…Replica" (Nachbaufahrzeug Porsche) erworben. Ein Fahrzeugerwerb erfolgte von der Fa.USA, USA. Die beiden anderen Nachbaufahrzeuge wurden von der Automanufaktur Automanufaktur erworben. Für die drei Fahrzeuge wurden seitens der Kfz-Prüfstelle Landesregierung Landesregierung Einzelgenehmigungsbescheide gemäß §§ 28 und 34 KFG erteilt, die als Ausnahmetatbestand "historisch" bzw…

…es bereits Gutachten eines gerichtlich beeideten Sachverständigen über die betreffenden Fahrzeuge gäbe, welche in Form von bis dato gültigen Einzelgenehmigungsbescheiden der AB Landesregierung ergangen wären und aus welchen der Zustand der Fahrzeuge eindeutig hervorgehe. Anhand dieses beurkundeten Zustandes könne nur eine Einordnung der Fahrzeuge unter…

…570,00 € netto. Dieses Fahrzeug weist einen dem Pferdetransport (mit Boxen für 5 Pferde) dienenden Aufbau samt (nur beim stehenden Fahrzeug nach Ausfahren der Kabine verwendbarer) Wohnkabine für maximal 4 Personen auf. Mittels Einzelgenehmigungsbescheides des Amtes der ***Y*** Landesregierung vom 29. Juni 2023, GZ…

…Bf.) wurde am 10.12.2009 ein aus Italien eingebrachter „Jeep Wrangler“ mit dem amtlichen Kennzeichen 1 erstmalig zum Verkehr im Inland zugelassen. Das Fahrzeug war mittels Einzelgenehmigungsbescheid des Amtes der Y Landesregierung als Lastkraftwagen im Sinne des Kraftfahrgesetzes 1967 (KFG) typisiert worden. Der Bf…

…2 letzter Satz NoVAG 1991 idF. BGBl. I Nr. 13/2014 bestimmt: "Der maßgebliche CO2-Emissionswert ergibt sich aus dem CO2-Emissionswert des kombinierten Verbrauches laut Typen- bzw. Einzelgenehmigung gemäß Kraftfahrgesetz 1967 oder der EG-Typengenehmigung." Gem. § 6 Abs. 4 NoVAG 1991 BGBl. I Nr…

…2) wird ausgeführt, dass i.Z.m. der Anerkennung von derartigen Umbauten eine Ungleichbehandlung von Fahrzeugmarken mit bzw. ohne österreichischen Generalimporteur vorliege. Aus den vorliegenden Beweismitteln (Auskunft der MA 46 samt Foto aus dem Einzelgenehmigungsbescheid, Aktenvermerk über die Nachschau samt Fotos, Betriebsprüfungsbericht, Schriftsätze des BF…

…ist der maßgebliche Co2"-Emissionswert der kombinierte WLTP-Wert der CO2-Emissionen in g/km. Es ist der Wert It. Typenschein, Einzelgenehmigungsbescheid oder der EG- bzw. EU-Übereinstimmungsbescheinigung, jeweils gemäß Abschnitt III des Kraftfahrgesetzes 1967, maßgeblich. Liegt für einen Personenkraftwagen oder Kombinationskraftwagen im Sinne des …

…Prüfbericht der TÜV Austria Automotive GmbH (Beilage L) Auszug aus der Zulassung "Anhängelast ungebremst" (Beilage M) Zulassungsbeschreibung Teil I der Bundesrepublik Deutschland (Beilage N) Zulassungsbescheinigung Teil II der Bundesrepublik Deutschland (Beilage O) Einzelgenehmigungsbescheid Amt der Vorarlberger Landesregierung (Beilage P) Zu den Unterlagen führte die Bf…

…Die Trennwand weist im unteren Drittel eine Öffnung auf. Die Seitenscheiben im Bereich des Laderaumes sind mit lichtdurchlässiger Folie beklebt. Für das Fahrzeug wurde eine nationale Einzelgenehmigung als Lastkraftwagen der Fahrzeugklasse N1 bzw. Gruppe III erwirkt. Diese Sachverhaltselemente ergeben sich aus dem Inhalt der vorgelegten…

…oder (auch nur unmittelbar) nachher bestanden habe. Seitens der bf. Partei sei bemerkt worden, dass das Fahrzeug eine Einzelgenehmigung durch die ** Landesregierung benötigt habe, um es in Österreich zuzulassen. Es wäre daher nach allgemeiner Lebenserfahrung plausibel, zuerst dieses Prozedere durchzuführen und erst dann zu entscheiden…

