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BFG RV/3100305/2024Antrag auf FB-Erhöhung: BFG ist an 2 vollständige, schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice gebunden; kein Anspruch auf Beiziehung eines "anderen Gutachters"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2025

…welche schubhaft auftritt und v.a. im Rahmen von Infekten ein erhöhtes Risiko für neuerliche Schübe zeigt. Im Rahmen dessen waren bisher stationäre Aufenthalte, wiederkehrende Medikamentengaben und mehrfache ärztliche Kontrollen notwendig. Der Kinderkrippenbesuch sowie Kontakt zu gleichaltrigen Kindern war zeitweise stark eingeschränkt. …" - Entwicklungspsychologisches Gutachten…

BFG RV/2100057/2011Keine außergewöhnliche Belastung durch angefallene Kurkosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2015

…gegenständliche Erholungsaufenthalt im Kurzentrum unbestritten den Gesundheitszustand positiv beeinflussende Auswirkungen hat, jedoch wurde der Nachweis über eine dringende medizinische Erforderlichkeit der Kur sowie der erforderlichen laufenden ärztliche Kontrolle und Betreuung am Kurort nicht erbracht, weshalb die Anerkennung der Kosten als außergewöhnliche Belastungen zu versagen war…

BFG RV/7100053/2015Kurkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2021

…zu berücksichtigen, wenn die Reise nach ihrem Gesamtcharakter ein Kuraufenthalt mit kurmäßig gestalteter Tages- und Freizeitgestaltung und ärztlicher Kontrolle am Kurort ist und wenn sie zur Heilung oder Linderung einer Krankheit notwendig ist, was anhand eines vor Kurantritt ausgestellten ärztlichen Zeugnisses nachzuweisen ist. Mangels dieses…

BFG RV/5101010/2019Außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt im Zusammenhang mit Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2020Teil 2/2

…2008, RV/0804-L/07). Nachweispflichtig für diese Voraussetzungen ist der die außergewöhnliche Belastungen Beantragende (VwGH 22.2.2001, 98/15/0123). Die vorgelegten ärztlichen Entlassungsbriefe weisen die ärztliche Kontrolle sowohl zum Beginn der Aufenthalte, als auch an deren Ende nach, die Auflistung der absolvierten…

BFG RV/7101948/2016Nichtabzugsfähigkeit von "Caverject" als außergewöhnliche Belastung - eine psychische Krankheit kann nicht festgestellt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2020

…Mitglieder der Ärztekammer an der Erstellung dieses Erstattungskodex mitgewirkt haben. Die Ausgaben für ärztliche Dienstleistungen (75,60 €) stehen im Zusammenhang mit der Behinderung, da im aktenkundigen postoperativen Entlassungsbrief ärztliche Kontrollen vorgesehen sind und im Sachverständigengutachten aus 2016 weiterhin Beschwerden nach der Prostataoperation festgestellt wurden…

BFG RV/4100171/2019Keine Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen ohne Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2024Teil 1/2

…seine bestehende Behinderung, ein vor Antritt der Meeresaufenthalte ausgestelltes ärztliches Zeugnis, aus welchem sich die Notwendigkeit und Dauer der Reisen erschließen lässt, ein Nachweis über etwaige Zuschüsse von Sozialversicherungen zu den Meeresaufenthalten, ein Nachweis über die ärztliche Kontrolle am Kurort vor Ort, Nachweise über die…

BFG RV/3100490/2023Kein Anspruch auf Familienbeihilfe mangels Vorliegens der Anspruchsvoraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2024

…sei die Tochter operiert und der Darm zur Gänze entfernt worden, da sich schwerst entzündliche Veränderungen samt Stenosen gezeigt hätten. Aufgrund des Zustandes sei eine ständige ärzliche Kontrolle und Wartung erforderlich, die ein geregeltes Erwerbsleben praktisch verunmögliche. Auf den Entlassungsbrief der Tirol Kliniken werde verwiesen…

BFG RV/4100400/2020Rückenbehandlungen als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2024

…Trainings) um zwei Verträge über Rückentrainings. Im ersten Vertrag wird ein "Startpaket intensiv" vereinbart, beinhaltend 6 persönlich betreute und kontrollierte Trainingseinheiten, für welche eine ärztliche Vorabklärung empfohlen wird, das zweite Vertragsverhältnis betraf ein Trainingsabo für 12 Monate selbstständiges Training. In Betreuung erfolgen hierbei laut Vertrag…

BFG RV/7100642/2020Abzugsfähigkeit eines im nachhinein empfohlenen Rehabilitationsaufenthalts als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2021

…der Gesundheit letztlich auch förderlich ist, darstellt. In diesem Zusammenhang hat der Steuerpflichtige nachzuweisen, dass er sich am Kurort unter ärztliche Kontrolle begeben und seine Tages-und Freizeitgestaltung kurmäßig gestaltet hat. In seinem Erkenntnis vom 25.4.2002, 2000/15/0139, sprach der Verwaltungsgerichtshof aus…

BFG RV/7101229/2019Anschaffung von Nahrungsergänzungsmitteln als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2020Teil 1/5

…Diese ärztliche Bestätigung müsste allerdings nachvollziehbare medizinische Gründe enthalten. Insoweit erging keine substantiierte Antwort der Bf. Die Bf wurde im selben E-Mail (später per Post nachgereicht) gefragt: Hätten die Shiatsu-, cranio-sacralen und Kinesiologie- Therapien unter ärztlicher Kontrolle stattgefunden? Wie habe diese ärztliche Kontrolle…

