RIS AI
45 856 Treffer639 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100902/2025Einkommensgrenze gemäß § 5 FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2025

…unmittelbar am 17. Juli im Postfach des Finanzamtes eingereicht, weshalb die einmonatige Frist eingehalten wurde. Da die Einkünfte meiner Tochter innerhalb der gesetzlich festgelegten Einkommensgrenze liegen und somit meines Erachtens ein Anspruch auf die Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag besteht, würde ich Sie bitten, meinen Fall…

BFG RV/7102608/2023Einkommensgrenze bei Mehrkindzuschlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2024

…hinsichtlich des zu versteuernden Einkommens auf § 33 Abs. 1 EStG. Dieser umfasst nur Tarifeinkünfte. Im Kommentar zum Familienlastenausgleichsgesetz (FLAG 1967, "Gamlitzer Kommentar") heißt es zur Einkommensgrenze: "Durch den Verweis auf § 33 Abs. 1 EstG 1988 sind alle Einkünfte, die nicht zum Tarif zu versteuern sind…

BFG RV/7101353/2013Einkommensgrenze nur bei Anspruch auf Familienbeihilfe von Bedeutung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2014

Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Ri in der Beschwerdesache Bf, 1160 gegen den Bescheid des FA Wien 8/16/17 vom 07.01.2013, betreffend Rückforderung der Familienbeihilfe und…

BFG RV/7101026/2026Familienbeihilfe Einkommensgrenze Invaliditätspension.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2026

…26.5.2025 wurde die Familienbeihilfe idHv 6.616,32 Euro für den Zeitraum Jänner 2023 bis Dezember 2024 zurückgefordert, da das steuerliche Einkommen des Bf die Einkommensgrenze des § 5 Abs 1 FLAG überschritten habe. Dagegen brachte der Bf mit Schriftsatz vom 3.6.2025…

BFG RV/2100424/2023Überschreiten der Einkommensgrenze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2025

…die Abmeldung der Familienbeihilfe ab 31.08.2022 aufgrund Überschreitung der Einkommensgrenze gemeldet. Der Familienbeihilfenbezug für dieses Kind wurde daraufhin vom Finanzamt eingestellt und für die Monate Jänner 2022 bis September 2022 wurde mit Bescheid vom 25.10.2022 die ausbezahlte Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbetrag…

BFG RV/7100642/2023Rückforderung der Familienbeihilfe - Einkommensgrenze überschritten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2023

… 33 Abs. 1 Einkommensteuergesetz 1988; gültig für Anspruchszeiträume von Jänner 2019 bis Dezember 2019). Da ***Vorname.Tochter-Bf.*** im Kalenderjahr 2019 die Einkommensgrenze von € 10.000,- überschritten hat, war wie im Spruch zu entscheiden. Der Bf. erhob Beschwerde wie folgt: Grund für die Beschwerde…

BFG RV/7100042/2023Überschreiten der Einkommensgrenze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2023

…Ihr volljähriger Sohn ***8*** ab dem Kalenderjahr 2017 ein Einkommen, welches die Einkommensgrenze pro Kalenderjahr im Sinne der obigen Ausführungen überschritt und verließ Ihren gemeinsamen Haushalt am 10.7.2018. Demzufolge war die zu Unrecht bezogene Familienbeihilfe für die Monate Jänner 2017 bis 9/2020…

BFG RV/5101118/2019Überschreitung der Einkommensgrenze gem. § 5 Abs. 1 FLAG 1967 (Einschleifregelung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2019

…Begründung, dass Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag in Höhe von 2.810,40 Euro zurückgefordert worden seien. Das Einkommen der Tochter der Bf. habe im Jahr 2017 die Einkommensgrenze von 10.000 Euro überschritten. Es habe laut Einkommensteuerbescheid 2017 12.653,60 Euro betragen. § 5 Abs. 1…

BFG RV/7103732/2018Mehrkindzuschlag und maßgebliche Einkommensgrenze bei getrenntem Wohnsitz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch R in der Beschwerdesache Bf., W, vertreten durch Emesz & Partner Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungs GmbH, Trappelgasse 4, 1040 Wien, über die Beschwerde gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Wien 4/5/10 vom 07.05.2018 betreffend…

BFG RV/7105636/2015Überschreitung der Einkommensgrenze für den Familienbeihilfenbezug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2017

…Abs. 4 FLAG unbillig gewesen ist. Darauf ist das Finanzamt in seiner Beschwerdevorentscheidung nicht eingegangen...") ist verfahrensgegenständlich nur mehr die Rückforderung für das Jahr 2014. Zu hohes Einkommen der Tochter Das maßgebende Einkommen von C überstieg im Jahr 2014 die Einkommensgrenze des § 5 FLAG 1967…

BFG RV/7100394/2017Überschreiten der Einkommensgrenzen des § 5 Abs. 1 (§ 6 Abs. 3) FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2017

