…einzutragen (vgl. OECD, Leitlinien zur Umsetzung der länderbezogenen Berichterstattung, II.3.). Rz 455: In der Anlage 3 unter "Zusätzliche Informationen" sind Erläuterungen hinsichtlich der herangezogenen Datenbasis zu dokumentieren. Dabei ist etwa eine Beschreibung der herangezogenen Datenquellen erforderlich, welche es den Behörden ermöglicht, die Quelle jeder…

…mehr bestimmungsgemäß verwendet werden können. Dies gilt grundsätzlich für Kraftfahrzeuge, die nicht mehr mit einem wirtschaftlich vertretbaren Aufwand in einen bestimmungsgemäßen Zustand gebracht werden können. Die Erläuterungen zum Harmonisierten System (ErlHS) besagen ganz allgemein, dass zur Position 8703 jene Kraftfahrzeuge zählen, welche ihrer Beschaffenheit nach…

…und Zweck, der mit der Schrift verfolgt wird, müssen aus der Urkunde zum Ausdruck kommen. Werden zu einer unklaren Eingabe später Schriftstücke zur Erläuterung nachgereicht, so ist die ursprüngliche Eingabe anhand der nachgereichten Schriftstücke zu beurteilen (VwGH 14.11.1996, 94/16/0148). Die für…

…Suche bzw. Einschränkung auf Region, Erläuterung der in der Datenbank zu Grunde gelegten Branchenklassifizierung (Industriecodes) und Begründung für die ausgewählte Branche, Angabe des verwendeten Unabhängigkeitskriteriums (up-stream und down-stream), Angabe des Konsolidierungscodes der verwendeten Finanzdaten (Ausschluss konsolidierter Daten), Auswahl des Zeitraums bzw. der herangezogenen…

…hat sie oder er innerhalb von zwei Monaten ab dem Tag der Herausgabe der Bewertung des Fiskalrats zu erläutern, warum sie oder er den Bewertungen nicht nachkommt. Die Erläuterungen werden im Internet auf der Website des Bundesministeriums für Finanzen (www.bmf.gv.at) veröffentlicht. 7…

…Überprüfung der Musterstücke gemäß § 2 Abs. 1 BoSchätzG 1970 sowie der näheren Erläuterungen zu den einzelnen Feststellungen und Daten der nachstehenden Zusammenstellung wird auf die 1. Teilkundmachung der Ergebnisse der Schätzung von Bundesmusterstücken (BMF-GZ 08 5505/1-IV/8/97, Amtsblatt zur Wiener Zeitung…

…Auch reicht die fehlende Gewinnabsicht allein nicht für die abgabenrechtliche Gemeinnützigkeit, wobei nach dem Gesetzestext Gewinnabsicht nur kein "Hauptzweck" sein darf. In diesem Sinne ergibt sich auch aus den Erläuterungen zum Gesetz, dass Gewinnerzielung "zulässig" ist, "solange die Gewinne nicht um ihrer selbst willen erfolgen…

…Monats) zu übermitteln. Diese Übermittlung kann auch unter Verwendung der auf der Homepage des BMF unter https://www.bmf.gv.at → Formulare zur Verfügung stehenden Drucksorten "Geb 2" und "Geb 2b" erfolgen (Erläuterungen zu den beiden Drucksorten bietet "Geb 2a"). Dies gilt als Gebührenanzeige…

…hat der gemäß § 28 Abs. 3 GebG zur Gebührenentrichtung Verpflichtete eine Abrechnung unter Verwendung des amtlichen Vordrucks (Formular "Geb 6", Erläuterungen dazu enthält "Geb 6a") beim Finanzamt Österreich - Dienststelle Sonderzuständigkeiten vorzulegen; dies gilt als Gebührenanzeige. Die Abrechnung ist elektronisch zu übermitteln, sofern dies dem Verpflichteten…

…abzuführen. Für die Wettgebührenabrechnung steht das Formular Geb 6 und für die Erläuterungen der Selbstberechnung der Wettgebühr das Formular Geb 6a auf der Homepage des BMF zur Verfügung (siehe https://www.bmf.gv.at → Formulare). Die Gebührenentrichtung für die Wettgebühren hat bis zum 20…

…UGB) einer multinationalen Unternehmensgruppe aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht im länderbezogenen Bericht zu dokumentieren (vgl. OECD-VPL, Anhang III zu Kapitel V, B. Allgemeine Erläuterungen; vgl. zu den dabei heranzuziehenden Datenquellen Rz 454). Allerdings ist für die jeweilige Geschäftseinheit erforderlich, dass eine Verbundenheit im Sinne von …

…Themen B.NoVAG 1991 C.KfzStG 1992 D.VersStG 1953 E.Anhang Die numerischen Bezeichnungen in den Unterabschnitten entsprechen im Wesentlichen den Absätzen oder Ziffern der behandelten Paragraphen (z.B. Abschnitt B.5.2. enthält Erläuterungen zu § 5 Abs. 2 NoVAG 1991). Bundesministerium für Finanzen…

…193/2002 als Kleinlastkraftwagen oder Kleinbus. B.2.2.1.2. Kombinierte Nomenklatur (KN), Erläuterungen Rz 534: Die Kombinierte Nomenklatur ist im Anhang I der Verordnung (EWG) 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (KN-VO, ABl. Nr…

…gegebenenfalls zu einer Steuerbefreiung führen. Beispiel: Das Kraftfahrzeug wird für die Krankenbeförderung verwendet. B.2.2.3.1.2. Erläuterungen zur Position 8703 Rz 553: Die Position 8703 umfasst Kraftfahrzeuge verschiedener Typen (einschließlich amphibischer Kraftfahrzeuge), die ihrer Beschaffenheit nach zur Beförderung von Personen gebaut sind…

…gilt als Abgabenerklärung und ist mittels Vordrucks NOVA 1 abzugeben. Der Vordruck NOVA 1a enthält Erläuterungen zum Vordruck NOVA 1. Eine Jahreserklärung ist nicht vorgesehen. Rz 1164: Für die Erhebung der Abgabe ist jenes Finanzamt zuständig, das für die Erhebung der Umsatzsteuer des Abgabenschuldners zuständig…