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BMF-010203/0309-IV/6/2017Steuerliche Behandlung von Einlagenrückzahlungen sowie Evidenzierung von Einlagen und Innenfinanzierung gemäß § 4 Abs. 12 EStG 1988 (Einlagenrückzahlungs- und Innenfinanzierungserlass)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0309-IV/6/201727.09.2017Teil 1/3

…die durch den Verzicht auf eine kraft § 6 Z 6 EStG 1988 gegenüber der Körperschaft entstandene Forderung bewirkt wird (verdeckte Einlage; siehe dazu näher VPR 2010 Rz 337). 3. Beträge, die infolge einer Umgründung im Sinne des Umgründungssteuergesetzes die Eigenschaft einer Gewinnrücklage oder eines Bilanzgewinnes…

BMF-010203/0309-IV/6/2017Steuerliche Behandlung von Einlagenrückzahlungen sowie Evidenzierung von Einlagen und Innenfinanzierung gemäß § 4 Abs. 12 EStG 1988 (Einlagenrückzahlungs- und Innenfinanzierungserlass)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0309-IV/6/201727.09.2017Teil 2/3

…Auf Ebene der Anteilsinhaber kommt es zwingend zu einer Veräußerungsgewinnbesteuerung (nach § 27 Abs. 6 Z 3 EStG 1988 bzw. nach allgemeinen Gewinnermittlungsgrundsätzen gemäß § 4 oder § 5 EStG 1988), unabhängig davon, ob im Abwicklungsguthaben ausschüttbare Gewinne oder Einlagen enthalten sind. Ausschüttungen von Gewinnen aus Geschäftsjahren vor…

VPR 2021 Rz 514–5204.1.3.3. Verdeckte Ausschüttungen
geltende FassungRichtlinien07.10.2021

…einer verdeckten Ausschüttung sind - neben der Eigentums- oder Nahebeziehung zwischen den beteiligten Personen - das objektive Tatbild der Bereicherung des Gesellschafters oder einer ihm nahestehenden Person zu Lasten der Gesellschaft und das subjektive Tatbild einer auf Vorteilsgewährung gerichteten Willensentscheidung (KStR 2013 Rz 568). Verzichtet beispielsweise ein…

VPR 2021 Rz 57–711.2.2.2. Die fünf Vergleichbarkeitsfaktoren
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…einem verbundenen Unternehmen vertraglich auf Entgelte verzichtet, die es nach dem Grundsatz des Fremdvergleichs beansprucht haben sollte, so steht die etwaige zivilrechtliche Gültigkeit einer solchen Verzichtsleistung einer fremdverhaltenskonformen Berichtigung nicht entgegen. Rz 61: Funktionsanalyse: Durch die Funktionsanalyse sind einerseits die Funktionen der zu untersuchenden Konzerngesellschaft…

BMF-010203/0309-IV/6/2017Steuerliche Behandlung von Einlagenrückzahlungen sowie Evidenzierung von Einlagen und Innenfinanzierung gemäß § 4 Abs. 12 EStG 1988 (Einlagenrückzahlungs- und Innenfinanzierungserlass)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0309-IV/6/201727.09.2017Teil 3/3

…| gesetzliche Gewinnrücklage | Bilanzgewinn | Rücklagenauflösung bei Bilanzverlust | Umgliederung von indisponibler Innenfinanzierung (soweit vorhanden) auf disponible Innenfinanzierung | ungebundene Kapitalrücklage | Bilanzgewinn | Rücklagenauflösung | keine Auswirkung (disponible Einlage bleibt disponibel) | Bilanzgewinn | Gesellschafter | Ausschüttung/ Einlagenrückzahlung | wahlweise Minderung der disponiblen…

VPR 2021 Rz 507–5134.1.3. Körperschaftsteuerliche Sekundärberichtigungen
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…ob durch das inländische Unternehmen eine verdeckte Ausschüttung oder verdeckte Einlage bewirkt wird (zB durch den Verzicht auf weitere Schritte zur Einbringung der Forderung, Rz 514 ff). Das Anerkenntnis der Verbindlichkeit kann zB durch eine vom verbundenen Unternehmen unterfertigte Akzeptanzerklärung glaubhaft gemacht werden. Es ist…

InvFR 2018 Rz 2443.1.1.5.8.2. Veräußerung von Anteilen an Nichtmeldefonds
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…InvFG 1993 idF vor BBG 2011 sind erfolgte Ausschüttungen mit der Maßgabe in Abzug zu bringen, dass kein negativer ausschüttungsgleicher Ertrag entsteht. Eine einbehaltene Sicherungssteuer gemäß § 42 Abs. 4 InvFG 1993 idF vor BBG 2011 kann bei der Veranlagung auf die Einkommensteuer angerechnet werden. Ermittlung…

InvFR 2018 Rz 247–2483.1.1.5.9.2. Veräußerung von Anteilen an Nichtmeldefonds
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…die Gewinne unter der Kennzahl 865 zu erfassen. Beispiel: Anschaffung von 500 Anteilen des ausschüttenden Nichtmeldefonds "AB-Invest-Direkt (A)" am 15.4.2014 über ein ausländisches Kreditinstitut; Anschaffungskosten: Euro 31,50 je Fondsanteil zzgl. 0,5 Euro Ausgabeaufschlag. Fondsgeschäftsjahresende: 30.6. Ausschüttungen je Fondsanteil…

