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BFG RV/2100704/2011Flächenzukauf, vergleichende Bewertung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2015

…591,6 (BoKli 42,5) liegen. Ein weiterer Umstand sei, wie weit die Flächen entfernt liegen. Bei der WF zum 1. Jänner 2008 sei dieser Umstand mit einem zusätzlichen Abschlag von 4% berücksichtigt worden, was auch akzeptiert worden sei. In einem Rechtsmittelverfahren gegen die Bodenschätzungsergebnisse…

BFG RV/7500037/2023Flächendeckende Kurzparkzone in Wien ab 1. März 2022
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2023

…Straßen bzw. auf bestimmte Gebiete. Die Beanstandung sei zu Recht erfolgt, weil der Abstellort Wien 13, Pacassistraße 1, innerhalb einer flächendeckenden gebührenpflichtigen (gültig Montag - Freitag, wenn Werktag, von 9-22 Uhr) Kurzparkzone liege, welche durch die entsprechenden Verkehrszeichen an den Bereichsgrenzen gesetzeskonform kundgemacht sei. § 1…

BFG RV/7500482/2015flächendeckende Kurzparkzone, Verkürzung der Parkometergebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2015

…wien.gv.at/verkehr/parken/ kurzparkzone n/ kennzeichnung /). Demgemäß ist nachvollziehbar, dass in der Johnstrasse beim Abbiegen in die Märzstrasse keine Beschilderung gegeben ist, da diese innerhalb des Bereiches der fächendeckenden Kurzparkzone liegt. Was das von der Bf. vorgelegte Bild, Kreuzung Str.1/Johnstraße betrifft…

BFG RV/4100512/2013Überlassung von Flächen zur Verbreitung von Werbebotschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2014

…den Bf. selbst und andererseits durch die Y. Im Vorlageantrag vertritt der Bf. die Ansicht, dass die Überlassung der Flächen durch die Y an ihn nicht als Werbeleistung im Sinne des Werbeabgabegesetzes (WerbeAbG), sondern bloß als Vermietungsleistung einzustufen sei, die keine Werbeabgabepflicht auslöse. Zudem verstoße…

BFG RV/7102985/2010Nutzbare Fläche bei einem Mietwohngrundstück
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2017

…Dem Bundesgesetzgeber ist aber nicht verwehrt, dem bewertungsrechtlichen Begriff der "nutzbaren Fläche" einen von anderen Regelungen allenfalls abweichenden Inhalt beizumessen. Insgesamt war die Beschwerde dem Grunde nach abzuweisen. Zulässigkeit einer Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung…

BFG RV/7501890/2014Parkometerabgabe - flächendeckende Parkzone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2015

…bzw. Bezirksbereichen, mit einer einheitlichen zeitlichen Geltung (Mo.-Fr. (werktags) von 9 bis 22 Uhr) und Dauer (2 Stunden) verordnet. Der Bereich dieser einheitlichen flächendeckenden Kurzparkzone war ordnungsgemäß durch Anbringung entsprechender Straßenverkehrszeichen, deren Aufstellung zwischen 31.8.2007, 20 Uhr und 2.9.2007, 15…

BFG RV/7101007/2021ImmoESt - Aufteilung von Flächen angrenzender Grundstücke in steuerfrei und steuerpflichtig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2025

…1.000 m² Grenze geltend gemacht. Für die 1.000 m² übersteigende Fläche wurde für die Immobilienertragsteuer ein Veräußerungserlös von EUR 19.440,00 herangezogen (2.944 m² - 1.000 m² = 1.944 m² Grünland mit EUR 10,00). Die Immobilienertragsteuer in Höhe von…

BFG RV/4100007/2022Ermittlung des Veräußerungsgewinnes (bestockte Flächen) im Wege der Schätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2022

…dass aufgrund abgabenbehördlicher Ermittlungen festgestellt worden sei, dass die Bf im Jahr 2015 land- und forstwirtschaftliche Flächen im Wert von € 152.283,20 veräußert habe. Gleichzeitig ersuchte das Finanzamt die Bf eine Einkommensteuererklärung E 1 samt Beilage E 1c innerhalb einer festgesetzten Frist (bis…

BFG RV/7500354/2021Gehsteig zählt auch zur flächendeckenden Kurzparkzone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2021

…Tatsache, dass das verfahrensgegenständliche Fahrzeug keinen Parkschein hatte. Der Bf. meint aber, das verfahrensgegenständliche Fahrzeug sei auf einer im Privateigentum befindlichen Fläche abgestellt gewesen, für die keine Kurzparkzone verordnet worden sei. § 1 StVO 1960 normiert: "(1) Dieses Bundesgesetz gilt für Straßen mit öffentlichem Verkehr. Als…

BFG RV/1100464/2017Einheitsbewertung land- und forstwirtschaftlicher Flächen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2019

…Der Abschlag für die Betriebsgröße ergibt sich aus der landwirtschaftlichen Fläche.“ Im Vorlageantrag vom 31.08.2017 brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor: „Beschwerdepunkt 1 - Fehler in der Beschwerdevorentscheidung vom 30.07.2017: In der Beschwerdevorentscheidung wird behauptet: „Die Bauflächen befinden sich gebäudelos mitten im…

BFG RV/7103846/2017Eine Änderung des Flächenwidmungsplanes ist keine behördliche Maßnahme iSd § 3 Abs. 1 Z 5 GrEStG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2019

…Interesse bzw. die behördliche Maßnahme anderweitig dokumentierbar ist. Hierbei nennen die EB RV AbgÄG 2012 insbesondere die Vorlage entsprechender Gemeinderatsbeschlüsse. Im gegenständlichen Fall erfolgte eine Änderung des Flächenwidmungsplans der Gemeinde hinsichtlich der betroffenen Grundstücke im Wege einer Verordnung, somit durch öffentlich-rechtlichen Akt, wodurch das…

