…und Konzentrate hieraus verliehen." Das Zollamt hatte bei der Bescheiderstellung diese Klarstellung noch nicht zur Verfügung und musste dieses Ergebnis etwas mühevoller unter Heranziehung der Texte aus der KN, früher ergangener Einreihungsverordnungen der Kommission und Rückgriff auf Judikatur zu dieser Rechtsmaterie auffinden und hat in…

…bei unveränderter Rechtslage so einzureihen gewesen wären, wie es nunmehr die Einreihungsverordnung vorsieht (EuGH 17.4.1997, C-274/95, C-275/95, C-276/95, Rz. 20). Laut Durchführungsverordnung (EU) Nr. 276/2013 der Kommission vom 19. März 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in…

…Stromkabel." Statt unverbindlicher Erläuterungen ist die Kommission befugt, auch verbindliche Einreihungsregelungen zu schaffen. Dafür stehen ihr die Einreihungsverordnung und die Zusätzliche Anmerkung zur Verfügung (Art. 57 Abs. 4 UZK iVm Art. 58 Abs. 2 UZK). Diese Maßnahmen ergehen in der Rechtsform von (Durchführungs-) Verordnungen gem…

…fest, dass MP3-Player mit integriertem Radioempfangsteil in die Position 8527 der KN einzureihen sind. Die Richtigkeit dieser Rechtsansicht wird durch die nachstehend angeführte Einreihungsverordnung bestätigt (siehe ABl. L70/9 vom 9.3.2006): Die Verordnung (EG) Nr. 400/2006 der Kommission vom 8. März…

…Einreihungsverordnung vorsieht (EuGH 17.4.1997, C-274/95, Rs Ludwig Wünsche, Rz 20). Die Bf. beruft sich auf die am 25.9.2014 ergangene Durchführungsverordnung der Kommission NR. 1, und bringt vor, die darin beschriebenen LED-Module entsprechen jenen, die die Bf. unter der…

…Einreihungsverordnung vorsieht (EuGH 17.4.1997, C-274/95, Rs Ludwig Wünsche, Rz 20). Die Bf. beruft sich auf die am 25.9.2014 ergangene Durchführungsverordnung der Kommission NR. 1, und bringt vor, die darin beschriebenen LED-Module entsprechen jenen, die die Bf. unter der…

…Inkrafttreten getätigte Einfuhren bei unveränderter Rechtslage so einzureihen gewesen wären, wie es nunmehr die Einreihungsverordnung vorsieht (EuGH 17.4.1997, C-274/95, Rs Ludwig Wünsche, Rz 20). Die Bf. beruft sich auf die am 25.9.2014 ergangene Durchführungsverordnung der Kommission NR. 1037/2014…

…sei erwiesen, dass die Einreihungsverordnung die Kombinierte Nomenklatur derogiere. Weil unklar war, welche Waren in diese Position einzureihen sind, kam es zu dieser Durchführungsverordnung, die genau festgelegt habe, welche Waren ausschließlich dieser Position unterliegen. Der Gesetzgeber selbst war sich offenbar nicht im Klaren, ob die…

…2.6.2012 gestrichen worden (Amtsblatt C 156/13). Erst ab diesem Zeitpunkt sei die gegenständliche Ware (Aprikosen-PüreeKonzentrat) der Tarifgruppe 2007 zuzurechnen. Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, welche in den Amtsblättern der Europäischen Kommission veröffentlicht werden, seien maßgebliche Erkenntnismittel für die Anwendung des Zolltarifes. Bei…

…2.6.2012 gestrichen worden (Amtsblatt C 156/13). Erst ab diesem Zeitpunkt sei die gegenständliche Ware (AprikosenPüree-Konzentrat) der Tarifgruppe 2007 zuzurechnen. Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, welche in den Amtsblättern der Europäischen Kommission veröffentlicht werden, seien maßgebliche Erkenntnismittel für die Anwendung des Zolltarifes. Bei…

…als PKW mit der Warennummer yyy. nach Europa eingeführt worden. Es trifft zwar zu, dass die Erläuterungen zur KN im Gegensatz zu Einreihungsverordnungen keine normative Kraft zukommen, sie stellen aber nach ständiger Judikatur des VwGH dennoch ein wichtiges Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen…

…sodass die Einreihungsverordnung 384/2004 im gegenständlichen Fall keine Anwendung finde. Die hier tarifarisch zu beurteilenden Waren seien ausschließlich zum Einbau in Computern bestimmt und für deren Funktion unerlässlich. Entgegen der Begründungsausführung des Zollamtes im angefochtenen Bescheid habe demnach nach dem Urteil des EuGH vom…

…sodass die Einreihungsverordnung 384/2004 im gegenständlichen Fall keine Anwendung finde. Die hier tarifarisch zu beurteilenden Waren seien ausschließlich zum Einbau in Computern bestimmt und für deren Funktion unerlässlich. Entgegen der Begründungsausführung des Zollamtes im angefochtenen Bescheid habe demnach nach dem Urteil des EuGH vom…

…sodass die Einreihungsverordnung 384/2004 im gegenständlichen Fall keine Anwendung finde. Die hier tarifarisch zu beurteilenden Waren seien ausschließlich zum Einbau in Computern bestimmt und für deren Funktion unerlässlich. Entgegen der Begründungsausführung des Zollamtes im angefochtenen Bescheid habe demnach nach dem Urteil des EuGH vom…

…Zahl: ***520000/000000/2020***, hat das Zollamt dem Antragen nicht stattgegeben. In der Begründung verweist die Abgabenbehörde auf die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1531 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (KN) und mehrere gleichlautende Entscheidungen über verbindliche Zolltarifauskünfte…

…es abgedeckt ist. Für die Zollbehörde sei bei der Beurteilung der zolltarifarische Einreihung der verfahrensgegenständlichen Erzeugnisse die geltende Einreihungsverordnung Nr. 2018/1531 der Kommission vom 10. Oktober 2018 nicht außer Acht zu lassen, auch wenn das Datum der Abfertigung vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung liege. …

…Zahl: ***520000/000000b/2020***, hat das Zollamt den Anträgen nicht stattgegeben. In der Begründung verweist die Abgabenbehörde auf die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1531 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (KN) und mehrere gleichlautende Entscheidungen über verbindliche Zolltarifauskünfte…

…***000000b*** und ***000000c***/2020, hat das Zollamt den Anträgen nicht stattgegeben. In der Begründung verweist die Abgabenbehörde auf die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1531 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur und mehrere gleichlautende Entscheidungen über verbindliche Zolltarifauskünfte (zB…

…Zahl: ***520000/000000/2020***, hat das Zollamt dem Antrag teilweise stattgegeben und einen Abgabenbetrag von EUR 195,55 erstattet. In der Begründung verweist die Abgabenbehörde auf die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1531 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur…

…sich demnach insofern ganz wesentlich von den in der zitierten Einreihungsverordnung genannten Waren, als es für die Messung von elektrischen Größen konzipiert ist. Auch das von der Kommission in der zitierten Verordnung als entscheidend erachtete Kriterium der Analysefähigkeit wird von der gegenständlichen Ware nicht erfüllt…