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BFG RV/7105878/2016Festsetzung der Lehrlingsausbildungsprämie ist nicht Festsetzung der Bildungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2020Teil 1/2

…4. Z 4) [ ] Forschungsprämie für Auftragsforschung (§ 108c iVm § 4 Abs. 4 Z 4b, für ab 2005 erteilte Forschungsaufträge [ X ] Bildungsprämie (§ 108c) [ ] Lehrlingsausbildungsprämie (§ 108f) … 1. Forschungsprämie Prämie in Euro | Ich beantrage für Forschungsaufwendungen (§ 4 Abs. 4 Z 4 EStG 1988 1) des oben angeführten…

BFG RV/2101828/2016Finanzierung von Forschung und Entwicklung eines Produktes gegen Erwerb von Anteilen am Produkt und Recht auf Vermarktung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019Teil 1/3

…werde, sondern auch auf rein regenerative Weise hergestellt werden könne. Die Finanzierung dieser Forschungsprojekte sei durch das geprüfte Unternehmen erfolgt. Dieses vergebe Forschungsaufträge an die verbundenen Unternehmen und erwerbe im Gegenzug Rechte an den Forschungsergebnissen. Die Kapitalbeschaffung erfolge durch die Aufnahme atypisch stiller Beteiligter. Mit…

BFG RV/7103544/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - v.a. zum Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 2/2

…die Förderung der Wissenschaft als davon umfasst anzusehen. Eine solche Förderung der Wissenschaft ist nach höchstgerichtlicher Rechtsprechung etwa dann gegeben, wenn eine Körperschaft selbst forscht oder Forschungsaufträge erteilt und die Forschungsergebnisse in Vorträgen und Publikationen auswertet (vgl. etwa VwGH 9.7.1997, 94/13/0209…

BFG RV/7103545/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - insbesondere Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 2/2

…die Förderung der Wissenschaft als davon umfasst anzusehen. Eine solche Förderung der Wissenschaft ist nach höchstgerichtlicher Rechtsprechung etwa dann gegeben, wenn eine Körperschaft selbst forscht oder Forschungsaufträge erteilt und die Forschungsergebnisse in Vorträgen und Publikationen auswertet (vgl. etwa VwGH 9.7.1997, 94/13/0209…

BFG RV/2100241/2013Kein bisheriger eigener Hausstand - keine doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2015

…berufliche Zukunft sehe. Um die Möglichkeit einer später beabsichtigten Habilitation offen zu halten, sei es in seinem Berufsfeld eine unverzichtbare und zwingende Voraussetzung an verschiedenen Hochschulen und Instituten Forschungsaufträge anzunehmen und diese abzuarbeiten. Diese Engagements würden teilweise nur wenige Monate dauern bzw. würden meist nur…

BFG RV/2100024/2014Gutachten als Forschungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2015

…habe der Gesetzgeber dies auch nicht explizit ausgeschlossen. Gänzlich unrichtig sei überdies die Annahme des Finanzamtes, die Bf. vermittle Forschungsaufträge. Richtiger weise vergebe die Bf. Forschungsaufträge und kombiniere, ergänze und verwerte sie unmittelbar. zu 2. Es sei unrichtig, dass sie Gutachten iZH mit Umweltverträglichkeitsprüfungen erstellt…

BFG RV/7100073/2013Großmutterzuschuss - Leistung iS des § 2 Z 4 KVG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2020

…der ***6*** tritt jedoch erst dann ein, sobald es zu einer Zahlung aufgrund des Forschungsauftrages kommt und dieser Betrag auf dem Konto der ***6*** gutgeschrieben wird. Darüber hinaus verpflichtet sich die ***6***, bis zum 31.12.2010 bei entstandenen Verlust der BF eine Zuschuss von…

BFG RV/7101977/2012Gegenstandsloserklärung nach Erlassung eines Bescheides, der dem Beschwerdebegehren Rechnung trägt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.04.2020

…33 Abs. 6 EStG 1988 der Pensionistenabsetzbetrag zustehe. Der vom Abgabepflichtigen behaupteten dienstrechtlichen Forschungsverpflichtung stehe entgegen, dass dieser nicht aufgrund einer konkreten Inanspruchnahme durch den Dienstgeber in Form eines konkreten Forschungsauftrages (seitens der Universität STADT am 03.05.2012 im Rahmen eines diesbezüglich Auskunftsersuchens gem. §…

BFG RV/3100432/2014Diverse Aufwendungen in Zusammenhang mit einem Forschungsstipendium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.07.2014

…ein befristetes Stipendium für ein Forschungsprojekt an der Universität D erhalten. In der Zeit vom 1.3.2010 bis zum 28.2.2011 sei er an die Universität D zur Ausführung eines Forschungsauftrages berufen worden, in dessen Rahmen wie üblich auch eine Lehrtätigkeit als Gastprofessor…

BFG RV/7103544/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - v.a. zum Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 1/2

