RIS AI
878 Treffer158 msnur geltende Fassungen
BFG RV/6100082/2017Rückforderung der FB wegen Abbruch der Lehre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2017

…Monate Jänner bis März 2014 und September 2014 rückgefordert wurden (Beschwerdevorentscheidung vom 7.12.2016). Die Bf legte in der Folge Beschwerde gegen die Beschwerdevorentscheidung ein und führte dazu aus, dass die Tochter unmittelbar nach Abbruch der Lehre beim AMS für den Vorbereitungslehrgang (Lehrabschlussprüfung) angemeldet …

BFG RV/7103185/2022Familienbeihilfe: Abbruch der Lehre, Besuch der Berufschule 1-mal wöchentlich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2022

…der Bf. nahezu im gesamten Rückforderungszeitraum Arbeitslosengeld bezogen und damit die oben angeführten Voraussetzungen zu erfüllen hatte. In den Erkenntnissen vom 30.08.2017, RV/7102441/2016 und 13.04.2021, RV/3100447/2020, erwog das Bundesfinanzgericht: Es besteht kein Zweifel, dass insbesondere die Lehrausbildung…

BFG RV/5100949/2012Familienbeihilfe bei Abbruch der Lehre wegen Schwangerschaft, wenn diese nicht fortgesetzt wird.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2014

…anderes Lehrverhältnis. Somit ergibt sich aber, dass die Beschwerdeführerin ab dem Abbruch der Lehre im Juni 2008 nicht mehr in einer Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b bzw. § 6 Abs. 2 lit. a FLAG 1967 stand. Die Voraussetzungen für die Gewährung der…

BFG RV/5100273/2013Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für die Zeit zwischen Abbruch einer Schulausbildung und Beginn einer Lehre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…die Ablegung der Reifeprüfung am Ende der 8. Klasse (zum Ende des Schuljahres 2011/2012) gewesen – indem er sich selbst vom Schulbesuch abmeldete (Abmeldung vom 30.06.2011 mit Datum 8.07.2011). Am 1.09.2011 begann BP eine Lehre wobei der Arbeitgeber bestätigte…

BFG RV/3100510/2023Abbruch Lehre: ab Beendigung - auch krankheitshalber - keine tatsächliche Berufsausbildung mehr, kein FB-Anspruch nach § 2 Abs. 1 lit b und h FLAG. Lt. SMS lediglich derzeitige, dh. nicht dauerhafte Erwerbsunfähigkeit, daher kein FB-Anspruch nach § 2 Abs. 1 lit c FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2024

…sich der Sohn nämlich tatsächlich in Berufsausbildung befindet, bleibt dennoch ab dem Abbruch der Lehre (11.1.2021) nicht erfüllt. Wenn die Bf moniert, der Sohn befinde sich gerade deshalb nicht in Berufsausbildung, weil es sein gesundheitlicher Zustand nicht zulasse und weswegen er die Lehre…

BFG RV/7100106/2024Abbruch der Lehrausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2024

…wenn die Ausbildung nach dem Wegfall der Verhinderung aus welchen Gründen auch immer nicht wiederaufgenommen wird (siehe zB VwGH 15.02.1983, 82/14/0148). Die Lehre sei von ***L*** am 17.05.2021 abgebrochen worden und es bestehe ab Juni 2021 kein Anspruch auf…

BFG RV/5100948/2012Lehre nach der Unterbrechung wegen der Geburt eines Kindes nicht wieder fortgesetzt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2014

…werden. Der Abbruch bzw. die Un­terbrechung der Berufsausbildung der Lehre der Stylistin erfolgte wegen der Schwangerschaft. Die Rechtssprechung des Verwaltungsgerichtshofes geht davon aus, dass krankheitsbedingte Unterbrechungen der Berufsausbildung grundsätzlich keine Beendigung einer solchen Ausbildung darstellen und ein Beihilfenanspruch in derartigen Fällen weiterhin be­stehen bleiben kann…

BFG RV/7106276/2019Lehre nach der Unterbrechung wegen Geburt eines Kindes nicht wieder fortgesetzt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2020

…übersteigt." Im vorliegenden Fall hat die Tochter der Beschwerdeführerin die Lehre im März 2016 abgebrochen. Eine Fortsetzung der Lehre ist nicht mehr erfolgt. Somit ergibt sich aber, dass die Tochter der Beschwerdeführerin ab dem Abbruch der Lehre im März 2016 nicht mehr in einer Berufsausbildung…

BFG RV/1100006/2017Familienbeihilfenanspruch bei Abbruch eines Reifeprüfungslehrganges
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2017

…22.9.2016), das 6 Monate nach der Abmeldung vom Lehrgang (März 2016) liegt, es sich also um eine "ex-post-Bestätigung" handelt, kommt deshalb kein maßgebliches Gewicht zu, weil es letztlich unerheblich ist, aus welchem Grund der Abbruch der Berufsausbildung erfolgte. Aus familienbeihilfenrechtlicher Sicht…

BFG RV/7102304/2025Keine Berufsausbildung nach abgebrochener Lehre eines Volljährigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2025

…bestand für ***Vn.Sohn1*** aufgrund eines Lehrverhältnisses Anspruch auf Familienbeihilfe. Im April 2024 brach ***Vn.Sohn1*** die Lehre ab, weshalb die zu viel ausbezahlte Familienbeihilfe rückgefordert wurde. In der fristgerecht eingebrachten Beschwerde wurde angeführt, dass ***Vn.Sohn1*** nach Abbruch der Lehre im Zeitraum vom 12…

