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BFG RV/2100365/2025Einkommen Nur erhaltene Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit sind Einkommensteuerpflichtig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 18. November 2024 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2023 Steuernummer ***BF1StNr1*** zu Recht erkannt: I. Der Beschwerde wird gemäß § 279…

BFG RV/6100572/2017Vorliegen einer Pflichtveranlagung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache B.K., Anschr., über die Beschwerde vom 06. März 2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt St. Johann Tamsweg Zell am See vom 20. Februar 2017, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2016…

BFG RV/1100276/2011Anrechnung von Vorauszahlungen auf die festgesetzte Steuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2014

Schillerstraße 2 6800 Feldkirch www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Romuald Kopf in der Beschwerdesache Bf, Wohnort, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 26. Juli 2010 betreffend Einkommensteuer 2009 zu Recht erkannt: Die…

BFG RV/7105026/20141. Berechnung des Jahressechstels 2. Aliquotierung der Sozialversicherungsbeiträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin MMag. Elisabeth Brunner über die Beschwerde der A***B*** vertreten durch tischler.perlet.Steuerber. GmbH&Co KG, 5026 Aigen, Mandlgasse 3 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 3/6/7/11/15 Schwechat Gerasdorf betreffend…

BFG RV/3100190/2023Schätzung mangels Erklärungsabgabe und substantiierten Vorbringens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2023

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache des ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 5. Juli 2022 gegen die Bescheide des ***FA*** vom 1. Juni 2022 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2019 und 2020 zu Steuernummer ***BF1StNr1*** zu Recht…

BFG RV/3100343/2017Berücksichtigung von nachträglich geltend gemachten Sozialversicherungsbeiträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. A in der Beschwerdesache des B, C, xxxx D, über die Beschwerde vom 22.2.2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt D vom 7.2.2017 betreffend Einkommensteuer 2015 zu Recht erkannt…

BFG RV/4100019/2024Feststellungsbescheid ohne Antrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.02.2024

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Maga. Ulrike Nussbaumer LL.M. M.B.L. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** vertreten durch TAUTSCHNIG MEIXNER KNIRSCH Rechtsanwälte GmbH, Villacher Straße 1A Tür 7, 9020 Klagenfurt/Wörthersee, über die Beschwerde vom 14. September…

BFG RV/2100758/2021Feststellungsbescheid Nichtveranlagung der Umsatzsteuer, weil das Erstattungsverfahren zwingend anzuwenden ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2023

…Graz, über die Beschwerde vom 18. November 2020 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 17. November 2020 betreffend Feststellungsbescheid betreffend die Nichtveranlagung zur Umsatzsteuer 2018 Steuernummer ***BF1StNr1*** nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: I. Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO abgewiesen. II…

BFG RV/5100700/2021Feststellungsbescheid über das Vorliegen eines Scheinunternehmens gem. § 8 SBBG - Nichtbescheid wegen falschem Bescheidadressaten bei Insolvenz des Scheinunternehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss31.03.2023

…Bf1***, ***17***, vertreten durch Mag. ***11***, ***15***, betreffend Beschwerde vom 2. Juni 2020 gegen den Feststellungsbescheid gem. § 8 SBBG des Finanzamtes ***16*** vom 22. Mai 2020 über das Vorliegen eines Scheinunternehmens (natürliche Person) zu Steuernummer ***BF1StNr1*** beschlossen: 1. Die Beschwerde wird gemäß § 260 Abs. 1…

BFG RV/6100253/2020Feststellungsbescheid gemäß § 188 BAO und Voraussetzungen der Bescheidqualität (Personenumschreibung, Parteifähigkeit, Vertretungsbefugnis, Bescheidadressat)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2021

…Änderung des Rechtsformzusatzes in OG ab 01.01.2007), ***2***. Am 21.07.2009 wurde die genannte Firma im Firmenbuch gelöscht (FN ***3***). Mit Schreiben vom 23.03.2018 stellte der Bf einen Antrag auf Erlassung von Feststellungsbescheiden gemäß § 188 BAO betr. ***1*** für die…

BFG RV/5100924/2020Feststellungsbescheid über das Vorliegen eines Scheinunternehmens gemäß § 8 Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz (SBBG) - Zurückweisung - Nichtbescheid wegen falschem Bescheidadressat im Konkurs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.09.2020

…Bf1***, ***1***, vertreten durch ***2*** Rechtsanwälte OG, ***3***, betreffend Beschwerde vom 23. Jänner 2020 gegen den Feststellungsbescheid des Finanzamtes Linz vom 17. Jänner 2020 gem. § 8 SBBG über das Vorliegen eines Scheinunternehmens (natürliche Person) zur Steuernummer ***BF1StNr1*** beschlossen: Die Beschwerde wird gemäß § 260 Abs. 1…

