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BFG RV/7104796/2015Verbrauch des lohnsteuerlichen Jahressechstels gemäß § 67 Abs. 1 und 2 EStG 1988 durch DBA-befreite sonstige Bezüge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2016

…Steuerpflicht zu erfassen sind (Kofler in Bendlinger/Kanduth-Kristen/Kofler/Rosenberger, Internationales Steuerrecht, Seite 376). Kommt es also zu einem Zufluss nichtselbständiger Einkünfte aus einer früheren Tätigkeit im Ausland, so unterliegen diese der unbeschränkten Steuerpflicht (Zuflussprinzip), gehen aber aufgrund des Abkommensrechts (Kausalitätsprinzip) nicht in die…

BFG RV/3100063/2016Steuerpflicht eines DOC-Stipendiums der ÖAW während eines aufrechten Dienstverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2017Teil 1/2

…ÖAW zu steuerpflichtigen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit führt (Ansicht des Finanzamtes) oder als nicht steuerbar zu beurteilen ist (Ansicht des Bf.). III. Rechtslage Gemäß § 2 Abs. 1 EStG 1988 ist der Einkommensteuer das Einkommen zugrunde zu legen, das der Steuerpflichtige innerhalb eines Kalenderjahres bezogen hat…

BFG RV/1100100/2013Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte einer an einer Privatschule in Liechtenstein tätigen Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2016

…so dürfen die dafür bezogenen Vergütungen in dem anderen Staat besteuert werden. ... (4) Einkünfte aus unselbständiger Arbeit solcher Personen, die in einem Vertragstaat in der Nähe der Grenze ansässig sind und im anderen Staat in der Nähe der Grenze ihren Arbeitsort haben und sich in…

BFG RV/1100522/2013Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte einer an einer liechtensteinischen Privatschule tätigen Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2016

…welche Gegenstand des Abkommens sind. Artikel 15 Unselbständige Arbeit (4) Einkünfte aus unselbständiger Arbeit solcher Personen, die in einem Vertragstaat in der Nähe der Grenze ansässig sind und im anderen Staat in der Nähe der Grenze ihren Arbeitsort haben und sich in der Regel an…

BFG RV/1100474/2016Besteuerungsrecht an nichtselbständigen Einkünften einer Lehrerin an einer liechtensteinischen Privatschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2017

…welche Gegenstand des Abkommens sind. Artikel 15 Unselbständige Arbeit (4) Einkünfte aus unselbständiger Arbeit solcher Personen, die in einem Vertragstaat in der Nähe der Grenze ansässig sind und im anderen Staat in der Nähe der Grenze ihren Arbeitsort haben und sich in der Regel an…

BFG RV/1100042/20181) Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines an der Liechtensteinischen Musikschule tätigen Lehrers 2) Berücksichtigung von Werbungskosten (Pendlerpauschale, AfA) 3) Begünstigte Besteuerung sonstiger Bezüge 4) Festsetzung von Einkommensteuervorauszahlungen 5) Festsetzung von Anspruchszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2020

…so dürfen die dafür bezogenen Vergütungen in dem anderen Staat besteuert werden. […] (4) Einkünfte aus unselbständiger Arbeit solcher Personen, die in einem Vertragstaat in der Nähe der Grenze ansässig sind und im anderen Staat in der Nähe der Grenze ihren Arbeitsort haben und sich…

BFG RV/1100156/2023Höhe der zu erfassenden Einkünfte aus sonstiger selbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2025

…aus einer nichtselbständigen Tätigkeit resultierende Bezüge in Höhe von 42.861,30 € an. Als Werbungskosten wurden im Inland geleistete Krankenversicherungsbeiträge und das Pendlerpauschale geltend gemacht. Weiters wurde die Berücksichtigung des Pendlereuros und der ausländischen Steuer beantragt. 2. Im Einkommensteuerbescheid 2021 berücksichtigte das Finanzamt Einkünfte…

BFG RV/7102375/2012Arbeitszimmer eines FH-Lektors
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2014

…Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt Der Beschwerdeführer ist Pensionist. Er bezieht neben seiner Pension Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Lektor an einer Fach­hoch­schule. Die aus der Tätigkeit an der Fach­hoch­schule bezogenen Einkünfte…

BFG RV/7101617/2015Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, bei denen die Höhe der in einem Dienstverhältnis bezogenen Einnahmen strittig ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2016

…und auch in den Vorjahren seine Einnahmen aus seiner Nebenbeschäftigung stets korrekt deklarierte. Der festgestellte Sachverhalt war folgendermaßen rechtlich zu würdigen: Gemäß § 25 Abs 1 Zif 1 lit a EStG 1988 sind Bezüge und Vorteile aus einem bestehenden oder früheren Dienstverhältnis Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit…

BFG RV/2101382/2014Vom Universitätsrat initiiertes Stipendium für das Verfassen einer Dissertation durch Universitätsassistenten ist einkommensteuerpflichtig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2016

…sodass es aus diesem Grund zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit gemäß § 25 EStG 1988 zu zählen ist und somit der Einkommensteuer unterliegt. Im Übrigen entnimmt man den Ausschreibungsunterlagen des Stipendiums, dass bei einer Tätigkeit des Stipendiaten der Arbeitsbereich zum Forschungsbereich des Projektes gehören muss…

