…nach Artikel 15 Absatz 6 des Abkommens 2.1 Nähe der Grenze 5.Gemäß Ziffer 8 Satz 1 des Protokolls zum Abkommen umfasst der Ausdruck "in der Nähe der Grenze" die Gemeinden, deren Gebiet ganz oder teilweise in einer Zone von je 30 Kilometern beiderseits…

…21.9.2006, 2006/15/0025). Der Ort, an welchen das Kraftfahrzeug regelmäßig zurückkehrt (Garagierung), an welchem allfällige Wartungs- und Reparaturarbeiten durchgeführt werden, eine überwiegend im Ausland zurückgelegte Kilometerleistung sowie eine überwiegende zeitliche Aufenthaltsdauer des Kraftfahrzeuges im Ausland stellen Indizien dafür dar. Bei Privatpersonen bedarf…

…Land die erstmalige Zulassung (weltweit) erfolgte oder durch welche Person. Beispiel: Ein Kraftfahrzeug der Klasse M1L3e wurde am 20. Oktober 2018 erstmalig in Serbien zugelassen. Am 15. März 2021 wird es nach Österreich importiert und hier widerrechtlich verwendet. Aufgrund der widerrechtlichen Verwendung ist abseit 1…

…es sich beim gemeinen Wert um eine fiktive Größe, welche nach objektiven Gesichtspunkten zu bestimmen ist, wobei es diesbezüglich auf die im gewöhnlichen Geschäftsverkehr angewandten Handelspreise (Listenpreise) ankommt (vgl. VwGH 15.03.2001, 98/16/0205; VwGH 04.11.1994, 94/16/0156). B.5…

…a)Die absolute Seehöhe des flächenmäßigen Schwerpunktes liegt nicht über 700 Meter. b)Die mittlere Bringungsentfernung bis zum öffentlichen Verkehrsnetz übersteigt einen Kilometer nicht. c)Die Bedingungen für die Holzernte sind durch schlepperbefahrbares und gleichförmiges Gelände gekennzeichnet oder es besteht die Möglichkeit der Lieferung bergab…

…so erhöht sich die Steuer für den die Grenze von 250 g/km übersteigenden CO2-Ausstoß um 20 Euro je Gramm CO2 pro Kilometer. Beispiel: 300 g/km CO2-Ausstoß: 300 g/km - 250 g/km = 50 g/km x 20 Euro =1.000…

…importiert werden (unabhängig vom Erstzulassungsdatum), sind daher der Rechtslage im Zeitpunkt der Tatbestandsverwirklichung zu unterwerfen. Beispiel 2: Ein österreichischer Fahrzeughändler erwirbt und importiert im März 2022 ein Motorrad aus dem Vereinigten Königreich. Erstmalig wurde das Motorrad am 15. Oktober 2010 in Deutschland zugelassen. Am 10…

…einer 12-monatigen Entsorgungsdauer zu einer inländischen Betriebsstätte führt (EAS 1936). Betriebsstätten sind auch touristische Informatoren (EAS 2056) sowie eine kilometerlange Kabeltrasse eines Kommunikationsunternehmens (EAS 2090). Rz 255: Eine feste Geschäftseinrichtung muss auf gewisse Dauer angelegt sein, um als Betriebsstätte eingestuft zu werden (zeitliches Element)…

…Weigel und Weigel) und des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 25.05.2004, 2004/15/0061) die inländischen Eurotax-Notierungenim Inland anerkannte Fahrzeugbewertungslisten herangezogen werden. Bei Vorliegen eines Händler-Einkaufspreises und Händler-Verkaufspreises ist der gemeine WertAls gemeiner Wert gilt dabei der Mittelwert zwischen diesen beiden Preisendem Händler…