…Monate Jänner bis März 2014 und September 2014 rückgefordert wurden (Beschwerdevorentscheidung vom 7.12.2016). Die Bf legte in der Folge Beschwerde gegen die Beschwerdevorentscheidung ein und führte dazu aus, dass die Tochter unmittelbar nach Abbruch der Lehre beim AMS für den Vorbereitungslehrgang (Lehrabschlussprüfung) angemeldet …
…der Bf. nahezu im gesamten Rückforderungszeitraum Arbeitslosengeld bezogen und damit die oben angeführten Voraussetzungen zu erfüllen hatte. In den Erkenntnissen vom 30.08.2017, RV/7102441/2016 und 13.04.2021, RV/3100447/2020, erwog das Bundesfinanzgericht: Es besteht kein Zweifel, dass insbesondere die Lehrausbildung…
…anderes Lehrverhältnis. Somit ergibt sich aber, dass die Beschwerdeführerin ab dem Abbruch der Lehre im Juni 2008 nicht mehr in einer Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b bzw. § 6 Abs. 2 lit. a FLAG 1967 stand. Die Voraussetzungen für die Gewährung der…
…die Ablegung der Reifeprüfung am Ende der 8. Klasse (zum Ende des Schuljahres 2011/2012) gewesen – indem er sich selbst vom Schulbesuch abmeldete (Abmeldung vom 30.06.2011 mit Datum 8.07.2011). Am 1.09.2011 begann BP eine Lehre wobei der Arbeitgeber bestätigte…
…sich der Sohn nämlich tatsächlich in Berufsausbildung befindet, bleibt dennoch ab dem Abbruch der Lehre (11.1.2021) nicht erfüllt. Wenn die Bf moniert, der Sohn befinde sich gerade deshalb nicht in Berufsausbildung, weil es sein gesundheitlicher Zustand nicht zulasse und weswegen er die Lehre…
…wenn die Ausbildung nach dem Wegfall der Verhinderung aus welchen Gründen auch immer nicht wiederaufgenommen wird (siehe zB VwGH 15.02.1983, 82/14/0148). Die Lehre sei von ***L*** am 17.05.2021 abgebrochen worden und es bestehe ab Juni 2021 kein Anspruch auf…
…werden. Der Abbruch bzw. die Unterbrechung der Berufsausbildung der Lehre der Stylistin erfolgte wegen der Schwangerschaft. Die Rechtssprechung des Verwaltungsgerichtshofes geht davon aus, dass krankheitsbedingte Unterbrechungen der Berufsausbildung grundsätzlich keine Beendigung einer solchen Ausbildung darstellen und ein Beihilfenanspruch in derartigen Fällen weiterhin bestehen bleiben kann…
…übersteigt." Im vorliegenden Fall hat die Tochter der Beschwerdeführerin die Lehre im März 2016 abgebrochen. Eine Fortsetzung der Lehre ist nicht mehr erfolgt. Somit ergibt sich aber, dass die Tochter der Beschwerdeführerin ab dem Abbruch der Lehre im März 2016 nicht mehr in einer Berufsausbildung…
…22.9.2016), das 6 Monate nach der Abmeldung vom Lehrgang (März 2016) liegt, es sich also um eine "ex-post-Bestätigung" handelt, kommt deshalb kein maßgebliches Gewicht zu, weil es letztlich unerheblich ist, aus welchem Grund der Abbruch der Berufsausbildung erfolgte. Aus familienbeihilfenrechtlicher Sicht…
…bestand für ***Vn.Sohn1*** aufgrund eines Lehrverhältnisses Anspruch auf Familienbeihilfe. Im April 2024 brach ***Vn.Sohn1*** die Lehre ab, weshalb die zu viel ausbezahlte Familienbeihilfe rückgefordert wurde. In der fristgerecht eingebrachten Beschwerde wurde angeführt, dass ***Vn.Sohn1*** nach Abbruch der Lehre im Zeitraum vom 12…
