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BFG RV/7101867/2024Div. Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2025

…geltend gemachten Beträgen verlangt wurde. Dieses Ergänzungsersuchen wurde wie folgt beantwortet: "Die Aufstellung der Werbungskosten und die Belege befinden sich im Anhang. Der Antragsteller ist als Militär Dekan und Forscher an der ***Akademie*** und als Lehrer für Religion, Ethik und Geschichte an der ***Akademie*** tätig…

BFG RV/7101300/2024Nicht regelmäßig bezahlte Bezugsteile (z.B. Leistungsprämien, Kostenersätze) sind beim Mindestentgelt für den Zuzugsfreibetrag gemäß § 2 Abs. 2 Z. 3 ZBV 2016 (gesetzliche Vermutung des öffentlichen Interesses) nicht zu berücksichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2024

…Schwelle beachtet werden muss). Voraussetzung für die Zuzugsbegünstigung gemäß der Z 3 ist daher, dass der zuziehende Wissenschaftler/Forscher mit den ihm zu bezahlenden Vergütungen die Blaue Karte EU erhalten könnte. Weitere Voraussetzungen der Blauen Karte EU müssen hingegen nicht erfüllt sein. Durch die Anknüpfung…

BFG RV/5100105/2022Werbungskosten eines Priesters im Ruhestand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2024

…haben wir hingewiesen, dass wir aus arbeits- und sozialrechtlichen Gründen nicht von "Pensionierung" sprechen. Vergleichbar mit einem Universitätsprofessor, der weiterhin als Forscher tätig sein kann, sind wir Priester weiterhin seelsorglich und liturgisch tätig. Dies wird in der Emeritierungsordnung für Pfarrer (Diözesanblatt vom 15.3. 2013)…

BFG RV/7104370/2020Zuzugsfreibetrag - Abweisung entsprechend der sachverständigen Beurteilung der FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2022

…jedoch auch kein niedriger Maßstab anzulegen ist, ergebe sich aus den EB zu § 103 EStG, da laut diesen bloß der Zuzug von Spitzenkräften und nicht von Forschern im Allgemeinen gefördert werden soll (vgl. ErlRV 684 BlgNR 25. GP25). Es folge sich aus der Systematik des…

BFG RV/7102469/2021Zuzugsbegünstigungen gemäß § 103 Abs. 1 und 1a EStG - Dokumentation der hohen wissenschaftlichen Qualifikation gemäß § 2 Abs. 1 Z 4 ZBV 2016?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2022

…Verfahrensgang Mit Eingabe vom 13. März 2020 beantragte der Beschwerdeführer (Bf.) die Beseitigung der steuerlichen Mehrbelastungen gemäß § 103 Abs. 1 EStG 1988 sowie die Zuerkennung des pauschalen Zuzugsfreibetrages für Wissenschaftler und Forscher gemäß § 103 Abs. 1 a EStG 1988. Der Zuzug aus Deutschland sei laut…

BFG RV/7102446/2020Zuzugsfreibetrag - Berechnung des Mindesteinkommens für die gesetzliche Vermutung des öffentlichen Interesses nach § 2 Abs. 2 Z. 3 ZBV 2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2022

…Steuerbegünstigung auf den Zuzug von Spitzenkräften der Wissenschaft und Forschung beschränkt ist, widmet sich § 2 ZBV 2016 der Konkretisierung des Tatbestandsmerkmales "des öffentlichen Interesses" am Zuzug von Wissenschaftlern und Forschern. Gemäß § 2 Abs. 2 ZBV 2016 ist das öffentliche Interesse am Zuzug in unwiderlegbarer gesetzlicher…

BFG RV/7102313/2017Keine Zuzugsbegünstigung bei Nichterfüllung der Rückverlegungsklausel gemäß § 103 Abs. 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.02.2019Teil 1/2

…für xy Tumorerkrankungen, die weltweit im Bereich der Früherkennung und Vorbeugung führend ist. Der Bf. zählt auf diesem Gebiet zu den renommiertesten Wissenschaftlern und Forschern, wie seine zahlreichen Publikationen sowie Preise und Auszeichnungen für seine Forschungsarbeiten dokumentieren (Beweis: angeschlossener Lebenslauf). Der Bf. wird Anfang Oktober…

