…können ausschließlich in der Form eines Sondervermögens, das in gleiche, in Wertpapiere verkörperte Anteile zerfällt und im Miteigentum der Anteilinhaber steht, gebildet werden (§ 2 Abs. 2 InvFG 2011 bzw. § 3 Abs. 2 Z 31 InvFG 2011). Sondervermögen bedeutet, dass die Anlagewerte und das Kapital gesondert…

…Heizungs-, elektrischen und sanitären Anlagen (BFH 7.3.1979, I R 145/76, BStBl II 1979, 527). Rz 266: Die bloße Lieferung von Ausrüstungsteilen, Materialanlieferungen, reine Instandhaltungsarbeiten, Reparaturen und Wartungsarbeiten gelten nicht als "Bauausführung oder Montage", können aber bei Bestand einer festen Einrichtung nach Art…

…Vorsteuerabzug für die Errichtung und den Betrieb der Anlage zu (zu den Anwendungsvoraussetzungen des Nullsteuersatzes ab 1.1.2024 siehe unten). Dies gilt unabhängig von der Rechtsform des Anlagenbetreibers, also auch bei Betrieben gewerblicher Art von Körperschaften öffentlichen Rechts. Für das Vorliegen eines Betriebs gewerblicher…

…im Zusammenhang mit der Errichtung keinen Vorsteuerabzug gibt). Die Umsatzsteuerschuld, die aufgrund der Netzeinspeisung entsteht, geht auf den Leistungsempfänger (Energieversorgungsunternehmen) über, sofern die Voraussetzungen des § 2 Z 2 iVm § 1 UStBBKV erfüllt sind. Der Anlagenbetreiberhaftet für diese Steuer. Beispiel 25: Eine Anlage wird auf dem…

…können. Rz 154: Beispiel 30: Eine Gemeinde lässt eine netzgekoppelte 40 kWp-Anlage auf dem Rathaus errichten, die dieses unmittelbar mit Strom versorgt. Der nicht unmittelbar verwendete Strom wird der EEG zu Verfügung gestellt. Nach Maßgabe einer Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht liegt bei der Stromeinspeisung…

…steht dem Anlagenbetreiber bei voller Zuordnung der Anlage zum Unternehmen (zur abweichenden Zuordnung siehe UStR 2000 Rz 1902) der volle Vorsteuerabzug für die Errichtung und den Betrieb der Anlage zu. Die der Anlage für den Privatverbrauch entnommene Menge an Strom ist als eine einer Lieferung…

…360: Bei komplexen Leistungsbeziehungen (zB bei der Errichtung von Erst- oder Pilotanlagen oder bei Anlagenerrichtungen auf Grundlage neuer Technologien) kann jedoch eine Zuordnung des Auftragsergebnisses entsprechend den Tätigkeiten, Funktionen und der Risikoverteilung zwischen Stammhaus und Bau- oder Montagebetriebsstätte in einem kombinierten direkten/indirekten Verfahren (Kostenschlüsselmethode)…

…Fondsvermögens in Anteile anderer Kapitalanlagefonds oder Investmentgesellschaften anlegen, ermöglicht diese Bestimmung die Errichtung von mehrstufigen Dachfonds. Anteile an ein und demselben Spezialfonds können ebenfalls bis zu jeweils 50% erworben werden, wenn es sich beim erwerbenden Fonds um einen Spezialfonds handelt, der als "Anderes Sondervermögen" iSd…

…Stellungnahmen zur Wahrung der rechtlichen Interessen zu Vorhaben der Errichtung oder Inbetriebnahme von Bauwerken und Anlagen aller Art sowie im Verfahren zur Genehmigung solcher Vorhaben | Befreit ist nicht der Antrag desjenigen, der um Genehmigung ansucht, sondern der des Antragsgegners. | Bei einem Baueinstellungsverfahren nach …

…BAO) ist daher zu beachten. Aus einer vermögensverwaltenden Tätigkeit werden keine Aktiveinkünfte, sondern Passiveinkünfte (Einkünfte aus bloßen Nutzungsüberlassungen) erzielt, wie insbesondere im Fall der ertragsbringenden Anlage des eigenen Kapitalvermögens und der Vermietung des eigenen Grundbesitzes (siehe EStR 2000 Rz 5418 ff). Wird daher ein Betrieb…

