…GEMEINDE*** von seiner Mutter ***MUTTER***. Im Übergabsvertrag wurde festgehalten, dass die Liegenschaft ein Flächenausmaß von 12.367 m2 habe und zu Aktenzahl EWAZ *** 1*** des Finanzamts Lilienfeld St. Pölten zum 01.01.2012 als landwirtschaftlicher Betrieb mit einem Einheitswert von € 145,35 zuzüglich einem…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer (Bf) war zusammen mit seiner Ehegattin Hälfteeigentümer zweier Grundstücke im Flächenausmaß von jeweils 21.205 m 2 bzw. 47.053 m 2 . Mit der als Tauschvertrag bezeichneten und notariell beglaubigten Urkunde vom 24.10…

…GmbH und der Firma als Pächterin (Beschwerdeführerin) abgeschlossener Pachtvertrag angezeigt. Der der belangten Behörde vorgelegten Präambel und aus dem Vertragstext geht auszugsweise Folgendes hervor: "Der Verpächter ist Eigentümer bzw. Verfügungsberechtigter von Liegenschaften mit einem Flächenausmaß von rund 20.000 m² in Ort. Der Verpächter beabsichtigt…

…folgenden Inhalt [Anmerkung BFG: die laut Teil A des Vertrages entfallenden Bestimmungen werden unter Hinweis auf den jeweiligen Vertragspunkt durchgestrichen dargestellt]. „Präambel Der Verpächter ist Eigentümer bzw. Verfügungsberechtigter von Liegenschaften mit einem Flächenausmaß von rund 20.000 m² in PLZ ORT. […] Der Verpächter beabsichtigt…

…abgeschlossenen Baurechtsvertrag hat die XY als Baurechtsbestellerin an der ihr gehörigen, aus Gst1 in EZ1 GBxx abgetrennten und neu gebildeten Liegenschaft Gst2 (= unbebautes Grundstück im Flächenausmaß von 5.317 m²) an die X-GmbH als Bauberechtigte (= Beschwerdeführerin, Bf) ein Baurecht eingeräumt (Punkt III.)…

…Baurechtsvertrag hat die GemeindeA (Baurechtsbestellerin) an den ihr gehörigen Liegenschaften Gst1 und Gst2, diese vereinigt in EZ1 GB-X, im Flächenausmaß von gesamt 1.368 m², an die X-GmbH als Bauberechtigte (= Beschwerdeführerin, Bf) ein Baurecht eingeräumt. Die Baurechtsdauer wurde beginnend mit der Verbücherung…

…nbsp; Mit dem am 28.8.2015 abgeschlossenen Baurechtsvertrag hat die GemeindeX als Baurechtsbestellerin an der ihr gehörigen Gst1 in EZ1 GBxx (= nach Abbruch von bestehenden Wohnhäusern: unbebautes Grundstück im Flächenausmaß von letztlich 1.151 m²) an die X-GmbH als Bauberechtigte (= Beschwerdeführerin…

…nicht zulässig. Entscheidungsgründe Mit dem am 10.6.2015 abgeschlossenen Baurechtsvertrag hat die GemeindeA als Baurechtsbestellerin an der ihr gehörigen Gst1 in EZ1 GBxx (= nach Abbruch einer Garage: unbebautes Grundstück im Flächenausmaß von 2.454 m²) an die X-GmbH als Bauberechtigte (= Beschwerdeführerin…

…zulässig. Entscheidungsgründe   Mit dem am 10.3.2015 abgeschlossenen Baurechtsvertrag hat die GemeindeA als Baurechtsbestellerin an der ihr gehörigen Gst1 in EZ1 GBxx (= unbebautes Grundstück im Flächenausmaß von 4.970 m²) an die X-GmbH als Bauberechtigte (= Beschwerdeführerin, Bf) ein Baurecht eingeräumt…

…von den Ehegatten G, = Verkäufer, 189/382 Anteile an dem Grundstück z im Flächenausmaß von 718 m² um den Kaufpreis von 1,312.500 Schilling gekauft und hiefür Grunderwerbsteuer (GrESt) in Höhe von 3.338,37 Euro entrichtet. Im Zuge einer Prüfung, ABNr. nr…

