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Findok · Richtlinien

UP-6400

7. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung

überholte Fassung (bis 05.10.2020)Richtlinie2020-0.272.296gilt ab 30.04.2020

Inhaltsverzeichnis der UP-6400

Überholte Fassung. Dieser Wortlaut galt vom 30.04.2020 bis 05.10.2020.

Wortlaut laut Findok

7. Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung Im Gegensatz zu allen anderen Präferenzabkommen der EU befindet sich die Bestimmung über das Verbot der Zollrückvergütung (auch "Drawback Verbot" genannt) nicht im Ursprungsprotokoll selbst sondern ist im Artikel 2.5. des Abkommens angeführt. Laut Absatz 3 dieses Artikels findet das Drawback Verbot erst drei Jahre nach Inkrafttreten des Abkommens Anwendung.

Herkunft

Herkunft dieses Textes

Bestand
Richtlinien
Dokumenttyp
Richtlinie
Geschäftszahl
2020-0.272.296
GZ der Erstfassung
BMF-010310/0219-III/11/2017
Stammnummer
73519
Enthalten in Fassung
5 (geltend: 7)
Gültig
30.04.2020 bis 05.10.2020
Stand Bestandsliste
25.09.2026 06:11
Von uns abgerufen
26.09.2026
Quelle
Findok – Finanzdokumentation des Bundesministeriums für Finanzen
Lizenz
CC0 1.0 — gemeinfrei gewidmet vom BMF

Original in der Findok öffnen PDF beim BMF