BFG RV/3101033/2016Steuerpflicht von diversen Doktoratsstipendien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2017

…EStG 1988 (§ 124b Z 315 EStG 1988) führen ab dem Jahr 2017 alle Zahlungen, die für eine künstlerische, wissenschaftliche, unterrichtende oder erzieherische Tätigkeit gewährt werden, zu steuerbaren Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit. Stipendienzahlungen bis zu 7.272 € sind allerdings nicht steuerbar, weil der Gesetzgeber fingiert…

BFG RV/7104370/2016Werbungskosten, häusliches Arbeitszimmer eines Lehrers, ehrenamtliche Tätigkeit, Fachliteratur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2017

…und Wirtschaftskunde geht das Bundesfinanzgericht mangels weiterer Einkünfte aus einer anderen Tätigkeit davon aus, dass diese Tätigkeit entweder im Rahmen der Tätigkeit des Lehrauftrages oder tatsächlich ehrenamtlich ausgeübt wurde. Im Falle der Ausübung dieser Tätigkeit im Rahmen des Lehrauftrages wird hinsichtlich der Anerkennung von Werbungskosten…

BFG RV/1100333/2025Voraussetzung für die Steuerfreiheit einer Pensionskassenleistung gemäß Art 19 DBA CH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2026

…für Einkünfte aus Ruhegehältern iSd Art. 19 bei der Befreiungsverpflichtung nach Art. 23 Abs. 1 DBA bleibt. Das Revisionsvorbringen enthält - abgesehen vom bereits behandelten Hinweis auf die Konsultationsvereinbarung - weder Argumente, weshalb die Tatbestandselemente des Art. 19 DBA im vorliegenden Fall nicht erfüllt wären, noch eine…

BFG RV/7104007/2014Keine Steuerpflicht eines Doktoranden-Stipendiums der Österreichischen Akademie der Wissenschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2014

…sowie bei Beendigung des Stipendiums "einen Arbeitsbericht erstellen" und "Änderungen im Ablauf des Dissertationsvorhabens sofort bekannt geben" werde. Ferner wurde festgehalten, "Einkünfte aus selbständiger oder unselbständiger Tätigkeit – ausgenommen auf Grund eines Lehrauftrages in der Höhe von maximal zwei Wochenstunden" stünden der Zuerkennung eines Stipendiums entgegen…

BFG RV/7102972/2020Beschwerde nach Außenprüfung - Schätzung von Einkünften aus Gewerbebetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.05.2026Teil 4/4

…und 2007 zu berücksichtigen seien, geht wiederum von dem den Feststellungen widersprechenden Vorbringen des Beschwerdeführers aus, dass es sich um steuerfreie Veräußerungsgewinne handelte. 4. "***Panama*** Fee" Ein Gewerbebetrieb setzt nach § 23 Z. 1 EStG 1988 voraus, dass Einkünfte aus einer selbständigen, nachhaltigen Betätigung erzielt worden…

BFG RV/1100188/2014Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines an einer Privatschule in Liechtenstein tätigen Lehrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2016

…so dürfen die dafür bezogenen Vergütungen in dem anderen Staat besteuert werden. ... (4) Einkünfte aus unselbständiger Arbeit solcher Personen, die in einem Vertragstaat in der Nähe der Grenze ansässig sind und im anderen Staat in der Nähe der Grenze ihren Arbeitsort haben und sich in…

BFG RV/1100016/20131. Überobligatorische Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge von Grenzgängern in Schweizerische Pensionskassen 2. Nur proportionale und abschnittsbezogene Anrechnung von ausländischen Steuern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2016

…daher keine "Vollanrechnung", sondern nur eine "Proportionalanrechnung" statt (Loukota/Jirousek, Int Steuerrecht, Art. 23, TZ 82). Aus der Regelung ergibt sich aber auch, dass auf die Einkommensteuer 2011 keine ausländische Quellensteuer angerechnet werden darf, die auf die Einkünfte des Vorjahres entfällt. Diesbezüglich war die Beschwerde…

BFG RV/3100432/2014Diverse Aufwendungen in Zusammenhang mit einem Forschungsstipendium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.07.2014

…Festsetzung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit. Er habe von der E ein befristetes Stipendium für ein Forschungsprojekt an der Universität D erhalten. In der Zeit vom 1.3.2010 bis zum 28.2.2011 sei er an die Universität D zur Ausführung eines Forschungsauftrages berufen…

BFG RV/5100832/2014Rückzahlung von Einnahmen im Folgejahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2014

…wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)unzulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer erzielte im streitgegenständlichen Jahr 2012 Einkünfte aus nicht selbständiger Tätigkeit im Bundesdienst. Dem Einkommensteuerbescheid für das Jahr…

BFG RV/2100678/2011Aufwendungen für Arbeitsmittel und Fachliteratur als Werbungskosten bei einem Lehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2014

…der Buchungsmitteilung des Finanzamtes zu entnehmen. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf.) erzielt Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Lehrer an einer Y Schule und Einkünfte aus selbständiger Arbeit als Schriftsteller…