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BFG RV/5100675/2026Ausscheiden des Grundanteils betreffend Berechnung der Abschreibung für Abnutzung bei VuV
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2026

…wurde gebeten, die Überschussermittlung inkl. Anlagenverzeichnis nachzureichen. Weiters wäre eine Aufstellung der Anschaffungskosten vorzulegen. Für Grund und Boden wären 20% der Anschaffungskosten auszuscheiden. Weiters wird gebeten, den Mietvertrag sowie eine Prognoserechnung vorzulegen. Am 13. Juni 2025 beantwortete die Bf. den Vorhalt vom 27.5.2025…

BFG RV/1100359/2020Ausscheiden des Grundanteils betreffend Berechnung der Abschreibung für Abnutzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2025

…gem. § 2 Abs. 2 erster Teilstrich der GrundanteilsVO 2016 (BGBl. II Nr. 99/2016) mit 30 % angesetzt. Zu diesem Vermietungsobjekt gibt es kein Gutachten über die Höhe des auszuscheidenden Grundanteils. Der Abgabenbehörde wurde eine Berechnung gemäß § 2 Abs. 2 und 3 der Grundstückswertverordnung (GrWV, BGBl…

BFG RV/3100621/2015Ausscheiden eines auf fremden Grund und Boden errichteten Zubaus aus dem Betriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2023

…Diebstahl, Unterschlagung oder durch Entnahme eines einzelnen Wirtschaftsgutes und zwar unabhängig davon, ob der Buchwert ausgebucht wird. Im gegenständlichen Fall ist der Gebäudeteil daher durch eine Entnahme vom Betriebsvermögen auszuscheiden. Die Entnahme erfolgt mit dem Teilwert, der durch die Abgabenbehörde im Schätzungswege ermittelt wurde." Im…

BFG RV/6100276/2013Ausscheiden eines Kommanditisten mit negativem Kapitalkonto
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2022

…dann nicht, wenn der ausscheidende Mitunternehmer vertraglich zu dessen Auffüllung verpflichtet ist (Fraberger/Pabst in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG18, § 24 Tz 196). Ein Veräußerungsgewinn ist jedoch anzunehmen, wenn zwar für den ausscheidenden Mitunternehmer eine vertragliche Verpflichtung zur Auffüllung des negativen Kapitalkontos besteht, die Gesellschaft…

BFG RV/7103613/2018Ausscheiden eines Gruppenmitglieds, weil der Bescheid, mit dem das Ausscheiden des übergeordneten Gruppenmitglieds rechtskräftig geworden ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.02.2019Teil 1/2

…dem nicht vollinhaltlich Rechnung getragen wird, oder wenn der Bescheid von Amts wegen erlassen wird. Da mit gegenständlichem Bescheid die Bf_GM163 aus der Unternehmensgruppe der GT ausscheidet, fehlt dem Bescheid die geforderte Begründung. 2. Verletzung von Verfahrensvorschriften Die Bf_GM163 wurde mit Gruppenfeststellungsbescheid 2010…

BFG RV/7103613/2018Ausscheiden eines Gruppenmitglieds, weil der Bescheid, mit dem das Ausscheiden des übergeordneten Gruppenmitglieds rechtskräftig geworden ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.02.2019Teil 2/2

…von Tatbeständen, die eine Änderung iSd § 9 Abs 9 KStG 1988 darstellen, doch wird der Eintritt eines neuen Gruppenmitglieds oder auch das Ausscheiden eines bestehenden Gruppenmitglieds jedenfalls darunter fallen. Aus der Formulierung "jede Änderung" in § 9 Abs 9 TS 1 KStG 1988 wird abgeleitet, dass…

BFG RV/7103612/2018Ausscheiden eines Gruppenmitglieds, weil der Bescheid, mit dem das Ausscheiden des übergeordneten Gruppenmitglieds rechtskräftig geworden ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.02.2019Teil 1/2

…dem nicht vollinhaltlich Rechnung getragen wird, oder wenn der Bescheid von Amts wegen erlassen wird. Da mit gegenständlichem Bescheid die GM163 aus der Unternehmensgruppe der Bf ausscheidet, fehlt dem Bescheid die geforderte Begründung. 2. Verletzung von Verfahrensvorschriften Die GM163 wurde mit Gruppenfeststellungsbescheid 2010 vom 11…

BFG RV/7103612/2018Ausscheiden eines Gruppenmitglieds, weil der Bescheid, mit dem das Ausscheiden des übergeordneten Gruppenmitglieds rechtskräftig geworden ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.02.2019Teil 2/2

…von Tatbeständen, die eine Änderung iSd § 9 Abs 9 KStG 1988 darstellen, doch wird der Eintritt eines neuen Gruppenmitglieds oder auch das Ausscheiden eines bestehenden Gruppenmitglieds jedenfalls darunter fallen. Aus der Formulierung "jede Änderung" in § 9 Abs 9 TS 1 KStG 1988 wird abgeleitet, dass…

BFG RV/5100322/2016Ausscheiden eines Privatanteiles bei Aufwendungen für Mauertrockenlegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2018

…Aufsteigen von Feuchtigkeit verhindert. Da es bei Nichtsanierung des Mauerwerkes letztendlich zu entsprechenden Schäden am Gesamtgebäude gekommen wäre, sei ein Privatanteil für die im Obergeschoß befindliche Privatwohnung auszuscheiden. Die 10-tel-Abschreibung der vermieteten Wohnung im Obergeschoß sei berücksichtigt worden. 6. Mit Schriftsatz vom 16…

BFG RV/7100317/2013Ausscheiden eines Kommanditisten mit negativem Kapitalkonto
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.02.2018Teil 1/2

