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BFG RV/7100667/2018Erwerbsunfähigkeit als Mitunternehmerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.12.2022Teil 2/2

…3: emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderline Typ, bipolar affektive Störung) BFG 1. 3. 2016, RV/7100093/2016 (F60.3: emotional instabile Persönlichkeitsstörung) BFG 17. 5. 2016, RV/7102189/2016 (F40: Soziale Phobie u.a.) BFG 18. 9. 2015, RV/7102791/2015 (F60.3: Persönlichkeitsstörung) BFG…

BFG RV/2100607/2023Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2024

…meinerseits am 05.04.2017: GesamtGdB 60% bei: 1 Zustand nach Aortenklappenersatz 2003 bei Marfan-Syndrom mit Gefäßausweitungen - 50% 2 Borderline Persönlichkeitsstörung - 50% Aus den neu vorgelegten Befunden ergibt sich keine wesentliche Erweiterung - diese bestätigen primär sogar die Phase beruflicher Tätigkeit und erst dann durch…

BFG RV/2100516/2020Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2021

…II Nr. 261/2010) ein Gesamtgrad der Behinderung (GdB) von 50 v. H. festgestellt: | "1 | Borderline-Persönlichkeitsstörung und Opiatabhängigkeit, im Substitutionsprogramm seit Oktober 2018 Unterster Richtsatzwert dieser Richtsatzposition. Es besteht ein ständiger Behandlungsbedarf. Deutliche Anpassungsschwierigkeiten und Probleme in der Lebensführung sind erfassbar. |…

BFG RV/5100611/2020Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe; Abweichen von unschlüssigem Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2021Teil 1/2

…dass sie einfach nicht ausreichend belastbar sei, um einer Arbeit am freien Arbeitsmarkt nachgehen zu können. Die Betroffene kann angeben, dass bei ihr die Diagnose einer Borderline-Persönlichkeitsstörung gestellt wurde. Sie beschreibt diesbezüglich eine verstärkte Impulsivität und die Tendenz alles nur "schnell, schnell" zu machen…

BFG RV/3100105/2020Entschiedene Sache
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2020

…dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen vor Vollendung des 21. Lebensjahres nicht eingetreten sei. Dieser Bescheid erwuchs in Rechtskraft. Im Gutachten vom 16.02.2017 wird Folgendes ausgeführt: "Anamnese: vordiagnostizierte Borderline-Persönlichkeitsstörung; schon im Kindesalter erste psychiatrische Behandlungen, mehrere stationäre psychiatrische Aufenthalte, zuletzt…

BFG RV/7100300/2018Erhöhte Familienbeihilfe bei Nichtvorliegen einer Bescheinigung der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr im erstinstanzlichen Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2019Teil 2/2

…in Behandlung wegen phasenhafter Verstimmung, zum Teil depressiv zum Teil hypomanisch, bei grundlegend soziopathischer Persönlichkeit und Borderline Persönlichkeitsstörung. In der Anamnese Polytoxikomanie mit häufiger Einnahme von Überdosis an Medikamenten und häufig auch Selbstmorddrohungen. Er ist zurzeit für Wehrdienst nicht tauglich. Befundbericht sozialmed. Zentrum Baumgartnerhöhe (Datum…

BFG RV/7103738/2018Erhöhte Familienbeihilfe, nur wenn die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2019

…vom 28.05.2017 beigefügt, aus welchem ersichtlich ist, dass die Einschreiterin an einer Borderline-Persönlichkeitsstörung leidet, und spätestens seit Jänner 2015 in medizinischer Behandlung steht. Gem. dem vorgenannten Gutachten ergibt sich der Gesamtgrad der Behinderung in Höhe von 70 vH, voraussichtlich mehr als 3…

BFG RV/5101484/2016Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2018

…diagnostizierten Erkrankungen an: Posttraumatische Belastungsstörung, schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome, Persönlichkeitsstörung – Borderline. Das Finanzamt veranlasste eine Untersuchung der Beschwerdeführerin durch das Bundessozialamt (nunmehr Sozialministeriumservice). In der von diesem erstellten Bescheinigung vom 11.6.2015 wurde in der Anamnese festgehalten, dass die Beschwerdeführerin wegen Alkoholkrankheit…

BFG RV/7102962/2017Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2017

…den Erhöhungsbetrag sei, dass der Grundbetrag zustehe. In dem Gutachten, welches dem Bescheid zugrunde lag, attestierte das Sozialministeriumsservice der Bf. das Vorliegen einer Borderline-Persönlichkeitsstörung, Pos. 03.04.01. Der Grad der Behinderung wurde 2 Stufen über dem unteren Rahmensatz mit 30 % festgestellt. Begründet wurde…

BFG RV/7105504/2014Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr oder während einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.03.2015Teil 1/2

…2013 beigelegten Unterlagen entnehmen können, war C schon seit dem Schuljahr 2002/2003, also lange Zeit vor der Diagnose Borderline-Persönlichkeitsstörung, wegen gravierender psychischer Beeinträchtigung in psychotherapeutischer Behandlung. Sie hat auch das Studium in Wien schon mit dem Handicap einer psychischen Behinderung durch depressive Schübe…

BFG RV/5100548/2024Zurückweisung des Antrages auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung aufgrund entschiedener Sache
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2025

