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BFG RV/2100457/2013Kein Nachweis der Zwangsläufigkeit für Nahrungsergänzungsmittel und alternativmedizinische Behandlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2015

…Zwangsläufigkeit des Erwachsens dieser Aufwendungen nachweisen. Dabei erweist sich im Allgemeinen eine im Rahmen eines medizinischen Behandlungsplanes (und damit vor der Anwendung) erstellte ärztliche Verordnung als geeigneter Nachweis für die medizinische Notwendigkeit einer Maßnahme. Für die Anerkennung ärztlicher Expertisen, die die medizinische Notwendigkeit eines Aufwandes…

BFG RV/5100903/2013Außergewöhnliche Belastung ohne Berücksichtigung des Selbstbehaltes (Behinderung) im Zusammenhang mit alternativen Heilmitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2015

…des Erwachsens dieser Aufwendungen nachweisen. Nach Lehre und Rechtsprechung erweist sich als geeigneter Nachweis im Allgemeinen eine im Rahmen eines medizinischen Behandlungsplanes (und damit vor Anwendung) erstellte ärztliche Verordnung für die medizinische Notwendigkeit einer Maßnahme. Dabei ist zu beachten, dass für die Anerkennung ärztlicher Expertisen…

BFG RV/7101343/2022Schlüssige Festlegung des Eintrittzeitpunktes des Grades der Behinderung sowie der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2022Teil 1/2

…Beurteilung der Funktionsbeeinträchtigungen im körperlichen, geistigen, psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung in Form eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Erforderlichenfalls sind Experten aus anderen Fachbereichen - beispielsweise Psychologen - zur ganzheitlichen Beurteilung heran zu ziehen. (2) Das Gutachten hat neben den persönlichen Daten die Anamnese, den Untersuchungsbefund, die Diagnosen…

BFG RV/5100729/20231. Aufwendungen für Zahnimplantate: außergewöhnliche Belastung mit Selbstbehalt 2. Aufwendungen für Kronen zur Kariesprophylaxe: keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2024

…ändere jedoch nichts an dem Umstand, dass eine steuerliche Berücksichtigung des über die sozialversicherungsrechtlich gedeckten Kosten hinausgehende Mehraufwandes nur im Falle des Vorliegen triftiger medizinischer Gründe zulässig sei. Eine nachträglich erstellte ärztliche Expertise sei nicht generell als ungeeignet anzusehen, die medizinische Notwendigkeit eines Aufwandes bei…

BFG RV/5100593/2022Aufwendungen für eine Operation in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2023

…zur Wiederherstellung der Gesundheit getroffen hätten, wurde nicht zweifelsfrei nachgewiesen. Die eindeutig medizinische Notwendigkeit der Kosten für die in einer Privatklinik durchgeführten Operation wäre durch eine ärztliche Expertise nach Art eines medizinischen Gutachtens zu erstellen und dürfte nicht vom Arzt, der die Operation durchgeführt hat…

BFG RV/5100834/2019Neben Pauschbetrag für Diät Geltendmachung der diesbezüglichen tatsächlichen Kosten nicht möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2020

…Refluxerkrankung, Barrettösophagus) sei ermöglicht worden. Es werde in Frage gestellt, ob ein Finanzbediensteter die ärztliche Expertise habe zu befinden, dass eine Diätanforderung nicht notwendig und die damit verbundenen Kosten nicht zu berücksichtigen seien bzw. ob das Finanzamt auch die Arztbriefe mit dem Behandlungsverlauf erhalte, damit…

BFG RV/7101084/2018Reihe von Krankheitskosten und diversen Heilmitteln als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2019

…UFSL vom 24.11.2009, RV/0565-L/09, unter Hinweis auf die OGH Judikatur zum ASVG auch für Steuerrecht festhält, ist eine nachträgliche erstellte ärztliche Expertise nicht generell als ungeeignet anzusehen, die medizinische Notwendigkeit eines Aufwandes nachzuweisen. Die Voraussetzung ist, dass derartige Stellungnahmen nach…

BFG RV/7102814/20111. Aufwendungen für Getränke bei sozialversicherungsrechtlicher Kur nicht zwangsläufig 2. Kilometergeld für Fahrtkosten iZm außergewöhnlichen Belastungen (hier Fahrten zum Kurort mit eigenem PKW) widerspricht Gegenwerttheorie und Geldflussprinzip 3. Gegenwerttheorie gilt auch für Hilfsmittel iSd § 4 der VO BGBl 1996/303
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2017Teil 2/2

…keine Verordnung ausstellen und einem Patienten quasi die Kosten von EUR 2,500,00 auferlegen. Auch ein Chefarzt ist an den Heilmittelkatalog gebunden. Dass der belBeh als Nachweis der medizinischen Notwendigkeit auch eine ärztliche Expertise, die auch von einem Wahlarzt ausgestellt sein könnte, genügt hätte…

BFG RV/5100326/2024Nicht begünstigter Studienwechsel bei psychischer Erkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2025

…eine sehr allgemein gehaltene Aussage, die als Nachweis für eine krankheitsbedingte Studienbehinderung nicht ausreichend ist. Zudem handelt es sich dabei um keine ärztliche Expertise. Eine Krankheit ist durch eine schlüssige ärztliche Bestätigung nachzuweisen (UFS 15.11.2004, RV/0051-L/03). Es muss dargelegt werden…

BFG RV/7100459/2022Kosten für Bioresonanzbehandlungen als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2022

…zitierten OGH-Judikatur zu § 133 Abs. 2 ASVG ergibt sich, dass im Sozialversicherungsbereich eine nachträglich erstellte, ärztliche Expertise nicht generell als ungeeignet angesehen wird, die medizinische Notwendigkeit eines Aufwandes nachzuweisen. Dies gilt für steuerliche Zwecke in gleicher Weise. Voraussetzung ist, dass derartige Stellungnahmen nach der…

