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BFG RV/7100665/2025Anspruchsvoraussetzungen auf Familienbeihilfe auf Grund eines schlüssigen SVGA des BASB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2025

…die am ***2*** geborene Tochter der Bf. damals bereits über 26 Jahre alt. Die Anspruchsvoraussetzungen und die Art der Nachweisbringung eines allfälligen Grades der Behinderung sowie einer allfälligen dauernden Erwerbsunfähigkeit sind in den o.a. Gesetzesbestimmung eindeutig und unmissverständlich geregelt sowie klar formuliert. Für die…

BFG RV/5100237/2023Anspruchsvoraussetzungen für den Alleinerzieherabsetzbetrag: Mindestdauer des Familienbeihilfebezugs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2025

…Dass die Rückzahlung der zu Unrecht bezogenen Beträge bereits erfolgte, ist ebenfalls aktenkundig. Maßgeblich ist jedoch die Anspruchsvoraussetzung des rechtmäßigen Bezuges von Familienbeihilfe für mehr als sechs Monate im Kalenderjahr. Rechtliche Beurteilung Gemäß § 33 Abs. 4 Z 1 EStG 1988 steht einem Alleinverdiener ein Alleinverdienerabsetzbetrag…

BFG RV/2100065/2022Anspruchsvoraussetzungen und Aufteilung des FABO plus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Roman Galehr in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 25. März 2021 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 17. März 2021 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2020 Steuernummer ***BF1StNr1*** zu Recht erkannt…

BFG RV/5100411/2023Anspruchsvoraussetzungen für AEAB und Familienbonus Plus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2023

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Gabriele Grossgut-Palotás in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 7. März 2023 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 8. März 2023 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2022 Steuernummer ***BF1StNr1*** zu Recht…

BFG RV/7100370/2019Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug der Familienbeihilfe ab dem zweiten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2019

…ein Semester oder die vorgesehene Ausbildungszeit um nicht mehr als ein Ausbildungsjahr überschreiten. ... Die Aufnahme als ordentlicher Hörer gilt als Anspruchsvoraussetzung für das erste Studienjahr. Anspruch ab dem zweiten Studienjahr besteht nur dann, wenn für ein vorhergehendes Studienjahr die Ablegung einer Teilprüfung der ersten Diplomprüfung…

BFG RV/6100164/2018Anspruchsvoraussetzungen für Familienbeihilfe im ersten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2019

…Bescheid auch festhalten, sieht § 2 Abs 1 lit b FLAG vor, dass die Aufnahme als ordentlicher Hörer als Anspruchsvoraussetzung für das erste Studienjahr gilt. Die Inskriptionsbestätigungen als Nachweis dazu liegen Ihnen für das Winter- und das Sommersemester 2015/16, als erstes Studienjahr, von der PMU…

BFG RV/7104425/2016Anspruchsvoraussetzungen für Familienbeihilfe im ersten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2018

…31.3.2016 wies das Finanzamt die Beschwerde als unbegründet ab. In der Begründung ist nach Darstellung des Sachverhalts und der maßgebenden gesetzlichen Bestimmungen Folgendes ausgeführt: „Laut FLAG 1967 gilt als Anspruchsvoraussetzung für den Studienbeginn bzw. das erste Studienjahr die Aufnahme als ordentlicher Hörer. Gleichzeitig…

BFG RV/4100052/2012Anspruchsvoraussetzungen für das große Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2018Teil 1/2

…60 km betrug, geltend. Auf ein Ersuchen des Finanzamtes (Vorhalt vom 31.08.2011) zwecks Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen auf das beantragte „große“ Pendlerpauschale für das Jahr 2010 übermittelte der Bf am 13.09.2011 nachfolgende Stellungnahme: „ … 1) Für welche Wegstrecke wird das Pendlerpauschale beantragt? …

BFG RV/4100052/2012Anspruchsvoraussetzungen für das große Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2018Teil 2/2

Gerade in solchen Fällen geringfügiger Differenz der Fahrzeiten ist nach der eindeutigen gesetzlichen Wertung des § 16 Abs. 1 Z 6 EStG 1988 und seiner vorrangigen Anknüpfung an den öffentlichen Verkehr der Verzicht auf die Benutzung des Individualverkehrs zumutbar. Die Mitbeteiligte räumt im Übrigen auch ein…

BFG RV/7100358/2017Anspruchsvoraussetzungen des § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 idgF für den Familienbeihilfenbezug bei EF Sprachtraining nicht erfüllt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2018

