…dass S schon mit Beginn der Hauptferien die Schulausbildung und damit die Berufsausbildung abbrach. Dazu ist auszuführen, dass S im Schuljahr 2021/22 den zweiten Jahrgang besuchte. Grundsätzlich wäre er daher verpflichtet gewesen, in den Hauptferien, konkret in der Zeit von 20.06.2022 bis…

…Berufsausbildung auf begrenzte Zeit unterbrechen, oder Urlaube und Schulferien (VwGH vom 16.11.1993, 90/14/0108). Von einer bloßen Unterbrechung des tatsächlichen Ausbildungsvorganges kann aber nicht mehr gesprochen werden, wenn die Ausbildung nach ihrem Abbruch nicht wieder aufgenommen wird. Die Zeiten ab Beendigung der…

…nicht bestehen, weil die Berufsausbildung nicht mehr aufrecht ist (VwGH 16.11.1993, 90/14/0108; Lenneis in Lenneis/Wanke (Hrsg), FLAG2, § 2 Rz 38). All diesen Fällen ist jedoch gemein, dass "lediglich" eine Unterbrechung der (konkreten) Ausbildung, nicht aber ein Abbruch vorliegen darf. Eine…

…Berufsausbildung auf begrenzte Zeit unterbrechen, oder Urlaube und Schulferien (VwGH vom 16.11.1993, 90/14/0108). Von einer bloßen Unterbrechung des tatsächlichen Ausbildungsvorganges kann aber nicht mehr gesprochen werden, wenn die Ausbildung nach ihrem Abbruch nicht wieder aufgenommen wird. Die Zeiten ab Beendigung der…

…Zuge dessen wurden weitere, fehlende Unterlagen eingereicht. Das FAÖ wies im Vorlagebericht vom 05.12.2024 darauf hin, dass im Zuge des gesamten Beschwerdeverfahrens seitens der Bf. keine entsprechenden Unterlagen, die die tatsächliche Absolvierung einer Berufsausbildung iSd FLAG bewiesen hätten, beigebracht wurden. Erst in Folge…

…VwGH 15.12.2009, 2007/13/0125). Krankheitsbedingte Unterbrechung/Abbruch der Berufsausbildung Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind Unterbrechungen des tatsächlichen Ausbildungsvorganges für einen bereits vorher entstandenen Anspruch auf Familienbeihilfe nicht schädlich. Hiezu gehören Erkrankungen, die die Berufsausbildung auf begrenzte Zeit unterbrechen, genauso wie Urlaube…

…17.10.2022 bestätigt die Stage&Musical Academy, dass der am 1.8.2022 abgeschlossene Ausbildungsvertrag aus gesundheitlichen Gründen mit 31.10.2022 im gegenseitigen Einvernehmen aufgehoben wurde. ***2*** stand somit ab November 2022 nicht mehr in Berufsausbildung. Auch hat sie laut Ihren Angaben bis…

…die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und die für einen Beruf ausgebildet oder in einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Der Begriff der "Berufsausbildung" gemäß § 2 Abs. 1 lit…

…wie hier vorliegender - vorzeitiger Abbruch einer Berufsausbildung nicht als Abschluss einer Schulausbildung zu werten sei. Da somit A. im vorliegenden Fall für den Zeitraum August 2014 bis Jänner 2015 keine Tatbestandsvoraussetzungen für eine Beihilfengewährung nach dem FLAG erfüllt hätte, könne auch der Einwand der Bf.…

…dem Beginn einer weiteren Berufsausbildung. Im vorliegenden Fall wurde jedoch die Schulausbildung im November 2017 abgebrochen. Eine abgeschlossene Ausbildung liegt daher nicht vor, sodass für die Zeit zwischen dem Abbruch der schulischen Ausbildung im November 2017 und der Aufnahme einer neuen Berufsausbildung im Februar 2019…

…in Lenneis/Wanke (Hrsg), FLAG2 § 2 FLAG Rz 35). Der Besuch der ***Schule XY*** stellt im vorliegenden Fall bis zu dessen Abbruch jedenfalls eine Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 dar. Wird die Tätigkeit, durch die ein Kind für einen…

…beantwortet wird. Auf Grund der oben unter Punkt II.3 zitierten einheitliche Rechtsprechung des VwGH und des UFS ist die Frage, ob unter "Abschluss der Berufsausbildung" im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. d FLAG 1967 (auch) ein vorzeitiger Abbruch dieser Ausbildung zu verstehen ist…

…Die maßgebende Voraussetzung, dass sich der Sohn nämlich tatsächlich in Berufsausbildung befindet, bleibt dennoch ab dem Abbruch der Lehre (11.1.2021) nicht erfüllt. Wenn die Bf moniert, der Sohn befinde sich gerade deshalb nicht in Berufsausbildung, weil es sein gesundheitlicher Zustand nicht zulasse und…

…in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Unter den im Gesetz nicht definierten Begriff der Berufsausbildung fallen nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (jedenfalls) alle Arten schulischer oder kursmäßiger Ausbildungen, in deren Rahmen noch nicht…

…1967 bei einem vorzeitigen Abbruch der Berufsausbildung nicht zur Anwendung kommt (VwGH vom 21.01.2004, 2003/13/0157, vom 23.06.2009, 2006/13/0195, und vom 18.11.2009, 2009/13/0118). Dass nur ein erfolgreicher Abschluss der Schulausbildung (Berufsausbildung im engeren Sinn…

…sondern ein ABBRUCH der Schulausbildung mit Juni 2013 vorlag, ist die (Spezial-) Bestimmung des § 2 Abs. 1 lit. d FLAG 1967 nicht anwendbar und es kommt die Norm des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 zur Anwendung, wonach Beihilfe nur während einer Berufsausbildung zusteht…

…zweifelsohne nicht um Berufsausbildung. Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes besteht während des Präsenzdienstes kein Anspruch auf Familienbeihilfe (z.B. VwGH vom 29.09.2010, 2007/13/0120 und vom 21.09.2006, 2004/15/0103). Dies wird damit begründet, dass das familienpolitische Ziel der Beihilfe…

…Familienbeihilfe (FB) inkl. Kinderabsetzbetrag in der Höhe von 5.053,50 Euro zurückgefordert, da im betreffenden Zeitraum Juli 2019 bis März 2021 gem. § 2 Abs. 2 lit b FLAG 1967 keine Berufsausbildung vorgelegen sei. Am 13.07.2021 erhob die Bf. fristgerecht Beschwerde gegen den…

…August 2016 bis Juni 2017 ab. Für den Zeitraum der überbetrieblichen Lehrausbildung von 10.12.2015 bis 24.7.2016 bestehe ein Familienbeihilfenanspruch, für den restlichen beschwerdegegenständlichen Zeitraum dagegen nicht. Eine Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes liege generell nur dann vor, wenn ein „wöchentlicher Zeitaufwand…

…d FLAG bei einem vorzeitigen Abbruch der Berufsausbildung nicht zur Anwendung kommt (vgl. VwGH 18.11.2009, 2009/13/0118, diesfalls noch zur vor dem 11. März 2011 geltenden Fassung). Die Argumentation des Beschwerdeführers im Vorlageantrag, wonach die Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbetrag im August 2015…