RIS AI
34 Treffer1901 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102743/2016Sportwetten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…Vielzahl von Leistungen. Dazu gehört nicht nur das zur Verfügung stellen des für das Anbieten der elektronischen Lotterie unmittelbar notwendigen Equipments und Leistungen (bspw. Verwalten der Ein- und Auszahlungen) sondern auch das zur Verfügung stellen der gesamten Geschäftsräumlichkeiten und Annehmlichkeiten (z.B. sanitäre Anlagen, Tische…

BFG RV/7102667/2015Vermittlung oder Durchführung von Sportwetten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2023

…Equipments und Leistungen (bspw. VLT Automaten, Breitbandinternetanschluss, Strom, Verwalten der Ein- und Auszahlungen), sondern auch das zur Verfügung stellen der gesamten Geschäftsräumlichkeiten und Annehmlichkeiten (z.B. sanitäre Anlagen, Tische und Sitzmöglichkeiten, Essen und Trinken). ***Bf1*** stellt nicht nur den Platz, wo diese Automaten aufgestellt werden…

BFG RV/1100415/2017Besteuerungsrecht Österreich?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2018Teil 2/2

…langjährig (gemeinsam) aufgebaute inländische Freundes- bzw. Bekanntenkreis, die vorwiegend wohl in Österreich entfaltete private Freizeitgestaltung (in diesem Zusammenhang sei auch erwähnt, dass sich die Annehmlichkeiten einer ca. 50 m2 kleinen Mietwohnung im Verhältnis zur ca. 78 bzw. 100 m2 großen Eigentumswohnung seiner Lebensgefährtin wohl bescheidener…

BFG RV/6100330/2014Das Aufstellen von Video Lotterie Terminals ist keine Grundstücksleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2017

…nur die Zurverfügungstellung des unmittelbar notwendigen Equipments (z.B. Automaten, Breitbandinternetanschluss, Strom) und das Verwalten der Ein- und Auszahlungen, sondern auch das zur Verfügung stellen der Geschäftsräumlichkeiten und Annehmlichkeiten (z.B. sanitäre Anlagen, Sitzmöglichkeiten, Getränke). Aus Sicht des Glücksspielanbieters liegt hier eine einheitliche Leistung vor…

BFG RV/7103801/2024Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2026

…lässt sich diesem Vorbringen nicht entnehmen. Es ist tatsächlich nicht ersichtlich, dass bei einem Aufenthalt in der allgemeinen Gebührenklasse ernsthafte gesundheitliche Nachteile zu befürchten gewesen wären. Die Sonderklasse bietet gegenüber der allgemeinen Gebührenklasse lediglich gewisse Annehmlichkeiten (vgl. auch § 16 Abs. 2 Satz 2 Bundesgesetz über…

BFG RV/2100652/2023Keine Vorsteuererstattung bei Nichterreichen des Mindestbetrages, keine Vorsteuererstattung für Aufwendungen für den Betrieb von Personenkraftwagen und zur Repräsentation (Kundengeschenke)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2025

…für die Erhebung der Einkommensteuer (Lohnsteuer) erforderlichen Unterlagen hervorgehen. Rechtliche Beurteilung: Firmenevents und Weihnachtsfeier: Firmenevents wie Betriebsausflüge und Weihnachtsfeiern dienen dem weitaus überwiegenden betrieblichen Interesse des Unternehmens (Zusammengehörigkeitsgefühl der Belegschaft). Bei Annehmlichkeiten und Aufmerksamkeiten, das sind Leistungen des Arbeitgebers von wertmäßig geringer Bedeutung z.B…

BFG RV/5100296/2022Keine Schrankenwirkung des DBA-Schweiz betreffend Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2025Teil 1/5

…hätte dort auch nie gewohnt. Davon hätte sich das Finanzamt auch telefonisch überzeugt. Die Meldung des Nebenwohnsitzes sei rein aus formellen Gründen erfolgt, um seiner Großcousine gewisse Annehmlichkeiten bei Flügen zu ermöglichen. Für die Beurteilung, ob iSd Abgabengesetzes ein Nebenwohnsitz vorliege, seien jedoch die tatsächlichen…

BFG RV/7103757/2022Krankenhausaufenthalt in der Sonderklasse als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2023

