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BFG RV/7102663/2016Erhöhte Familienbeihilfe und Abmeldung vom Schulbesuch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2016

…unzulässig. Entscheidungsgründe I.Sachverhalt 1.Verfahrensverlauf Die Tochter der Beschwerdeführerin (Bf) wurde mit 30.9.2014 vom Schulbesuch abgemeldet. In der Folge wurde mit Bescheid vom 9.2.2015 die Familienbeihilfe (FB) für den Zeitraum Oktober 2014 bis Februar 2015 rückgefordert. Der Bescheid wurde mit…

BFG RV/7104024/2023Keine Familienbeihilfe: ständiger Aufenthalt des Kindes im Ausland bei einem auf zwei Jahre angelegten Schulbesuch in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2025Teil 1/2

…der Schule fernbleibt (§ 45 SchUG); eine Abmeldung vom Schulbesuch (und damit die Notwendigkeit der neuerlichen Aufnahme in die Schule nach Rückkehr) ist nicht geboten. … Die Teilnahme der 17jährigen Schülerin an dem 11 Monate dauernden Austauschprogramm für interkulturelles Lernen …, bei dem von Anfang an…

BFG RV/3100175/2019Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung nach Vollendung des 18. Lebensjahres und Abbruch der Schulausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2019

…lässt. Inwieweit der Beschwerdeführer in den Schuljahren 2012/13 und 2013/14 diese Berufsausbildung (erfolgreich) betrieben hat, ist dem Verwaltungsakt ebenfalls nicht zu entnehmen. Im September 2014 erfolgte die Abmeldung vom weiteren (Regel-)Schulbesuch. Ab diesem Zeitpunkt stand der Beschwerdeführer sodann nicht mehr in Berufsausbildung…

BFG RV/7101797/2015Schulabbruch und Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2016

…Berufsausbildung. Ausgehend davon ist nun strittig, ob der Bf. für ihren Sohn für den Zeitraum zwischen Abmeldung vom Schulbesuch in B und Beginn der Schulausbildung in C zu Unrecht Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag gewährt wurden oder nicht. Diesbezüglich sieht das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG 1967), BGBl. Nr…

BFG RV/7101246/2023Rückforderung von Familienbeihilfe, da kein Verlängerungstatbestand gegeben war.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2023

…Klasse nicht berechtigt. Die Abmeldung vom Schulbesuch erfolgte am 30.06.2022. Nach Absolvierung des Präsenzdienstes vom 04.07.2022 bis 03.01.2023 ist der Sohn der Bf seit 09.01.2023 nichtselbständig tätig. Beweiswürdigung Der Sachverhalt ist unstrittig und ergibt sich aus dem…

BFG RV/7101477/2019zielstrebiges und ernsthaftes Bemühen um den Ausbildungserfolg wurde nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2022

…ersucht." Mit E-Mail vom 11.03.2019 hat die Bildungseinrichtung geantwortet, dass "[die Tochter] im Schuljahr 2015/16 den ersten Jahrgang des Aufbaulehrgangs (BAK) besucht und den ersten Jahrgang It. Jahreszeugnis vom 1. Juli 2016 nicht erfolgreich abgeschlossen habe. Die Abmeldung vom Schulbesuch [sei]…

BFG RV/7102892/2016Änderung des Rückforderungszeitraumes in der Beschwerdevorentscheidung unzulässig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2016Teil 1/2

…Schüler. (2) Ein Schüler hört schon vor dem im Abs. 1 genannten Zeitpunkt auf, Schüler einer Schule zu sein a) mit dem Zeitpunkt des Einlangens seiner schriftlichen Abmeldung vom Schulbesuch beim Schulleiter, sofern darin nicht ein späterer Endtermin des Schulbesuches genannt wird; [...] ." Gemäß § 2 Abs…

BFG RV/7105188/2015Rückforderung von Familienbeihilfe, wenn kein Ausbildungsverhältnis vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2015

…Ausbildungsverhältnisse: -1.6.2012 bis 21.8.2012 Arbeitslosengeldbezug -eine Schulbesuchsbestätigung der HTL XY, wonach der Sohn diese Schule von 3.9.2012 bis 30.11.2012 besuchte -die Abmeldung vom Schulbesuch am 30.11.2012 -10.12.2012 bis 12.12.2012 Lehrling bei…

BFG RV/6100161/2013Rückforderung Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2014

…Anwesenheit unter 80% eine automatische Abmeldung vom Schulbesuch seitens der Schule erfolgt wäre. Ihre Tochter habe immer wieder Prüfungen, nicht jedoch die Endprüfung abgelegt. Auf Ansuchen durch das Finanzamt Salzburg-Stadt legte die Beschwerdeführerin zwei Stamm- und Beurteilungsblätter vom 04.10.2010 und 15.03…

BFG RV/7102145/2023Vorbereitung auf eine Zulassungsprüfung zur Externistenreifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2024Teil 1/2

…äußern. Insbesondere möge der Nachweis erbracht werden, dass sich die Tochter ***6*** ***2***, die mit 25.5.2021 vom Schulbesuch am Gymnasium und Wirtschaftskundlichen Realgymnasium abgemeldet wurde, schon im August 2021 so intensiv auf die Zulassungsprüfung aus Spanisch, die am 7.12.2021 abgelegt worden…

BFG RV/5100803/2023Kein Familienbeihilfenanspruch bei Abbruch der Berufsausbildung nach krankheitsbedingter Unterbrechung (vgl VwGH 24.09.2009, 2009/16/0088 mwN)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2024