…Lehre nach dem Abbruch im August 2018 in der Folge weder fortgesetzt noch abgeschlossen, sondern im Juli 2020 eine Tätigkeit als ungelernter Arbeiter begonnen. Von einer bloßen Unterbrechung des tatsächlichen Ausbildungsvorganges kann auch nicht mehr gesprochen werden, wenn wie hier die Ausbildung nach ihrem Abbruch…
…selbst führe in der Bescheidbegründung aus, dass sich ***1*** erst ab 01.01.2022 nicht mehr in Schulausbildung befunden habe. Daher sei die Rückforderung für das Jahr 2021 für die Monate November und Dezember nicht zutreffend. Darüber hinaus habe ihre Tochter den Lehrvertrag bereits am…
…Nach dem Dafürhalten der Sachverständigen ist der Sohn der Bf. voraussichtlich nicht dauernd außerstande sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die Beschwerde der Bf. wurde mit der Begründung, dass sich ihr Sohn ob Abbruchs der Lehre im streitgegenständlichen Zeitraum nicht mehr in Berufsausbildung befunden habe…
…gegebenenfalls auch der Zuschlag wegen erheblicher Behinderung Berücksichtigung.“ Nach § 26 FLAG 1967 hat, wer Familienbeihilfe zu Unrecht bezogen hat, die entsprechenden Beträge zurückzuzahlen. Nach dem vorliegenden (und insofern unbestritten gebliebenen) Sachverhalt hat die volljährige Tochter des BF mit 3.3.2016 ihre Lehre als XX…
…ist und lediglich der Antrag auf Direktauszahlung (volljähriges Kind) vom Kind auszufüllen und vom Anspruchsberechtigten zu unterschreiben ist. Die Auszahlung der Familienbeihilfe an den Sohn ist daher dem Bf. zuzurechnen. Dieser hatte unabhängig vom Abbruch der Lehre durch seinen Sohn bereits aufgrund der unbestrittenen mangelnden…
…habe er ihr einen Antrag vom Finanzamt zum Unterschreiben vorgelegt. Sie habe anfänglich nichts vom Abbruch der Lehre gewusst, da sie kein ehrliches Verhältnis zu ihrem Sohn habe. Erst nach Erhalt einer Klinikrechnung im Oktober 2015 und nach Rücksprache mit der Sozialversicherung habe sie bemerkt…
…eine Rückforderung der Familienbeihilfe maximal für den Zeitraum September 2010 bis November 2010 in Betracht. Er habe sich immer bemüht und eben nicht gleich die passende Ausbildung gefunden. Zu berücksichtigen seien vor allem auch die persönlichen Verhältnisse und Lebensumstände. Der Abbruch der Lehre sei etwa…
…die Ausbildung in quantitativer Hinsicht vom Besuch von Lehrveranstaltungen oder Kursen aus privaten Interessen unterscheidet (vgl. VwGH 22.12.2011, 2009/16/0315, VwGH 27.09.2012, 2010/16/0013). Im vorliegenden Fall besuchte die Tochter der Bf. nach dem Abbruch der HAS Ort (14…
…seiner damals schon bestehenden Behinderung nicht in der Lage gewesen sei, sich dauerhaft Unterhalt zu verschaffen, geschweig denn überhaupt (wieder) eine Lehre aufzunehmen. So sei der der Bf. nach Abbruch der Lehre nur kurzfristig arbeitstätig gewesen bzw. seien Arbeitsversuche gescheitert. Des Weitern sei der Bf…
…der private Ausbildungslehrgang für Islamische Theologie für den Zeitraum 07.09.2015 – 06/2018. Dieser Lehrgang wird von der Union Islamischer Kulturzentren in Österreich angeboten. Da nach Ansicht des Finanzamtes keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG vorliegt, erging für für den Zeitraum ab Abbruch der…