…sie gegenüber der Uniqa nachgewiesen wurden. Dass bei einem Aufenthalt in der allgemeinen Gebührenklasse ernsthafte gesundheitliche Nachteile zu befürchten gewesen wären, ist auch tatsächlich nicht ersichtlich. Die Sonderklasse bietet gegenüber der allgemeinen Gebührenklasse lediglich gewisse Annehmlichkeiten (vgl. auch § 16 Abs. 2 Satz 2 Krankenanstalten- und…

BFG RV/3100766/2018Fremdüblichkeit eines Bestandsverhältnisses zwischen dem Alleingesellschafter-Geschäftsführer als Vermieter und der GmbH als Mieterin; Ernsthaftigkeit der Vermietungsabsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.11.2023Teil 1/2

…77). Der Bf hat dazu bereits im Erörterungstermin am 25.04.2023 ausgeführt, dass durch die großzügigen, luxuriös ausgestatteten Wohnungen und die Annehmlichkeiten des Wellnessbereichs etc. ein Wohlfühlerlebnis für die (potentiellen) Kunden geschaffen werden sollte, diese sollten "hofiert" und so zum Geschäftsabschluss motiviert werden (vgl…

BFG RV/5100949/2015Austausch von Terrassenplatten keine außergewöhnliche Belastung, sondern iZm Fassadensanierung (Topf-)Sonderausgaben; teilweise fehlender Zusammenhang von Aufwendungen mit Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2022Teil 1/2

…sein sollte, sehr wohl bereit wäre, für die mit dem Vorhandensein von rutsch- und trittsicheren Platten einer Garagenzufahrt, Hauseingang und Terrasse verbundenen Annehmlichkeiten einen darauf entfallenden zusätzlichen Kaufpreisanteil zu bezahlen. Es ist jedenfalls auch davon auszugehen, dass durch die Plattensanierung der Gebäudewert erhöht wurde. Das…

BFG RV/2100295/2018Verlegung des Wohnsitzes einer Alleinstehenden nicht an den neuen Arbeitsort, sondern Ins 200 km entfernte Elternhaus: Kosten der doppelten Haushaltsführung und Familienheimfahrten nicht anerkannt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2021

…aber feine Speisekarte stehen Ihnen nach Anmeldung zur Verfügung. Damit verbinden wir den Service und die Annehmlichkeiten eines guten Hotels mit dem Charakter und der Gemütlichkeit und der Privatsphäre einer eigenen Ferienwohnung!" Für das Vorhandensein einer eigenen abgeschlossenen Wohnung mit entsprechender Ausstattung im Elternhaus erbrachte…

BFG RV/3100019/2019Heilbehandlungen nach VO außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2020Teil 2/2

…nach ärztlichen Eingriffen) zukommt und ohne ärztlicher Aufsicht oder pflegerischem Beistand erfolgen, stellen keine Kosten einer Heilbehandlung bzw. Krankheitskosten dar. Der Beschwerdeführer nahm im vorliegenden Fall lediglich die Annehmlichkeiten eines Hotelbetriebes ohne weiterer, mit einem Pflegeheim vergleichbarer Betreuungsleistungen in Anspruch. Wenngleich dem Abgabepflichtigen zuzugestehen ist…

BFG RV/1100334/2014Leistungen eines inländischen Lokalbestitzers an einen ausländischen Wettanbieter - Ort der sonstigen Leistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…stellen des für das Anbieten der elektronischen Lotterie unmittelbar notwendigen Equipments und Leistungen (zB VLT Automaten, Breitbandinternetanschluss, Strom, Verwalten der Ein- und Auszahlungen) sondern auch das zur Verfügung stellen der gesamten Geschäftsräumlichkeiten und Annehmlichkeiten (zB sanitäre Anlagen, Tische und Sitzmöglichkeiten, Essen und Trinken). Die Bf…

BFG RV/2100903/2018Bei einem Fitnesstrainingsabonnement (Zeitvertrag), bei dem auch dem ermäßigten Steuersatz unterliegende Getränke verabreicht werden, ist von einer einheitlichen Leistung der Benützung des Fitnessstudios auszugehen. Die verabreichten Getränke sind als unselbständige Nebenleistung zur Hauptleistung zu betrachten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2020

