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BFG RV/7105652/2015Autos im Betriebsvermögen eines Arztes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2019

…Rechtsprechung des VwGH und BFG zum Thema ,,Tz 7: weiteres Fahrzeug betriebsnotwendig", könne aufgrund fehlender Nachweise nicht nachvollzogen werden, da der VwGH bereits im Jahr 1966 einen Zweitwagen eines Arztes als nicht notwendiges Betriebsvermögen angesehen (28.10.1966, 0579/65, siehe auch Doralt u.a…

BFG RV/5101789/2016Keine Betriebszugehörigkeit, wenn KFZ der Arbeitnehmerin aus familiären Gründen überlassen wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2018Teil 1/2

…Dienstnehmerin auf ein Auto des Dienstgebers zurückgreifen (Seite 3 oben), da er selbst den PKW für Außentermine benötigt und für den kurzen Zeitraum, wo er 2 PKWs hatte, diese mit Wechselnummern betrieben hatte. Laut Begründung zur Berufungsvorentscheidung haben sich keinerlei Anhaltspunkte für eine betriebliche Nutzung…

BFG RV/5101182/2020Einheitlichkeit der Leistung bei Vermietung eines Gebäudekomplexes mit unterschiedlicher Nutzung (Verwaltung und Garage).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2022Teil 1/2

…die Vermietung eines gesamten Gebäudekomplexes, in dem sich die Mannschafts- und Büroräumlichkeiten sowie die Garage für die Feuerwehr-Autos befinden, die derart eng miteinander verbunden sind, um im Alarmfall ein möglichst rasches Ausrücken zu gewährleisten, sodass aus Sicht des durchschnittlichen Mieters die Anmietung eines Feuerwehrzentrums…

BFG RV/2300001/2022Abgabenhinterziehung, Nichtabgabe von Jahreserklärungen und Umsatzsteuervoranmeldungen, Neuberechnung des strafbestimmenden Wertbetrages nach den strengeren Beweisregeln des Finanzstrafrechts, Abweichen von den rechtskräftigen Feststellungen im abgabenbehördlichen Prüfungsverfahren zu einem Handel mit Autos und Autoersatzteilen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.09.2022Teil 1/2

…ist auch für Zwecke des Finanzstrafverfahrens übernehmbar, die Zuschätzung zum Handel mit gebrauchten Autos wurde von der Prüferin in einer in ihrem Arbeitsbogen befindlichen Aufstellung zu Recht als Sicherheitszuschlag bezeichnet. Der Sicherheitszuschlag ist ein Element der Schätzungsbefugnis der Abgabenbehörde, jedoch ist unter den strengeren Vorgaben…

BFG RV/7100761/2017Familienheimfahrten nach Polen, doppelte Haushaltsführung, Alleinverdienerabsetzbetrag (AVAB)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2019

…sei schwanger und stehe unter der Obhut eines Arztes. Er pendele jede Woche nach Hause, verfüge aber nicht über alle Nachweise. Das Finanzamt erließ daraufhin einen Vorhalt und ersuchte um Ergänzung folgender Punkte: „Alleinverdienerabsetzbetrag: -Nachweis Ihrer Auslandseinkünfte durch eine Bescheinigung der ausländischen Abgabenbehörde (Formular E9…

BFG RV/5100375/2014Schätzung bei einem Chiropraktiker und Vermittler von Auslandsgeschäften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2016Teil 2/7

…Es verfügten nicht einmal niedergelassene Ärzte, die jedoch täglich ordinierten, über das dem Bf. seitens der Abgabenbehörde zuerkannte Einkommen. Die seitens der Abgabenbehörde ermittelte Personenanzahl lasse sich damit erklären, dass viele Personen gebrechlich, gehbehindert, etc. waren, nicht mehr oder nicht Auto fahren konnten und daher…

BFG RV/5100539/2022Krankheitskosten mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2023Teil 1/2

…Gleichzeitig mit der Abmeldung des alten sei das neue Auto angemeldet worden. Die Auswahl der Fahrzeugtype des neuen Autos sei zu allererst unter dem Aspekt erfolgt, den betagten Besitzern ein möglichst bequemes Ein- und Aussteigen zu ermöglichen. Eine Bescheinigung des Sozialministeriumservice sei nicht beantragt worden…

BFG RV/2100107/2022Zur Beurteilung von Fahrtkosten in Zusammenhang mit Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2024

…seien aufgrund von Parkgebühren angefallen. Die Fahrtstrecken zu den einzelnen Zielen (Ärzte, Krankenhaus, Apotheken, Teststraßen, sonstigen Behandlungen) seien mittels dem Routenplaner ViaMichelin ermittelt worden. Die Gattin sei bei allen Fahrten dabei gewesen. Aufgrund neurologischer und psychologischer Probleme, sowie einer Corona-Schädigung sei das zwangsläufig nötig…

BFG RV/4100449/2014Zulassungspflicht eines ausländischen Kfz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2015

…Meldebestätigung vom 4.2.2013). Der Bf hat aber jedenfalls seit 2011 auch einen Wohnsitz in Dorf, Deutschland (Führungszeugnis vom 23.11.2011, Versicherungspolizze H2SO4 der VU vom 30.4.2013; Schreiben vom 18.4.2013 des Arztes Nikolai Drmed; Aussage des Bf laut Niederschrift…

BFG RV/5101284/2015Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2016

…worden. Eine weitere (dritte) Wohnung für den Beschwerdeführer sei nicht verfügbar. Der Bruder des Beschwerdeführers sei mit seiner Familie erst im Jahr 2013 ausgezogen. In Zusammenhang mit der Unterstützungsbedürftigkeit des Vaters des Beschwerdeführers sei eine Bestätigung des Arztes aus dem Jahr 2015 vorgelegt worden, welche…

