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BFG RV/7101152/2023Vorbereitung (welcher Art immer) auf eine spätere mögliche Missionarsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2023

…weitere Berufsausbildung erbracht. Der vorgelegte ärztliche Befundbericht attestiert ***9*** zwar eine Arbeitsunfähigkeit von Juni 2022 bis Jänner 2023, jedoch kann dies weder als Nachweis für einen krankheitsbedingten Abbruch des Lehrverhältnisses im Dezember 2021 angesehen werden, noch als Verhinderungsgrund gegen einen Neubeginn gewertet werden. Ungeachtet dessen…

BFG RV/3100230/2019Berufsschulbesuch ohne praktische Lehre stellt keine "Berufsausbildung" iSd § 2 Abs. 1 lit b FLAG dar. Bei Aneinanderreihung mehrfach vorzeitig beendeter Lehrverhältnisse: für Zeiträume dazwischen kein FB-Anspruch, da kein "frühestmöglicher Beginn" der weiteren Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit d FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022

…die Bf habe falsche Angaben gemacht, indem sie am 7.1.2016 einen Lehrvertrag vorgelegt habe, der mit Abbruch des Lehrverhältnisses bereits am 25.10.2015 gar nicht mehr gültig gewesen sei. Der Sohn habe zwar die Berufsschule, allerdings nur als Gastschüler einmal pro Woche…

BFG RV/7101875/2016Abbruch des Besuches einer Maturaschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2017

…0089). Vor diesem rechtlichen Hintergrund ist festzuhalten, dass sich die Berufsausbildung im Lehrberuf ... im Beschwerdefall jedenfalls auf die Dauer eines Lehrverhältnisses und des Berufsschulbesuches erstreckt. Die anschließende Zeit bis zur Lehrabschlussprüfung ist dann zur Berufsausbildung zu zählen, wenn der Prüfungswerber das in der Rechtsprechung geforderte…

BFG RV/7100321/2022Familienbeihilfe - Abbruch des Zivildienstes infolge Erkrankung mit anschließendem Bezug von Krankengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2022

…Ausbildung nach ihrem Abbruch nicht wieder aufgenommen wird. Das bloße Aufrechterhalten eines Berufswunsches ist der tatsächlichen Ausbildung nicht gleichzuhalten (VwGH vom 24.09.2009, 2009/16/0088, mit Verweis auf das Erkenntnis vom 21.01.2004, Zl. 2003/13/0157). Dem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom…

BFG RV/4100196/2025Abbruch der Schulausbildung im Juli – keine Familienbeihilfe für August und September
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2026

…2. Beweiswürdigung Die persönlichen Daten des Sohnes der Beschwerdeführerin sowie der zeitliche Ablauf seines Schulbesuches und der Beginn des Lehrverhältnisses ergeben sich unstrittig aus dem vorliegenden Verwaltungsakt. Dass der Sohn der Beschwerdeführerin den dritten Jahrgang der ***Schule XY*** mit mehreren Beurteilungen mit "Nicht Genügend" abschloss…

BFG RV/3100510/2023Abbruch Lehre: ab Beendigung - auch krankheitshalber - keine tatsächliche Berufsausbildung mehr, kein FB-Anspruch nach § 2 Abs. 1 lit b und h FLAG. Lt. SMS lediglich derzeitige, dh. nicht dauerhafte Erwerbsunfähigkeit, daher kein FB-Anspruch nach § 2 Abs. 1 lit c FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2024

…03). Laut VwGH-Erk. vom 14.12.1995, 93/15/0133, dem an Sachverhalt die Auflösung des Lehrverhältnisses durch ein volljähriges Kind zugrunde lag, kann von einer "Berufsausbildung" im Sinne des § 2 Abs. 1 lit b FLAG nicht mehr gesprochen werden, wenn die Ausbildungs-tätigkeit…

BFG RV/5100684/2023Krankheitsbedingter Abbruch der Berufsausbildung (Lehre)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2024

