…erhalten" (§ 513 ABGB). Die erstmalige Errichtung einer Brandschutzanlage geht über die bloße Erhaltung des bisherigen Zustandes hinaus, weil sie die Sicherheit vor Brandschäden verglichen mit dem vorigen Zustand wesentlich erhöht. All dies spricht gegen eine zivilrechtliche Pflicht der Fruchtnießer gegenüber der Fruchtgenussbestellerin (Bf.) , diese neue…

…im Verfahren glaubhaft vorbrachte, befand sich das Gebäude bei Umzug in gebrauchsfähigem Zustand, jedoch war aufgrund noch bestehender Baumängel, insbesondere der Probleme im Bereich der Brandschutzanlagen, keine Benützungsbewilligung / Fertigstellungsanzeige vorgelegen bzw. zu erhalten. Es war daher auch kein Mietvertrag abgeschlossen worden und erfolgte die Vermietung…

…Geschäftspartner um ein Unternehmen handelt, welches unter anderem folgende Aktivitäten betreibt: Gebäudeabriss, Restauration von Immobilien, Fenstereinbau, Brandschutzanlagenmontage, Aufzugsmontage usw. Erst als letzter Punkt werde der allgemeine Geschäftszweig "Handel" angeführt. Das Primärgeschäft scheine also nicht der Handel mit Elektrogeräten gewesen zu sein. Dennoch seien keine weiteren…

…Pflege der Bepflanzung der Terrasse, Lift, automatische Tore, Brandmelde-/Brandschutzanlagen etc., Personal, Prämien für All-Risk-Gebäudeversicherung, Sicherheitssystem "Chip-Card Öffnungs- und Schließsystems"). Weiters gehören dazu auch die Kosten für die mit der Wartung von Allgemein- und Gemeinschaftsanlagen gemäß Stand der Technik und einer etwaigen…

…auf ca. 2 bis 3 Stunden reduziert werden und könnten daher eben nur dringende Notfälle und Systemwartungen (z.B. Krematorium-Öfen an Samstagen bzw. Sonntagen; Brandschutzanlagen, Garagenlüftungen) erledigt werden. Anlagenherstellungen müssten abgewimmelt werden. Obwohl die Bf. in der Ladung darauf aufmerksam gemacht worden war, dass…

…sondern üben die Ablesung von Messgeräten nur als Nebentätigkeit zusätzlich zu ihrer selbständigen Haupttätigkeit aus. So sind viele der Subunternehmer beispielsweise als Elektrotechniker oder in der Wartung von Brandschutzanlagen tätig. Aufträge der Beschwerdeführerin nehmen diese Subunternehmer nur in Abhängigkeit von ihrer tatsächlichen zeitlichen Verfügbarkeit an…