RIS AI
5 697 Treffer577 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100181/2015Dauernder Aufenthalt im Ausland: sechseinhalb Monate
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2016

…in Kairo wenden. Von dieser wurden mir dann die Reisepässe für meine Töchter ausgestellt. … Zudem musste ich für meine Töchter ein Visum für den Aufenthalt in Ägypten beantragen. Durch die politischen Unruhen im Lande war es mir eine Zeit lang nicht möglich, nach Kairo…

BFG RV/7103031/2017Überwiegender Aufenthalt des Sohnes im Haushalt der Kindesmutter oder des Kindesvaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2020

…noch kein dauernder Aufenthalt im Haushalt meiner Exgattin." Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Als erwiesen wird angenommen, dass sich das Sohn des Bf. jedenfalls im Streitzeitraum April 2016 teilweise bei seiner Mutter und teilweise bei seinem Vater aufgehalten hat. Zeitmäßig haben die Aufenthalte bei seiner…

BFG RV/7102011/2014Mehrjähriger Aufenthalt der Kinder im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.03.2015

…Tagesmutter sein. Ein möglicher Aufenthalt in Österreich wurde für Weihnachten 2010 ins Auge gefasst, ansonsten zweiwöchige Ferien im Sommer 2011 in Österreich (siehe den Beschluss des Bezirksgerichts Donaustadt vom 3.8.2011). Ein Schulbesuch und dauernder Aufenthalt in Österreich sollte ab Herbst 2011 erfolgen, da…

BFG RV/7102360/2020Familienbeihilfe - Rückforderung bei Aufenthalt in Brasilien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2020

…seinen ständigen Aufenthalt in einem Drittstaat, wodurch der im § 5 Abs 3 normierte Ausschlussgrund für eine Beihilfengewährung für diesen Zeitraum vorliegt (BFG 03.01.2019, RV/5101253/2015 sowie ähnlicher Sachverhalt BFG 31.3.2019, RV/7101328/2016). Ein fünfeinhalb Monate dauernder Aufenthalt wurde vom…

BFG RV/7100062/2017Familienbeihilfe und ständiger Aufenthalt der Kinder in Südafrika
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2017

…haben Personen Anspruch auf Familienbeihilfe, die im Bundesgebiet einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, für -minderjährige Kinder, -volljährige Kinder, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und für einen Beruf ausgebildet werden oder dauernd erwerbsunfähig aufgrund einer Krankheit sind unter bestimmten Voraussetzungen. Gem. …

BFG RV/2100724/2013Mittelpunkt der Lebensinteressen auch bei bloß vorübergehendem Aufenthalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2016

…6 Abs. 5 FLAG 1967 noch § 3 Abs. 2 FLAG 1967 das Vorliegen einer weiteren Voraussetzung in der Form, dass nur ein sehr langer oder gar dauernder Aufenthalt einen Beihilfenanspruch vermitteln könnte, vorsieht. Fraglich, wenn auch vom Finanzamt nicht direkt angesprochen, könnte allerdings sein, ob…

BFG RV/7100126/2018Schul- und Studiumaufenthalte in Großbritannien (vor Brexit), Russland und USA (Haushaltszugehörigkeit, überwiegende Tragung der Lebenserhaltungskosten, gewöhnlicher Aufenthalt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2026

…0133, wonach ein fünfeinhalb Monate dauernder Aufenthalt in einem Drittstaat gerade noch als vorübergehend betrachtet werden könne. Bei einem Aufenthalt zum Zwecke des Schulbesuches vom Herbst 1991 bis zum Jänner 1993 (somit rund eineinhalb Jahre) ging der Verwaltungsgerichtshof im Erkenntnis vom 20.06.2000, 98…

BFG RV/7100985/2019Rückforderung von Familienbeihilfe bei der Bf., da ihre Kinder im Rückforderungszeitraum dem Haushalt der Tante in Rumänien angehörten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2023

…2017 wurden Sie um aktuelle Schulbesuchs-und Kindergartenbestätigung Ihrer Kinder gebeten, auf die Sie nicht reagierten. Laut Schreiben des Stadtschulrats vom 10.03.2017 wurde trotz Schulpflicht und einer Hauptwohnsitzmeldung in Wien ein dauernder Aufenthalt von S. im Ausland festgestellt. Laut Auskunft der Kindergartendirektorin Fr…

BFG RV/7100995/2025Kein Familienbeihilfenanspruch bei Studium in Großbritannien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2025

…fünfeinhalb Monate dauernder Aufenthalt in einem Drittstaat gerade noch als vorübergehend betrachtet werden könne. Feststeht, dass das Studium der Tochter der Bf. jedenfalls 10 Monate dauerte und daher nicht als nur vorübergehend im Sinne der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes betrachtet werden kann. Der ständige Aufenthalt in…

BFG RV/4100429/2017Ansässigkeit einer seit 1997 bei der gleichen Dienstgeberin in der Schweiz (saisonal) arbeitenden Angestellten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2021Teil 1/2

…Sicht unrechtmäßigen Bezug zu refundieren. Da für die Qualifikation als Wohnsitz nicht ein dauernder Aufenthalt an diesem Ort gefordert ist, reicht nach Ansicht des BFG der über viele Jahre gepflogene zumindest zweimalige Aufenthalt in der Zwischensaison für das Bejahen eines "Wohnsitzes" am Ort A-1…

BFG RV/7104898/2015Kein Familienbeihilfeanspruch subsidiär Schutzberechtigter während Nichterwerbstätigkeit infolge Arbeitsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2016Teil 2/3

