…wurde. Bei Auftragsproduktionen von Fernsehanstalten (i.e. ORF, ZDF, ARD, etc.) wird der Künstler in jedem Fall dem Produzenten jene Rechte übertragen, die dieser an die Auftrag gebenden Fernsehanstalten weitergeben muss. 4.2 Im Rahmen der Werbung für die Produktion kann der Produzent den Namen…

…44 Abs. 5 StVO "durch Verlautbarung in der Presse, Rundfunk oder im Fernsehen" kundgemacht wurden. Die Verordnungen ergingen ua. an die MA 53 (Presse- und Informationsdienst, Stadtservice Wien, MA 67 - Parkraumüberwachung, Austria Presse Agentur, Rundfunk- und Fernsehanstalten, Landespolizeidirektion, Verkehrsleitzentrale, ARBÖ, ÖAMTC, VCÖ)(S. 15, 16…

…führt; p) von ordnungsgemäß anerkannten Einrichtungen durchgeführte Beförderung von kranken und verletzten Personen in dafür besonders eingerichteten Fahrzeugen; q) Tätigkeiten öffentlicher Rundfunk- und Fernsehanstalten, ausgenommen Tätigkeiten mit gewerblichem Charakter. (2) Für die Zwecke des Absatzes 1 Buchstabe o können die Mitgliedstaaten alle erforderlichen Beschränkungen, insbesondere…