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BFG RV/5100398/2012Liebhaberei bei Rinderzucht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2021Teil 1/2

…Im Jahr 2004 sind Förderungen der Agrar Markt Austria für Rinderförderung/Mutterkuhprämie sowie ÖPUL Förderung sowie vom Land Oberösterreich für Grünlandsicherung zugeflossen. Weiters ist ein Erlös aus dem Verkauf eines Fahrzeuges in Höhe von € 320,- ausgewiesen. Im Jahr 2005 sind Förderungen der Agrar Markt…

BFG RV/5101496/2017Bewertung eines Energiewaldes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.04.2018

…Rodung und Rekultivierung, die nicht mit Äckern und Wiesen vergleichbar sei. Es gebe für den Energiewald auch keine ÖPUL-Förderungen. g. Der Ertrag sei bei der Aberntung der Parzellen mit 5.688 m² nach 9 Jahren nach Abzug der direkten Kosten unter Null. Die statistische…

BFG RV/6100722/2010Einnahmen eines Landwirtes aus der Nutzungsüberlassung eines Grundstücks für Deponiezwecke sind unter den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung zu subsumieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2015Teil 1/2

…Sind die Grundflächen nach den Bestimmungen dieser Vereinbarung wiederhergestellt, darf die Unterschrift nicht verweigert werden. Kommt es wegen der Grundinanspruchnahme zu einer Rückforderung von ÖPUL-Förderungen wegen der Nichterfüllung der Förderungsrichtlinien durch die Flächen-verkleinerung, so wird der Grundeigentümer diesbezüglich von der M-GmbH im…

BFG RV/3100226/2018Umrechnungsfaktoren für Tiere in Vieheinheiten bei der Einheitswertfeststellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2018

…Bundesfinanzgericht. Das ÖPUL 2015 ist Teil des Programms für Ländliche Entwicklung 2014 bis 2020 und stellt ein Instrument der Agrarpolitik und regionalen Entwicklung in Österreich dar. Es umfasst 24 Maßnahmen, eine freiwillige Teilnahme an diesen verbunden mit dem Bezug unterschiedlicher Förderungen steht jedem landwirtschaftlichen Betrieb…

BFG RV/7105683/2018Frage der Nachhaltigkeit der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung eines unbebauten Grundstückes als Voraussetzung für die Befreiung von der Bodenwertabgabe nach § 3 Abs 2 Z 2 lit d Bodenwertabgabegesetz (BWAG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2021

…Zeit anhaltende und wirkende landwirtschaftliche Tätigkeit gegeben. Erstens weil der Bewirtschafter auch Auflagen (Pflege, Häckseln etc) zu tun habe und zweitens, weil auch diverse Bestimmungen (ÖPUL, Cross Compliance etc) für ihn gelten. Es müsse zwischen einer allgemeinen Brache, wo man nichts tue und alles dem…

BFG RV/2100524/2024Zur Steuerbarkeit einer Subvention für die Anschaffung von Investitionsgütern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2026Teil 1/2

…können. Es liege somit eine Subvention der Produktion und nicht des Preises vor, was kein Entgelt von dritter Seite darstelle. Die vergleichbare Förderung ÖPUL sei sogar in den Umsatzsteuerrichtlinien explizit als Beispiel für einen echten nicht umsatzsteuerbaren Zuschuss angeführt. Die genannten Ziele seien hierbei vergleichbar…

BFG RV/7100083/2021Abgrenzung landwirtschaftliches Vermögen - Grundvermögen; Benützung durch "Ausnehmerin" für Wohnzwecke; Voraussetzungen für eine Nachfeststellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2021Teil 1/2

…seiner Betriebsnummer ***2*** gemeinsam mit den in seinem Eigentum stehenden Flächen im Ausmaß von 0,3558 Hektar im Jahr 2016 eine Förderung als "einmähdige Wiese" (Maßnahmenantrag für ÖPUL 2015 - umweltgerechte und biodiversitätsfördernde Bewirtschaftung) beantragt. Im Jahr 2020 sind von der AMA Direktzahlungen an den Bf…