BFG RV/7101861/2018Zuzugsbegünstigung für einen Universitätsprofessor an einer privaten Universität
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2018

…steuerliche Vertretung des Bf. gem. § 103 Abs.1 a EStG einen Antrag auf Gewährung des pauschalne Zuzugsfreibetrages für Wissenschaftler und Forscher ein. Aus der vom Bf. vorgelegten Bestätigung der Uni vom 28.2.2018 ergab sich, dass seine Tätigkeit die folgenden Aufgaben umfasst: Forschung, Lehre…

BFG RV/7101833/2018Gesetzwidrigkeit der 6-Monats-Antragsfrist der Zuzugsbegünstigungsverordnung 2016?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2018

…2016 - ZBV 2016), BGBl II 2016/261, zurück. Begründet wurde die Zurückweisung wie folgt: "Am 26.9.2017 stellte Herr Univ.-Prof. Dr. A (der BF) einen Antrag auf Gewährung des Zuzugsfreibetrages für Wissenschaftler und Forscher gem. § 103 Abs. 1a EStG 1988. Zur Begründung des…

BFG RV/7100509/2017Keine Rückwirkung der Zuzugsbegünstigungsverordnung 2016 auf Altanträge, welche vor Inkrafttreten der Verordnung rechtmäßig gestellt wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2017

…laut seinen eigenen Ausführungen bereits am 31. August 2015 nach Österreich zugezogen sei, er seinen Antrag auf Gewährung des pauschalen Zuzugsfreibetrages für Wissenschaftler und Forscher jedoch erst am 16. Mai 2016 gestellt habe, sei die Antragstellung verspätet erfolgt. In der gegen diesen Bescheid rechtzeitig eingebrachten…

BFG RV/7100654/2024Zuzugsbegünstigung; keine überwiegend wissenschaftliche Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2025

…2021, Ro 2019/13/0015). Zu beachten sei jedoch, dass in § 2 Abs 1 Z 1 bis 4 ZBV definiert werde, wann der Zuzug eines Wissenschaftlers oder Forschers im öffentlichen Interesse gelegen und somit iSd § 103 Abs. 1 bzw. Abs. 1a EStG 1988 begünstigt sei…

BFG RV/7105791/2019Liebhaberei bei einer Betätigung mit Einkunftsquellenvermutung - dauerhafte negative Einkünfte aus der Vercharterung eines Flugzeuges ohne Aussicht auf Erzielung eines Gesamtgewinnes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.10.2023Teil 2/2

…steuerliche Berücksichtigung von Ausgaben (Aufwendungen), die im Zusammenhang mit der Privatsphäre stehen und dort jedenfalls angefallen wären, die Aufrechterhaltung einer Betätigung aus "Familientradition", die Betätigung auf Grund eines besonderen Interesses an der Sache ("Forschergeist"). Stellt sich bei einer Tätigkeit nach § 1 Abs 1 LVO objektiv…

BFG RV/7106406/2019Septorhinoplastische Operation durch einen Wahlarzt in einem Krankenhaus im Ausland als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2021

…ab und führen Sie diese in der Kostenaufstellung an. Beantwortung des Ergänzungsansuchens am 6. September 2019 Die Beantwortung des Ergänzungsansuchens hat folgenden Inhalt: … Ich habe Master Biotechnologie studiert und ich habe als Technikerin und Forscherin gearbeitet. Ich war beim ***1*** GmbH (Zentral Adresse: xxx…

BFG RV/7101973/2020Keine Forschungsförderung für klinische Studien bei der inländischen Gesellschaft (GmbH) mangels Vorliegen von eigenbetrieblicher Forschung und experimenteller Entwicklung nach § 108c Abs 2 Z 1 EStG 1988, da die eigenbetriebliche F&E iSd EStG beim Auftraggeber und Hauptsponsor im Ausland (AG) liegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2026Teil 1/2

