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18 Treffer1928 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7101450/2014Bei der Tätigkeit eines Betriebsarztes überwiegen die Merkmale eines Dienstverhältnisses im Sinne des § 47 Abs. 2 EStG 1988 gegenüber den Merkmalen selbständiger Ausübung der Erwerbstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2018

…Im Anschluss an eine die Jahre 2008 bis 2011 umfassende gemeinsamen Prüfung der lohnabhängigen Abgaben (GPLA) wurden u.a. auch die Zahlungen an den Betriebsarzt bis zu dessen 60. Geburtstag (im August 2008) in die Bemessungsgrundlage der Bescheide betreffend Dienstgeberbeitrag und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag einbezogen. …

BFG RV/7101441/2019Keine Festsetzung mit Null gem. § 201 BAO für DB Beiträge, die nicht zu entrichten gewesen wären, wegen fehlender Abänderungsmöglichkeit von gesetzlich festgelegten Fristen durch ein Stillhalteabkommen mit dem BMF
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.11.2021Teil 1/2

…mit der übertragenden Gesellschaft in einem Ausbildungsverhältnis stehen, und die anderen Mitarbeiter (zum Beispiel Hausbesorger, Betriebsärzte) auf Werkvertrags- oder anderer vertraglicher Basis gemäß Beilage ./11 (elf) gehen ebenfalls auf die übernehmende Gesellschaft über."   Am 17. Juni 2003 schloss die Bf in ihrer Funktion als…

BFG RV/5100452/2012Aufwendungen für Aus- und Fortbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2016

…Österreich. Um die physische Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu erhalten bzw. zu fördern gibt es bei der Firma P neben den gesetzlich vorgeschriebenen Betriebsärzten und Sicherheitsvertrauenspersonen auch an allen österreichischen Standorten beispielsweise Physiotherapeuten, Gesundheitsscreenings und Sportgruppen. Gleichzeitig wurde aber auch der Bedarf an psychosozialer…

BFG RV/4100267/2017Abgrenzung Personalgestellung - Werkvertrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2021

…Praxis gängigen Normalfall dar. Zu erwähnen sei auch noch, dass die A ihren Mitarbeitern die gesamte Arbeitskleidung, die Sicherheitsvorkehrungen sowie den Betriebsarzt zur Verfügung stelle. Auch die Nächtigungen im Umkreis von K werde von A organisiert und bezahlt. Zudem beauftrage die A einen eigenen Sicherheitsbeauftragten…

BFG RV/4100367/2017Keine Einkommensteuerpflicht (Abzugsteuer), wenn keine Gestellung von Arbeitskräften vorliegt, sondern Werkverträge erfüllt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2021Teil 1/2

…dass die M und der N ihren Mitarbeitern die gesamte Arbeitskleidung, die Sicherheitsvorkehrungen sowie den Betriebsarzt unabhängig von der BF zur Verfügung stelle, also eigene Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte beauftrage, welche ausschließlich diese Unternehmen beraten und betreuen würden (dies ist bei Arbeitskräfteüberlassung nicht der Fall). Selbst…

BFG RV/5101210/2011Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen Kosten für Psychotherapie Reparaturkosten PKW Reisekosten für Vorstellungsgespräche Kosten für Kündigungsanfechtungsklage Anrechnung Körperschaftsteuer Verlustabzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2015

…Ergänzung der Beschwerde vom 14. September 2011 brachte der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 22. September 2011 ergänzend vor, dass Herr Therapeut und der Betriebsarzt von der Verschwiegenheitspflicht entbunden würden und angeregt werde, direkt Auskünfte einzuholen. Es wurde noch darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer Alleingesellschafter der…

BFG RV/2100355/2014Beim Forschungsfreibetrag sind auch die Gemeinkosten zu berücksichtigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…Werkzeuge Werkzeugbau, Regie Werkzeugbau, 25 % Vorstand, je 20% EDV CAD, EDV-Aufwand, je 11% Werkzeugbau, Schmiede, Qualitätssicherung, Arbeitsvorbereitung, 10% Abschreibung Anlagevermögen, je 7% Personalverrechnung, Freiwilliger Sozialaufwand, Betriebsarzt, Schadensversicherungen, Rechts- und Beratungskosten, Sicherheitsfachkraft, Aus- und Fortbildung, Umlagen, Bankspesen, Diverser Sachaufwand, Zinsenaufwand, Büroaufwand, Reinigungsaufwand, Entsorgungskosten, Reparatur des…

BFG RV/7100669/2025Anspruch auf Familienbeihilfe für volljährige Kinder wegen körperlicher oder geistiger Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2026

…2013, einer durchgehenden Erwerbstätigkeit mit festgelegten Arbeitszeiten und entsprechender Entlohnung nachgegangen. In der medizinischen Beurteilung markierte erst das Schreiben der Betriebsärztin vom 07.05.2013 die entscheidende Zäsur, da ab diesem Zeitpunkt die Selbsterhaltungsfähigkeit aufgrund der massiven körperlichen Einschränkungen als nicht mehr gegeben angesehen wurde…

BFG RV/7102042/2024Familienbeihilfe: Bachelor- und Masterstudium der Humanmedizin sind eigenständige Studien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2024

…Humanmedizinstudium eröffnet dir viele Möglichkeiten im Bereich der Medizin tätig zu werden: Ärztin/Arzt in deiner eigenen Praxis Ärztin/Arzt in einem Krankenhaus (nach deiner Facharztausbildung) Betriebsärztliche Tätigkeit Medizinische Forschung Öffentliche Verwaltung Medizinjournalismus Aufbau & Dauer des Studiums Das Medizinstudium in Linz dauert insgesamt 12 Semester…