VPR 2021 Rz 109–1201.3.3.1. Überlassung von Finanzmitteln im Konzern
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…im Geltungsbereich einer Rechtsordnung mit Steueroasencharakter oder außerhalb einer solchen errichtet worden ist. Allerdings wird sich bei Finanzierungsvorgängen über Steueroasen eher der (aufklärungsbedürftige) Verdacht einer unzulässigen Gewinnverlagerung ergeben als bei anderen Finanzierungskonstellationen. Daher besteht im erstgenannten Fall wegen des Eintritts in Geschäftsbeziehungen zu einer Steueroase…

InvFR 2018 Rz 249–2573.1.1.6. Verlustausgleich
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…Verlustausgleich für sämtliche bei ihr geführten Depots des Steuerpflichtigen durchzuführen (depotübergreifender Verlustausgleich). Es fließen dabei sämtliche auf verschiedenen Depots der Steuerpflichtigen erzielten Kapitaleinkünfte ein. In den Verlustausgleich einzubeziehen sind daher auch sämtliche Erträge aus Ausschüttungen sowie ausschüttungsgleiche Erträge aus inländischen wie ausländischen Investmentfonds, unabhängig davon…

InvFR 2018 Rz 242–2433.1.1.5.8. Besteuerung von Gewinnen aus der Veräußerung von Investmentfondsanteilen bei inländischem Depot
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…steuerfreie Ausschüttung 2013 (ausgezahlte KESt) | -1,9500 | -975,00 | Adaptierte Anschaffungskosten | 142,96 | 71.479,90 | Veräußerungspreis | 139,50 | 69.750,00 | Realisierter Veräußerungsverlust im Jahr 2014 | 3,46 | 1.729,90 Der realisierte…

InvFR 2018 Rz 210–2133.1.1.4.4. Besteuerung von Erträgen aus Nichtmeldefonds bei ausländischem Depot
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…per 31.12.2010, betragen aber mindestens 10% des Rücknahmepreises per 31.12.2011 (der höhere der beiden Werte ist als ausschüttungsgleicher Ertrag anzusetzen). Ausschüttungen vermindern den so errechneten Betrag bis maximal auf null. Die ausschüttungsgleichen Erträge für das Jahr 2011, zugeflossen mit 30.4…

InvFR 2018 Rz 481–4835.13. Verspätete Meldungen
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…korrigieren (zur Voraussetzung der Übermittlung einer berichtigten Bescheinigung gemäß § 96 Abs. 4 Z 2 EStG 1988 siehe Rz 164). Führen Abzugsverpflichtete keine Korrektur durch, kann eine solche im Rahmen der Veranlagung erfolgen. Sind die Fondsanteile auf ausländischen Depots verbucht, ist der Selbstnachweis gegenüber dem Finanzamt…

InvFR 2018 Rz 245–2463.1.1.5.9. Besteuerung von Gewinnen aus der Veräußerung von Investmentfondsanteilen bei ausländischem Depot
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…der auf die ausschüttungsgleichen Erträge entfallenden Kapitalertragsteuer verpflichtet. Diese Auszahlung der Kapitalertragsteuer (die auf das Konto des Fondsanteilinhabers gutgeschrieben wird) stellt eine steuerfreie Ausschüttung aus dem Investmentfonds dar und insoweit sind die Anschaffungskosten des Fondsanteils zu mindern. Es sind daher in den steuerlichen Daten der…

InvFR 2018 Rz 500–5086.2.3. Verlustvorträge und Verlustverrechnung
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…können diese Verluste (unter Berücksichtigung der bereits automatisch verwerteten 25%) selbständig bei der Ermittlung ihres individuellen Gewinns berücksichtigen, wobei eine Verrechnung nur gegenüber positiven Einkünften des entsprechenden Anteilscheins zulässig ist. Rz 503: Verlustvorträge für Geschäftsjahre, die ab 2013 beginnen, sind negative Einkünfte auf Fondsebene gemäß …

InvFR 2018 Rz 324–3253.2.2.4.6. Besteuerung von Gewinnen aus der Veräußerung von Investmentfondsanteilen bei ausländischem Depot
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…Meldefonds auf inländischem Depot (siehe oben Rz 316, 320). Beispiel: Anschaffung von 500 Anteilen des ausschüttenden Nichtmeldefonds AB-Invest-Direkt (A) am 15.4. X1 über ein ausländisches Kreditinstitut; Anschaffungskosten: Euro 31,50 je Fondsanteil zzgl. 0,5 Euro Ausgabeaufschlag. Fondsgeschäftsjahresende: 30.6. Ausschüttungen je…

InvFR 2018 Rz 344–3543.2.4.2. Ausschüttungsgleicher Ertrag
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…Eine KESt-Ausschüttung kann nur unter den in § 58 Abs. 2 InvFG 2011 angeführten Bedingungen (zB Vorliegen von KESt-Befreiungserklärungen) mit entsprechender Nachweisführung durch die den OGAW verwaltende Verwaltungsgesellschaft entfallen. Rz 354: Wenn ein inländischer Fonds eine Auszahlung in Höhe der auf die ausschüttungsgleichen Erträge…

InvFR 2018 Rz 378–3853.4. Anteile von beschränkt steuerpflichtigen Körperschaften
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…3.4.1.2.1. Dividenden Rz 379: Auf Gewinnausschüttungen ist die Beteiligungsertragsbefreiung gemäß § 10 KStG 1988 nicht anzuwenden, somit unterliegen diese Einkünfte der beschränkten Steuerpflicht. Die Steuer auf diese Dividenden wird im Inland durch den Abzugsverpflichteten mittels KESt-Abfuhr eingehoben. Eine Steuerfreiheit ergibt sich…