…des Fruchtgenuss-/Wohnrechtes ist daher der ortsübliche Mietzins am Verbraucherort, den der Begünstigte als Miete aufwenden müsste, um in der gegenständlichen Wohnung wohnen zu können. Dabei ist die Größe der Wohnung genauso ausschlaggebend wie die bauliche Situation im Einzelfall. Eine gesetzliche Grundlage für die Bewertung…

…die amtliche Bewertung des Wohnrechtes auf Basis von € 600 pro Monat erscheine ihm "sehr stark überbewertet zu sein." Für die seinen Eltern zur Verfügung stehenden ca.80 m2 ergebe sich gem dem ortsüblichen Tarif (€ 5,08-5,2 pro m2) unter Berücksichtigung der…

…Höhe des Mietzinses im betroffenen Gebiet über 10 € pro m². Ein hoher Abschlag (ca. 30%) für das Hauptwohnsitzerfordernis wurde ohnedies berücksichtigt. Nicht maßgeblich ist, ob allenfalls mietrechtliche Bestimmungen anzusetzen sind, ebenso ist nicht von Bedeutung, ob es sich bei einem Mietrecht und einem Wohnrecht…

…mit insgesamt € 30.808,00 zu bewerten seien. Die Grunderwerbsteuer wurde auf Basis des dreifachen Einheitswertes selbstberechnet. Beim selbstberechnenden Notar fand eine Außenprüfung gemäß § 149 Abs. 1 BAO statt. Die Prüferin vertrat die Auffassung, dass das Wohnrecht zu niedrig bewertet worden sei und den…

…Laut den Angaben von A.B. handelt es sich um in Summe 3.500 Stunden. Eine Auflistung der zwischenfinanzierten Baurechnungen konnte nicht vorgelegt werden. Wie die Bewertung des Wohnrechtes vorgenommen wurde, konnte nicht angegeben werden. Wie sich der geleistete Betrag von 53.500,00 €…

…rechnende Inbetriebnahmekosten zulässig sei. (§203 Abs.2 u. Abs. 3 UGB) Von hervorragender Bedeutung im Zusammenhang mit der Definition des Anschaffungskostenbegriffes sei jedoch jene Einschränkung, dass nur jene Aufwendungen zu aktivieren seien, die Wert erhöhend in die Herstellungskosten eingingen. Alle jene Aufwendungen, die beim betroffenen…

…Mail vom 9. Dezember 2013 teilte die Bf mit, dass - wie aus dem beiliegenden Plan des von ihrer Mutter bewohnten Erdgeschoßes ersichtlich sei - diese Wohnung 104 m² groß sei. Für die Bewertung des Wohnrechtes, das sich ihre Mutter im Übergabevertrag ausbedungen habe, habe sie zwei…

…offensichtlich auch Zweifel an der generellen Beurteilung der Ablöse von Wohnrechten durch die Finanzverwaltung aufkommen lassen kann, erwies sich die im gegenständlichen Beschwerdeverfahren zu lösende Rechtsfrage als solche von grundsätzlicher Bedeutung. Zu den Sonderausgaben: Ob die von der Bf getätigten Ausgaben Sonderausgaben im Sinne des …

…dass die schenkungsgegenständliche Liegenschaft mit einem Wohnrecht aus einem Schenkungsvertrag belastet sei und der Wert dieses Rechtes beim gemeinen Wert mindernd zu berücksichtigen sei. Dabei wurde eine Kopie des Wohnrechtsschenkungsvertrages und die Bewertung des Wohnrechtes durch das Immobilienbüro ***O*** zum 22.09.2014 mit 200…

…der tatsächlichen und baurechtlich zu lässigen Nutzungen des Grundstückes, die Grundstücksgröße, die Grundstücksgestaltung, die Bodenbeschaffenheit, der Erschließungszustand, das Alter, der Bauzustand sowie die Verwendungsmöglichkeit der Gebäude und dergleichen (VwGH v. 22.10.1992, 91/16/0044). Das Wohnrecht für die Übergeberin und deren Rechtsvorgängerin zählt…

