…sind unter die Positionen 8703 (Pkw) einzureihen, wenn sie aufgrund ihrer mechanischen Struktur entweder mit einem Kraftwagenlenksystem (daher vorne zwei Räder mit Lenkung nach dem Ackermann-Prinzip, siehe Rz 553) oder mit einem Rückwärtsgang und einem Differential (daher hinten zwei Räder) ausgestattet sind [ErlHS zu…

…wird. Eine handschriftliche Unterzeichnung ist auch eine im Durchschreibeverfahren hergestellte Unterschrift. Rz 1102: Bei Einverständnis der Vertragspartner gilt für den Bereich des Gebührenrechts eine mechanisch oder in jeder anderen technisch möglichen Weise hergestellte Unterzeichnung als Unterschrift. Mechanisch hergestellt ist zB der Aufdruck einer Namenszugstampiglie, die…

…587: Kraftfahrzeuge, die eine Kombination eines Kolbenverbrennungsmotors mit einem oder mehreren Elektromotoren aufweisen, werden als "Hybrid-Elektro-Kraftfahrzeuge (HEVs)" bezeichnet. Zum Zwecke des mechanischen Antriebs beziehen diese Kraftfahrzeuge sowohl Kraft aus Verbrennungsmotoren als auch aus einer elektrischen Energiespeichervorrichtung (z.B. elektrischen Akkumulatoren, Kondensatoren, Schwungrädern/Generatoren…

…Unterschrift, die vom Vertragsteil oder in seinem Auftrag oder mit seinem Einverständnis mechanisch oder in jeder anderen technisch möglichen Weise hergestellt oder mit Namenszeichnung vollzogen wird (siehe dazu Rz 1101 ff). Rz 1052: Unterschreiben die Vertragspartner eine rechtserzeugende Urkunde (siehe Rz 1020) zu verschiedenen Zeitpunkten…

…Normmaßen gebildet werden können (VwGH 6.3.1989, 88/15/0113). Rz 108: Zwei Blätter im Ausmaß von jeweils 210 mm x 297 mm (DIN A4 - Blätter) sind unabhängig von einer mechanischen Verbindung als ein Bogen zu werten, wenn sie einen inhaltlich fortlaufenden Text aufweisen…

…Zwecke der Übersichtlichkeit und Ordnung der Beilagen beigelegt werden (insbesondere Deckblätter und Inhaltsverzeichnisse), stellen keine Beilagen dar. Rz 386: Eine mechanische Verbindung oder sonstige räumliche Zusammenfassung (zB zu einem Aktenheft) ist für die Beurteilung der Anzahl der Beilagen unbeachtlich. Beispiel 1: Ein Lageplan, ein Bauplan…

…Lenkrad, Lenkstange). Rz 554: Die Position 8703 umfasst auch leichte Dreirad-Kraftfahrzeuge wie: solche, die mit Motorradmotor, Motorradrädern usw. ausgestattet sind und aufgrund ihrer mechanischen Struktur die Eigenschaften herkömmlicher Kraftfahrzeuge besitzen, z.B. ein Kraftwagenlenksystem oder Rückwärtsgang und Differentialgetriebe; solche mit T-förmigem Fahrgestell, deren…