…Beschwerdeführerin in den streitgegenständlichen Jahren 2007 und 2008 in vier Konsortien von europäischen Forschungsprojekten beteiligt gewesen. Weiter habe es eine Förderung für die Beschwerdeführerin durch das genannte Ministerium gegeben sowie Forschungsaufträge im Rahmen des sogenannten „Fit-IT Programms“. Für weitere Projekte seien Förderanträge gestellt worden…

BFG RV/7103545/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - insbesondere Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 1/2

…Beschwerdeführerin in den streitgegenständlichen Jahren 2007 und 2008 in vier Konsortien von europäischen Forschungsprojekten beteiligt gewesen. Weiter habe es eine Förderung für die Beschwerdeführerin durch das genannte Ministerium gegeben sowie Forschungsaufträge im Rahmen des sogenannten „Fit-IT Programms“. Für weitere Projekte seien Förderanträge gestellt worden…

BFG RV/5100935/2013Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie bei Förderung aus steuerfreien Zuschüssen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015

…Beschäftigungsgesetz 2005 wurde die Forschungsprämie auf die Auftragsforschung (§ 4 Abs. 4 Z 4b) ausgedehnt (für ab dem 1. Jänner 2005 erteilte Forschungsaufträge). Mit dem AbgÄG 2005 wurde der Abs. 3 neu gefasst. Damit wurde normiert, dass die Prämien erst nach Ablauf des Wirtschaftsjahres geltend gemacht…

BFG RV/7101339/2011Gemeinnützigkeit einer Stiftung nach Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2015

…auf diesen Gebieten werden Stipendien verliehen. Eine der Voraussetzungen der wissenschaftlichen Arbeiten sei ein Forschungsansatz der Arbeiten auf universitärem Niveau. Eine Förderung der Wissenschaft liege vor, wenn eine Körperschaft Forschungsaufträge erteilt (VwGH 9.7.1997, 94/13/0209 u.a.). Auch die Interpretation der gesetzlichen…

BFG RV/7400031/2023Liegt eine Tätigkeit vor, die unter § 8 Z 2 KommStG 1993 subsumiert werden kann?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2023

…eine unternehmerische Tätigkeit dar. Unter § 4 der vorgelegten Statuten werde ua auch explizit diese Art der Einnahme genannt ("Erträgnisse von Forschungsaufträgen"). Dies sei auch vom Prüfer anlässlich eines Telefonates betreffend die Einnahmen-Ausgaben-Rechnung durch den Obmann des Vereines klargestellt worden. Die einzige Einnahmequelle sei…

BFG RV/2100968/2020Forschung und Entwicklungstätigkeit als Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2021

…CAD-System, einen Prüfstand und ein Forschungslabor verfügt und - wie in der Revision geschildert - der Kooperationsvertrag vom 30. Juni 2009 nicht das Ziel hatte, durch die Vergabe von Forschungsaufträgen, Rechte an den Forschungsergebnissen zu erwerben, sondern Forschungsleistungen von ihren Kooperationspartnern entgeltlich zu kaufen, weil sie…

BFG RV/2101202/2014Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Vorsitzende und die weiteren Senatsmitglieder Senat im Beisein der Schriftführerin Schrift in der Beschwerdesache GmbH, vertreten durch Steuerberater, gegen den Bescheid des Finanzamt vom 14.04.2014, betreffend Forschungsprämie § 108c EStG 1988 für das Jahr 2012…

BFG RV/5100903/2018Forschungsprämie; Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 3/3

Die Frage, ob die Tätigkeit der bP erkennbar auf das Ziel gerichtet war, eine wissenschaftliche und/oder technologische Unsicherheit zu klären oder zu beseitigen bzw. eine Fragestellung von allgemeiner Relevanz zu klären und den Stand des Wissens zu mehren, stellt sich im Wesentlichen als eine…

BFG RV/2101045/2014Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin A in der Beschwerdesache E-GmbH, vertreten durch R gegen den Bescheid des Finanzamt B vom 26.05.2014 betreffend Forschungsprämie § 108c EStG 1988 für 2012 und 2013 zu Recht erkannt: Die angefochtenen Bescheide werden…

BFG RV/5101114/2016Forschungsprämie gemäß § 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988 nach positiver Stellungnahme der FFG im Beschwerdeverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Ansgar Unterberger in der Beschwerdesache Bf, Anschrift, vertreten durch Treuhand - Salzburg GmbH Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, Kleßheimer Allee 47, 5020 Salzburg, über die Beschwerde vom 25.08.2015 gegen den Bescheid des Finanzamt Linz vom…

BFG RV/6100130/2016Begünstigte Forschung nach § 108c EStG nicht für Prüfzentrum sondern für den Auftraggeber
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter A in der Beschwerdesache BF, vertreten durch StB, gegen FA vertreten durch AB wegen behaupteter Rechtswidrigkeit des Bescheides vom 01.04.2015, betreffend Forschungsprämie gemäß § 108c EStG 1988 zu Recht erkannt: 1. Die Beschwerde wird…