BFG RV/5101949/2017Abschlag für Hochwassergebiete und Wasserschongebiete
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2018

…der ÖPUL, wo es Pflegeausgleiche gibt, für ökologisch wertvolle Flächen. Aber das kennen sie alles, weil sie selbst in der Abteilung arbeiten. Es gibt von den Gemeinden Entschädigungen. Es gibt Naturschutzförderungen für bestimmte Naturschutzmaßnahmen. Bf.: Ja, wie jeder andere Landwirt auch, kann ich Förderungen bekommen…

BFG RV/2100900/2017Einheitswert zum 01.01.2014 (Hauptfeststellung) für Land- und Forstwirtschaft, Vergleichsbetriebe, Zuschlag für öffentliche Gelder
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2018

…AMA (Agrarmarkt Austria) vom 05.01.2017 übermittelt, wonach für den Bf. aus dem Österreichischem Umweltprogramm (ÖPUL 2015) für das Antragsjahr 2015 keine Auszahlung erfolge, da er gegen Förderungsvoraussetzungen verstoßen habe. Über die Beschwerde wurde erwogen: Nach § 18 Abs. 1 Bewertungsgesetz 1955 (BewG) idF AbgÄG…

BFG RV/5101225/2017Wertermittlung beim Einheitswert (EW) 1.1.2014
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2017Teil 1/2

…Ertrag festgestellt. Mischen kann man das nicht. BH: Das ist eine Sache zwischen Großbauern und uns normalen Bauern, die die Kulturlandschaft erhalten. Die Großbauern erhalten die großen Förderungen und wollen nicht, dass man die Finanzen offen legt. Bei uns können sie die gern haben, die…

BFG RV/5101266/2017Hauptfeststellung Einheitswert 1.1.2014
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2017

…das fallend. Und der Großgrundbesitzer zB zahlt nur mehr Grundsteuer. Der zahlt ab 70.000,00 EW nicht mehr Sozialversicherung. Bei der Ausgleichszahlung (bei der Betriebsprämie) erhält der Großgrundbesitzer trotzdem für den Hektar dieselbe Förderung, wie einer der nur ein paar Hektar hat. Darum muss…

BFG RV/3100094/2024Abzugsfähigkeit der Kosten des Lehrgangs "Lebens- und Sozialberatung" als Umschulungs- oder Fortbildungsmaßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2024

…wurden, auszuscheiden; im Falle der Abweisung seien die Literaturaufwendungen im Zusammenhang mit der streitgegenständlichen Fortbildung ebenfalls auszuscheiden; im Falle der Stattgabe sei hingegen die vom Land erhaltene Förderung zu berücksichtigen. Der Richter hielt der Bf. in der Verhandlung ferner die Nichtabzugsfähigkeit von Ausgaben für Geschenke…

BFG RV/3100339/2020Werbungskosten einer Kosmetikerin (ua. Familienheimfahrt, Arbeitsmittel)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2021Teil 1/3

…Beschwerdeführerin gekränkt und nicht mehr in der Lage sei, eine sachliche Aussage in Bezug auf die Person der Abgabepflichtigen zu machen. Der eingegangene Vergleich entbinde ihn von allen weiteren Forderungen aus diesem Arbeitsverhältnis. Er sei der Meinung, diese Entbindung schließe die Bestätigung von Arbeitsmittel mit…

BFG RV/6100406/2012Spekulationsgewinn aus einer Liegenschaftsveräußerung im Regime des § 30 EStG 1988 idF BGBl. I Nr. 100/2006, Vorsteuerberichtigung gemäß § 12 Abs 10 UStG sowie Unwägbarkeit iRd Liebhabereibeurteilung betreffend Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2018