…entschlossen, entsprechende Annehmlichkeiten im Mitgliedspreis (Preis des Zeitabonnements) mitanzubieten. Ebenso hat der VwGH bei der Beurteilung von Verpflegungsdienstleistung im Zusammenhang mit einer Kreuzfahrtschifffahrt die Rechtsansicht vertreten, dass die mit dem Pauschalpreis abgegoltene Vollpensionsverpflegung in Form der Verabreichung der üblichen Mahlzeiten an Bord der Kreuzfahrtschiffe als…

BFG RV/7102671/2015Keine Steuerbefreiung für Jubiläumsgeschenke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2019

…welche nicht außerhalb der Veranstaltung durch den Empfänger verwertbar seien. Daraus sei abzuleiten, dass nur kleine Annehmlichkeiten und Aufmerksamkeiten als übliche Sachzuwendungen einzustufen seien und dass nur auf solche Zuwendungen die Befreiungsbestimmung des § 3 Abs. 1 Z 14 EStG 1988 zur Anwendung gelangen könne. Hierzu…

BFG RV/5101502/2016Keine Werbungskosten wegen doppelter Haushaltsführung bei nicht (nahezu) ausschließlich beruflich veranlasstem Wohnsitz am Beschäftigungsort
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2018

…die Wohnung für eine Nutzung im Familienkreis verfügbar zu halten. Darüber hinaus erscheint es naheliegend, dass der Bf und seine Gattin die Annehmlichkeiten jener Wohnung im Zentrum Wiens, die dem Bf jahrelang teilweise als Büro gedient hatte und daneben wegen deren Größe von beiden Ehegatten…

BFG RV/3100112/2018Umsatzsteuerliche Beurteilung von Wettvermittlungsumsätzen in den Jahren 2007 bis 2010.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2018

…auf eigene Kosten und eigenes Risiko bereitzustellen, Wettscheine der Kunden zu erfassen,... usw. Im Zusammenhang mit der Duldung der Aufstellung der Wettterminals in seinen Geschäftsräumlichkeiten ermögliche der Lokalbetreiber den potenziellen Wettkunden des Wettanbieters weitere Annehmlichkeiten (2.8. sanitäre Anlagen, Tische und Sitzmöglichkeiten, Essen und Trinken)…

BFG RV/6100431/2014Leistungen eines inländischen Wettlokalbetreibers an einen ausländischen Wettanbieter - Leistungsort
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2018

…Entscheidung völlig frei war, welchem Hersteller/Vermieter sie sich bedient und ob sie die VLTs käuflich erwirbt oder anmietet. Weiters ist festzuhalten, dass sich die Beschwerdeführerin - wie unterstellt - auch nicht verpflichtet hat, irgendwelche Annehmlichkeiten, welcher Art auch immer, in Form von Sitzmöglichkeiten, Essen und Trinken…

BFG RV/3100888/2015(Provisions)Vergütungen eines Gastronomen für die Aufstellung eines Wettterminals in seinem Lokal sind in Österreich nicht steuerpflichtig (Achtung: strittiger Zeitraum 2007 bis 2010)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2017

…auf eigene Kosten und eigenes Risiko bereitzustellen, Wettscheine der Kunden zu erfassen,... usw. Im Zusammenhang mit der Duldung der Aufstellung der Wettterminals in seinen Geschäftsräumlichkeiten ermögliche der Lokalbetreiber den potenziellen Wettkunden des Wettanbieters weitere Annehmlichkeiten (2.8. sanitäre Anlagen, Tische und Sitzmöglichkeiten, Essen und Trinken)…

BFG RV/2100353/2013Gefahrenzulage und wesentlich beteiligte Geschäftsführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017

…sind. Daraus ist abzuleiten, dass nur kleine Annehmlichkeiten und Aufmerksamkeiten als übliche Sachaufwendungen einzustufen sind und nur auf solche Zuwendungen die Befreiungsbestimmung zur Anwendung gelangen kann. Die Verwaltungspraxis ging dabei von einem geldwerten Vorteil in der Höhe von maximal 186 Euro aus. Die Befreiungsbestimmung des …