…1967 ab Jänner 2017 zuerkannt wurde, da der Bf. 2017 nur mehr steuerfreie Notstandshilfe bezieht und daher die Einkommensgrenze des § 5 FLAG 1967 ab 2017 nicht mehr überschreitet. Über die Beschwerde wurde erwogen: Sachverhaltsmäßig steht aufgrund mehrerer Gutachten des Sozialministeriumservice fest, dass der Bf. voraussichtlich…

BFG RV/2100792/2011Überschreiten der Einkommensgrenze: Rückforderung der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2014

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter A. in der Beschwerdesache der BFin., gegen den Bescheid des Finanzamtes Judenburg Liezen vom 15. Februar 2012, betreffend die Rückforderung der für das Kind XY für die Monate Jänner bis Oktober 2010 ausgezahlten Familienbeihilfe und…

BFG RV/3100356/2016Überschreitung der Einkommensgrenzen gem. § 5 FLAG (Einschleifregelung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2016

…BGBl 1967/376, ausgeführt: Da das Einkommen des Sohnes laut Einkommensteuererklärung im Jahr 2014 sowie laut eigenen Angaben auch im Jahr 2015 die Einkommensgrenze von € 10.000 übersteige, sei die Familienbeihilfe rückzufordern. In der dagegen rechtzeitig erhobenen – als "Berufung" bezeichneten - Beschwerde wendet die Bf…

BFG RV/5100890/2013Auswirkungen der Überschreitung der Einkommensgrenze des § 5 Abs. 1 FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2015

…J.W. habe im Kalenderjahr 2012 ein zu versteuerndes Einkommen von 13.769,44 € erzielt. Ein freiwilliges Verzichten auf Zuerkennung der FB ab dem Zeitpunkt des Überschreitens der Einkommensgrenze sei nicht möglich. Ein Anspruch auf FB für J.W. im Kalenderjahr 2012 sei daher…

BFG RV/3100255/2016Überschreiten der Einkommensgrenzen: Rückzahlungsverpflichtung ausschließlich aufgrund objektiver Sachverhalte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2016

…Regelungen (§ 5 Abs. 1 und § 26 FLAG) die Rückforderung zu erfolgen habe. Die Überschreitung der Einkommensgrenzen sei nicht bestritten. Die Verpflichtung zur Rückzahlung beruhe ausschließlich auf objektiven Merkmalen; subjektive Momente, wie Verschulden oder Gutgläubigkeit oder etwa ein bereits erfolgter Verbrauch der Familienbeihilfe, seien nicht zu…

BFG RV/3100291/2021Rückforderung Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag wegen Überschreitung der Einkommensgrenze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.07.2026

…11:00 Uhr; wurde der Beschwerdeführer für den Fall, dass er die vom Finanzamt festgestellte Überschreitung der Einkommensgrenze durch das Einkommen seines Sohnes in den Jahren 2014 und 2015 bestreite, aufgefordert, bis spätestens eine Woche vor der mündlichen Verhandlung entsprechende Nachweise vorzulegen. Dieser Aufforderung kam…

BFG RV/3100452/2019Rückforderung der Familienbeihilfe wegen Überschreitung der Einkommensgrenze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.08.2025

…diese Rückforderung damit, dass trotz Aufforderung abverlangte Unterlagen nicht eingebracht worden wären und damit der Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen worden wäre. Die Tochter habe die Einkommensgrenze in den Jahren 2015 bis 2017 überschritten, was sich aus deren Arbeitnehmerveranlagungen ergäbe. Mit Eingabe vom 17. Juli 2018 erhob…

BFG RV/2100236/2024Kein Familienbeihilfenanspruch bei Überschreiten der zulässigen Einkommensgrenze des § 5 Abs. 1 FLAG 1967 auch wenn die Meldung über den Wegfall des Anspruches erfolgte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2024

…der Familienbeihilfe im September 2023 bekannt gegeben. Ich konnte weder im Frühjahr 2023 und schon gar nicht Ende 2022 wissen, dass mein Sohn die zulässige Einkommensgrenze für 2023 überschreiten würde. Daher habe ich den Wegfall erst im September 2023 melden können. Ich halte nochmals fest…

BFG RV/5100327/2024Rückforderung der Familienbeihilfe wegen Überschreitens der Einkommensgrenze des § 5 Abs. 1 FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2024

…auf Familienbeihilfe für Ihr Kind bestand für das ganze Jahr 2023. Auf Grund Ihrer Meldung des Wegfalls der Familienbeihilfe (zwecks vermeintlicher Vermeidung der Überschreitung der Einkommensgrenze) wurde die Familienbeihilfe nur bis Oktober 2023 ausbezahlt. Für die Berechnung des Grenzbetrages kommen aber nicht die Anzahl der…

BFG RV/5100239/2023Teilweise Rückforderung der Familienbeihilfe bei Überschreitung der Einkommensgrenzen unter Berücksichtigung der "Einschleifspanne"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2024

…die Abweisung der Beschwerde, da das Studium weder vom Sohn der Bf. noch von der Tochter der Bf. zielstrebig und ernsthaft betrieben worden sei. Außerdem sei es zu einer Überschreitung der Einkommensgrenzen gekommen. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt 1. Der Sohn der Bf. **…