…und deren Familienangehörige, jeweils soweit sie durch den Bezug dieser Leistungen nicht ihr Aufenthaltsrecht verlieren würden; 4. Personen mit einem Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt-EG“ oder „Daueraufenthalt–Familienangehörige“; 5. Personen mit einem Niederlassungsnachweis oder einer unbefristeten Niederlassungsbewilligung. (4) Kein dauernder Aufenthalt im Sinne des Abs. 3 liegt…

BFG RV/5100799/2017Pendlerpauschale für weiter entfernten Familienwohnsitz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2019

…dass die angeführte Anschrift die ihres Lebensgefährten sei, an der ihr dauernder Aufenthalt sei. Dem Formular sind folgende Daten zu entnehmen: Anschrift der Wohnung: WS-Fern (in der Folge: WS-Fern) Anschrift der Arbeitsstätte: Arbeitsstätte (in der Folge: Arbeitsstätte) Arbeitsbeginn: 7:00 und Arbeitsende: 16…

BFG RV/7103026/20251. Kein Familienbeihilfenanspruch für einen mehrjährig ausgelegten Schulbesuch in Großbritannien 2. Keine Anwendung der VO (EG) 883/2004 und VO (EG) 987/2009 mangels eines vor dem Ende des Übergangszeitraums begründeten grenzüberschreitenden Sachverhalts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2026

…0133, wonach ein fünfeinhalb Monate dauernder Aufenthalt in einem Drittstaat gerade noch als vorübergehend betrachtet werden könne. Bei einem Aufenthalt zum Zwecke des Schulbesuches vom Herbst 1991 bis zum Jänner 1993 (somit rund eineinhalb Jahre) ging der Verwaltungsgerichtshof im Erkenntnis vom 20.06.2000, 98…

BFG RV/7102924/2024Studium in den USA - ständiger Auslandsaufenthalt des Kindes gem. § 5 Abs. 3 FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

…USA als ständiger Aufenthalt im Ausland anzusehen ist, der auch durch das etwaige Verbringen der Schulferien in Österreich im Haushalt der Eltern nicht unterbrochen wird, und verwies auf sein Erkenntnis vom 24.6.2010, 2009/16/0133, wonach ein fünfeinhalb Monate dauernder Aufenthalt in einem…

BFG RV/2100778/20251. Keine Familienbeihilfe für Kinder, die sich ständig im Ausland (Drittstaat) aufhalten 2. Keine Familienbeihilfe für einen EU-Bürger ohne Beschäftigung, Arbeitslosengeldbezug und Wohnsitz in Österreich 3. Keine Familienbeihilfe ohne Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2025Teil 1/2

…Bf. zum Haushalt des Bruders des Bf. ist in der beschwerdegegenständlichen Zeit nicht nachvollziehbar, weil ein dauernder Aufenthalt von 3 Erwachsenen und ab tt.12.2023 von 4 Kindern in dieser Wohnung nicht nachvollziehbar ist. Das Bundesfinanzgericht erachtet es als glaubwürdig, dass der Bf. ab…

BFG RV/7100380/2023Familienbeihilfe Rückforderung - 5 oder 10 Jahre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2023Teil 2/2

…ständigen Aufenthalt in einem Drittstaat, wodurch der im § 5 Abs 3 FLAG 1967 normierte Ausschlussgrund für eine Beihilfengewährung für diesen Zeitraum vorliegt (BFG 03.01.2019, RV/5101253/2015 sowie ähnlicher Sachverhalt BFG 31.03.2019, RV/7101328/2016). Ein fünfeinhalb Monate dauernder Aufenthalt wurde…

BFG RV/5100337/2022Anspruch auf Ausgleichszahlung beim Studium des anspruchsvermittelnden Kindes in einem anderen Mitgliedstaat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2023

…vorübergehenden Aufenthalt nicht gesprochen werden. Im umgekehrten Fall hat UFS entschieden, dass im Fall eines Auslandsaufenthaltes von 5,5 Monaten gerade noch von einem vorübergehenden Aufenthalt gesprochen werden kann. Dies bedeutet, dass der Aufenthalt meiner Kinder in Rumänien aufgrund des Studiums als dauernder Aufenthalt gewertet…

BFG RV/7100057/2023Volljähriger Neffe, der darüber hinaus aufgrund eines Studiums in Deutschland auch nicht dem gemeinsamen Haushalt angehört und dessen Unterhaltskosten nicht überwiegend getragen werden, ist kein Pflegekind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2023

…hat. (siehe Rechtskraft des Rückforderungsbescheides, Schulbesuch in Sao Paulo, Wohnsitz der Eltern in Sao Paulo, über mehrere Jahre dauernder Aufenthalt, Mittelpunkt der Lebesinteressen in Brasilien so wie im Bescheid des Bundesministeriums für Landesverteidigung dargestellt). Daraus folgt, dass L. ab Juli 2017 kein Pflegekind i.S…

BFG RV/2100435/2016Wohnsitzfinanzamt bei mehrfachem Wohnsitz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2016

…überzeugt auch nicht, wenn bei der vom Finanzamt (und vom Beschwerdeführer) genannten Aufenthaltsdauer von insgesamt rund neuneinhalb Monaten zwischen Oktober 2013 und Oktober 2014 ein dauernder Aufenthalt nur für den Monat Oktober 2014 angenommen wird und nicht auch für die Zeit davor. Es sei jedoch…

BFG RV/7100525/2025Mehr als vierjähriger Schulbesuch im Vereinigten Königreich als ständiger Auslandsaufenthalt iSd § 5 Abs. 3 FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2025

…Verwaltungsgerichtshof, dass ein einjähriger Schulbesuch in den USA als ständiger Aufenthalt im Ausland anzusehen ist und verwies auf sein Erkenntnis vom 24.6.2010, 2009/16/0133, wonach ein fünfeinhalb Monate dauernder Aufenthalt in einem Drittstaat gerade noch als vorübergehend betrachtet werden könne (vgl. auch…