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BFG RV/6100057/2025Einkommen- und umsatzsteuerrechtliche Beurteilung eines entgeltlichen Verzichts auf die Ausübung einer Apothekenkonzession
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2026

…nicht ins Firmenbuch eingetragen. Weder der Konzession der bP noch durch die bP selbst wurde bisher eine Apotheke eröffnet oder betrieben. Es bestand und besteht keine betriebliche Organisation oder gewerbliche Tätigkeit im Zusammenhang mit der Apothekenkonzession der bP. 1.6. Gleichzeitig haben die bP, Mag…

BFG RV/3100074/2017Anwendung des § 4 Abs. 2 EStG idF BGBl I Nr 112/2012 im Veranlagungsjahr 2009
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2018

…zB Zahlungen für den Erwerb von Rezepturen (VwGH 20.11.1996, 94/15/0143), das Markenrecht (VwGH 27.09.1995, 92/13/0297), die Apothekenkonzession (nicht abnutzbar VwGH 21.09.2005, 2001/13/0214, VwGH 05.07.2004, 2000/14/0123, VwGH 16.09.2003…

BFG RV/5101292/2020Einlagenleistung des Kommanditisten, Gewinnbeteiligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2025Teil 1/5

…VN NN zugerechnet, der Teilbetrag von € 100.000,00 wurde VNBF BF zugeschlagen: (…) 3.1.4. Wert der APO - stille Rücklagen - positiver Verkehrswert 3.1.4.1. Wertansatz Der Wertansatz für die Apothekenkonzession, die ausschließlich Mag. VN NN zuzurechnen ist, ist für den…

BFG RV/5101292/2020Einlagenleistung des Kommanditisten, Gewinnbeteiligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2025Teil 3/5

…Kommanditeinlage VNBF BF Einbuchung der Apothekenkonzession des Besprechungsprogrammes vom 25.9.2019 dargestellt. Diese Darstellung wird auch durch die Aussagen des Kurt ***2*** bei seiner Vernehmung vom 16.10.2019 als Beschuldigter unterstützt: Stellungnahme Kurt ***2***: Ich habe dem VN2 FNSohn am 20.06.2013…

BFG RV/4100123/2022Abschreibung des derivativen Firmenwerts bei Anschaffung eines KG-Anteils
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2024

…eine Apothekenkonzession nach der Rechtsprechung ein firmenwertähnliches Wirtschaftsgut darstellt, welches keiner Abnutzung unterliegt (ua VwGH 16.9.2003, 2000/14/0119; 21.9.2005, 2001/13/0214; 13.11.2019, Ro 2018/13/0010). Im gegenständlichen Fall geht es nicht um den der Apothekenkonzession zugewiesenen…

BFG RV/7102904/2012Keine im Prüfbericht bzw. in der Niederschrift über die Schlussbesprechung angeführten neu hervorgekommenen Tatsachen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2022

…der Aktivierung der Firmenwertschreibung im Jahr 1991, aus und ist ohne nähere Darlegung jedenfalls nicht geeignet, eine bloße Behauptung der Nichtoffenlegung zu stützen. Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes stellt eine Apothekenkonzession ein firmenwertähnliches Wirtschaftsgut dar, das keiner Abnutzung unterliegt (vgl VwGH 13. November 2019…

BFG RV/6100398/2017Abschreibung des Firmenwerts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2019

…78 Euro (= 1.918.222,-- x 49%). Davon wurde ein Betrag von 704.946,59 dem Firmenwert zugeordnet und zusätzlich die Apothekenkonzession gesondert bewertet. Die A AG war in der gemäß § 6b KStG 1988 vom Finanzamt 1/23 alljährlich zu veröffentlichenden Liste der Mittelstandsfinanzierungsgesellschaften…

BFG RV/5100860/2015Rauchfangkehrer - Abschreibbarkeit firmenwertähnlichen Wirtschaftsgutes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.05.2018Teil 2/2

…2000 Rz 2292 zählen Rezepturen, Markenrechte, Apotheken- und Rauchfangkehrerkonzessionen zu den bedeutsamen immateriellen Wirtschaftsgütern, die neben dem Firmenwert selbständig bewertbar sind. Apothekenkonzessionen werden in der Rechtsprechung des VwGH als selbständige, nicht abnutzbare firmenwertähnliche Wirtschaftsgüter behandelt (VwGH 27.02.2008, 2004/13/0148; 26.02.2003…

BFG RV/5101028/2016Leibrentengebühr bei Übergabe einer Apotheke (hier: Komplementäranteil an einer Apotheken KG) gegen Leibrente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2018

…1 Z 4 (ab 1.1.2011 Z 3) GebG sein (vgl. VwGH 25.1.1977, 1913/75). Die Apothekenkonzession ist an sich kein Recht, welches direkt gegen Leibrente überlassen werden kann; es ist aber ein „immaterielles Rechtsgut“ eigener Art und tritt im Wirtschaftsverkehr mit…

BFG RV/2100979/2015Leibrentenvertrag gegen Überlassung beweglicher Sachen nach dem 31.07.2008 unterliegt der Gebühr für Glücksverträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2017

…Sachen iSd § 33 TP 17 Abs. 1 Z 3 GebG 1957 sein könnten. Die Apothekerkonzession sei an sich kein Recht, welches direkt gegen Leibrente überlassen werden könne, sie sei aber ein immaterielles Rechtsgut eigener Art und trete im Wirtschaftsverkehr mit einem eigenen Wert, nämlich dem…

BFG RV/5200058/2013Entstehung der Alkoholsteuer im Zusammenhang mit der Verlegung des Standortes des Verwendungsbetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2016

…vom 19. November 2010 und vom 17. Februar 2011 durch diesen gedeckt. Auch nach den apothekenrechtlichen Bestimmungen sei von einem identen und unverändert aufrecht gebliebenen Betrieb auszugehen und von der Apothekenkonzession gedeckt. In der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs vom 8. September 2003 betont das Höchstgericht, dass…

BFG RV/7102183/2013Abzugsfähigkeit der Kosten eines Universitätsstudiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2016

…aus einem Kommanditanteil an der Apotheke ihrer Mutter, wobei die Bf in Zukunft die Übernahme der Apothekenkonzession beabsichtigt. Strittig ist die steuerliche Berücksichtigung von Aufwendungen in Zusammenhang mit dem Studium in Höhe von insgesamt 8.498,55 €, bestehend aus Studiengebühren (5.138,55 €…

BFG RV/7101733/2013Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss12.05.2015

…und ähnliche Rechte zu den wesentlichen Grundlagen zählen können, die zwar häufig nicht direkt übertragen werden können, deren Zurücklegung aber eine Neuerteilung an den Erwerber für den denselben Standort ermöglicht (zB Apothekenkonzessionen). Der Kundenstock zählt regelmäßig zu den wesentlichen Betriebsgrundlagen, insb bei freien Berufen (Rechtsanwälte…