RIS AI
4 Treffer362 msnur geltende Fassungen
GebR 2025 Rz 820–82710.22. Ausnahmebewilligung zum zeitlich unbeschränkten Parken in Kurzparkzonen (§ 14 TP 23 GebG)
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

10.22. Ausnahmebewilligung zum zeitlich unbeschränkten Parken in Kurzparkzonen (§ 14 TP 23 GebG) 10.22.1. Gegenstand der Gebühr Rz 820: In der Tarifpost 23 wird eine Pauschalgebühr für Anträge auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung zum zeitlich unbeschränkten Parken in Kurzparkzonen gemäß § 45 Abs. 2 oder…

GebR 2025 Rz 1388. Entstehen der Gebührenschuld für Schriften (§ 10 und § 11 GebG)
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

… § 14 TP 21 GebG; siehe Rz 780 ff) Fahrerqualifizierungsnachweise (§ 14 TP 22 GebG; siehe Rz 800 ff) Ausnahmebewilligung zum zeitlich unbeschränkten Parken in Kurzparkzonen (§ 14 TP 23 GebG; siehe Rz 820 ff) Verfahren nach dem Sprengmittelgesetz 2010 (§ 14 TP 24 GebG; siehe Rz 840 ff…

GebR 2025 Rz 179–1889. Gebührenschuldner bei den festen Gebühren (§ 13 GebG)
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

… § 14 TP 21 GebG; siehe Rz 780 ff) Fahrerqualifizierungsnachweise (§ 14 TP 22 GebG; siehe Rz 800 ff) Ausnahmebewilligung zum zeitlich unbeschränkten Parken in Kurzparkzonen (§ 14 TP 23 GebG; siehe Rz 820 ff) Verfahren nach dem Sprengmittelgesetz 2010 (§ 14 TP 24 GebG; siehe Rz 840 ff…

GebR 2025Einleitung
geltende FassungRichtlinien17.04.2025

…das AbgÄG 2022 eingeführten Pauschalgebühr für Fahrerqualifizierungsnachweise (§ 14 TP 22 GebG) aufgenommen. | Abschnitt 10.22. Rz 820 ff | Es werden Aussagen zu den durch das AbgÄG 2023 eingeführten Pauschalgebühren iZm der Ausnahmebewilligung zum zeitlich unbeschränkten Parken in Kurzparkzonen (§ 14 TP 23 GebG) aufgenommen.…