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BFG RV/2100270/2015Grad der Behinderung weniger als 50 v.H.; freie Beweiswürdigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2015

…Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 vH betragen, soweit es sich nicht um ein Kind handelt, das voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Für die Einschätzung des Grades der Behinderung sind § 14 Abs…

BFG RV/3100560/2025Grad der Behinderung: Entwicklungsstörung mittleren Grades (50 v.H.) oder leichten Grades (30 v.H.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2025

…die vorhandenen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice eindeutig schlüssig sind, war spruchgemäß zu entscheiden. Der Vorlageantrag wurde eingebracht wie folgt: Beim Sozialministerium liegen 2 Gutachten vor, das Sozialministerium hat entschieden das mein Sohn ***Vorname.Sohn*** 50% Behinderung hat, nicht wie in dem 2. Gutachten 30%. Ich bitte…

BFG RV/7100406/2017Ein Grad der Behinderung (GdB) von zumindest 50% nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2018Teil 1/2

…vom 13.10.2016 abgewiesen. Am 11.11.2016 wurde ein Vorlageantrag eingebracht. Beweismittel: Siehe Inhaltsverzeichnis. Stellungnahme: Um den Erhöhungsbetrag an Familienbeihilfe lukrieren zu können, muss der Grad der Behinderung gem. § 8 Abs. 5 FLAG mindestens 50 v.H. betragen. Dem Sozialministeriumsservice waren alle dem…

BFG RV/3100173/2022Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung (GdB von zumindest 50 %) bei Kleinkind mit "Entwicklungsstörung"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023

…über die bereits erzielten Fortschritte unter der laufenden Therapie vor. Insgesamt hält der Grad der Behinderung von 50 % ab 12/2021 mindestens 3 Jahre an. Gutachten erstellt am 14.2.2022 von Dr.in F Gutachten vidiert am 21.2.2022 von Dr. D" 10…

BFG RV/7103767/2025Antrag auf FB-Erhöhung: Ab wann ist erhebliche Behinderung (GdB zumindest 50 %) eingetreten ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2026

…Befunde") bescheinigt, dass hinsichtlich des festgestellten Leidens ADHS beim Sohn ab Mai 2024 (= gestützt auf den Befundbericht der Mag. E aus 05/2024) ein Grad der Behinderung/GdB von 50 % vorliegt. III. Beweiswürdigung: Obiger entscheidungswesentlicher Sachverhalt ergibt sich aus dem eingangs dargestellten Akteninhalt, insbesondere…

BFG RV/7102845/2016Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe erst mit Feststellung eines Grades der Behinderung von 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2017

…im § 8 Abs. 5 FLAG geregelten gesetzlichen Voraussetzungen nämlich ein Gesamtgrad der Behinderung von zumindest 50 % mehr als 3 Jahre andauernd, nicht zu. Es war daher wie im Spruch zu entscheiden. Zulässigkeit einer Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie…

BFG RV/3100814/2014Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe - Schlüssigkeit der Bescheinigung hinsichtlich des Zeitpunktes des Eintritts von 50% Grad der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2015

…Zeitraum Mai 2007 bis Mai 2008 liege außerhalb dieses Zeitraumes. Darüber hinaus wäre eine rückwirkende Feststellung eines Grades der Behinderung von 50% auf Grund der vorgelegten relevanten Befunde erst ab April 2013 erfolgt und festgestellt worden, dass das Kind voraussichtlich nicht dauernd außer Stande sei…

BFG RV/7300019/2023Zahlungserleichterung für einen 77-jährigen, hochverschuldeten Finanzstraftäter, welcher eine 50%ige Behinderung aufweist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2023

…er vom Existenzminimum lebe, er drei unheilbare Krankheiten habe und der Grad seiner Behinderung 50 % betrage. Mit Bescheid vom 16.2.2023 wies die belangte Behörde das Zahlungserleichterungsansuchen mit der Begründung ab, dass die angebotenen Raten im Verhältnis zur Höhe des Rückstandes zu niedrig seien…

BFG RV/7100842/2021erhöhte Familienbeihilfe; im Gutachten des SMS, erstellt auf Grund des Antrages auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten wurde eine 50%ige Behinderung bescheinigt; für die Feststellung der Erwerbsunfähigkeit ist nur relevant, ob eine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lj. vorliegt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2021

…2020. Das Sozialministeriumservice komme bei der Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten zu dem Ergebnis, dass der Grad der Behinderung 50 von 100 beträgt. Auf welcher Grundlage sich eine derartig rasche Besserung insbesondere im Hinblick auf eine grundsätzlich nicht heilbare oder besserbare angeborene…

BFG RV/7101214/2022Außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2024

…Arbeitnehmerveranlagung 2019 ein. Darin wurden ua. von ihr außergewöhnliche Belastungen bei ihrer eigenen Behinderung (50 %) in Höhe von € 3.971,52 beantragt. Im Verfahren der Abgabenbehörde kam es zu insgesamt 3 Vorhalteverfahren v.07.07.2021, v.17.01.2022 sowie v. 23.03…

