betrag um Forschungsaufwendungen für insgesamt 4 Projekte handelte. Für die Projekte 1 bis 3 wurde das Vorliegen eines F&E - Projektes gemäß …