BFG RV/3100125/2020Kur- und Diätenkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2020

…In diesem Zusammenhang hätte der Beschwerdeführer nachzuweisen, dass er sich am Kurort unter ärztliche Kontrolle begeben und seine Tages- und Freizeitgestaltung kurmäßig gestaltet habe. Jedenfalls könne aus den vorgelegten Rechnungen über die Gesundheitswochen in Hotel_A_Ort_A kein entsprechender Hinweis auf eine tatsächlich kurmäßig…

BFG RV/5101797/2015Kurkosten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2018

…der täglich mehrere Therapiestunden vorsieht und dessen Wirksamkeit während des Kuraufenthaltes durch laufende ärztliche Kontrolle überprüft wird. Nach Abschluss der Kur erfolgt eine ärztliche Schlussuntersuchung samt kurärztlichem Befund. Darüber hinaus dauern die von einem Träger der gesetzlichen Sozialversicherung bewilligten Kuren im Regelfall mindestens drei Wochen…

BFG RV/7101570/2017Antrag auf Aufhebung gem. § 299 BAO, Kuraufenthalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2017

…der täglich mehrere Therapiestunden vorsieht und dessen Wirksamkeit während des Kuraufenthaltes durch laufende ärztliche Kontrolle überprüft wird. Nach Abschluss der Kur erfolgte eine ärztliche Schlussuntersuchung samt kurärztlichem Befund. Wesentlich für eine Kur ist somit vor allem das Vorliegen eines speziell auf den Patienten abgestimmten Behandlungs…

BFG RV/5100310/2014Aufwendungen für zwei einwöchige Fastenkuren als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2016

…der täglich mehrere Therapiestunden vorsieht und dessen Wirksamkeit während des Kuraufenthaltes durch laufende ärztliche Kontrolle überprüft wird. Nach Abschluss der Kur erfolgte eine ärztliche Schlussuntersuchung samt kurärztlichem Befund. Wesentlich für eine Kur ist somit vor allem das Vorliegen eines speziell auf den Patienten abgestimmten Behandlungs…

BFG RV/5100511/20131) Der Meeraufenthalt in Ägypten der an zystischer Fibrose erkrankten Tochter ist keine Heilbehandlung 2) Schimmelpilzentfernung als Sanierungsaufwendungen 3) Kein Vertreterpauschale für eine Pharmareferentin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2015

…Stellungnahme dargelegte Rechtsansicht verwiesen, wonach ein derartiger Zuschuss allenfalls ein ärztliches Gutachten zu ersetzen vermag, nicht jedoch einen darüber hinaus geforderten dokumentierten Tagesablauf, einen Nachweis von Kuranwendungen bzw. deren ärztliche Kontrolle. Die Gebietskrankenkasse leistete – wie bereits für das Kalenderjahr 2004 (vgl. UFS 17.6.2011…

BFG RV/7102024/2012Kur/Rehabitilationskosten als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2014

…der Gesundheit letztlich auch förderlich ist, darstellt. In diesem Zusammenhang hat der Pflichtige nachzuweisen, dass er sich am Kurort unter ärztliche Kontrolle begeben und seine Tages-und Freizeitgestaltung kurmäßig gestaltet hat. In seinem Erkenntnis vom 25.4.2002, 2000/15/0139, sprach der Verwaltungsgerichtshof aus…

BFG RV/7100935/2024Kosten einer In-Vitro-Fertilisation einer alleinstehenden Frau als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.12.2024

…2 FMedG zu koppeln. Die Bf verweise auf § 2b FMedG. Die Entnahme der Eizellen, welcher diverse ärztliche Kontrollen und eine hormonelle Stimulation vorausgingen, sei unter diesen Umständen für Single -Frauen auch in Österreich zulässig. Somit dürfe die Bf jedenfalls die Kosten bis zur Entnahme der…

BFG RV/7101893/2025Abzugsfähigkeit diverser Kosten als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2025

…Klinik AB mit Entlassungsbrief vom 25.6.2018), die unter ärztlicher Aufsicht bzw. Begleitung erfolgte (der vorgelegte ärztliche Entlassungsbrief vom 25.6.2018 weist die ärztliche Kontrolle sowohl zum Beginn der Aufenthalte als auch an deren Ende nach; die Auflistung der absolvierten Therapien lässt keinen…

BFG RV/3100723/2020außergewöhnliche Belastungen im Zusammenhang mit einer Behinderung - Erholungsurlaub oder Kuraufenthalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2024

…davon, handelt es sich nach dem Gesamtcharakter um keinen Kuraufenthalt. Es gab keinerlei ärztliche Kontrolle sowie keinen kurmäßig gestaltete Tages- und Freizeiteinteilung. Der Beschwerdeführer gab selbst an, dass er sich die Verordnung von ***1*** für die physikalischen Maßnahmen bereits im Vorfeld ausstellen habe lassen. Hätte…

BFG RV/5101229/2020Zuständigkeit des Wohnmitgliedsstaates iSd Art. 11 Abs. 3 lit. e der Verordnung (EG) 883/2004
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2022Teil 1/2

…Tochter beantragt haben, bin ich mit meiner Tochter in ***8*** zurückgekehrt, da die Impfungen und die ärztliche Kontrollen in unterschiedlichen Zeitabständen gemacht werden mussten. Wir blieben bis September 2019 fast ununterbrochen (ausser einigen Besuchsfahrten nach Rumänien) in der Wohnung meiner Schwester in ***Adr2***). Mein Ehemann…