…sich (nach dem Kriterium der Entgeltlichkeit) in einen entgeltlichen und unentgeltlichen Bereich aufgliedern ließen. Aufgrund der gegebenen genauen Abgrenzbarkeit der unentgeltlichen zu den entgeltlichen Bereichen sei bei der **MA-X** insgesamt nicht von einem Mischbetrieb auszugehen. Vielmehr sei für jeden einzelnen Bereich gesondert zu prüfen…

…sich (nach dem Kriterium der Entgeltlichkeit) in einen entgeltlichen und unentgeltlichen Bereich aufgliedern ließen. Aufgrund der gegebenen genauen Abgrenzbarkeit der unentgeltlichen zu den entgeltlichen Bereichen sei bei der **MA-X** insgesamt nicht von einem Mischbetrieb auszugehen. Vielmehr sei für jeden einzelnen Bereich gesondert zu prüfen…

…Entscheidung vorgelegt. Im Vorlagebericht führte die belangte Behörde zur Studienreise u.a. aus, es könne nicht von einer eindeutigen und einwandfreien Abgrenzbarkeit zwischen beruflicher und privater Veranlassung an den einzelnen Reiseabschnitten (Tagen) ausgegangen werden; es liege vielmehr eine untrennbare Gemengelage, ein Mischaufwand vor. Zur konkreten…

…ein Distributionskanal für mit Printwerbung sowie mit TV-Werbung identen Werbemitteln, die Veröffentlichung erfolge entgeltlich, die Abgrenzbarkeit des Inlandsbezugs von Online-Werbung könne nach den selben Kriterien erfolgen wie bei Print-, TV- und Radiowerbung. Das Werbeabgabegesetz sei im Hinblick auf Online-Werbung auch keiner verfassungskonformen…

…Ursprungsverfahrens etwas Gegenteiliges vorgebracht haben. Dem Gericht haben sich keine Anhaltspunkte ergeben, die für eine Abgrenzbarkeit von Teilbetrieben sprechen würden. Die Höhe der geleisteten Energieabgaben und der beantragten Auszahlungssummen ergibt sich aus den vorgelegten Anträgen des Bf. auf Vergütung von Energieabgaben. Die Richtigkeit der Zahlen…

…etwas Gegenteiliges vorgebracht haben. Dem Gericht haben sich keine Anhaltspunkte ergeben, die für eine Abgrenzbarkeit von Teilbetrieben sprechen würden. Die Höhe der geleisteten Energieabgaben und der beantragten Auszahlungssummen ergibt sich aus den im Ursprungsverfahren vorgelegten Anträgen des Bf. auf Vergütung von Energieabgaben. Die Richtigkeit der…

…mit dem gegenständlichen Fall vergleichbar. Dieses Erkenntnis lasse vielmehr erkennen, dass zur reinen Leistungserbringung weitere qualifizierte Kriterien wie ein entsprechend großer Umfang, eine haushaltsmäßig klare Abgrenzbarkeit, ein funktionaler Geschäftskreis im Hinblick auf ein Ausbildungserfordernis, das von jenem in der hoheitlichen Leistungserbringung differiere bzw. darüber hinausgehe…

…Werk darstellen, vor allem dann, wenn durch die Art der Tätigkeit eine Abgrenzbarkeit der in Mischverwendung von Stammarbeitern und ausländischen Arbeitskräften zu erstellenden Arbeitsergebnisse nicht gegeben ist. Es sei wenig bis gar kein Platz für eine Haftungsverbindlichkeit der ***Y*** gegenüber ***Bf-GmbH*** verblieben. Steuerrechtlich habe…

…eine "Wiederkehr" von Arbeiten oder Projekten wie Homepagewartung oder themenbezogene Recherchen in der Natur der Sache liegt und grundsätzlich nicht gegen die Abgrenzbarkeit eines Werkes spricht. Die Homepagewartung stellt vielmehr als Werk eine geschlossene Einheit dar und wird in der Landschaft der Betriebe vielfach einmal…

…sondern ausschließlich Kunden der Beschwerdeführerin, sei im Hinblick auf insbesondere im Baugewerbe gängige Subunternehmeraufträge nicht ungewöhnlich. Abgesehen von der inhaltlichen Abgrenzbarkeit gebe es auch eine zeitliche Abgrenzung. Dass diese Abgrenzung nicht durchgehend zu den gleichbleibenden Tages- bzw Wochenzeiten unverändert bleibe, sei bei einer familiären Nahebeziehung…