…von den Ehegatten G, = Verkäufer, 193/382 Anteile an dem Grundstück z im Flächenausmaß von 718 m² um den Kaufpreis von 1,421.000 Schilling gekauft und hiefür Grunderwerbsteuer (GrESt) in Höhe von 3.614,38 Euro entrichtet. Im Zuge einer Prüfung, ABNr. nr…

…Fotos und Videomaterial des Chalets, sowie den Angaben von *GF* in der mündlichen Verhandlung und hinsichtlich der angegebenen Flächenausmaße der Nutzflächenaufstellung des Baumeisters (Anlage 3 zur Stellungnahme der bfP vom 16.7.2018 zu den vorläufigen Feststellungen des Prüforgans). Die Feststellungen zur Lage des Chalets…

…im Übrigen gemäß § 2 Vermessungsgesetz (VermG) in Verbindung mit § 46 VermG betreffend des Flächenausmaßes die Daten der für die Landesvermessung zuständigen Ämter (das Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen und die diesem nachgeordneten Vermessungsämter) zu übernehmen, ohne sie abzuändern (BFG 20.08.2015, RV/2100162/2010…

…des Steuergegenstandes geändert hatte, und der Einheitswert mit Euro 32.600 neu festgestellt. Aufgrund der Errichtung eines Zubaues mit Änderung des Flächenausmaßes war die Art des Bewertungsgegenstandes (Mietwohngrundstück) neu festzustellen. Dagegen richtete sich die Berufung (nunmehr: Beschwerde) vom 06.09.2009. Darin führte die BF…

…20: dieses Beweismitttel ist von der Bf und ihrem 2002 verstorbenen Gatten unterfertigt worden) hätte das Gebäude ein völlig anderes Flächenausmaß: | 413,80 m² | EG | 325,25 m² | 1.Stock | 209,72 m² | DG | 948,77 m² |…

…offenstehe. Weiters sei es der Mieterin auch möglich einen Rücktritt vom Mietvertrag zu erklären, wenn sich im Zuge der Bauausführung das Flächenausmaß des Mietgegenstandes um mehr als +/- 5% gegenüber der vereinbarten Fläche ändere oder, wenn die Vermieterin den Mietgegenstand nicht wie vereinbart fristgerecht übergibt. Weiters…

…erfasst worden, auf dem sich ein Superädifikat befinde. Das Flächenausmaß sei nun berichtigt worden. Gegen diesen Bescheid wurde mit Eingabe vom 06.10.2023 Beschwerde erhoben und um Fristverlängerung für eine ergänzende Stellungnahme ersucht. Im ergänzenden Schriftsatz vom 26.11.2023 wurde vorgebracht, dass eine…

…neu fest. Die Fortschreibung sei erforderlich, weil die Art des Bewertungsgegenstandes zu ändern war und eine Änderung im Flächenausmaß eingetreten ist. Gemäß einem Kaufvertrag vom 23.06.2017 sei bei der gegenständlichen EZ ein Gebäude- und Flächenabfall eingetreten. Der durchgeführten Berechnung wurde ein Bodenwert von…

…der im Vertrag angeführten Vermessungsurkunde gebildete Trennstück 2 im Ausmaß von 10m², EZ-2, Gst-2, inneliegend KG-H, im Flächenausmaß von 8.258m², jeweils zur Gänze und den ideellen Hälfteanteil der EZ-3, Gst-3, inneliegend KG-W, "samt allem rechtlichen und tatsächlichen Zubehör…

…ungerechtfertigte Zwangsabgabe sei. Die Beschwerde wurde mit Beschwerdevorentscheidung vom 12.09.2024 als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass die land- und forstwirtschaftlich genutzten Grundstücke zusammen ein Flächenausmaß von 5,8172 ha aufweisen würden und als Mitglied bei der Landwirtschaftskammer gemäß § 3 Z 1 Oö…