…Feststellungen, die in einem vorangegangenen Verwaltungsverfahren gemäß § 11 Abs. 6 BoSchätzG 1970 rechtskräftig in formaler Bescheidform getroffen wurden. Der Einheitswertbescheid ist somit hinsichtlich der natürlichen Ertragsbedingungen des landwirtschaftlichen Vermögens ein abgeleiteter Bescheid. Für die Hauptfeststellung zum 1. 1. 2014 wurden die wirtschaftlichen Ertragsbedingungen neu festgelegt…
…Die Berechnung im angefochtenen Bescheid ist hingegen gesetzmäßig erfolgt. Der nach den nach den Bestimmungen des Bewertungsgesetzes 1955 errechnete Einheitswert zum Feststellungszeitpunkt 1. Jänner 2013 (ohne die 35%-ige Erhöhung gemäß AbgÄG 1982) von € 16.800,00 weicht von dem mit Einheitswertbescheid zum 1…
…Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Mit Einheitswertbescheid zum 01.01.2014 (Hauptfeststellung) vom 4. Juli 2016 wurde für den landwirtschaftlichen Betrieb des Beschwerdeführers (Bf.) im Ausmaß von 3,922 ha ein Einheitswert iHv 1.500,00 € festgestellt: | Nutzung | Fläche |…
…dass die im Feststellungsbescheid getroffenen Entscheidungen unzutreffend sind. Auf Grund der Beschwerdevorentscheidung vom 18.10.2018 betreffend des Einheitswertbescheides zum 01.01.2013 vom 28.11.2017 mit dem Aktenzeichen ***10*** - Abweisung - war die Beschwerde gegen den Grundsteuermessbescheid somit ebenfalls abzuweisen." Dagegen wurde mit Schreiben…
…erforderlich gewesen, weil in der Zurechnung zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen bzw. Grundvermögen Änderungen eingetreten seien. Korrespondierend dazu erließ die belangte Behörde am 6.8.2013 den hier verfahrensgegenständlichen Einheitswertbescheid zum 1.1.2013, Wertfortschreibung EWAZ ***3***, betreffend "Grundbesitz (Einfamilienhaus) EZ ***11*** u.a., Grundstücksnummer…
…als nach dem früher maßgeblichen Einheitswertbescheid (VwGH vom 18.11.1985, 84/15/0030). Der Spruch des Bescheides bezieht sich somit auf die (anteils mäßige) Zurechnung und nicht auf die Höhe des Einheitswertes. Dementsprechend kann nach dem Erkenntnis des VwGH vom 04.04.1963…
… tümer als nach dem früher maßgeblichen Einheitswertbescheid (VwGH vom 18.11.1985, 84/15/0030). Der Spruch des Bescheides bezieht sich somit auf die (anteilsmäßige) Zurechnung und nicht auf die Höhe des Einheitswertes. Dementsprechend kann nach dem Erkenntnis des VwGH vom 4.4.1963…
…30.05.1990 vollinhaltlich entsprochen. Die Teilfläche der Parzelle 1265/3 im Ausmaß von 2829 m² (Gesamtfläche abzüglich Bauplatzfläche von 840m²) wurde dem landwirtschaftlichen Vermögen unter Neuerfassung im ***5***/1, mit Einheitswertbescheid zum 1.1.1989, Nachfeststellung gem. § 22(1) BewG 1955, zugerechnet. Infolge der…
…den Vorlageantrag vom 20.04.2018 betreffend den im Spruch angeführten Einheitswertbescheid sowie betreffend den Grundsteuermessbescheid vom 11.05.2017 ein und führte dazu ergänzend aus: "Insbesondere die Rückwirkung der Bescheide zum 1.1.2013 erscheint in jeder Hinsicht verfassungsrechtlich bedenklich und zudem nicht sachgerecht…
…Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist für die Auslegung einer Gesetzesvorschrift der in dieser zum Ausdruck kommende objektivierte Wille des Gesetzgebers, so wie er sich aus dem Wortlaut der Gesetzesbestimmung und dem Sinnzusammenhang ergibt, in den diese hineingestellt ist, maßgebend (VwGH 20.11.1997…
…Verfahrensgang Mit den im Spruch angeführten Einheitswertbescheid vom 11.02.2026 zum 01.01.2022 wurde für den Grundbesitz des Beschwerdeführers (in der Folge: "Bf.") in der ***2*** (1.001 m²) die Kategorie "Mietwohngrundstück" und ein gemäß AbgÄG 1982 um 35% erhöhter Einheitswert von EUR…
…von -15% aufweist und jener der Beschwerdeführer von -14,4%. 10. Die belangte Behörde wird aufgefordert, die Einschätzung der regionalen Lage als "zentral" darzulegen. 11. Die belangte Behörde wird zusammengefasst aufgefordert, sämtliche für die in Ansatz gebrachten Ab- bzw Zuschläge getroffenen Feststellungen darzulegen und mit…
…Eigentümer als nach dem früher maßgeblichen Einheitswertbescheid (vgl. VwGH vom 18.11.1985, 84/15/0030). Der Spruch des Bescheides bezieht sich somit auf die (anteilsmäßige) Zurechnung und nicht auf die Höhe des Einheitswertes. Dementsprechend kann nach dem Erkenntnis des VwGH vom 04.04.1963…
…Zurechnung des Bewertungsgegenstandes an einen anderen Eigentümer als nach dem früher maßgeblichen Einheitswertbescheid (VwGH 18.11.1985, 84/15/0030). Da mit dem Zurechnungsfortschreibungsbescheid gem. § 21 Abs. 4 BewG 1955 richtigerweise die Zurechnung an den Bf. zum korrekten Stichtag 01.01.2012 (Beginn des Jahres…
…des Eigentumsrechtes für die BF . mit Beschluss des BG vom 11.03.2010 bewilligt. Bei dem Objekt handelt es sich um die Volksschule 1 in F . Das Finanzamt übermittelte der Bf. die Erklärung zur Feststellung des Einheitswertes bebauter Grundstücke zum Stichtag 1. Jänner 2010. Das…
…Eigentümer als nach dem früher maßgeblichen Einheitswertbescheid (vgl. VwGH vom 18.11.1985, 84/15/0030). Der Spruch des Bescheides bezieht sich somit auf die (anteilsmäßige) Zurechnung und nicht auf die Höhe des Einheitswertes. Dementsprechend kann nach dem Erkenntnis des VwGH vom 04.04.1963…
…worden sind. Die Baulichkeit war im Grundvermögen als Einfamilienhaus erfasst und betrug der festgestellte Einheitswert zum 1.1.2008 17.500 Euro, um 35% erhöht 23.600 Euro. Mit Einheitswertbescheid vom 17.01.2025 wurde dem Bf diese Baulichkeit folgerichtig zum 1.1.2018 zugerechnet…
…vom 11. April 1991, 90/16/0089-0092, vom 9. Juli 1992, 91/16/0119, 0120, vom 28. Jänner 1993, 91/16/0114, 0115, vom 20. August 1996, 96/16/0133, und vom 19. September 2001, 2001/16/0402, 0403). Dabei ist der Einheitswert zum…
…vom 11. April 1991, 90/16/0089-0092, vom 9. Juli 1992, 91/16/0119, 0120, vom 28. Jänner 1993, 91/16/0114, 0115, vom 20. August 1996, 96/16/0133, und vom 19. September 2001, 2001/16/0402, 0403). Dabei ist der Einheitswert zum…
…vom 11. April 1991, 90/16/0089-0092, vom 9. Juli 1992, 91/16/0119, 0120, vom 28. Jänner 1993, 91/16/0114, 0115, vom 20. August 1996, 96/16/0133, und vom 19. September 2001, 2001/16/0402, 0403). Dabei ist der Einheitswert zum…