…zB VwGH 2.2.2010, 2009/15/0209; VwGH 16.10.2010, 2007/15/0016). Bei widersprüchlichen Beweisergebnissen ist schlüssig darzulegen, aus welchen Erwägungen die Behörde ein Beweismittel dem anderen vorgezogen hat (vgl. zB VwGH 26.11.2003, 98/13/0173). Hiefür reicht der bloße…
…unmittelbar veranlassten Nutzung in ursächlichem Zusammenhang stehen und die Nutzung bis zum Ende des darauffolgenden Wirtschaftsjahres erfolgt. Folgehiebe über diesen Zeitraum hinaus bedürfen einer schlüssigen Begründung. Nutzung des Trassenholzes von Forststraßen, die unmittelbar und überwiegend für die Bringung von Kalamitätsholz erforderlich werden. Nutzung von Baumgruppen…
…als Urkunde. Ein schriftliches Vertragsanbot, das durch schlüssige Handlungen angenommen wird, ist keine Urkunde über das zustande gekommene Rechtsgeschäft und löst daher keine Gebührenpflicht aus (siehe Rz 1075 f). Rz 1030: Wird ein mündliches oder schriftliches Vertragsanbot mündlich angenommen und die Annahmeerklärung nachträglich beurkundet, dann…
…jene Dokumente zu übermitteln, die die Beteiligungs- und Kontrollverhältnisse am meldepflichtigen Rechtsträger in einer Weise darstellen, aus der sich das Nichtvorhandensein wirtschaftlicher Eigentümer schlüssig nachvollziehen lässt. Betreffend die Art der zu übermittelnden Unterlagen sind neben einem Organigramm auch in diesen Fällen die in § 5a Abs…
…je nachdem, welches Datum später ist - durchführen: Hinsichtlich der Einstufung, ob der Kontoinhaber eine meldepflichtige Person ist, muss das meldende Finanzinstitut entweder eine neue Selbstauskunft oder eine schlüssige Erklärung sowie gegebenenfalls Unterlagen, die die Plausibilität der bisherigen Selbstauskunft oder der bisherigen Unterlagen unterstützen, beschaffen. Ist…