RIS AI
45 856 Treffer700 msnur geltende Fassungen
BFG RV/1100091/2018Punktation löst GrESt aus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2022Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Armin Treichl in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Schneider Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung GmbH, Nibelungenstraße 19, 6845 Hohenems über die Beschwerde vom 2. Dezember 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern…

BFG RV/7100694/2009Bauherrnprojekt bei der Grunderwerbsteuer - Vertragsbündel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.07.2014Teil 2/3

Bei der Beurteilung des Projektes durch die Interessenten und späteren Erwerber wurden diese Subventionen daher zu jeder Zeit berücksichtigt und sie waren Grundlage des Angebots der Erwerber. Die Erwerber haben und wollten wirtschaftlich nur den um die Subventionen gekürzten Wert tragen. Der Betrag der Subvention…

BFG RV/4100008/2024Forschung in inländischem Betrieb?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2025Teil 2/3

…der ABT, dies so verlangte. Die im Jahr 2011 begonnene Förderungsvereinbarung mit dem ABT lief am 31.12.2021 aus. Dies wurde der Bf durch den Subventionsgeber im ersten Quartal 2022 bestätigt. Unmittelbar darauf lösten die Bf und ihre Muttergesellschaft den Forschungsvertrag vom Jänner 2016…

BFG RV/7105242/2019Bürgschaftsleistungen eines Ges-Gf nach Konkurs der GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2021

…geführten Korrespondenz vorzulegen. Mit Email vom 28.6.2019 teilte die Bf dem Finanzamt die Übermittlung nachstehender Urkunden mit: "1) Betreffend Veräußerungserlös ***F*** GmbH: Förderungsvereinbarung mit der ***X*** Gesellschaft mbH inklusive "Meilensteinplan". Einzahlungsbestätigung der Eigenmittel iHv EUR 81.000,00 Anteilskauf- und Abtretungsvertrag vom 24…

BFG RV/5100724/2009Planung eines (Reit)Wegenetzes und Einräumung von Werknutzungsrechten durch einen Tourismusverband
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2015

…S 2). Zu beachten ist an dieser Stelle zudem, dass sowohl in den Projektanträgen als auch in der Förderungsvereinbarung mit dem Land Oberösterreich (Pkt IV), die Finanzierung des Gesamtprojektes von vornherein durch die Einnahmen aus dem Werknutzungsrechtsvertrag vorgesehen war. Neben der wirtschaftlich-funktionalen Verflechtung war…

BFG RV/7101074/2013Kein Spendenbegünstigungsbescheid mangels Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2015

…Mildtätigkeit, nämlich z. B. der Flüchtlingsarbeit, weder durch die vorliegenden Jahresabschlüsse, durch die Förderungsvereinbarungen mit den Magistratsabteilungen der Stadt Wien, noch durch die Angaben zur Tätigkeit auf der Hompage des Bf. nachgewiesen werden. Auch dort war eine Vielzahl von Bereichen angeführt, in denen der Bf…

BFG RV/2100524/2024Zur Steuerbarkeit einer Subvention für die Anschaffung von Investitionsgütern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2026Teil 2/2

Das Fördersystem ist so ausgestaltet, dass der Nettobetrag gefördert wird. Bei einer Direktförderung der Erzeuger wäre die Beurteilung somit auch nicht anders vorzunehmen. In einem solchen Fall müssten die Erzeuger an den Lieferanten entweder den vollen Betrag + Umsatzsteuer überweisen und würden den halben Nettobetrag zurückerstattet…

BFG RV/7101258/20201. Forschungsprämie 2. Finanzierungsbeiträge im Rahmen von Forschungskooperation 3. Aufwendungen für den Zugang zu wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2025Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin Dr. Lisa Pucher in der Beschwerdesache ***Bf-GmbH***, ***Bf Adr***, vertreten durch Mag. Erwin Bayerl, Schulplatz 2, 3252 Petzenkirchen, über die Beschwerde vom 17. Dezember 2019 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19…

BFG RV/5100415/2016Wiederaufnahmen iZm Geldstrafen, Repräsentationsaufwendungen, nicht erklärten Einnahmen und einem nicht fremdüblichen Vertrag mit einer nahestehenden Gesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2023Teil 2/3

Die relevanten Versicherungskunden gemäß Anlage ./2 geben die Kundenbeziehungen (darin enthalten Adresse, Name und gegebenenfalls Telefonnummer) der ***2*** zum Übertragungsstichtag richtig wider. Die relevanten Versicherungskunden wurden nicht vor dem Übertragungsstichtag durch die ***2*** an einen Dritten veräußert oder sonst zur Nutzung an Dritte überlassen. Die…