…305, angeführten Regelungen auch für den Anspruch auf Familienbeihilfe. Die Aufnahme als ordentlicher Hörer gilt als Anspruchsvoraussetzung für das erste Studienjahr. Anspruch ab dem zweiten Studienjahr besteht nur dann, wenn für ein vorhergehendes Studienjahr die Ablegung einer Teilprüfung der ersten Diplomprüfung oder des ersten Rigorosums…

BFG RV/3100377/2016Anspruchsvoraussetzungen für das kleine/große Pendlerpauschale bei einer einfachen Wegstrecke von 22 Kilometern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. AX in der Beschwerdesache Bf, Anschrift, über die Beschwerde vom 28. Oktober 2010 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Landeck Reutte vom 4. Oktober 2010 betreffend Einkommensteuer 2009 (Arbeitnehmerveranlagung) zu Recht erkannt: Der…

BFG RV/5100416/2016Anspruchsvoraussetzungen bei Wechsel der Studieneinrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2018

…305, angeführten Regelungen auch für den Anspruch auf Familienbeihilfe. Die Aufnahme als ordentlicher Hörer gilt als Anspruchsvoraussetzung für das erste Studienjahr. Anspruch ab dem zweiten Studienjahr besteht nur dann, wenn für ein vorhergehendes Studienjahr die Ablegung einer Teilprüfung der ersten Diplomprüfung oder des ersten Rigorosums…

BFG RV/5101196/2016Anspruchsvoraussetzungen für volljährige Kinder
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2017

…mit Hinweis auf VwGH 24.6.2009, 2007/15/0162). Die Verpflichtung zur Rückerstattung unrechtmäßiger Beihilfenbezüge ist allein an die Voraussetzung des Fehlens der Anspruchsvoraussetzungen für den Leistungsbezug geknüpft; ob und gegebenenfalls wie der Bezieher die erhaltenen Beträge verwendet hat, ist unerheblich (VwGH 19.3…

BFG RV/7100462/2016Anspruchsvoraussetzungen für Familienbeihilfe im ersten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2017

…Beginn des Monats gewährt, in dem die Voraussetzungen für den Anspruch erfüllt werden. Der Anspruch auf Familienbeihilfe erlischt mit Ablauf des Monats, in dem eine Anspruchsvoraussetzung wegfällt oder ein Ausschließungsgrund hinzukommt. Wer Familienbeihilfe zu Unrecht bezogen hat, hat gemäß § 26 Abs. 1 FLAG 1967 die…

BFG RV/7100184/2016Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung der Familienbeihilfe ab dem zweiten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.12.2016

…wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester oder die vorgesehene Ausbildungszeit um nicht mehr als ein Ausbildungsjahr überschreiten. … Die Aufnahme als ordentlicher Hörer gilt als Anspruchsvoraussetzung für das erste Studienjahr. Anspruch ab dem zweiten Studienjahr besteht nur dann…

BFG RV/3100739/2012Anspruchsvoraussetzungen für den Alleinverdienerabsetzbetrag ab dem Jahr 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2014

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. A in der Beschwerdesache Bf, Adr. gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 16. April 2012, betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2011 zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…

BFG RV/7101068/2014Anspruchsvoraussetzungen für den erhöhten Pensionistenabsetzbetrag im Jahr 2012
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2014

Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache Bf, Adresse, gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wr. Neustadt vom 10.06.2013, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2012 zu Recht…

BFG RV/7102420/2014Anspruchsvoraussetzungen für den Alleinerzieherabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2014

Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien www.bfg.gv.at DVR: 2108837   IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. in der Beschwerdesache Bf, Adresse, vertreten durch Sommer & Wetzelberger Steuerber GmbH, Ressavarstraße 54/3, 8230 Hartberg, gegen die Bescheide des Finanzamtes Bruck…

BFG RV/7102718/2017Familienbeihilfe: Anspruchsvoraussetzungen für das erste Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2018

…Die Studienzeit wird durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verlängert. Dabei bewirkt eine Studienbehinderung von jeweils drei Monaten eine Verlängerung der Studienzeit um ein Semester. Die Aufnahme als ordentlicher Hörer gilt als Anspruchsvoraussetzung für das erste Studienjahr. Anspruch ab dem zweiten Studienjahr besteht nur dann…

BFG RV/1100177/2012Vertreterpauschale (Anspruchsvoraussetzungen sind dem Grunde nach nachzuweisen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2016

…Vertreterpauschale sei zu Unrecht nicht berücksichtigt worden. Er halte sein Begehren aufrecht und weise das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen nochmals mit der "Vertreterbestätigung" vom 23.8.2011 nach. Mit Vorhalt vom 28.2.2012 ersuchte das Finanzamt den Bf bekanntzugeben, welche Aufwendungen ihm im Zusammenhang mit…