BFG RV/7100618/2023Zeitpunkt des Eintritts einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2024

…Autos, Züge und U-Bahnen und Seifenblasen. ***20*** spricht teilweise in kurzen Sätzen, der überwiegende Teil seiner sprachlichen Äußerungen ist objektorientiert, stereotyp und echolalisch. 11.03.2019 Praxis, Mag. ***12***, Klinische Psychologin und Gesundheitspsychologin, Wien Klinisch-psychologischer Befund Zusammenfassung: Es ist derzeit eher von einer…

BFG RV/2300002/2021Illegaler Zigarrenhandel, aber keine Verurteilung wegen des Eigenverbrauchs; fortgesetztes Delikt, daher Beginn der absoluten Verjährung ab letzter Teiltat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.11.2021Teil 4/5

…dringendes Anraten meines Arztes mit dem Rauchen aufhören muss, trenne ich mich von meiner Zigarrensammlung. Ursprünglich wollte ich "Aged cigars" daraus machen (d. h. ca. 10 Jahre im Humidor zur Nachreifung lagern) aber wenn man die Zigarren immer vor sich hat, fällt einem das Aufhören…

BFG RV/3100552/2015Keine Verletzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit und keine Diskriminierung durch die Bestimmung des § 67 Abs. 1 EStG, wenn die deutsche Firmenrente nur zwölfmal ausbezahlt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2016

…der Autowerk die Möglichkeit bestand, alle 9 Monate vom Werk einen neuen VW Golf zu bekommen. In den neun Monaten fahre er jeweils ca. 5.000 km, später eingeschränkt auf ca. 4.500 km. Dieses Auto ist laut Angaben des Bf. auf die Autowerk angemeldet…

BFG RV/2100115/2014Vertretung eines niedergelassenen Arztes stellt eine selbständige Tätigkeit dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2015

…Urlaubsvertreters von dem auf Urlaub befindlichen Arzt; der Urlaubsvertreter habe wie jeder Arzt seinen Beruf persönlich, unmittelbar und unter eigener Verantwortung auszuüben. Die Vertretung eines Arztes durch einen anderen Arzt sei daher nicht Gehilfenschaft iSd § 1313a ABGB, sondern Substitution, bei der man nur für Auswahlverschulden…

BFG RV/2100489/2017Dienstverhältnis eines ärztlichen Leiters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.04.2019Teil 2/2

…zitierten Stellungnahme des Beschwerdeführers wird ausgeführt, dass diese weitgehend durch Hofrat Dr. (…) (Autor des Kommentars zum Ärztegesetz) erstellt wurde und Dr. (…) dabei äußerst fundiert die berufsrechtlichen Rahmenbedingungen beleuchten und auch im steuerlichen Bereich für wichtige Klarstellungen sorgen würde. Ausdrücklich wurde auch darauf hingewiesen…

BFG RV/5100762/2024Werbungskosten eines unselbständig beschäftigten Forstfacharbeiters und Mechanikers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2026

…Arbeitsmäntel, Schutzhelme, weißer Mantel, Leinenhose eines Arztes, Kostüme von Schauspielern). Wenn Kleidungsstücke allgemein auch außerhalb einer beruflichen Tätigkeit verwendet werden können, sind sie regelmäßig steuerlich nicht abzugsfähig. Arbeitskleidung ist vereinfacht formuliert somit Kleidung, die nicht während der Freizeit getragen werden kann. Die beschwerdegegenständlichen Schuhe sind…

BFG RV/2100490/2017Dienstverhältnis eines ärztlichen Leiters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.04.2019Teil 2/2

…zitierten Stellungnahme des Beschwerdeführers wird ausgeführt, dass diese weitgehend durch Hofrat Dr. (…) (Autor des Kommentars zum Ärztegesetz) erstellt wurde und Dr. (…) dabei äußerst fundiert die berufsrechtlichen Rahmenbedingungen beleuchten und auch im steuerlichen Bereich für wichtige Klarstellungen sorgen würde. Ausdrücklich wurde auch darauf hingewiesen…

BFG RV/7103588/2011Nichtanerkennung von Aufwendungen eines Politikers mangels Nachweises eines entgeltwerten Vorteils!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2018Teil 1/2

…kleinere Sachgeschenke, wie Wein, Sekt, Bonbonnieren usw. (VwGH 25.4.2001, 99/13/0221; BFG 13.5.2014, RV/6100020/2011 zu Musik-CDs eines Arztes); Zuwendungen zu Anlässen wie Weihnachten, Jahreswechsel (VwGH 26.9.2000, 94/13/0260); Aufwendungen für Restaurants, Feinkostläden, Confiserien, Porzellangeschäfte…

BFG RV/4100200/2025Werbungskosten Außendienstmitarbeiter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2025

…Urlaub); kleinere Sachgeschenke, wie Wein, Sekt, Bonbonnieren usw (VwGH 25.4.01, 99/13/0221; BFG 13.5.14, RV/6100020/2011 zu Musik-CDs eines Arztes); Zuwendungen zu Anlässen wie Weihnachten, Jahreswechsel (VwGH 26.9.00, 94/13/0260); Aufwendungen für Restaurants, Feinkostläden, Confiserien…

BFG RV/7103818/2023Kosten für privates Spital als außergewöhnliche Belastung, Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2024

…OP-Wartezeiten (genauso wie das Auftreten und das Ausmaß von Schmerzen, des körperlichen bzw seelischen Leidens usw.) einem individuellen Patienten zumutbar sei, liege ausschließlich im Ermessen der behandelnden Ärzte und nicht des Finanzamtes. Dr. F behandle den Bf seit 2009 und wisse über seinen Gesundheitszustand…