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BFG RV/4200004/2023Altlastenbeitragsschuld für Bodenaushubmaterial und Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2025Teil 2/2

Zur Menge von 158,45 Tonnen Recyclingmaterial aus Betonabbruch, verfüllt im 3. Quartal 2014 ist zu bemerken, dass mit der Verwendung dieses Materials ein Altlastenbeitragsschuldentstehungstatbestand gemäß § 3 Abs.1 Z.1 lit.c ALSAG im 3. Quartal 2014 gesetzt wurde. Ob, wie von der Bf…

BFG RV/5200018/2022Geländeverfüllung mit Asphaltaufbruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2026

…c ALSAG ein Altlastenbeitrag für 3.100 Tonnen Recycling-Baustoffe (600 Tonnen Straßenaufbruch, 1.500 Tonnen Betonabbruch und 1.000 Tonnen Bauschutt) in der Höhe von 28.520,00 Euro sowie gemäß § 217 BAO ein Säumniszuschlag in der Höhe von 570,40 Euro festgesetzt. Begründend…

BFG RV/6200048/2016Keine Beitragspflicht nach dem ALSaG bei konsensloser Zwischenlagerung von Abfällen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2023

…SINr 31636, abzüglich des bereits versickerten Überwassers; 116 m3 Asphaltaufbruch, SINr 31410; 1.696 m3 Betonabbruch, SINr 31427 und 1.144 m3 Bodenaushub, SINr 31411 29, zu beseitigen. Nach Durchführung weiterer Ermittlungen hat das Zollamt Salzburg wegen Abfalllagerung auf dem Grundstück Nr. ***0000/00***, ***KG…

BFG RV/5200034/2016Altlastenbeitrag für Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.04.2021

…abgebrochen und den dabei anfallenden Betonabbruch mit einem Volumen von 70 m3 im zweiten Quartal 2014 an Ort und Stelle wieder eingebaut. Die Baurestmassen seien auf ihre Umweltverträglichkeit untersucht worden und in einem Sachverständigengutachten sei festgestellt worden, dass die untersuchten Baurestmassen (Betonabbruch) der Qualitätsklasse C…

BFG RV/4200132/2016Altlastenbeitrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…§ 201 BAO in Höhe von € 1.012,00 mit der Begründung vorgeschrieben, er habe von einem näher bezeichneten Unternehmen 109,86 Tonnen Betonbruch bezogen, welcher als Unterbau für die Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses verwendet worden ist, wobei der Nachweis einer qualitätsgesicherten Aufbereitung im…

BFG RV/4200131/2016Altlastenbeitrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…am 14. April 2011 eine Eignungsprüfung und am 12. April 2011 eine Umweltverträglichkeitsprüfung hinsichtlich der im März 2011 aufbereiteten 5.425 Tonnen Betonabbruch erfolgte und der untersuchte Recyclingbeton RB I 0/63 der Qualitätsklasse A zuzuordnen war. Den Ausführungen des beigezogenen abfallrechtlichen Sachverständigen folgend, geht…

BFG RV/4200130/2016Altlastenbeitrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…am 14. April 2011 eine Eignungsprüfung und am 12. April 2011 eine Umweltverträglichkeitsprüfung hinsichtlich der im März 2011 aufbereiteten 5.425 Tonnen Betonabbruch erfolgte und der untersuchte Recyclingbeton RB I 0/63 der Qualitätsklasse A zuzuordnen war. Den Ausführungen des beigezogenen abfallrechtlichen Sachverständigen folgend, geht…

BFG RV/4200129/2016Altlastenbeitrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…am 14. April 2011 eine Eignungsprüfung und am 12. April 2011 eine Umweltverträglichkeitsprüfung hinsichtlich der im März 2011 aufbereiteten 5.425 Tonnen Betonabbruch erfolgte und der untersuchte Recyclingbeton RB I 0/63 der Qualitätsklasse A zuzuordnen war. Den Ausführungen des beigezogenen abfallrechtlichen Sachverständigen folgend, geht…

BFG RV/4200148/2016Altlastenbeitrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2020

…am 14. April 2011 eine Eignungsprüfung und am 12. April 2011 eine Umweltverträglichkeitsprüfung hinsichtlich der im März 2011 aufbereiteten 5.425 Tonnen Betonabbruch erfolgte und der untersuchte Recyclingbeton RB I 0/63 der Qualitätsklasse A zuzuordnen war. Den Ausführungen des beigezogenen abfallrechtlichen Sachverständigen folgend, geht…

BFG RV/4200147/2016Altlastenbeitrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2020

…am 14. April 2011 eine Eignungsprüfung und am 12. April 2011 eine Umweltverträglichkeitsprüfung hinsichtlich der im März 2011 aufbereiteten 5.425 Tonnen Betonabbruch erfolgte und der untersuchte Recyclingbeton RB I 0/63 der Qualitätsklasse A zuzuordnen war. Den Ausführungen des beigezogenen abfallrechtlichen Sachverständigen folgend, geht…