…minderjährigen) BF ausgestellt worden und werde auf den BF umgeschrieben. Neben diesem Leasingvertrag wurde auch der für dieses Fahrzeug erstellte Einzelgenehmigungsbescheid des Amtes der OÖ Landesregierung beigelegt. Die Zulassung dieses Fahrzeuges zum Straßenverkehr in der Ausnahmegenehmigung gemäß § 34 KFG wurde an folgende Bedingungen geknüpft: "Das…

…Mit Bescheid des Zollamtes Klagenfurt Villach vom gleichen Tag wurde der Bf. für das Motorrad die Eingangsabgabenbefreiung als Übersiedlungsgut zuerkannt. Mit Bescheid vom 27.10.2010 genehmigte das Amt der Salzburger Landesregierung das Motorrad (Einzelgenehmigung), nachdem der Geschwindigkeitsmesser mit der Anzeige in mpH (Meilen pro…

…minderjährigen) BF ausgestellt worden und werde auf den BF umgeschrieben. Neben diesem Leasingvertrag wurde auch der für dieses Fahrzeug erstellte Einzelgenehmigungsbescheid des Amtes der OÖ Landesregierung beigelegt. Die Zulassung dieses Fahrzeuges zum Straßenverkehr in der Ausnahmegenehmigung gemäß § 34 KFG wurde an folgende Bedingungen geknüpft: "Das…

…Art (Klasse/Aufbau): LKW (21-0500)", s "Prüfbescheinigung nach Richtlinie 2014/45/EU" der ***2***, ***Adresse2***, vom 4. April 2023 (S 25 BFG-Akt)). Mittels Einzelgenehmigungsbescheides des Amtes der ***Y*** Landesregierung vom 28. April 2023, GZ. ***3***, wurde jenes Fahrzeug in die Fahrzeugklasse M1 (Personenkraftwagen)…

…In ihrer Stellungnahme im Vorlagebericht führt die belangte Behörde im Wesentlichen aus, das Fahrzeug sei (im Einzelgenehmigungsbescheid) kraftfahrrechtlich als Fahrzeug der Klasse M1 und nicht als historisches Fahrzeug eingestuft; überdies sei das Fahrzeug mit seiner konkreten Motorvariante nicht in der auf der Webseite des KMHÖ…

…Vorlage eines Einzelgenehmigungsbescheides vor, dass es sich bei dem in Rede stehenden Kraftfahrzeug um ein solches mit Schneepflug und Streuer handle, das ausschließlich für den Straßendienst in Betrieb sei, derartige Fahrzeuge des Straßendienstes seien von der Entrichtung der Parkometerabgabe ausgenommen. Laut dem vorgelegten Einzelgenehmigungsbescheid handelt…

…EUR 800. Der Erklärung fügte er neben dem Kaufvertrag, der Rechnung über den Kauf, den Fahrzeugpapieren sowie einem Einzelgenehmigungsbescheid des Amtes der Landesregierung über die Verwendung des Fahrzeuges ein Schreiben bei, in dem er ausführte, dass für die Bemessung der NoVA nach einem Erlass des…

…der Zulassungsbescheinigung gemäß § 3 Abs. 1 KFG 1967 (Feld J "Art des Fahrzeuges/Klasse" in der Zulassungsbescheinigung) maßgebend. Laut beiliegendem Einzelgenehmigungsbescheid des Amtes der Tiroler Landesregierung vom 22. Mai 2012 sei das Fahrzeug des Bf. als Lastkraftwagen/N1 (Fahrzeugart/Fahrzeugklasse) zugelassen. Diese Zulassung als LKW…

…ohne dass eine Beschau durch die Zollbehörde durchgeführt wurde (Prüfung anhand vorgelegter Unterlagen). Die Zulassung erfolgte mit Einzelgenehmigungsbescheid vom 29.1.2014 als Lkw. An den Bf geliefert wurde das Fahrzeug am 13.2.2014 vom Autohändler. Laut belangter Behörde müsse das Fahrzeug gemäß Verordnung…

…9705) und des KFG handle. Der Bf. verfüge auch über einen Einzelgenehmigungsbescheid des Amtes der Oberösterreichischen Landesregierung vom 19.7.2013, in welchem das Fahrzeug Cobra MK III Roadster (Cobra Replica) des Herstellers X als Oldtimer genehmigt und zugelassen worden sei. Aus diesem Grund könne…