BFG RV/2101688/2014Erhebliche Behinderung eines Kindes?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2015

…Weiters unter Punkt "Relevante vorgelegte Befunde": Ponseti-Behandlungskonzept sowie unter "Gesamtgrad der Behinderung": 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Zum Ponseti-Behandlungskonzept gehört nicht nur die Redress-Behandlung durch Anlegen eines Gipses sondern auch die Weiterbehandlung durch eine Abduktionsschiene wie bei meiner Tochter…

BFG RV/7104413/2016Zeitpunkt des Eintritts eines 50%igen Behinderungsgrades
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2019

…Sozialministeriumservice ziehen bei ihrer Diagnoseerstellung bzw. bei der rückwirkenden Festsetzung des GdB neben den Untersuchungsergebnissen und ihrem Fachwissen regelmäßig die von den Antragstellern vorgelegten Befunde heran. Die Sachverständige hat den Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung von 50 % mit der erstmaligen Diagnoseerstellung durch die Autistenhilfe, Mag…

BFG RV/2101214/2016Nicht jede Behinderung bewirkt eine Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2017

…2015 wurde unter Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und die im Gutachten genannten Befunde ein hirnorganisches Psychosyndrom nach rupturiertem Hirnaneurysma 07/2012 diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 03.05.05 der so genannten Einschätzungsverordnung ein Grad der Behinderung von 50 v.H. festgestellt. Die Einschätzung…

BFG RV/7103170/2017Zeitpunkt des Eintritts eines 50%igen Behinderungsgrades
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2017

…Anerkennung von 50 % GdB, weiteres Vorgutachten 2/2014 (40 %), ab der Einschulung des Bundesinstitut für Gehörlose 9/2014, da damit eine deutliche Einschränkung der Schulkarriere vorliegt, bei festgestellter guter kognitiver Begabung. Eine weitere Rückwirkung kann somit nicht erfolgen. Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich…

BFG RV/7104674/2016Zeitpunkt des Eintritts eines 50%igen Behinderungsgrades
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2017

…dass beim Sohn der Bf. ein Behinderungsgrad von 50% erst ab Dezember 2013 besteht. 2. Beweiswürdigung Der Verfassungsgerichtshof hat im Erkenntnis VfGH vom 10.12.2007, B 700/07, ausgeführt, dass der Gesetzgeber die Frage des Grades der Behinderung, und die (damit ja in der…

BFG RV/7104776/2014Erhebliche Behinderung als Voraussetzung des Anspruches auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015

…Dermatitis Richtsatzposition: 010101 GdB: 10, unterer Rahmensatz, da Pflege ausreichend Gesamtgrad der Behinderung: 50% voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. GdB 1 wird durch Leiden 2 um eine Stufe erhöht, da wesentliche Zusatzeinschränkung bezüglich der sozialen Teilhabe. Leiden 3 und 4 erhöhen den GdB nicht…

BFG RV/7100994/2024Außergewöhnliche Belastungen iZm eigener Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.02.2026

…11.02.2022, Ra 2020/13/0062). Die Bf. leidet an Diabetes Mellitus und einer daraus resultierenden Sehverminderung mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von jeweils über 25%. Insgesamt beträgt der Grad der Behinderung 50%. Da die Bf. im Beschwerdejahr ganzjährig Pflegegeld bezogen hat, steht ihr…

BFG RV/7102909/2023Beurteilung des Grades der Behinderung eines Kleinkindes durch drei Sozialministeriumservice-Gutachter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2024

…27.4.2023 in Auftrag gegeben. Die zum Vorlageantrag übermittelten Unterlagen wurden an das SMS weitergeleitet. Die BSB-Bescheinigung vom 28.8.2023 (Dok.12) bestätigte nunmehr einen Grad der Behinderung von 50 Prozent bereits ab 1.11.2021. Eine Stellungnahme ist der Bescheinigung nicht…

BFG RV/7102062/2017Kein Nachweis einer erheblichen Behinderung oder einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2017Teil 1/4

…der / des Sachverständigen | Dr. Matthias Richard L***** | Fachgebiet der / des Sachverständigen | Allgemeinmedizin Anamnese: Letztbegutachtung 01/2016: damaliger Gesamtgrad der Behinderung 50% bei angeborener Missbildung der Gefäße der linken OE. Seit der Letztbegutachtung haben sich keine Veränderungen ergeben. Nach Angaben der begleitenden Mutter…

BFG RV/7101642/2016Keine Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe mangels Vorliegens einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2016

…d.s. Leukozyten, im Blut) der Grad der Behinderung je nach Auswirkungen mit 10 bis 40 % oder mit 50 bis 100 % eingeschätzt. Zu den tatsächlichen Infekten Ihres Sohnes wurden bisher keine Angaben gemacht. Dies könnte der Hausarzt (gegebenenfalls: die Hausärzte) bzw. der Kinderarzt (gegebenenfalls: die…