BFG RV/2100707/2020Ayurveda Behandlungskur in Sri Lanka
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2020

…betreffenden Aufwand voraus. Zum Nachweis der Zwangsläufigkeit ist die Vorlage eines vor Antritt der Kur ausgestellten ärztlichen Zeugnisses erforderlich (BFG 15.1.2018, RV/7101861/2015). Eine nachträglich erstellte ärztliche Expertise ist nur dann zum Nachweis der medizinischen Notwendigkeit eines Aufwandes geeignet, wenn diese nach…

BFG RV/2101308/2019Kosten für die Anschaffung eines Magnetfeldtherapiegerätes (Bemer) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020

…dieser nachträglichen erstellten, außerhalb eines ärztlichen Behandlungsplanes stehenden, allgemein gehaltenen Empfehlung wird im vorliegenden Fall den Anforderungen an die Nachweisführung bei Krankheits- oder Behindertenkosten nicht entsprochen. Eine nachträglich erstellte ärztliche Expertise ist nur dann zum Nachweis der medizinischen Notwendigkeit eines Aufwandes geeignet, wenn diese nach…

BFG RV/6100445/2019Außergewöhnliche Belastung: Krankheitskosten aufgrund der Anwendung einer Außenseitermethode (Nano Knife Verfahren) nur bei medizinischer Notwendigkeit abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2019

…abzeichnenden ernsthaften gesundheitlichen Nachteilen bestehen, welche ohne die mit höheren Kosten verbundene medizinische Betreuung eintreten würden. Wie der UFS festgehalten habe, sei eine nachträglich erstellte ärztliche Expertise nicht generell als ungeeignet anzusehen, die medizinische Notwendigkeit eines Aufwandes nachzuweisen. Voraussetzung sei, dass derartige Stellungnahmen nach der…

BFG RV/4100510/2015Anschaffung eines Segway X2 als außergewöhnliche Belastung bei einer Gehbehinderung von 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.06.2019

…Bettung mit Schuhanpassung erfolgen solle. Von entscheidender Bedeutung im Streitfall war somit das ärztliche Gutachten des gerichtlich beeideten Sachverständigen Dr.med.SV. Der Sachverständige legte in klarer und nachvollziehbarer Weise seine ärztliche Expertise vor. Demnach würde ein Segway Personal Transporter sicherlich bei manchen Wegen eine…

BFG RV/2100029/2025Außergewöhnliche Belastung bei Einbau eines Treppenliftes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2025

…Zeitpunkt des Treppenlifteinbaus bestanden haben. Weiters müsse die Gehbehinderung einwandfrei entweder durch das ärztliche Sachverständigengutachten im Zuge der Pflegebegutachtung oder durch Feststellung beim Sozialministeriumservice nachgewiesen werden. Das Finanzamt sei an diese Feststellungen gebunden und müsse auf die ärztliche Expertise darin vertrauen. Bisher lägen dem Finanzamt…

BFG RV/7105343/2016Freibetrag für Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2017

…dass ich mitunter spezielle Nahrungsmittel verwenden muss (z.B. die wesentlich teureren "wirklichen" Bioprodukte und dergleichen). Aufgrund dieser ärztlichen Expertisen und meiner Angaben hinsichtlich Diätverpflegung bin ich der Meinung, dass meine Beschwerde vom 23.03.2016 zu Unrecht abgewiesen wurde und der Einkommensteuerbescheid 2015 einer…

BFG RV/1100350/2012Geltendmachung von Kosten für eine wissenschaftlich nicht anerkannte therapeutische Methode als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2014

…ärztliche Verordnung als geeigneter Nachweis für die medizinische Notwendigkeit einer Maßnahme erweisen. Sogar eine nachträglich erstellte ärztliche Expertise wird nicht generell als ungeeignet angesehen werden können, die medizinische Notwendigkeit eines Aufwandes zu dokumentieren. Jedoch entspricht eine außerhalb eines ärztlichen Behandlungsplanes stehende, bloße ärztliche Empfehlung – umso…

BFG RV/7103723/2020Nicht bescheinigte voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres (Blindheit auf einem Auge)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2021Teil 3/3

…7101860/2018). Der Nachweis der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit ist gemäß § 8 Abs. 6 FLAG 1967 durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens zu führen (vgl. BFG 20.6.2017, RV/7102677/2017). Erkrankung mit variierendem Verlauf Eine Behinderung…

BFG RV/7100801/2023Der Bf. leidet an paranoider Schizophrenie; in den Gutachten wurde kein Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2023

…Beurteilung der Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen, psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung in Form eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Erforderlichenfalls sind Experten aus anderen Fachbereichen - beispielsweise Psychologen - zur ganzheitlichen Beurteilung heran zu ziehen. (2) Das Gutachten hat neben den persönlichen Daten die Anamnese, den Untersuchungsbefund, die Diagnosen…

BFG RV/7103393/2011Ärztliche Gutachten zur Altersbestimmung von Asylwerbern sind nicht umsatzsteuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2015Teil 1/2

…wurde gemäß § 299 BAO aufgehoben) das ordentliche Rechtsmittel der BERUFUNG. Unser Mandant hat im Prüfungszeitraum Gutachten über Asylwerber für das Innenministerium (Altersbestimmungen) auf entgeltlicher Basis erstellt. Die Betriebsprüfung hat in dieser Gutachtenerstellung keine ärztliche Leistung erblickt (die die unechte Steuerbefreiung nach § 6 Abs. 1 f…