BFG RV/7103849/2017Eine Änderung des Flächenwidmungsplanes ist keine behördliche Maßnahme iSd § 3 Abs. 1 Z 5 GrEStG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2019

…Interesse bzw. die behördliche Maßnahme anderweitig dokumentierbar ist. Hierbei nennen die EB RV AbgÄG 2012 insbesondere die Vorlage entsprechender Gemeinderatsbeschlüsse. Im gegenständlichen Fall erfolgte eine Änderung des Flächenwidmungsplans der Gemeinde hinsichtlich der betroffenen Grundstücke im Wege einer Verordnung, somit durch öffentlich-rechtlichen Akt, wodurch das…

BFG RV/7103848/2017Eine Änderung des Flächenwidmungsplanes ist keine behördliche Maßnahme iSd § 3 Abs. 1 Z 5 GrEStG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2019

…Interesse bzw. die behördliche Maßnahme anderweitig dokumentierbar ist. Hierbei nennen die EB RV AbgÄG 2012 insbesondere die Vorlage entsprechender Gemeinderatsbeschlüsse. Im gegenständlichen Fall erfolgte eine Änderung des Flächenwidmungsplans der Gemeinde hinsichtlich der betroffenen Grundstücke im Wege einer Verordnung, somit durch öffentlich-rechtlichen Akt, wodurch das…

BFG RV/7102236/2015Ermittlung der nutzbaren Fläche bei einem Mietwohngrundstück
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…eine Vereinigung der Liegenschafts- und Bauwerkseigentümer ergab, sodass das Superädifikat in die beschwerdegegenständliche wirtschaftliche Einheit miteinzubeziehen war. Bei der nunmehrigen wirtschaftlichen Einheit handelt es sich um ein gemischt genutztes Grundstück und gemischt genutzte Grundstücke sind mit ihrer nutzbaren Fläche zu bewerten. Hinsichtlich Alter, Ausführungsstufe etc…

BFG RV/7500478/2024Parkometer - Abgabenpflicht in flächendeckender Kurzparkzone auch bei Ladetätigkeit in gekennzeichneter "Ladezone"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2024

…Entrichtung der Parkometerabgabe lag nicht vor. Der Beschwerdeführer war der Lenker des tatgegenständlichen Kraftfahrzeuges. Für den streitgegenständlichen Abstellort galt eine ordnungsgemäß kundgemachte flächendeckende Kurzparkzone für die Zeit von Montag bis Freitag (werktags) von 09:00 bis 22:00 Uhr. Zudem war am Abstellort ein mit…

BFG RV/7500152/2024Parkometer Abweisung - Kennzeichnung der flächendeckenden Kurzparkzone an den Bezirksgrenzen (Ein- und Ausfahrten) ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2024

…StVO) und an allen Ausfahrtstellen die Verkehrszeichen "Kurzparkzone Ende" (§ 52 lit a Z 13e StVO) angebracht seien. Wenn von einer Kurzparkzone ein größeres Gebiet erfasst werden solle ("flächendeckende Kurzparkzone"), genüge es nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, dass an allen Ein- und Ausfahrtsstellen Vorschriftszeichen "Kurzparkzone Anfang"…

BFG RV/7400071/2023Parkometerabgabe: Kundmachung der flächendeckenden Kurzparkzone durch Verkehrszeichen an deren Außengrenzen ist ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2023

…Vorlagebericht wies sie auf die im Akt befindliche Verordnung vom 13. August 1999, MA 46 - V3-1477/1999, hin, wodurch die flächendeckende Kurzparkzone im 3. Wiener Gemeindebezirk, begrenzt durch die näher angeführten Staßen, Gassen und Plätze, von Montag bis Freitag (werktags) von 9.00 Uhr…

BFG RV/7500503/2022Kundmachung der flächendeckenden Kurzparkzone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2022

…da er, wie bereits ausgeführt, sein Fahrzeug in einer sogenannten flächendeckenden Kurzparkzone abgestellt habe, bei der lediglich die Ein- und Ausfahrtsstellen mit Vorschriftszeichen "Kurzparkzone Anfang" bzw. "Kurzparkzone Ende" gekennzeichnet seien. Unter Verweis auf die Homepage www.wien.gv.at/verkehr/parken/kurzparkzonen führte die Behörde…

BFG RV/7500073/2021Parkometer - Kundmachung der flächendeckenden Kurzparkzone durch Verkehrszeichen an deren Außengrenzen ist ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2022

…StVO) und an allen Ausfahrtstellen die Verkehrszeichen "Kurzparkzone Ende" (§ 52 lit a Z 13e StVO) angebracht seien. Wenn von einer Kurzparkzone ein größeres Gebiet erfasst werden solle ("flächendeckende Kurzparkzone"), genüge es nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, dass an allen Ein- und Ausfahrtsstellen Vorschriftszeichen "Kurzparkzone Anfang"…

BFG RV/7500327/2019Parken in einer flächendeckenden Kurzparkzone ohne Entrichten der Parkometerabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2019

…und am Gürtel westwärts (links) in die Koppstraße eingebogen. Der Bf. bestritt nicht, dass die flächendeckende Kurzparkzone gegenständlich vorliege. Die Kurzparkzone sei für ihn jedoch nicht erkenntlich und nicht bekannt gewesen. Er bemängelte, dass dieses Kurzparkzonenschild nicht in jeder Situation (zB wenn ein Bus davorstehe…