…Entstehen der Verwaltungsabgabenschuld Rz 1793: Die Pflicht zur Entrichtung der Verwaltungsabgabe tritt in dem Zeitpunkt ein, in dem die Berechtigung rechtskräftig verliehen ist oder die Amtshandlung vorgenommen wird. 31.1.5. Rückerstattung von Verwaltungsabgaben Rz 1794: Soweit eine Verwaltungsabgabenschuld nicht besteht oder nachträglich weggefallen ist…

… 23 Abs. 1 Z 4 Sanitätergesetz genannte Einrichtung), welches für dringende Einsätze im Rettungsdienst verwendet wird und welches daher nach § 20 Abs. 1 Z 4 lit. f KFG 1967 mit einer fix montierten Warnleuchte mit blauem Licht (Blaulicht) ausgestattet wird, von den jeweiligen Befreiungen umfasst…

…wird, außer es wird ein Nachweis über die gesonderte Entrichtung der Normverbrauchsabgabe erbracht; wenn ein Fahrzeughändler ein zur Weiterveräußerung bestimmtes Kraftfahrzeug in das Anlagevermögen übernimmt oder als Vorführkraftfahrzeug oder unter einer Tageszulassung verwendet; in das Anlagevermögen übernimmt oder als Vorführkraftfahrzeug oder unter einer Tageszulassung verwendet…

…Dezember 2023 Anlage 1 Liste der Gemeinden in Österreich, die ganz oder teilweise in einer Zone von 30 Kilometern der Grenze liegen Hinsichtlich der Bestimmung der Grenzgemeinden gemäß Ziffer 8 Satz 1 des Protokolls zum Abkommen gilt in Bezug auf den Grenzverlauf innerhalb des Bodensees…

…1 BAO ist eine Betriebsstätte iSd Abgabenvorschriften jede feste örtliche Anlage oder Einrichtung, die der Ausübung eines Betriebes oder wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes dient. Näheres siehe EStR 2000 Rz 7924 ff. Rz 1064: Eine inländische Betriebsstätte wird nicht durch die Beteiligung einer ausländischen natürlichen oder juristischen Person…

…zu dokumentieren. Bei der Initialisierung der Registrierkasse (Abschnitt 3.5.2.) kann eine neue oder die ursprünglich bekannt gegebene Kassenidentifikationsnummer verwendet werden. Als Verkettungswert laut Z 4 der Anlage zur RKSV im Startbeleg kann auch der Signaturwert des letzten Barumsatzes des bei der Außerbetriebnahme oder…

…Mail ein Link zur Entrichtung des Nutzungsentgeltes und zum nachfolgenden Abruf des Auszuges zu übermitteln, der für die Dauer von vier Wochen gültig ist. 8.3 Einschränkung der Einsicht Gemäß § 10a Abs. 1 WiEReG hat die Registerbehörde auf schriftlichen Antrag eines wirtschaftlichen Eigentümers zu entscheiden…

… 87 Z 1 GMSG genannten Konten. Da das gesamte Einkommen dieses Anlageinstruments ausschließlich nicht meldenden Finanzinstituten bzw. ausgenommen Konten zugute kommt, ist insgesamt ein Ersatzmerkmal gegeben, das den geringen Risikofaktor im Hinblick auf eine Steuerhinterziehung sicherstellt. So kann der Pensionsfonds als nicht meldendes Finanzinstitut qualifiziert…

…In diesem Abschnitt werden verschiedene Fälle bezüglich der Entrichtung der Normverbrauchsabgabe und Umsatzsteuer für Kraftfahrzeuge im Zusammenhang mit der Sperrsetzung und Freigabe in der Genehmigungsdatenbank in Tabellenform dargestellt. Zwecks einfacherer Darstellung werden die folgenden Abkürzungen verwendet: | AV | Anlagevermögen | EK | Endkunde |…

…ist grundsätzlich jede feste örtliche Anlage/Einrichtung bzw. auch eine fest umschlossene Einheit (Räumlichkeit), die der Ausübung eines Betriebes oder wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes dient, zu verstehen. Wenn es sich um eine feste örtliche Anlage/Einrichtung handelt, muss sie dauerhaft an einem bestimmten Ort bestehen und die…