…Produktionsschule der WIFI ÖFA GmbH in ***Adr*** besucht und anschließend von 15. August 2021 bis 15. Oktober 2021 Kurse bei "*****" absolviert. Nach der Beendigung des Lehrverhältnisses war er von 12. August 2019 bis 31. August 2023 beim Arbeitsmarktservice als arbeitssuchend vorgemerkt und ist seit 1…

BFG RV/7102939/2020Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2024

…Ersuchen des Erwachsenenvertreters wird über obgenannten Befund und Gutachten erstattet ... ob aus der psychischen Erkrankung resultierende voraussichtlich dauernde Selbsterhaltungsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahrs, also vor dem 14.01.2014 eingetreten ist ... 2010 - 2013 gab es 2 Lehrverhältnisse, Tiefbau/Maurer, welche Herr M abbrach…

BFG RV/7100115/2019Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit als Voraussetzung für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019Teil 1/2

…nicht übermittelt und von der Richterin zwischenzeitig urgiert. Aus den im Abgabeninformationssystem gespeicherten Daten ist ersichtlich, dass die Bf. nach vorzeitiger Beendigung des Lehrverhältnisses nur mehr Leistungen des Arbeitsmarktservice in geringer Höhe, sowie der Krankenkasse bezogen hat, jedoch keine Versicherungszeiten aus Erwerbstätigkeit mehr erworben hat…

BFG RV/7101194/2014Vorliegen einer Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2014

…auf Familienbeihilfe erlischt mit Ablauf des Monats, in dem eine Anspruchsvoraussetzung wegfällt oder ein Ausschließungsgrund hinzukommt. Ihre Tochter hat die Ausbildung zur Berufsfotografin bei der Firma Foto ... GmbH mit 19.09.2012 abgebrochen. Ihre Tochter L. ist nach dem Abbruch der Lehre bis zum Ende…

BFG RV/7103953/2019Rückforderung von FB für den Monat Juni, da die 5-jährige Höhere Schule im Mai negativ, und somit ohne Matura, abgeschlossen wurde; kein Anspruch für die Zeit bis zum Beginn einer Lehre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2019

…belegen. In der Folge sei es zu 10 Anrufen von ihr bei der Wirtschaftskammer und etlichen von der Personalabteilung des ZID der Uni gekommen. Die Wirtschaftskammer habe durch mehrere Ansprechpersonen beteuert, den Lehrvertrag zügig zu bestätigen. Die Uni habe ihrerseits eine Bestätigung des Lehrverhältnisses ausgestellt…

BFG RV/6100228/2018Berufsausbildung zum frühesten Zeitpunkt bei Lehrausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2019Teil 1/2

…Lehrverhältnisses sei in diesem Bescheid ausgeschlossen worden. Wie bereits einmal mitgeteilt worden sei, seien schon während des Zivildienstes die Angebote bezüglich freier Lehrstellen im Internet bzw. Zeitungen beobachtet worden und hätten sich aber keine Angebote für den Beruf Maler und Beschichtungstechniker ergeben. Nach Ende des…

BFG RV/7103547/2014Rückforderung der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2014

…Beschwerdevorentscheidung habe das Finanzamt zugegeben, dass es sich bei der Unterbrechung ihrer Lehre beim DG nicht um einen Abbruch handle sondern um eine Unterbrechung, verursacht durch ihre zweifache Mutterschaft. Selbstverständlich werde sie ihre Lehre nach Ende des Mutterschaftsurlaubs unverzüglich wieder aufnehmen. Ihr aktueller Status sei…

BFG RV/7102304/2025Keine Berufsausbildung nach abgebrochener Lehre eines Volljährigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2025