…transferable and/or reproducible." Im Sinne dieser o.a. angeführten Kriterien sei daher zu überprüfen, wer bei den Beteiligten im Rahmen von klinischen Studien die Forschereigenschaft innehat. Bei der Durchführung einer klinischen Studie sind grundsätzlich drei Beteiligte involviert - der Sponsor, der Monitor und der Prüfer…

BFG RV/7101449/2024Mittelpunkt der Lebensinteressen und Familienwohnsitz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2025

…Da Spitzensportler i.d.R. oftmals im Rahmen von internationalen Wettkämpfen auftreten, kann - im Gegensatz zur Regelung betreffend Wissenschaftler, Forscher (§ 2 ZBV) und Künstler (§ 3 ZBV) - nicht auf das aktive Tätigsein im Inland abgestellt werden. Es kommt auf das aktive Tätigsein für Österreich als Repräsentant…

BFG RV/7103967/2024Familienbeihilfenanspruch Drittstaatsangehöriger knüpft unabdingbar an den rechtmäßigen Aufenthalt von Kindesmutter und anspruchsvermittelnden Kind in Österreich an
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2025

…des Bundesministers für Inneres gemäß § 43b Abs. 2 genannt ist, berechtigt; 11. Aufenthaltstitel "Niederlassungsbewilligung - Forscher", der zur befristeten Niederlassung und zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit für eine Forschungseinrichtung berechtigt; 12. "Aufenthaltsbewilligung" für einen vorübergehenden befristeten Aufenthalt im Bundesgebiet zu einem bestimmten Zweck (§§ 58 bis 69)…

BFG RV/7104988/2019Zuzugsfreibetrag - keine Berücksichtigung nicht regelmäßiger Bezugsteile beim Mindestentgelt für die Blaue Karte EU
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2024

…2 Abs. 2 der ZBV 2016 sieht drei Fälle vor, bei denen ein Zuzug eines Wissenschafters bzw. Forschers jedenfalls als im öffentlichen Interesse gelegen anzusehen ist. Im Revisionsfall sind die Z 1 und Z 2 des zitierten Absatzes unstrittig nicht erfüllt. Strittig ist vielmehr, ob…

BFG RV/7104094/2023Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für Drittstaatangehörige ohne Vorliegen eines Aufenthaltstitels iSd § 3 Abs. 1 und 2 FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2024

…des Bundesministers für Inneres gemäß § 43b Abs. 2 genannt ist, berechtigt; 11. Aufenthaltstitel "Niederlassungsbewilligung - Forscher", der zur befristeten Niederlassung und zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit für eine Forschungseinrichtung berechtigt; 12. "Aufenthaltsbewilligung" für einen vorübergehenden befristeten Aufenthalt im Bundesgebiet zu einem bestimmten Zweck (§§ 58 bis 69)…

BFG RV/7100291/2024Zuzugsbegünstigung gemäß §103 Abs.1a EStG - hohe wissenschaftliche Qualifikation gemäß § 2 Abs. 1 Z 4 ZBV 2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.02.2024

…Karte EU erforderliche Bruttojahresgehalt. Z 2 letzter Satz gilt entsprechend. […]" 3) Förderung von Wissenschaft und Forschung im öffentlichen Interesse Gemäß § 103 Abs. 1a EStG darf der Zuzugsfreibetrag für Wissenschaftler und Forscher gemäß § 103 Abs. 1a EStG nur dann zuerkannt werden, wenn der Zuzug der…

BFG RV/7100255/2024kein Familienbeihilfeanspruch eines Serben für sein Kind, ebenfalls serbische Staatsangehörige - das Kind verfügte über keinen Aufenthaltstitel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2024

…Nr. 609/1990, vom Anwendungsbereich des AuslBG ausgenommen ist, berechtigt; 11. Aufenthaltstitel "Niederlassungsbewilligung - Forscher", der zur befristeten Niederlassung und zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit für eine Forschungseinrichtung berechtigt; 12. "Aufenthaltsbewilligung" für einen vorübergehenden befristeten Aufenthalt im Bundesgebiet zu einem bestimmten Zweck (§§ 58 bis 69). Abs…