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9 Treffer1607 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4300008/20181. Schmuggel und rechtswidrige Einfuhr von teilweise artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, 2. Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 1/2

…nach § 8 Abs. 1 Z. 1 Artenhandelsgesetz (ArtHG) 2009 über die Beschwerden der Beschuldigten vom 30. August 2018 und des Amtsbeauftragten vom 23. August 2018 gegen das Erkenntnis des Spruchsenates I beim Zollamt Klagenfurt Villach als Organ des Zollamtes Klagenfurt Villach als Finanzstrafbehörde vom 20…

BFG RV/4300008/20181. Schmuggel und rechtswidrige Einfuhr von teilweise artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, 2. Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 2/2

Geht man davon aus, dass nach Abzug der artengeschützten und für verfallen erklärten Lederwaren die übrigen Lederwaren einen gewerblichen Einzelverkaufspreis von € 168.367,50 besessen haben (siehe oben Pkt. C.), wovon Lederwaren zum Preis von € 2.200,00 verkauft worden, aber nicht abgerechnet…

BFG RV/1300001/20231. Einfuhr von Ukulelen/Gitarren ohne erforderliche CITES-Einfuhrbescheinigung wegen artengeschützten Hölzern, die in den Griffbrettern der Musikinstrumente verarbeitet sind. Zwischenzeitig ist die CITES-Bestimmung geändert. 2. Frage des Günstigkeitsvergleiches betrifft nur Strafbestimmungen, nicht auch Bestimmungen außerhalb des Strafrechts. 3. Ordentliche Revision zur Frage des gemeinen Wertes zugelassen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2023Teil 1/2

…geboren 1972, ***Bf2-Adr*** vertreten durch **V2**, Adresse2, wegen des Finanzvergehens gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 Artenhandelsgesetz (ArtHG) über die Beschwerde des Amtsbeauftragten vom 25. Mai 2023 gegen das Erkenntnis des Spruchsenates I beim Zollamt Österreich als Finanzstrafbehörde vom 10. März 2023, **FV**, nach…

BFG RV/1300001/20231. Einfuhr von Ukulelen/Gitarren ohne erforderliche CITES-Einfuhrbescheinigung wegen artengeschützten Hölzern, die in den Griffbrettern der Musikinstrumente verarbeitet sind. Zwischenzeitig ist die CITES-Bestimmung geändert. 2. Frage des Günstigkeitsvergleiches betrifft nur Strafbestimmungen, nicht auch Bestimmungen außerhalb des Strafrechts. 3. Ordentliche Revision zur Frage des gemeinen Wertes zugelassen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2023Teil 2/2

Die Spedition war nur Dienstleister und ihr ist zweifellos der Vorwurf zu machen, den Beschuldigten zu seinem Verhalten bedrängt zu haben, da entweder Kosten oder eine Unterschrift verlangt wurden. Allerdings ist das Verhalten der Spedition oder ihrer Mitarbeiter nicht Gegenstand eines Finanzstrafverfahrens. Der Beschuldigte ***Bf1…

BFG RV/4300009/2018Untergeordneter Tatbeitrag zu Schmuggel und rechtswidriger Einfuhr von artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 1/2

…nach § 8 Abs. 1 Z. 1 Artenhandelsgesetz (ArtHG) 2009 über die Beschwerden der Beschuldigten vom 30. August 2018 und des Amtsbeauftragten vom 23. August 2018 gegen das Erkenntnis des Spruchsenates I beim Zollamt Klagenfurt Villach als Organ des Zollamtes Klagenfurt Villach als Finanzstrafbehörde vom 20…

BFG RV/4300009/2018Untergeordneter Tatbeitrag zu Schmuggel und rechtswidriger Einfuhr von artengeschützten Lederwaren mittels Carnet ATA, Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache nach großteiliger Zurücknahme der Beschwerden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss27.09.2019Teil 2/2

Geht man davon aus, dass nach Abzug der artengeschützten und für verfallen erklärten Lederwaren die übrigen Lederwaren einen gewerblichen Einzelverkaufspreis von € 168.367,50 besessen haben (siehe oben Pkt. C.), wovon Lederwaren zum Preis von € 2.200,00 verkauft worden, aber nicht abgerechnet…

BFG RV/7300009/2013Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2014

…JX in der Finanzstrafsache gegen TD, XY, wegen des Finanzvergehens nach § 8 Abs. 3 Artenhandelsgesetz 2009 (ArtHG 2009) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 11. Februar 2013 gegen das Erkenntnis des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 10. Oktober 2012, Zl. 320000/90.628/09/2010…

BFG RV/7300032/2020Wiederholte Beschlagnahme aus den selben Gründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2020

…13, 35 Abs 1 und 37 Abs 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) und des Finanzvergehens nach § 8 Artenhandelsgesetz 2009 (ArtHG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 30 April 2020 gegen die Beschlagnahmeanordnung gemäß § 89 Abs 1 FinStrG des Zollamtes Wien als Finanzstrafbehörde vom 1. April 2020…

BFG RV/1300002/2023Sicherstellungsauftrag aufgrund Zahlung von Geldbeträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2024

…vorsätzlich widerrechtlich in das Bundesgebiet eingeführt zu haben. Er habe dadurch das Finanzvergehen nach § 8 Abs. 1 Ziff. 1 des Artenhandelsgesetz 2009 (ArtHG 2009) begangen. Über den Beschwerdeführer wurde gemäß § 8 Abs. 1 ArtHG 2009 eine Geldstrafe von 3.000,00 Euro verhängt und gemäß …