…4B***XY***. Auf Grund von gesundheitlichen Problemen musste die Schulausbildung bis nach einer notwendigen Operation unterbrochen werden. Es erfolgte keine Abmeldung vom Schulbesuch und die Schule wurde mit der Vereinbarung verlassen, dass nach Genesung die Ausbildung fortgesetzt werden sollte. Die Operation musste von Seiten des…

BFG RV/7101517/2021Familienbeihilfe - Berufsausbildung zielstrebig und ernsthaft?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2021

…Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge - SchUG-BKV) bestimmt. Beendigung des Schulbesuches Abs. 1: Die Eigenschaft als Studierender einer Ausbildung endet: 1. mit erfolgreichem Abschluss (§ 27) der betreffenden Ausbildung, 2. mit dem Zeitpunkt einer schriftlich gegenüber der Schulleitung erklärten Abmeldung vom Schulbesuch, 3. mit dem…

BFG RV/7105997/2015Keine ernsthaft und zielstrebig durchgeführte Berufsausbildung (Handelsakademie)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2017Teil 1/2

…Z vom 3.7.2009 (alle Gegenstände mit Noten zwischen sehr gut und genügend beurteilt) Jahreszeugnis der 4. Klasse RG des BG, BRG und BORG Wien_Z vom 27.6.2008 (alle Gegenstände mit Noten zwischen sehr gut und genügend beurteilt), Vermerk: Abmeldung vom Schulbesuch…

BFG RV/7104074/2015Schulabbruch und Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2016

…Abschluss einer vorhergehenden Berufsausbildung (vgl. Erkenntnis des BFG vom 25.02.2016, RV/7101797/2015). Dass diese Tatbestandsvoraussetzungen im Beschwerdefall gegeben waren, trifft aber nicht zu. Schließlich wurde die Schulausbildung des Sohnes der Bf. bereits durch Abmeldung vom Schulbesuch endgültig beendet. Damit steht aber fest…

BFG RV/5100273/2013Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für die Zeit zwischen Abbruch einer Schulausbildung und Beginn einer Lehre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…Kinder oft unmittelbar nach Beendigung der Berufsausbildung nicht ihre Berufstätigkeit aufnehmen können. Der Sohn der Bf. hat seine Schulausbildung (Besuch eines BORG) durch Abmeldung vom Schulbesuch am Ende der 7. Klasse im Juli 2011 vorzeitig – vor dem regulären Abschluss dieser Ausbildung in Form der Ablegung…

BFG RV/7101207/2022Familienbeihilfe für die Ferien zwischen Ende der 7. Klasse am Gymnasium und Fortsetzung der Ausbildung an der Maturaschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2023Teil 1/2

…2 lit. a SchUG die Abmeldung vom Schulbesuch. Beschwerdevorentscheidung Mit an die Bf zu Handen ihrer steuerlichen Vertretung adressierter Beschwerdevorentscheidung vom 2.3.2022 änderte das Finanzamt den angefochtenen Bescheid dahingehend ab, dass der Beschwerde für den Zeitraum 02/2019 bis 06/2019 stattgegeben und…

BFG RV/7102210/2018Anspruch der in Polen lebenden haushaltsführenden Mutter oder Großmutter geht Anspruch des in Österreich arbeitenden Vaters auf Ausgleichszahlung vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2019Teil 1/3

…Bf legte in Folge vor: - eine Schulbesuchsbestätigung vom 29.5.2014 betreffend das Schuljahr 2013/2014, - eine Schulbesuchsbestätigung vom 29.5.2014 betreffend den Zeitraum September 2010 bis August 2013, - einen Auszug aus dem Heiratseintrag (wie oben), - eine Bestätigung der Sozialhilfestelle vom 29.5.2014…

BFG RV/7104443/2016Anspruch der in Polen lebenden haushaltsführenden Mutter bzw. Großmutter geht Anspruch des in Österreich arbeitenden Vaters auf Ausgleichszahlung vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2019Teil 1/3

…Familienbeihilfe vom 31.3.2016 Das Finanzamt ersuchte den Bf am 31.3.2016 um Überprüfung der aktenkundigen Angaben betreffend Familienbeihilfe. Der Bf ergänzte um die neue Anschrift der Tochter (offenbar bei deren Großmutter) in Polen und legte verschiedene Nachweise vor, - eine Schulbesuchsbestätigung vom 14…

BFG RV/7101704/2021Überwiegende Unterhaltskostentragung (fortgesetztes Verfahren nach VwGH 24.6.2021, Ro 2019/16/0010)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2021Teil 1/4

…Familienbeihilfe vom 31.3.2016 Das Finanzamt ersuchte den Bf am 31.3.2016 um Überprüfung der aktenkundigen Angaben betreffend Familienbeihilfe. Der Bf ergänzte um die neue Anschrift der Tochter (offenbar bei deren Großmutter) in Polen und legte verschiedene Nachweise vor, - eine Schulbesuchsbestätigung vom 14…

BFG RV/5100758/2020Nachweise für den Besuch von Lehrveranstaltungen bis zur Abmeldung vom Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2021

…K***, Studienerfolgsnachweis von ***K***" wurden am 14.8.2019 eine Abgangsbescheinigung der Universität ***3*** vom 19.6.2019 und eine Bestätigung des Studienerfolges vom selben Tag vorgelegt. In der erstgenannten Bescheinigung wird eine Abmeldung vom Studium mit 19.6.2019 bestätigt, in der zweitgenannten Bestätigung…