…Abs 2 EStG 1988 ist der Betrag des negativen Kapitalkontos, soweit er nicht aufgefüllt werden muss, jedenfalls als Veräußerungsgewinn bei Ausscheiden des Gesellschafters anzusetzen, wenn die anteiligen stillen Reserven samt Firmenwert das negative Kapitalkonto nicht übersteigen, also eine reale Überschuldung vorliegt und zwar unabhängig von…

BFG RV/7100317/2013Ausscheiden eines Kommanditisten mit negativem Kapitalkonto
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.02.2018Teil 2/2

… Während des gesamten Verwaltungsverfahrens blieb offen, ob (und mit welchem Abreden) der Anteil von Antonia Hö***** von Mario Hö***** oder von Roman Ho***** übernommen wurde. Sollte es infolge des Ausscheidens der Kommanditistin zur Auflösung der Gesellschaft gekommen sein, da - wie dies in der Berufung behauptet…

BFG RV/5100829/2011Ausscheiden einer Halle aus dem land- und forstwirtschaftlichen Vermögen, weil in dieser Halle Autos repariert und hergerichtet werden und die Halle für land- und forstwirtschaftliche Zwecke nicht benötigt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Ri über die Beschwerde der Bfin, Adresse, vertreten durch ihren Ehengatten A, vom 12. November 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kirchdorf Perg Steyr (belangte Behörde) vom 12. Oktober 2010 betreffend Einheitswert des Grundbesitzes…

BFG RV/7102271/2016Ausscheiden eines Gruppenmitglieds bei errichtender Umwandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2017

…Zugehörigkeit zur Gruppe mit der Veranlagung 2005 endet bzw. das Ausscheiden aus der Gruppe mit Wirkung für die Veranlagung 2006 erfolgt. Dementsprechend ist im gegenständlichen Verfahren der Beschwerde vom 28.05.2010 ebenfalls vollinhaltlich Folge zu geben, da die B-AG im Jahr 2005 Gruppenmitglied…

BFG RV/7103122/2017Ausscheiden eines Gruppenmitglieds bei errichtender Umwandlung - fortgesetztes Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2017

…ob die Voraussetzungen des § 9 Abs. 5 vierter Satz KStG 1988 erfüllt sind. Dass die rückwirkenden Rechtsfolgen eines Ausscheidens im Sinne des § 9 Abs. 10 dritter Teilstrich KStG 1988 in diesem Fall einer gruppeninternen Vermögensübertragung nicht eintreten, entspricht vor dem Hintergrund der Erläuterung des (im…

BFG RV/5100385/2012Ausscheiden des Kommanditisten aus KG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2015

…Kündigung) aus der Gesellschaft im Kalenderjahr 2009 nachzureichen. Im Vorlagebericht vom 28. März 2012 bezeichnete das Finanzamt als Streitpunkt den Zeitpunkt des Ausscheidens des Bf aus der KG und wies darauf hin, dass der Bf nach der angeschlossenen Urkunde des Firmenbuchgerichtes (Antrag auf Eintragung eines…

BFG RV/7101076/2014Ausscheidender Gesellschafter erhält Wert des Warenlagers abgegolten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2015

…eine Personengesellschaft, betreibt eine Apotheke. Eine Außenprüfung umfasste die Jahre 2008 und 2009. Die Prüferin traf folgende beschwerdegegenständliche Feststellungen: Umsatzsteuer: Eigenverbrauch Entnahme des Warenlagers Per 31.12.2008 wurde das gesamte Warenlager lt. Inventur iHv € 80.075,25 von der ausscheidenden Gesellschafterin Mag. ... H…

BFG RV/7105528/2014Glücksspielabgabe - Ausscheiden der "gewährten Boni" aus der Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.07.2022Teil 1/3

…des Einsatzes enthalten und haben somit die Bemessungsgrundlage erhöht. Basierend auf der aktuellen Judikatur des VwGH und des BFG (siehe dazu unten die Punkte 5ff) sind die gewährten Boni aus der Bemessungsgrundlage daher jedenfalls auszuscheiden. 5. Bei den Jahresbruttospieleinnahmen handelt es sich um einen glücksspieleigentümlichen…

BFG RV/7105528/2014Glücksspielabgabe - Ausscheiden der "gewährten Boni" aus der Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.07.2022Teil 2/3

…der Tatsache, dass eine Beurteilung unseres Bonusangebots nicht erforderlich ist, da lediglich ein Ausscheiden der gewährten Boni aus der Bemessungsgrundlage der verfahrensgegenständlichen Zeiträume beantragt wurde, erlauben wir uns im Sinne der Vollständigkeit zu den Ausführungen der exemplarisch von der belangten Behörde angeführten Boni, wie folgt…

BFG RV/7105528/2014Glücksspielabgabe - Ausscheiden der "gewährten Boni" aus der Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.07.2022Teil 3/3

…Unterscheidung zwischen der Gewährung des Bonus und der Einlösung des Bonus befasst habe. Aufgrund dessen sei nun die von ihr in Beilage 1 erfassten "gewährten Boni" aus der Bemessungsgrundlage wieder auszuscheiden. In der mündlichen Verhandlung am 12.7.2022 wurde von der Bf. nochmals betont…

BFG RV/7105529/2014Wettgebühr- Ausscheiden der "gewährten Boni" " aus der Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.07.2022Teil 1/3

…im verfahrensgegenständlichen Zeitraum 01/2011 bis 12/2018 erhöht. Basierend auf der aktuellen Judikatur des VwGH und des BFG (siehe dazu unten Punkte 5ff) sind die gewährten Boni bei richtiger rechtlicher Beurteilung des Sachverhalts aus der Bemessungsgrundlage auszuscheiden. 5. Bemessungsgrundlage für die Wettgebühr ist gemäß …