BFG RV/4100027/2019Feststellungsbescheid gem. § 8 Abs 8 SBBG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss31.10.2019

…Dr. ATF OLK, Rechtsanwalt in BUI, gegen den Feststellungsbescheid des Finanzamtes FA gem. § 8 SBBG vom 13.8.2018 den Beschluss gefasst: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof gegen diesen Beschluss gemäß Art 133 Abs 4 B-VG ist nicht zulässig (…

BFG RV/7200097/2014Feststellungsbescheid gem. § 24 Abs. 3 ZollR-DG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2018

…der Beschwerdesache Bf., über die Beschwerde vom 7.3.2006 gegen den Bescheid der belangten Behörde Zollamt Wien vom 7.2.2006, Zl. zzz, betreffend Feststellungsbescheid gem. § 24 Abs. 3 ZollR-DG in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als…

BFG RV/2100609/2015Feststellungsbescheid betreffend Zuerkennung eines Freibetrages nach § 68 Abs. 6 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2015

…von Anspruchsvoraussetzungen im Spruch eines (feststellenden) Bescheides zu entscheiden ist, gehen die auf "Abänderung" des angefochtenen Feststellungsbescheides lautenden Berufungsanträge ins Leere. Dem Antrag auf Aufhebung des Bescheides war dagegen mit der Maßgabe stattzugeben, dass keine Zurückverweisung der Sache unter Durchführung eines ergänzenden Ermittlungsverfahrens auszusprechen ist…

BFG RV/5100327/2016Anfechtung eines Einkommensteuerbescheides mit Einwendungen, die gegen in einem Feststellungsbescheid getroffene Feststellungen gerichtet sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2016

…an der „ HMuMitges. “ (HMuMitges.) stünden, müsse die Beschwerde gegen den Feststellungsbescheid eingebracht werden. d) Vorlageantrag vom 3.02.2016 Mit Eingabe vom 3.02.2016 erhob die Bf. „Beschwerde“ – die als Antrag auf Entscheidung durch das Bundesfinanzgericht (Vorlageantrag) zu werten ist – und führte darin ergänzend…

BFG RV/7101595/2012Einwendungen gegen den Feststellungsbescheid im Einkommensteuerverfahren.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2016

…Die Gründe für die (mögliche) Unkenntnis des Bf. über den Inhalt des besagten Bescheides müssen im gegenständlichen Beschwerdeverfahren daher nicht näher geklärt werden. Im gegenständlichen Fall liegt somit ein wirksam erlassener Grundlagenbescheid (Feststellungsbescheid für 2010 vom 10. November 2011) vor. Die in diesem Bescheid festgestellten…

BFG RV/7102342/2013Unzutreffender Lohnzettel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. in der Beschwerdesache Bf., Adr.Bf., vertreten durch SRT Wirtschaftstreuhand GmbH Steuerberatungsges. & Co KG, Breitenfelder Gasse 7, 1080 Wien, über die Beschwerde vom 08. Mai 2008 gegen den Bescheid der belangten Behörde FA Wien…

BFG RV/7100084/2013Feststellungsbescheide nach Vollbeendigung einer KG durch Vermögensübernahme nach § 142 UGB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.05.2023

…Personen beteiligt sind. Der Feststellungsbescheid ergeht gemäß § 191 Abs. 1 lit. c BAO an die Personenvereinigung (Personengemeinschaft) ohne eigene Rechtspersönlichkeit, deren Gesellschaftern (Mitgliedern) gemeinschaftliche Einkünfte zugeflossen sind. Ist eine Personenvereinigung (Personengemeinschaft) ohne eigene Rechtspersönlichkeit in dem Zeitpunkt, in dem der Feststellungsbescheid ergehen soll, bereits beendigt…

BFG RV/7100977/2013Feststellungsbescheide verlängern die Verjährungsfrist im Einkommensteuerverfahren der Beteiligten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2014

…vom 3.2.2010 aufgehoben. Dies stellt eine weitere Verlängerungshandlung dar, sodass die Verjährungsfrist mit Ablauf des Jahres 2012 geendet hätte. Am 21.9.2012 wurden zur Steuernummer xxx/yyyy des Finanzamtes XXXX Feststellungsbescheide erlassen. Dies stellt eine weitere Verlängerungshandlung dar, sodass die Verjährungsfrist mit…

BFG RV/5100559/2023Hochrechnung im Falle des Bezuges von Arbeitslosengeld durch eine Grenzgängerin iSd DBA Österreich-Deutschland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2024

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch den Richter ***R*** in der Beschwerdesache ***Bf***, ***Bf-Adr***, über die Beschwerde vom 5. Juni 2023 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 22. Mai 2023 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2022 zur Steuernummer ***Bf-StNr*** zu Recht: I…