…Auf Bild 6 des Gedächtnisprotokolls ist das Spiel Mystery of Ra abgebildet. Man hat dann die Möglichkeit auf der linken Seite des Bildschirmes durch drücken des blauen Kreuzes den Einsatz zu wählen. Nach jedem Drücken stieg der Einsatz bis zum Höchsteinsatz von 11,00 €…
…mir der Leiter der Amtshandlung vorhält, so ansehe, kann ich auf den Fotos im Monatsfeld „Mai“ und im Stundenfeld „20“ Reste von blauen Kreuzen erkennen. Bemerken möchte ich noch, dass die Beanstandung bei Tageslicht erfolgte und ich nicht auf Sehbehelfe (Brille, Kontaktlinsen oder ähnliches) angewiesen…
…min 0, erkannt an rest kreuze blauer stift kein kugelschreiber, kreuze nicht auf plast hüle"). Die belangte Behörde hat daraus zu Recht den Schluss einer vorsätzlichen Verkürzung der Parkometerabgabe durch Mehrfachverwendung des gegenständlichen Parkscheines gezogen. Für das Bundesfinanzgericht gibt es keinen Grund, den in allen…
…der Parkschein mit der Nummer Nummer-HEB befand, auf welchem die Entwertungen nicht am Parkschein selbst, sondern durch aufgelegte Kreuze markiert waren und die korrekte Entwertung des Parkscheines dadurch vorgetäuscht wurde. Demnach habe der Bf. die Parkometerabgabe hinterzogen. Der Beitrag zu den Kosten des Strafverfahrens…
…es in der Anzeige vermerkt, dass die tatsächlichen Entwertungen mit blauem Stift durchgeführt worden seien und die manipulierten Stellen an den Restkreuzen sowie an weißen Flecken erkennbar gewesen seien. Wie sorgfältig der Meldungsleger bei der Kontrolle des Fahrzeuges vorgegangen sei, lasse schon der Umstand erkennen…
…Kurzparkzone gestanden, "sondern auf der Seite des 10. Bezirks. Die blaue Linie 'Zone' befand sich erst nach meinem Abstellplatz." Ermittlungsverfahren der belangten Behörde Mit E-Mail vom 7. 5. 2013 wurde das Parkraumüberwachungsorgan um Stellungnahme ersucht. Der Magistrat der Stadt Wien stellte am 15. 5…
…Urologen), diverse weitere Hilfsmittel, Versicherungsprämien für ihr Prozessor-Hörgerät, Mitgliedsbeiträge für das Wiener Rote Kreuz und "Cochlea Implantat Austria" (= österreichische Gesellschaft für implantierbare Hörhilfen) sowie Kosten für die Erstellung einer Vorsorgevollmacht zusammensetzen würden und übermittelte die entsprechenden Rechnungen. Daneben gab die Bf. an, dass…
…versehentlicher Kugelschreiberstrich im Kästchen unterhalb dem der angekreuzten Stunde zu sehen sei, bestreite er nicht, da es sich dabei aber nicht um ein Kreuz handle, sei seiner Ansicht nach dieses Kästchen auch nicht als angekreuzt zu werten. Im Rahmen einer Vorsprache bei der ***5***, Parkraumüberwachungsgruppe…
…entf entw Std19,erkannt an restkreuz, blauer stift“ Im Verwaltungsakt befinden sich drei vom Parkraumüberwachungsorgan angefertigte Fotografien, von denen eines den verwendeten Parkschein in Großaufnahme zeigt. Aus dem im Akt erliegenden Vorstrafenauszug des Beschwerdeführers ist eine einschlägige Vorstrafe ersichtlich (diese betrifft entfernte Entwertungen). In seinem…
…von entfernten Entwertungen aufwies, und zwar wie folgt: tats.entwertet19 Oktober 2022 10.30 UhrentferntMonat AprilTag 28Stunde 14minute Oerkannt an restkreuze helle weisse Kreuze entwertet mit dunklem stiftDelikt-Text : Parknachweis wies Spuren von entfernten Entwertungen auf. Diese wurde auch durch drei Fotos dokumentiert, etwa (in…
