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BFG RV/7200080/2018Verbindliche Zolltarifauskunft für eine "Rundschlinge"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2020

…die Tragfähigkeiten reduzieren, da der nötige Reibschluss des losen Garnwickels nicht mehr gegeben ist. Bei Verwendung von Hochleistungsfasern wie z.B. LCP-Fasern muss der Kern vor UV-Strahlung geschützt werden, da sonst die Tragfähigkeit nicht gewährleistet werden kann. Neben den o.g. Vorgaben der…

BFG RV/7200088/2018Einreihung von Insektenmehl in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2019

…begründet. Laut dem genannten Untersuchungsbefund, der laut Zollamt analog gelte, hat die Untersuchung von Insektenmehl seinerzeit Folgendes ergeben: "Rohfett: 5,9 GHT Eiweiß (Stickstoff x 6,25): 71, 4 GHT Stärke (modifiziertes polarimetrisches Ewers-Verfahren): 2,9 GHT Mikroskopie: verschiedene tierische Fasern, Schuppen, Knochen, Haare…

BFG RV/7100617/2026Werbungskosteneigenschaft für Reise- und Seminarkosten sowie Aufwendungen für Arbeitsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2026

…Fachlehrerin für Fachenglisch in Sachen Themen der ***Uni***, Ökologie, Landwirtschaft, Nachhaltigkeit tätig. Die beantragte Reise wurde nicht vom Arbeitgeber finanziert/gefördert. In der Veranstaltung wurden unter anderem Vorträge über nachhaltige Fasern aus Zitrusfrüchten, "sustainable Fashion", etc. vorgetragen. Eine berufliche Veranlassung ist somit zumindest nicht auszuschließen…

BFG RV/4200001/2025Einfuhr von EVA-Folien und Junction-Boxen für Photovoltaikanlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.04.2026

…auch mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen Andere elektrische Leiter, für eine Spannung von 1000 V oder weniger 8544 42: Mit Anschlussstücken versehen 8544 4210: Von der für die Telekommunikation verwendeten Art 8544 4290: Andere…

BFG RV/7200049/2023Anwendung der 10jährigen Verjährungsfrist gem. § 60 ZollR-DG weil es der Beteiligte unterließ, die Amtsblätter der EU zu beachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2024

…auch mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen: | … | | … | | - | andere elektrische Leiter, für eine Spannung von 1.000 V oder weniger | 8544 42 | -- | mit Anschlussstücken versehen…

BFG RV/2200005/2021Einreihung von Picknickdecken und Strandmatten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.10.2022

…zum HS, Pos. 9404 "Bettausstattungen und ähnliche Waren gefedert, gepolstert oder mit Stoffen aller Art (...synthetische Fasern, usw.) gefüllt" unter 9404 einzuordnen; aus der Zusatzanmerkung 1 zu Kapitel 94 umfasst diese Formulierung "gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art" Material jeder Decke. 17. Dasselbe…

BFG RV/7200029/2018Zolltarifliche Einreihung einer Rohlinse aus Kunststoff
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2020

…Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte". Der Wortlaut der Position 9001 zu Kapitel 90 lautet: "Optische Fasern und Bündel aus optischen Fasern; Kabel aus optischen Fasern, ausgenommen solche der Position 8544; polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten…