…im Inland zugeführt. Im vorliegenden Fall ist der Bergversatz (stoffliche Verwertung) in der Grube Bonn im Weg der HUM GmbH für Abfallverwertung und Rcycling mbH zu beurteilen. Durch den jahrzehntelangen Abbau von Kali- und Steinsalz seien in der Grube Bonn viele Hohlräume entstanden; der Betreiber…

…auf die Intention des Gesetzgebers, wonach jede Verwertung einer Deponierung vorzuziehen sei. Die Bf habe sich redlich bemüht, die Vorschriften der Abfallverwertung einzuhalten und dabei mehr Probenahmen durchgeführt, als erforderlich gewesen wären. Das aufbereitete Material sei für Bauvorhaben geeignet gewesen, es sei auch niemals ein…

…der Abfälle gemäß § 4 Abs. 4 StAWG-2004. Unsere Haupttätigkeit liegt in der Verwertung der und Beseitigung der im gesamten Verbandsbereich anfallenden Siedlungsabfälle in- und außerhalb unseres Verbandsgebietes. Die aus unserer Abfallverwertung entstehenden Produkte sind Altstoffe (Metall), Kompost, thermische Fraktion (Ersatzbrennstoffe) und stabilisierte Abfälle. (…)…

…Eingangsrechnungen betrage € 374.798,21 und lasse sich diese Summe aus dem Vorsteuerkonto 2500 ableiten. Aus den beiliegenden Kontoausdrucken betreffend 5550 Werkzeugeinkauf, 5650 Abfallverwertung sowie 5700 Fremdleistungen würden sich die Namen jener Firmen ergeben, die an die Fa. Y-GmbH Rechnungen mit 20% USt…

…oder Wiederverwendung zugeführt wurden. Für nicht benötigte Teile oder auch ganze Fahrzeuge wurde innerhalb der Anlage die Lagerung bewilligt. Ein Teil dieser gelagerten Abfälle ist bereits an Abfallverwertungsbetriebe übergeben worden. Somit haben die in der Anlage gelagerten Altautos bis zum 31. Dezember 2005 als Abfall…

…Für nicht benötigte Teile oder auch ganze Fahrzeuge sei innerhalb der Anlage die Lagerung bewilligt worden. Ein Teil dieser gelagerten Abfälle sei bereits an Abfallverwertungsbetriebe übergeben worden. Die in die Anlage übernommenen und gelagerten Altautos seien im Rahmen der erteilten gewerbebehördlichen Bewilligung teilweise zerlegt und…

An dieser Beurteilung vermag auch die Tatsache, dass aus dem Müll getrenntes Eisen und Nichteisenmetalle von der Bf. veräußert werden, nichts zu ändern. Nach § 4 Abs. 1 Z 1 des Steiermärkischen Abfallwirtschaftsgesetzes 2004, LGBl. Nr. 65/2004 idF LGBl. Nr. 87/2014, sind Abfälle bewegliche…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache Bf. über die Beschwerde vom 24. November 2016 gegen den Bescheid der belangten Behörde Zollamt Klagenfurt Villach vom 18. November 2016, Zl. 420000/01174/2016, betreffend Altlastenbeitrag zu Recht erkannt: Die…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin xyz in den Beschwerdesachen der, mit Beschluss des Handelsgericht X vom xxx im Konkurs befindlichen, Bf. , vormals vertreten durch RA. Dr. Andreas Schuster, Währingerstraße 18, 1090 Wien,gegen den Bescheid I des Hauptzollamtes X vom…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in den Beschwerdesachen Bf, Adresse, vertreten durch Vertreter, über die Beschwerden vom 24.10.2013 gegen die Bescheide der belangten Behörde Zollamt Salzburg vom 20.9.2013, Zahlen: 600000/00000/5-8/2013, betreffend…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch seine Richterin MMag. Elisabeth Brunner über die Beschwerde der L***A***, vom 04.02.2019 gegen den Abgabenbescheid nach dem Wiener Abfallwirtschaftsgesetz des Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung 6, Rechnungs- und Abgabenwesen, vom 11.01.2019, zur…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch seine Richterin MMag. Elisabeth Brunner über die Beschwerde der A***B***, vom 21. Jänner 2020 gegen den Bescheid des Magistrats der Stadt Wien, vom 9. Jänner 2020 betreffend die Abgabe nach dem Wiener Abfallwirtschaftsgesetz ab 1.1…

"[Es] werden nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes keine körperlichen Wirtschaftsgüter im Sinne des § 2 Abs. 1 EnAbgVergG idF BudBG 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, hergestellt, da durch die spezielle Behandlung des Siedlungsabfalls es nicht zu einer wesentlichen Änderung der Marktgängigkeit des Mülls im Sinne der…

Im Namen der republik Das Bundesfinanzgericht hat durch die RichterinRi. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 17. Juli 2017 gegen den Bescheid des Zollamtes Linz Wels vom 3. Juli 2017, Zahl ***1***, betreffend Altlastenbeitrag, zu Recht erkannt:   Der Beschwerde wird…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Vorsitzenden R1 und die weiteren Senatsmitglieder R2, B1 und B2 im Beisein der Schriftführerin S in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch Vertreter über die Beschwerde vom 11. April 2016 gegen den Bescheid des Zollamtes Klagenfurt Villach…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache A., als Gesamtrechtsnachfolgerin der AA., vertreten durch V., gegen die Bescheide des Zollamtes St. Pölten Krems XY vom 22.11.2013, Zl. a. betreffend Altlastenbeitrag (Bescheid I) und Säumniszuschlag (Bescheid II…

Zu Spruchpunkt 1. bis 5.: Gemäß § 212a Abs.1 BAO ist die Einhebung einer Abgabe, deren Höhe unmittelbar oder mittelbar von der Erledigung einer Bescheidbeschwerde abhängt, auf Antrag des Abgabepflichtigen von der Abgabenbehörde insoweit auszusetzen, als eine Nachforderung unmittelbar oder mittelbar auf einen Bescheid, der…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Dr. Martin Eisenberger, Muchargasse 30, 8010 Graz, über die Beschwerden vom 10. und 11. April 2016 gegen die Bescheide des Zollamtes Klagenfurt Villach vom 16. März…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Doris Schitter in der Beschwerdesache A., Adresse, vertreten durch RA, über die Beschwerde vom 10.07.2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde Zollamt Feldkirch Wolfurt vom 06.06.2017, Zahl**, betreffend Altlastenbeitrag nach…

Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien www.bfg.gv.at DVR: 2108837   IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R1 in der Beschwerdesache Bf., gegen den Bescheid des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 27. Jänner 2010, Zl. zzz, betreffend Altlastenbeitrag…