…inkl. der unter ihr kundgemachten Parkgegebenheiten visuell aufnehmen und dazu noch verarbeiten soll, ohne eine Kreuzung bei einer roten Ampel zu überqueren, einen Verkehrsunfall zu verursachen oder gar einen Fußgänger oder Radfahrer zu überfahren entzieht sich meiner Kenntnis. Als ob dies nicht schon genug wäre…
…StVO wahrgenommen habe. Er habe im Anschluss an den Erhalt des Organmandates Nachschau gehalten und festgestellt, dass am Beginn der Nußdorfer Straße, Kreuzung Währinger Gürtel, tatsächlich das betreffende Straßenverkehrszeichen angebracht, jedoch aus Sicht des ankommenden Verkehrs um etwa 180 Grad gedreht sei. Ein zusätzliches Straßenverkehrszeichen…
…gehabt. Es sei für ihn allerdings nicht ersichtlich gewesen, dass es sich in diesem Bereich um eine gebührenpflichtige Kurzparkzone gehandelt habe. Er habe den Straßenbeginn an der letzten Kreuzung überprüft. Es sei kein entsprechendes Schild seitens des Magistrates angebracht gewesen. Als Tourist habe der Bf…
…2018) brachte der Bf. - soweit relevant - vor, dass sich in der Kurbadstraße weder die Beschilderung einer Kurzparkzone befunden noch eine auf den Parkflächen befindliche blaue Umrandung auf eine Kurzparkzone hingewiesen habe. Logischerweise habe er auch keine SMS an Handyparken.at abgesetzt. Auch nach Nachfragen beim…
…einem weiteren Arztbesuch vor einigen Tagen. Die weisse Bodenmarkierung zeige nur an, dass man an genannter Stelle schräg parken kann. Wäre auch eine zusätzliche blaue Bodenmarkierung vorhanden oder eine Beschilderung am Anfang bzw. Ende der Str., wäre eindeutig erkennbar gewesen, dass es sich um einen…
…es eindeutig nachweisbar, dass ich keinen ,alten' bzw bereits vorher verwendeten Parkschein verwendet habe, da das irrtümlich mit einem angefangenen Kreuz markierte Datum in der Zukunft lag. Es entbehrt hier jeder logischer Grundlage warum in der Zukunft ein Tag angekreuzt worden wäre. Zum zweiten wird…
…das Gerät habe aufbuchen können. Für die Teilnahme am Spiel sei stets ein Einsatz von mindestens 10 Quizcoins (entspricht 10 Cent) zu leisten gewesen. Eine Einsatzsteigerung sei mittels Touch-Screen am „Difficulty“ Kreuz möglich gewesen. Erzielte Gewinne seien in der Betragszeile, mittig unter der Spieloberfläche…
…98 | SV B, Maskenball, Geldspende | 100 | 99 | FPÖ B, Blauer Ball, Geldspende | 100 | 100 | Trachtenverein AM, Jahreshauptversammlung, Geldspende | 100 | 102 | Österr. Rotes Kreuz G, Ortsversammlung, Geldspende | 50 | 103 | SV B, Einladung Jahreshauptversammlung…
…war zu diesem Zeitpunkt gegenüber von Gasse (also gegenüber der Pension). Der Standort wurde vom Vertreter des Beschwerdeführers im angeschlossenen Ausdruck durch ein grünes Kreuz markiert und befindet sich innerhalb des kreisförmig angezeigten Ungenauigkeitsbereichs des Meßsystems. Beweis: Google Standortverlauf 8.4.2015, 15:09 Uhr…
…der Parkschein nach Anlage II für eine Abstellzeit von einer halben Stunde ist in roter, der für eine Abstellzeit von einer Stunde in blauer, der für eine Abstellzeit von eineinhalb Stunden in grüner und der für eine Abstellzeit von zwei Stunden in gelber Farbe aufzulegen…