BFG RV/6200005/2018Kurzfristige Zwischenlagerung und ALSAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2020

…Zahl: 405-2/62/1/15-2017 zu entnehmen: Mit dem Abladen auf dem Grundstück PPPP sei der Betonabbruch dem Bf. übergeben worden. Die Lagerung des Betonabbruchs auf dem verfahrensgegenständlichen Grundstück sei weder ein vorgesehener noch ein geeigneter Ort zur Sammlung oder Behandlung von Abfällen…

BFG RV/4200105/2014Altlastenbeitrag für Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2018

…vom 16. August 2010 ist zu entnehmen, dass 2.800 Tonnen Betonabbruch und 80 Tonnen Asphaltaufbruch vor Ort gebrochen und eingebaut worden sind. Dafür hat die beauftragte Baufirma die mobile Brechanlage "Rubble Master RM80" eingesetzt. Mit Bescheid des Zollamtes Klagenfurt Villach vom 12. Mai 2014…

BFG RV/4200061/2016Unzulässige Lagerung von Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2018

…Zeitraum 1. Jänner 2010 bis 31. Dezember 2010 120,00 Tonnen Bauschutt, 381,15 Tonnen Straßenaufbruch (Asphaltbruch) und 554,23 Tonnen Betonabbruch zur Zwischenlagerung und Aufbereitung in A. verbracht worden seien. Da aus den vorhandenen Unterlagen die jeweiligen Anmeldungszeiträume nicht feststellbar gewesen waren, sei die…

BFG RV/4200019/2016Aussetzung der Einhebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2018

…habe zudem über eine Berechtigung zur Sammlung und Behandlung von Bauschutt, Straßenaufbruch, Bodenaushub und Betonabbruch verfügt. Die Zwischenlagerung der Baurestmassen sei zulässigerweise zum Zwecke der stofflichen Verwertung erfolgt und daher bis zu drei Jahre beitragsfrei. Ebenfalls mit Eingabe vom 22. Juni 2015 beantragte der Bf…

BFG RV/5200183/2013Altlastenbeitrag - Anforderung an Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2018

…fest, dass folgende Baurestmassen auf der Bodenaushubdeponie gelagert waren: Asphaltaufbruch (202,20 m³), Bauschutt gemischt mit Erde (915,7 m³), Betonabbruch (1.298,70 m³), Ziegelbruch (602,00 m³); in Summe somit eine Menge von 3.018,6 m³.“ Die Bemessungsgrundlage des Altlastenbeitrags sei, so…

BFG RV/4200033/2010Beitragspflichtiges Geländeverfüllen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2017

…ausgemessen. Das Zollamt hat seine Entscheidung im Wesentlichen damit begründet, es seien nach dem Abbruch zum Zwecke der Oberflächenbefestigung 8.838 Tonnen Betonabbruch gebrochen und damit das Grundstück oberflächlich zur besseren Nutzung als Parkfläche bzw. zur besseren Befahrbarkeit befestigt worden. Dagegen wendet sich die Bf…

BFG RV/4200058/2014Altlastenbeitrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2015

…erkennen gewesen seien. Die abgerissene Betriebshalle habe als Halle zur reinen Holzverarbeitung gedient, ohne dass dabei irgendwelche Fremdstoffe verwendet worden oder sonstige Abfallprodukte angefallen seien. Gemäß SN 31427 handle es sich bei Betonabbruch um einen Abfall, der sich bautechnisch hervorragend wieder verwerten lasse. Die chemische…

BFG RV/5200007/2012Ein Lagerplatz ist keine übergeordnete Baumaßnahme.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2016

…im Vorhalt vom 11. Juli 2011 gestellten Frage mit Schreiben vom 6. August 2011 geantwortet und dem Zollamt die Rechnung der G über die durchgeführten Untersuchungen sowie Baurestmassennachweise betreffend die Herkunft des Betonabbruches und Asphalts vorgelegt. Mit Bescheid vom 26. August 2011, Zahl: 520000/xxx…

BFG RV/4200004/2023Altlastenbeitragsschuld für Bodenaushubmaterial und Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2025Teil 1/2

…1. März 2016 insgesamt 961 Tonnen Bodenaushubmaterial sowie am 3. Juni 2014 insgesamt 90 Tonnen und am 15. April 2015 insgesamt 3,90 Tonnen Betonabbruch und zwischen 11. März 2014 und 25. Oktober 2016 insgesamt 958,30 Tonnen an Bauschutt zur Verwertung übernommen wurden, wofür…

BFG RV/2200007/2018Errichtung einer Tragschicht - Bindung an Feststellungsbescheid gemäß § 10 ALSAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025

…in diesem wird ausgeführt, dass nach Angaben der Beschwerdeführerin in den Jahren 2010 bis 2012 insgesamt 7.800 Tonnen aufbereiteter Bauschutt beziehungsweise Betonabbruch am gegenständlichen Standort im Rahmen eines Untergrundaufbaus der Freiflächen eingebaut worden seien. - Schreiben des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung vom 20. August 2015…