…FLAG § 2 Rz 45 Stichwort "Lehrausbildung"). Demgemäß hat der Verwaltungsgerichtshof etwa betreffend den Lehrberuf Veranstaltungstechnik ausgesprochen, dass sich die Berufsausbildung "jedenfalls auf die Dauer eines Lehrverhältnisses und des Berufsschulbesuches erstreckt" (vgl. VwGH 26.5.2011, 2011/16/0077). In den Erkenntnissen vom 30.08.2017…

BFG RV/2100314/2022Lehre mehrmals unterbrochen, nicht abgeschlossen, keine Nachweise für behauptete Erkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2024

…nicht vor, da der Sohn der Bf. ab März 2020 keine Berufsausbildung iSd FLAG absolvierte. Zum Zeitpunkt des Abbruchs der Lehre Ende August 2018 war das Covid-19-Virus noch nicht bekannt. § 26 Abs. 1 FLAG 1967 bestimmt: Wer Familienbeihilfe zu Unrecht bezogen hat, hat…

BFG RV/7104984/2014Keine erhöhte Familienbeihilfe bei Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nach dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2015

…Abbruch der Lehre als Reisebüroassistent, soziale Probleme, Cannabis- und Alkoholkonsum etc.). Die drei Gutachten des Sozialministeriumservice unterscheiden sich zunächst insofern als im ersten Gutachten (11.3.2014) der Behinderungsgrad mit 40% ab Dezember 2003 und in den beiden weiteren Gutachten (2.6.2014 und 6…

BFG RV/7101725/2023Keine Familienbeihilfe - 3-jährige Lehrzeit war verstrichen, anschließend als Arbeiterin tätig gewesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.12.2023

…war die Tochter der Bf. (mit obigem Lehrvertrag übereinstimmend) von 10. Oktober 2017 bis 09. Oktober 2020 als Arbeiterlehrling gemeldet (Sozialversicherungsdatenauskunft). Anschließend (nach Beendigung des Lehrverhältnisses durch Zeitablauf) - von 10. Oktober 2020 bis 25. Oktober 2021 - war die Tochter der Bf. bei demselben Dienstgeber (Friseur…

BFG RV/7100904/2023erhöhte Familienbeihilfe; in den drei erstellten Gutachten wurde übereinstimmend festgestellt, dass die psychische Erkrankung der Bf. zu keiner Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr geführt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2023Teil 1/2

…Abbruch der Schulausbildung und die später begonnen und abgebrochenen zwei Lehrausbildungen weisen auf die bereits zu diesem Zeitpunkt bestehende depressive Erkrankung hin. Dies wird auch durch die im bereits erwähnten Schreiben des Datenschutzbeauftragten der Fa. XY u. Partner angeführten Gründe für die vorzeitige Beendigung des…

BFG RV/7103185/2022Familienbeihilfe: Abbruch der Lehre, Besuch der Berufschule 1-mal wöchentlich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2022

…Hrsg], FLAG § 2 Rz 45 Stichwort "Lehrausbildung"). Demgemäß hat der Verwaltungsgerichtshof etwa betreffend den Lehrberuf Veranstaltungstechnik ausgesprochen, dass sich die Berufsausbildung "jedenfalls auf die Dauer eines Lehrverhältnisses und des Berufsschulbesuches erstreckt" (vgl. VwGH 26.5.2011, 2011/16/0077). Im Erkenntnis vom 28.05.2018…

BFG RV/7105044/2017Familienbeihilfe für Zeit zwischen Lehrabbruch und Zivildienst einerseits sowie zwischen Zivildienst und Antritt einer neuen Berufsausbildung andererseits
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2017Teil 1/2

…keine Schule besucht, sondern eine Lehre absolviert hat. Eine Lehre ist eine Berufsausbildung. Die Berufsausbildung in einem Lehrberuf erstreckt sich jedenfalls auf die Dauer eines Lehrverhältnisses und des Berufsschulbesuches erstreckt. Die anschließende Zeit bis zur Lehrabschlussprüfung ist dann zur Berufsausbildung zu zählen, wenn der Prüfungswerber…