… 1 Abs. 2 Liebhabereiverordnung oder kurz „LVO“) vor. Des Weiteren versagte die Bp die für 2005 bis 2008 geltend gemachten Vorsteuerbeträge betreffend den Opel Zafira (Bp-Bericht Tz 8), welche im Rahmen der Einkommensteuer dem Aufwand hinzugerechnet wurden. Aufgrund dieser Prüfungsfeststellungen erließ die belangte Behörde…

BFG RV/7103304/2012Liegenschaftsübertragung in einem Scheidungsvergleich-Globalvereinbarung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2014

…... zur Besicherung dieser Forderung ob der ihm aufgrund Pkt III nunmehr alleine gehörenden Liegenschaft EZ*** GB*** ein Pfandrecht im Betrag von € 68.000,00 ein. Die Ehefrau nimmt diese Rechtseinräumung an. Die im Zusammenhang mit der Verbücherung dieses Pfandrechtes anfallende Eintragungsgebühr trägt die Ehefrau…

BFG RV/5100655/2011Unternehmereigenschaft beim Betrieb einer Photovoltaikanlage.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2014Teil 1/2

…2008: rd. 900 KW Die Kosten für die Errichtung dieser Photovoltaikanlage hätten 40.591,00 € betragen. Als Förderung vom Land OÖ seien im Februar 2005 23.250,00 € ausbezahlt worden. Vom gesamten erzeugten Strom würden rd. 60% selber verbraucht und rd. 40% ans…

BFG RV/5100652/2014Strittige Einkünftezurechnung bei Land- und Forstwirtschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2021

…Basis der jeweiligen Betriebsflächen. Als Nachweise übermittle die Bf den "ÖPUL Herbstantrag 2006" und den Antrag auf die "Übertragung von Zahlungsansprüchen" vom 30.4.2006. In der Einkommensteuererklärung 2006 habe die Bf leider keine Aufteilung der Einkünfte im Verhältnis 30:70, sondern 50:50 vorgenommen…

BFG RV/7102598/20181. Kann der Einheitswert bzw. der Grundsteuermessbetrag von den in § 35 BewG genannten „Direktzahlungen“, die auf Basis der Gestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), 1. Säule, bezogen werden, berechnet werden? Kann ein solcher Einheitswert gegenüber dem Pächter eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes festgestellt werden? 2. Zurückweisung des Vorlageantrages betreffend Grundsteuermessbetrag in Kombination mit Mitteilung gemäß § 281a BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2020

…werden, nimmt sie diese als Bundesbehörde wahr, z.B. hinsichtlich der DirektzahlungsVO. Daneben wird die AMA auch in der Abwicklung der privatwirtschaftlichen Förderungsverwaltung im Bereich des GAP tätig, soweit dies die jeweiligen Förderungsrichtlinien vorsehen (zB ÖPUL, Ausgleichszulage; Holzer, Agrarrecht4 124). Nach den parlamentarischen Materialien zu …

BFG RV/7103381/2011Schätzung der Erlöse und Produktionskosten in einem landwirtschaftlichen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2019Teil 1/3

…fehlen. Die Bf. seien im ÖPUL und hätten daher für die Förderung genaue Düngeaufzeichnungen führen müssen. Diese Unterlagen seien auch Grundaufzeichnungen für die Steuererhebung und seien dem Prüfer trotz Verlangen nicht vorgelegt worden. Der handschriftliche Korrekturvermerk auf der AR 2008a/002 sei nicht relevant, weil…

BFG RV/7101227/2014Bewertung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2019Teil 1/2

…verwaltungsökonomisch problematisch. Die Landwirtschaft überlebt wirtschaftlich nur Dank der flächenbezogenen Direktzahlungen der Gemeinsamen Agrarpolitik. lm Weinviertel werden den Landwirten über die AMA im Schnitt € 320,--/ha an EU Beihilfen und an die € 150,--/ha an ÖPUL Geldern ausbezahlt. Mittels einer 2. Administration kassiert…