…die Zeugeneinvernahme vom 11.06.2025). Dazu ist daran zu erinnern, dass im Zusammenhang mit der Einreihung in den Zolltarif ein besonderes Augenmerk auf den Verwendungszweck der Ware zu richten ist (siehe nochmals VwGH 21.11.2024, Ra 2022/16/0028, Rz.39). Die vorliegenden…

…II den Zolltarif. Z 3 der Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN legt die Vorgehensweise fest, wenn für die Einreihung von Waren zwei oder mehr Positionen in Betracht kommen. Dabei geht nach Z 3 lit. a AV die Position mit der genaueren Warenbezeichnung den…

…des Bundesfinanzgerichtes. Die Angabe der Beschwerdeführerin in der mündlichen Verhandlung, die Perforierung der Bänder sei nach dem Vulkanisierungsprozess erfolgt, war glaubwürdig und deckt sich mit dem Aussehen der Ware. Mit einer Verbindlichen Zolltarifauskunft wird die Einreihung einer Ware in den Gemeinsamen Zolltarif verbindlich festgelegt. Gemäß…

…schon aus dem Wortlaut der Überschrift des Kapitels 62 der KN unmissverständlich ergibt, von der Einreihung in dieses Kapitel ausgeschlossen. Das Zollamt stützt seine Rechtsansicht hinsichtlich der Einreihung in den Zolltarif u.a. auf die Feststellungen der Technischen Untersuchungsanstalt betreffend die Untersuchung eines ähnlichen Erzeugnisses…

…auf die vom Zollamt als zutreffend erachteten Angaben der Bf. in der Selbstanzeige und hinsichtlich der Pos. 2 der Anmeldung auf die vorstehend erwähnte Fehltarifierung. Strittig ist einerseits die Einreihung in den Zolltarif (die Bf. meint nunmehr die Waren seien von der Position 7326 9098…

…hervor, dass es sich bei der verfahrensgegenständlichen Ware, deren Einreihung beantragt wird, zu 100 % um entfettetes Insektenmehl aus Mehlwürmern (Tenebrio melitor) handelt. Die Vorlage bzw Untersuchung von Mustern ist für die Einreihung der Ware in den Zolltarif laut § 250 Abs 2 BAO nicht zwingend erforderlich…

…Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind. 6. Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und - sinngemäß - die vorstehenden Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe…

…zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif anzuwenden. Die Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung der KN sind in deren Teil 1 Titel I Buchstabe A enthalten. Nach Nr. 1 sind die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel nur Hinweise. Maßgebend für die Einreihung…

…betreffend Einreihung eines Sport-Tapes in den Zolltarif nach der am 12. Juni 2014 in 1030 Wien durchgeführten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die angefochtene VZTA wird dahingehend abgeändert, dass die betreffende Ware in die Unterposition 3005 1000 00 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist. Eine…

…2, ist die vorliegende Ware daher als andere Ware mit Klebeschicht in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken wie von der Bf. begehrt in die Unterposition 3005 1000 00 der KN einzureihen. Da eine höchstgerichtliche Rechtsprechung zur Einreihung von Tapes in den Zolltarif fehlt…

…Zu den Bemessungsgrundlagen gehören die Beschaffenheit der Ware, ihr Zollwert und der Zollsatz für die eingeführte Ware (Deimel in Dorsch, Zollrecht Art. 85 Rz 6). Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin war somit für die Beschaffenheit und somit für die Einreihung einer Ware in den Zolltarif…

…dass auf Grund diverser Fehler in den betreffenden Zollanmeldungen eine Nachforderung vorzunehmen sei. Die Beschwerde gegen diesen Nachforderungsbescheid, der sich auf die im Bescheid genannten insgesamt 22 Zollanmeldungen bezieht, richtet sich ausschließlich gegen die Feststellungen des Zollamtes hinsichtlich der zolltarifarischen Einreihung der eingeführten Seile. Während…

…der Anmerkung 2 zu Kapitel 94 auf den Boden gestellt zu werden. Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH ist das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren zur Gewährleistung der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen…

…9.2024, C-344/23, VwGH 26.5.2021, Ra 2018/16/0110). Dementsprechend beruht die Einreihung einer Ware in den Zolltarif nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH auf einer reinen Tatsachenfeststellung (vgl. EuGH 25.5.2023, C-368/22; VwGH 14.5.2024, Ro…

…Einreihung in den Zolltarif bei entsprechender Lektüre der gel­tenden Vorschriften erkannt werden hätte können bzw. zumindest derartige Zweifel auf­kommen hätten müssen, sodass die Einholung ein­gehen­der Informationen (zielführend wäre wohl die Einholung einer neuen VZTA ge­wesen) angezeigt gewesen wäre. Nicht außer Acht gelassen werden kann in…

…zu verweisen, dass die unrichtige Einreihung in den Zolltarif bei entsprechender Lektüre der gel­tenden Vorschriften erkannt werden hätte können bzw. zumindest derartige Zweifel auf­kommen hätten müssen, sodass die Einholung ein­gehen­der Informationen angezeigt gewesen wäre. Nicht außer Acht gelassen werden kann in die­sem Zu­sam­menhang auch, dass…

…Einreihung in den Zolltarif bei entsprechender Lektüre der gel­tenden Vorschriften erkannt werden hätte können bzw. zumindest derartige Zweifel auf­kommen hätten müssen, sodass die Einholung ein­gehen­der Informationen (zielführend wäre wohl die Einholung einer neuen VZTA ge­wesen) angezeigt gewesen wäre. Nicht außer Acht gelassen werden kann in…

…sowie den Gemeinsamen Zolltarif wurde in Kapitel 21 folgende Zusätzliche Anmerkung 6 eingefügt: "Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate oder Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus mit einem Zuckergehalt von 97 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockenmasse, sind von der Einreihung in…

…sowie den Gemeinsamen Zolltarif wurde in Kapitel 21 folgende Zusätzliche Anmerkung 6 eingefügt: "Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate oder Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus mit einem Zuckergehalt von 97 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockenmasse, sind von der Einreihung in…

…sowie den Gemeinsamen Zolltarif wurde in Kapitel 21 folgende Zusätzliche Anmerkung 6 eingefügt: "Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate oder Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus mit einem Zuckergehalt von 97 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockenmasse, sind von der Einreihung in…