BFG RV/5100935/2013Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie bei Förderung aus steuerfreien Zuschüssen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache S-GmbH, vertreten durch P Wirtschaftsprüfung u. Steuerberatung GmbH, Straße, Ort gegen die Bescheide des Finanzamtes X vom 10. Juni 2013, betreffend Festsetzung der Forschungsprämie gemäß § 108c EStG 1988 für die…

BFG RV/5100167/2026Zeitpunkt des Abschlusses eines Fördervertrages mit der COFAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2026

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** vertreten durch Steuerberater ***StB***, über die Beschwerde vom 31. Juli 2025 gegen den Bescheid des ***FA*** vom 1. Juli 2025 zu Steuernummer ***BF1StNr1*** über die Festsetzung eines Rückerstattungsanspruches…

BFG RV/5100960/2020Vereinbarung zwischen Verein und Obmann - Angehörigenjudikatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2024Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Susanne Feichtenschlager in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** vertreten durch den Obmann ***V*** und durch das Steuerbüro Mag. R. Vejvar-J. Haunschmid KG, Manzenreith 37, 4240 Lasberg, über die Beschwerde vom 7. August 2019…

BFG RV/5101114/2016Forschungsprämie gemäß § 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988 nach positiver Stellungnahme der FFG im Beschwerdeverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Ansgar Unterberger in der Beschwerdesache Bf, Anschrift, vertreten durch Treuhand - Salzburg GmbH Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, Kleßheimer Allee 47, 5020 Salzburg, über die Beschwerde vom 25.08.2015 gegen den Bescheid des Finanzamt Linz vom…

BFG RV/7103809/2023Keine Unternehmereigenschaft eines Vereins mangels einer auf Einnahmenerzielung gerichteten Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***R*** in der Beschwerdesache des Vereins ***Bf***, ***Bf-Adr*** vertreten durch den Obmann ***Bf-Obm*** über die Beschwerde vom 29. September 2022 gegen die Bescheide des Finanzamtes Österreich vom 1. September 2022 betreffend Umsatzsteuer 2019…

BFG RV/2101161/2015Zuerkennung einer Forschungsprämie gemäß § 108c EStG 1988 bei positiver Beurteilung durch die FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin in der Beschwerdesache Beschwerdeführerin, vertreten durch Steuerberater , über die Beschwerde vom 20.07.2015, gegen den Bescheid der Finanzamtes vom 26.06.2015, betreffend die Feststezung einer Forschungsprämie gemäß § 108c EStG 1988 zu Recht erkannt…

BFG RV/7103521/2018Keine Forschungsprämie bei mangelnder Mitwirkung des Bf. zur Vorlage von Unterlagen an den FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2020Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den RichterR in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch DI Heinrich Richter Steuerberatungs GmbH, Liebenauer Hauptstraße 2/D/1, 8041 Graz, über die Beschwerde vom 20. Mai 2015 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23…

BFG RV/3100007/2015Keine Abzinsung eines in Anrechnung auf den fix vereinbarten Kaufpreis übernommenen Wohnbauförderungsdarlehens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache F, Adr. gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel vom 09. April 2010, St. Nr. 1, Erf.-Nr. 2, GVG 21, betreffend Grunderwerbsteuer, zu Recht erkannt: 1. Die…

BFG RV/2101202/2014Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Vorsitzende und die weiteren Senatsmitglieder Senat im Beisein der Schriftführerin Schrift in der Beschwerdesache GmbH, vertreten durch Steuerberater, gegen den Bescheid des Finanzamt vom 14.04.2014, betreffend Forschungsprämie § 108c EStG 1988 für das Jahr 2012…

BFG RV/2101519/2016Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz von 10% auch bei Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes im Sinne des § 45 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018Teil 2/2

Nach Ansicht des Finanzamtes übt die Bf. eine begünstigungsschädliche Tätigkeit aus. Wettbewerb mit anderen gleichartigen steuerpflichtigen Betrieben ist begünstigungsschädlich, wenn neben dem Beschäftigungsbetrieb keine andere begünstigte Tätigkeit (zB psychologische Betreuung, Aus- und Fortbildung) angeboten wird. Es ist hinsichtlich eines konkreten lokalen Wettbewerbs zu prüfen, ob…

BFG RV/3100010/2015Keine Abzinsung eines in Anrechnung auf den fix vereinbarten Kaufpreis übernommenen Wohnbauförderungsdarlehens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache I, Adr., gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel vom 09. April 2010,St. Nr. 1, Erf. Nr. 2, GVG 21, betreffend Grunderwerbsteuer, zu Recht erkannt: 1. Die…