…jedoch vom Wert des Grundstückes abgeleitete – Bemessungsgrundlage für die GrESt in Höhe von je 40.269,07 Euro gewürdigt, als nicht richtig befunden und sodann nach eigenen Ermittlungen einen anderen Wert angesetzt. Das Finanzamt hat zu diesem Zweck eine Bewertung des Wohnrechtes mittels elektronischem Berechnungsprogramm…

…Bewertung des Wohnrechtes mit 1.200 Euro sei völlig lebensfremd. Es sei kein Fruchtgenussrecht, sondern bloß ein Wohnungsgebrauchsrecht eingeräumt worden, zudem nicht lebenslänglich sondern bei Pflegebedürftigkeit wesentlich eingeschränkt. Das Finanzamt hat am 27. September 2012 zwei abweisliche Berufungsvorentscheidungen mit der Begründung erlassen, dass das Wohnrecht…

…der tatsächlichen und baurechtlich zu lässigen Nutzungen des Grundstückes, die Grundstücksgröße, die Grundstücksgestaltung, die Bodenbeschaffenheit, der Erschließungszustand, das Alter, der Bauzustand sowie die Verwendungsmöglichkeit der Gebäude und dergleichen (VwGH v. 22.10.1992, 91/16/0044). Das Wohnrecht für die Übergeberin und deren Rechtsvorgängerin zählt…

…erliegenden Berechnungsblatt eine Bewertung des mit Übergabsvertrag den Eltern eingeräumten Wohnrechtes (= Gegenleistung) vorgenommen (mit dem unter www.bmf.gv.at zur Verfügung stehenden Berechnungsprogramm zur "Bewertung von Renten und wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen" gemäß § 16 BewG), woraus sich unter Zugrundelegung ua. des Lebensalters der…

…gemäß § 33 BewG (Anmerkung: Wohnungswert) ist ausdrücklich nur die Bewertung als sonstiges bebautes Grundstück angeordnet (vgl. Twaroch/Wittmann/Frühwald, Kommentar zum Bewertungsgesetz (29. Lfg 2019) zu § 30 BewG Rz 32). Unter dem Begriff des Wohnungswertes ist der Wert der Gebäude oder Gebäudeteile zu verstehen, die…

…kalendermäßig bestimmbare Frist vorsehen (siehe auch BFG 12.01.2016, RV/5100450/2015 und darin zitierte UFS-Rechtsprechung). Infolge von Vereinigung von Recht und Pflicht könne im Übrigen das Erlöschen des Wohnrechtes der Bf. nicht als Gegenleistung unter § 5 GrEStG subsumiert werden. Bei richtiger rechtlicher…

…die Abweisung des Antrages nach § 17 GrEStG erhoben worden. Die Durchführung einer mündlichen Verhandlung und Entscheidung durch den Gesamtsenat wurde beantragt. Vom Finanzamt wurde lt. im Akt erliegenden Berechnungsblatt eine Bewertung des mit Übergabsvertrag den Eltern eingeräumten Wohnrechtes (= Gegenleistung) vorgenommen (mit dem unter www…

…Erhaltungszustand. Die Räume im EG haben insgesamt eine Wohnnutzfläche von rd. 137 m². Sämtliche Räume im Erdgeschoß sind für die Bewertung des Wohnrechts (lt. Übergabsvertrag) relevant. Der Bau- und Erhaltungszustand des gegenständlichen Gebäudes ist, soweit dies mit bloßem Augenschein feststellbar ist, als "mittelmäßig" zu bezeichnen…

…Sauna etc. keine Berücksichtigung. Das Nichtvorliegen eines Mietenmarktes für derartige Objekte ergibt sich zunächst aus dem Gutachten des ***Y*** vom 22.03.2013, in dem dieser unter anderem auf Seite 11 anführte, dass die Bewertung des Objektes nach dem Sachwertverfahren erfolge, da derartige Objekte in…

…Wertansatz der Einrichtungsgegenstände hat somit mit Null zu erfolgen. Aus diesem Grund kann auch dem Einwand des Bf im Schreiben vom 24. September 2019, die Einbeziehung der Inventargegenstände in die Grunderwerbsteuerbemessungsgrundlage zusätzlich zur Bewertung des zurückbehaltenen Wohnrechts führe zu einer verfassungswidrigen steuerlichen Doppelverwertung dieser Gegenstände…