BFG RV/7103477/2023Studium der Humanmedizin an der Johannes Kepler Universität Linz: kein langes Studium iSd § 2 Abs. 1 lit. j sublit. bb FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2024

…Humanmedizinstudium eröffnet dir viele Möglichkeiten im Bereich der Medizin tätig zu werden: Ärztin/Arzt in deiner eigenen Praxis Ärztin/Arzt in einem Krankenhaus (nach deiner Facharztausbildung) Betriebsärztliche Tätigkeit Medizinische Forschung Öffentliche Verwaltung Medizinjournalismus Aufbau & Dauer des Studiums Das Medizinstudium in Linz dauert insgesamt 12 Semester…

BFG RV/7102714/2021Einkünfte aus der Nutzung eines Grundstücks zur Errichtung einer Windkraftanlage (eines Windrads)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2023Teil 2/4

…Kindergärten, Betriebsbibliotheken, Sportanlagen, betriebsärztlicher Dienst) und  zielgerichteter, wirkungsorientierter Gesundheitsförderung (Salutogenese) und Prävention, soweit diese vom Leistungsangebot der gesetzlichen Krankenversicherung erfasst sind, sowie Impfungen, die der Arbeitgeber allen Arbeitnehmern oder bestimmten Gruppen seiner Arbeitnehmer zur Verfügung stellt. b) Zuschüsse des Arbeitgebers für die Betreuung von…

BFG RV/7100252/2022Einkünfte aus der Nutzung eines Grundstücks zur Errichtung einer Windkraftanlage (eines Windrads)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2023Teil 1/3

…Kindergärten, Betriebsbibliotheken, Sportanlagen, betriebsärztlicher Dienst) und  zielgerichteter, wirkungsorientierter Gesundheitsförderung (Salutogenese) und Prävention, soweit diese vom Leistungsangebot der gesetzlichen Krankenversicherung erfasst sind, sowie Impfungen, die der Arbeitgeber allen Arbeitnehmern oder bestimmten Gruppen seiner Arbeitnehmer zur Verfügung stellt. b) Zuschüsse des Arbeitgebers für die Betreuung von…

BFG RV/7101442/2019Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist auf Grund eines mit dem BMF abgeschlossenen Stillhalteabkommens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.11.2021Teil 1/2

…mit der übertragenden Gesellschaft in einem Ausbildungsverhältnis stehen, und die anderen Mitarbeiter (zum Beispiel Hausbesorger, Betriebsärzte) auf Werkvertrags- oder anderer vertraglicher Basis gemäß Beilage ./11 (elf) gehen ebenfalls auf die übernehmende Gesellschaft über."   Am 17. Juni 2003 schloss die Bf in ihrer Funktion als…

BFG RV/7101439/2019Wiedereinsetzungsantrag nach einem Verjährungsverzicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2021Teil 2/3

…anderen Mitarbeiter (zum Beispiel Hausbesorger, Betriebsärzte) auf Werkvertrags- oder anderer vertraglicher Basis gemäß Beilage ./11 (elf) gehen ebenfalls auf die übernehmende Gesellschaft über." Die Feststellungen zum Festsetzungsbescheid vom 9.5.2005 ergeben sich einerseits aus einer Einsichtnahme in diese Erledigung, die den Anträgen vom 16…

BFG RV/7101437/2019Frist für den Antrag auf einen Abrechnungsbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.02.2021Teil 2/3

…anderen Mitarbeiter (zum Beispiel Hausbesorger, Betriebsärzte) auf Werkvertrags- oder anderer vertraglicher Basis gemäß Beilage ./11 (elf) gehen ebenfalls auf die übernehmende Gesellschaft über." Die Feststellungen zum Festsetzungsbescheid vom 9.5.2005 ergeben sich einerseits aus einer Einsichtnahme in diese Erledigung, die den Anträgen vom 16…

BFG RV/7105649/2017Unter "alle Arbeitnehmer" in § 3 Abs. 1 Z 21 EStG 1988 sind auch in Ruhestand getretene ehemalige Mitarbeiter zu verstehen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2019

…beispielsweise Erholungs- und Kurheime, Kindergärten, Betriebsbibliotheken, Sportanlagen, betriebsärztlicher Dienst) und - zielgerichteter, wirkungsorientierter Gesundheitsförderung (Salutogenese) und Prävention, soweit diese vom Leistungsangebot der gesetzlichen Krankenversicherung erfasst sind, sowie Impfungen, die der Arbeitgeber allen Arbeitnehmern oder bestimmten Gruppen seiner Arbeitnehmer zur Verfügung stellt.... Weiter sind gemäß § 3 Abs…

BFG RV/2100369/2010Dienstverhältnis gemäß § 47 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2014

…eines freien Dienstverhältnisses ergäbe sich eindeutig, dass ein freies Dienstverhältnis vorgelegen sei. Laut Ordner Personalverrechnung in der Praxis seien typische Berufe, in denen freie Dienstverträge abgeschlossen würden, Betriebsärzte, Konsulenten, Architekten, künstlerisch und publizistisch Schaffende und freie Handelsvertreter. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Der Beschwerdeführer, ein Architekt…

BFG RV/4200072/2009Befreiung von der Mineralölsteuer für Mineralöl, das als Kraftstoff für die Luftfahrt verwendet wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2014

…Verkehrswesen, Betriebliche Altersversorgung, Archivwesen, Übersetzungen und betriebsärztlicher Dienst erbringt, hat von der Beschwerdeführerin im Juni und im Oktober 2007 versteuertes Mineralöl bezogen. Die Verwenderin ist im Besitz eines am Flughafen Düsseldorf beheimateten Geschäftsflugzeuges, das vornehmlich von den Vorständen des Konzerns ausschließlich für Geschäftsreisen genutzt wird…