BFG RV/2100314/2022Lehre mehrmals unterbrochen, nicht abgeschlossen, keine Nachweise für behauptete Erkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2024

…Lehre nach dem Abbruch im August 2018 in der Folge weder fortgesetzt noch abgeschlossen, sondern im Juli 2020 eine Tätigkeit als ungelernter Arbeiter begonnen. Von einer bloßen Unterbrechung des tatsächlichen Ausbildungsvorganges kann auch nicht mehr gesprochen werden, wenn wie hier die Ausbildung nach ihrem Abbruch…

BFG RV/1100117/2023Familienbeihilfenanspruch im Zeitraum zwischen Schulabbruch und Beginn einer Lehre?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2023

…selbst führe in der Bescheidbegründung aus, dass sich ***1*** erst ab 01.01.2022 nicht mehr in Schulausbildung befunden habe. Daher sei die Rückforderung für das Jahr 2021 für die Monate November und Dezember nicht zutreffend. Darüber hinaus habe ihre Tochter den Lehrvertrag bereits am…

BFG RV/7104241/2018Rückforderung der Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2018

…Nach dem Dafürhalten der Sachverständigen ist der Sohn der Bf. voraussichtlich nicht dauernd außerstande sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die Beschwerde der Bf. wurde mit der Begründung, dass sich ihr Sohn ob Abbruchs der Lehre im streitgegenständlichen Zeitraum nicht mehr in Berufsausbildung befunden habe…

BFG RV/2101406/2017Rückforderung der Familienbeihilfe vom anspruchsberechtigten Vater bei Direktüberweisung gemäß § 14 FLAG 1967 auf das Konto des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2018

…gegebenenfalls auch der Zuschlag wegen erheblicher Behinderung Berücksichtigung.“ Nach § 26 FLAG 1967 hat, wer Familienbeihilfe zu Unrecht bezogen hat, die entsprechenden Beträge zurückzuzahlen. Nach dem vorliegenden (und insofern unbestritten gebliebenen) Sachverhalt hat die volljährige Tochter des BF mit 3.3.2016 ihre Lehre als XX…

BFG RV/7103242/2017Rückforderung der an den Sohn ausbezahlten Familienbeihilfe vom Vater
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2017

…ist und lediglich der Antrag auf Direktauszahlung (volljähriges Kind) vom Kind auszufüllen und vom Anspruchsberechtigten zu unterschreiben ist. Die Auszahlung der Familienbeihilfe an den Sohn ist daher dem Bf. zuzurechnen. Dieser hatte unabhängig vom Abbruch der Lehre durch seinen Sohn bereits aufgrund der unbestrittenen mangelnden…

BFG RV/3100251/2016Rückforderung der Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbeträge von der anspruchsberechtigten Kindesmutter auch bei Direktauszahlung nach § 14 FLAG 1967 an das volljährige Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2016

…habe er ihr einen Antrag vom Finanzamt zum Un­ter­schreiben vor­gelegt. Sie habe anfänglich nichts vom Abbruch der Lehre gewusst, da sie kein ehr­liches Verhältnis zu ihrem Sohn habe. Erst nach Erhalt einer Klinik­rech­nung im Oktober 2015 und nach Rücksprache mit der Sozialversicherung habe sie bemerkt…

BFG RV/3100138/2013Familienbeihilfenanspruch in der Zeit zwischen abgebrochener Berufsausbildung (Abendschule) und Aufnahme einer neuen Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…eine Rückforderung der Familienbeihilfe maximal für den Zeitraum September 2010 bis November 2010 in Betracht. Er habe sich immer bemüht und eben nicht gleich die passende Ausbildung gefunden. Zu berücksichtigen seien vor allem auch die persönlichen Verhältnisse und Lebensumstände. Der Abbruch der Lehre sei etwa…

BFG RV/7101863/2019Rückforderung von Familienbeihilfe; ein über das AMS angebotene Vorbereitungskurs der ÜBA ist keine Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2020

…die Ausbildung in quantitativer Hinsicht vom Besuch von Lehrveranstaltungen oder Kursen aus privaten Interessen unterscheidet (vgl. VwGH 22.12.2011, 2009/16/0315, VwGH 27.09.2012, 2010/16/0013). Im vorliegenden Fall besuchte die Tochter der Bf. nach dem Abbruch der HAS Ort (14…

BFG RV/7105723/2018Zeitpunkt des Eintritts der Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2020

…seiner damals schon bestehenden Behinderung nicht in der Lage gewesen sei, sich dauerhaft Unterhalt zu verschaffen, geschweig denn überhaupt (wieder) eine Lehre aufzunehmen. So sei der der Bf. nach Abbruch der Lehre nur kurzfristig arbeitstätig gewesen bzw. seien Arbeitsversuche gescheitert. Des Weitern sei der Bf…

BFG RV/7100044/2018Stellt der Besuch des "Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie" Berufsausbildung iSv § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 2/4

…der private Ausbildungslehrgang für Islamische Theologie für den Zeitraum 07.09.2015 – 06/2018. Dieser Lehrgang wird von der Union Islamischer Kulturzentren in Österreich angeboten. Da nach Ansicht des Finanzamtes keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG vorliegt, erging für für den Zeitraum ab Abbruch der…