…Erteilung von Weisungen durch Dr. ***XY***, keine Abgrenzbarkeit der von den Bauarbeitern verrichteten Tätigkeiten im Sinne eigenständiger Subunternehmerleistungen) ein gewichtiges Eigeninteresse an dieser Darstellung zu unterstellen ist. Weiters ist in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen, dass diese Darstellung in Widerspruch zu den zwischen der Beschwerdeführerin und…

…Für das Ausland bestimmte Werbung in ausländischen Printmedien, die auch in Österreich erworben werden können, unterliegt nicht der Werbeabgabe. Die Abgrenzbarkeit des Inlandsbezugs von Online-Werbung kann nach denselben Kriterien erfolgen wie bei Print-, TV- und Radiowerbung. Werden werbebasierte inländische Online- Dienste (darunterfallen jedenfalls unter…

…[...] Für das Ausland bestimmte Werbung in ausländischen Printmeiden, die auch in Österreich erworben werden können, unterliegen nicht der Werbeabgabe. Die Abgrenzbarkeit des Inlandsbezugs von Online-Werbung kann nach denselben Kriterien erfolgen wie bei Print-, TV- und Radiowerbung. Werden werbebasierte inländische Online-Dienste (darunter fallen jedenfalls…

….] Für das Ausland bestimmte Werbung in ausländischen Printmedien, die auch in Österreich erworben werden können, unterliegen nicht der Werbeabgabe. Die Abgrenzbarkeit des Inlandsbezugs von Online-Werbung kann nach denselben Kriterien erfolgen wie bei Print-, TV- und Radiowerbung. Werden werbebasierte inländische Online-Dienste (darunterfallen jedenfalls unter…

…TV-, Radio- und Außenwerbung. Die Abgrenzbarkeit des Inlandsbezugs von Online-Werbung könne nach denselben Kriterien erfolgen wie bei Print-, TV- und Radiowerbung. Das Werbeabgabegesetz sei im Hinblick auf Online-Werbung auch keiner verfassungskonformen Auslegung zugänglich, weil sie sich unter keinen der bestehenden Steuertatbestände subsumieren lasse…

…[...] Für das Ausland bestimmte Werbung in ausländischen Printmeiden, die auch in Österreich erworben werden können, unterliegen nicht der Werbeabgabe. Die Abgrenzbarkeit des Inlandsbezugs von Online-Werbung kann nach denselben Kriterien erfolgen wie bei Print-, TV- und Radiowerbung. Werden werbebasierte inländische Online-Dienste (darunter fallen jedenfalls…

…TV-, Radio- und Außenwerbung. Die Abgrenzbarkeit des Inlandsbezugs von Online-Werbung könne nach denselben Kriterien erfolgen wie bei Print-, TV- und Radiowerbung. Das Werbeabgabegesetz sei im Hinblick auf Online-Werbung auch keiner verfassungskonformen Auslegung zugänglich, weil sie sich unter keinen der bestehenden Steuertatbestände subsumieren lasse…

….] Für das Ausland bestimmte Werbung in ausländischen Printmedien, die auch in Österreich erworben werden können, unterliegen nicht der Werbeabgabe. Die Abgrenzbarkeit des Inlandsbezugs von Online-Werbung kann nach denselben Kriterien erfolgen wie bei Print-, TV- und Radiowerbung. Werden werbebasierte inländische Online-Dienste (darunterfallen jedenfalls unter…

…TV-, Radio- und Außenwerbung. Die Abgrenzbarkeit des Inlandsbezugs von Online-Werbung könne nach denselben Kriterien erfolgen wie bei Print-, TV- und Radiowerbung. Das Werbeabgabegesetz sei im Hinblick auf Online-Werbung auch keiner verfassungskonformen Auslegung zugänglich, weil sie sich unter keinen der bestehenden Steuertatbestände subsumieren lasse…

…TV-, Radio- und Außenwerbung. Die Abgrenzbarkeit des Inlandsbezugs von Online-Werbung könne nach denselben Kriterien erfolgen wie bei Print-, TV- und Radiowerbung. Das Werbeabgabegesetz sei im Hinblick auf Online-Werbung auch keiner verfassungskonformen Auslegung zugänglich, weil sie sich unter keinen der bestehenden Steuertatbestände subsumieren lasse…