…Wesentlichen gleichlautend wie bereits in der Beschwerde ausgeführt. D. Gutachten des SMS a) Gutachten vom 13.04.2021 - auszugsweise Wiedergabe Anamnese: Kommt erstmalig zur Untersuchung, ist 31 Jahre alt. Es wurde eine Borderline-Persönlichkeitsstörung mit Depressivität, Ängstlichkeit, Aggressivität, Unsicherheit in Sozialkontakten diagnostiziert. Derzeitige Beschwerden: Im…

BFG RV/5100554/2024Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025

…Anpassungsstörung; Behandlungsbestätigung ***Dr.***, Facharzt für Psychiatrie und psychotherapeutische Medizin ***Ort*** vom 26.4.2024: Diagnosen: Anpassungsstörung DD reaktive Depressio V.a. emotional instabile Persönlichkeitsakzentuierung DD Borderline Persönlichkeitsstörung Schlafstörung; An folgenden Tagen fand eine Behandlung/Untersuchung in meiner Ordination statt: 12.9. und 3.10.2022…

BFG RV/7102154/2022Familienbeihilfenanspruch für ein Folgestudienjahr bei Erreichen des nach § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 maßgeblichen Studienfortganges im Vorjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2023

…Bulimie, Borderline PS (= Borderline Persönlichkeitsstörung) diagnostizierte und ihr ein Antidepressivum und pflanzliche Präparate gegen Ängste und Sorgen sowie daraus resultierende Symptome (zB nervöse Unruhe und Einschlafstörungen) verordnete. Ab Februar 2021 (bis Juli 2021) war ***M*** in psychotherapeutischer Behandlung an der Sigmund Freud PrivatUniversität Wien…

BFG RV/4100107/2021Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2021

…für Soziales und Behindertenwesen vom 4. Juli 2021 wurde der Bf. ein Gesamtgrad an Behinderung von 50 % bescheinigt. Die Bf. leide an einer Borderline-Persönlichkeitsstörung, sie sei auf einem niedrigen Niveau stabil. Laut Befund von Mag. ***3*** vom 8. November 2016 sei eine Integration am…

BFG RV/7100300/2018Erhöhte Familienbeihilfe bei Nichtvorliegen einer Bescheinigung der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr im erstinstanzlichen Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2019Teil 1/2

…Behandlung wegen phasenhafter Verstimmungen, zum Teil depressiv, zum Teil hypomanisch bei grundlegend soziopathischer Persönlichkeit und Borderline-Persönlichkeitsstörung. In der Anamnese Polytoxikomanie mit häufiger Einnahme von Überdosis an Medikamenten und SM-Drohungen. Er ist zur Zeit für den Wehrdienst nicht tauglich.“ Dem Bf. wurde im Wege…

BFG RV/3100068/2017Familienbeihilfe - keine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2017

…leidet, wie sich unstrittig aus dem am 30. November 2016 erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten ergibt, an einer Borderline-Persönlichkeitsstörung und Polytoxikomanie. Aus diesem Gutachten und der darauf beruhenden Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen ergibt sich ein Grad der Behinderung von 70 v. H. Bescheinigt…

BFG RV/7102189/2016Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr - keine erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2016

…neuerlich Selbstverletzungen, leichte Zeitrasterstörung, ca. 6/2014-10/2015 relativ abstinent gewesen dann rückfällig geworden; Unterstützung im Haushalt durch die Mutter (Einkäufe, etc.) Ergebnis der durchgeführten Begutachtung: ....Begründung der Rahmensätze: Borderline-Persönlichkeitsstörung, Abhängigkeit von Alkohol Opioiden, Bulimia nervosa, Sozialphobie, rezidivierende depressive Störung. Unterer Rahmensatz, da…

BFG RV/7101446/20141. Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten? 2. Unterhaltsanspruch gegenüber dem (geschiedenen) Ehegatten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2015

…1997 vorgenommen. Dem Befund zufolge befand bzw. befindet sich die Bf. seit 1997 in regelmäßiger psychiatrischer Behandlung wegen einer Borderline-Persönlichkeitsstörung. Die leitende Ärztin ergänzte das Gutachten dahingehend, dass aufgrund der vorliegenden Unterlagen der Beginn der Erkrankung vor dem 21. Lj anzunehmen sei, der genaue…

BFG RV/7100606/2014Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2015

…Dg: emoptional instabile Persönlichkeitsstörung, erstmalige stat. Behandlung 1973, 2. 1977, einige Jahre stabil, ab Mitte der 1980er Jahre wieder gehäuft stat. Aufenthalte 2003-02-20 SMZ BAUMGARTNER HÖHE PSYCHIATRISCHES ZENTRUM stat. 9/1/2003-31/1/2003, Dg Borderline Persönlichkeitsstörung Diagnose (n): Persönlichkeitsstörung Richtsatzposition: 030403…

BFG RV/7102202/2013Erhöhte Familienbeihilfe - Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. (27. bzw. 25.)Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2014

…war. Man hätte damals die Diagnose Morbus Bleuler gestellt. Ein Arztbrief aus dem Otto-Wagner-Spital von 11/04 wird zitiert: Akute Belastungsreaktion, Borderline Persönlichkeitsstörung. Die Sachverständige diagnostiziert ein deutliches organisches Psychosyndrom mit psychotischer Störung. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Seroquel XR 400 mg 1x1…